Wie ist es dazu gekommen, dass in einer europäisch-politischen Einheit ein Europäisches Parlament gewählt werden kann? Diese Arbeit behandelt das Europäische Parlament, den europäischen Integrationsprozess und den politischen Begriff der Repräsentation. Neben einer Wiedergabe der geschichtlich prägnantesten Ereignisse des Integrationsprozesses wird auf das Europäische Parlament im Laufe der Zeit geblickt. Es stehen nicht nur die geschichtliche Entwicklung des Europäischen Parlaments im Vordergrund, sondern auch das politische System der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Auch werden die wichtigen Funktionen der parlamentarischen Arbeit dargestellt, die Parlamentarier vertreten rund 282 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Das Parlament kann dabei aus der wissenschaftlichen Perspektive eng mit dem Begriff der Repräsentation verbunden werden.
Denn Repräsentation zielt auf die "rechtlich autorisierte Ausübung von Herrschaftsfunktionen durch verfassungsmäßig bestellte, im Namen des Volkes [...] handelnde Organe eines Staates oder sonstigen Trägers öffentlicher Gewalt [...]". Durch den sich von Staat zu Staat unterscheidenden Grad von gesellschaftlicher Interesseninklusion können Demokratien schließlich ganz allgemein und unterschiedlich bewertet werden. Der europäische Integrationsprozess steht für die immer engeren Zusammenschlüsse der europäischen Völker sowie deren Einigung. Dabei ist ihr Verlauf bemerkenswert, neben Phasen zunehmender Integration lassen sich auch Phasen der Stagnation finden. In dieser Arbeit wird zwischen politischen Vertiefungen und politischen Erweiterungen unterschieden. Im Anschluss daran geht die Arbeit auf Kritik in Bezug auf das Europäische Parlament und Repräsentation ein, welche durch unterschiedliche Meinungen in der wissenschaftlichen Literatur geprägt ist. Im Resümee liegt der Fokus auf der Rezeption der Erstellung der Arbeit, also auf Schwierigkeiten und Aussichten sowie der Fragestellung, wie sich das Parlament im Integrationsprozess entwickelte.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die Europäische Integration
1.1 Erste Phase: Start der europäischen Integration mit einer supranationalen Fachorganisation zur Kontrolle der Kohle- und Stahlwirtschaft (1952-1957)
1.2 Zweite Phase: Entstehung der auf Sachgebiete beschränkten institutionalisierten westeuropäischen Staatengemeinschaft (1958-1967)
1.3 Dritte Phase: Fortentwicklung der westeuropäischen Staatengemeinschaft zu einem allgemeinen Integrationsverbund (1967-1987)
1.4 Vierte Phase: Konsolidierung und Ausbau (1987-2001)
1.5 Fünfte Phase: Der Integrationsverband im Umbruch (2001-2009)
1.6 Sechste Phase: Der Integrationsverband in der Krise (seit 2010)
2. Das Europäische Parlament im Laufe des Integrationsprozesses und als Repräsentationsorgan
2.1 Geschichtliche Entwicklung des Europäischen Parlaments im Integrationsprozess
2.2 Das politische System der EU und die Funktionen des Europäischen Parlaments im Institutionsgefüge nach dem Vertrag von Lissabon
3. Zur Bedeutung des Europäischen Parlaments als Repräsentationsorgan, des Integrationsprozesses und Kritik
Resümee
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung des Europäischen Parlaments vor dem Hintergrund des europäischen Integrationsprozesses und analysiert dessen Rolle als zentrales Repräsentationsorgan der Europäischen Union, insbesondere unter Berücksichtigung der Kompetenzerweiterungen durch den Vertrag von Lissabon.
- Historische Phasen des europäischen Integrationsprozesses
- Entwicklung des Europäischen Parlaments vom Beratungsorgan zum Mitgestalter
- Funktionen parlamentarischer Arbeit im politischen System der EU
- Repräsentationsbegriff und demokratische Legitimation in der EU
- Kritische Auseinandersetzung mit institutionellen Defiziten und europäischen Werten
Auszug aus dem Buch
Die Geschichte des Europäischen Parlaments lässt sich bis ins Jahr 1952 zurückverfolgen.
Vom 10. Bis 13. September 1952 tagten die 78 nationalen Abgeordneten der Gemeinsame Versammlung der EGKS zum ersten Mal, ihre Aufgabe war damals lediglich die Kontrolle der Hohen Behörde der EGKS. Die Abgeordneten waren dabei die europabegeisterten Politiker aus den Regierungsparteien der Mitgliedstaaten, ihre Kontrollaufgabe beschränkte sich allerdings auf die Debatte des Rechenschaftsberichts der Hohen Behörde (Vgl. Judge/Earnshaw 2008: 30f.). Mit den Römischen Verträgen von 1958 und der Gründung der EWG und EURATOM benannte sich die Gemeinsame Versammlung um: Von nun an nannten sich die Versammlung der rund 142 Abgeordneten, die für alle drei Europäischen Gemeinschaften zuständig waren, Europäisches Parlament. Neue Kompetenzen konnte diese erste europäisch-parlamentarische Versammlung jedoch nicht hinzugewinnen. Das änderte sich erst institutionell spürbar erst mit den ersten direkten Wahlen des Europäischen Parlaments im Jahr 1979 (Vgl. Seeler 2008: 54f.)
Nach einer Phase der Orientierung führte die EEA von 1986 zu einem ersten Ausbau der parlamentarischen Rechte: „Das Parlament erhielt in einigen Bereichen über das Verfahren der Zusammenarbeit legislative Kompetenzen, etwa bei der Gesetzgebung zur Errichtung des europäischen Binnenmarktes. Für die Außenpolitik war es bedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und Assoziierungsverträgen eingeräumt wurde“ (Piepenschneider 2008: 117). Der Maastrichter Vertrag von 1992 stärkte das Parlament erneut, es wurde neben dem Rat zum maßgeblichen Gesetzgeber in vielen Politikfeldern, außerdem wurden Vermittlungs- und Untersuchungsausschüsse vertraglich geregelt. Daneben war von nun an die Zustimmung des Parlaments bei internationalen Übereinkommen erforderlich. Auch muss das Parlament seit Maastricht die Besetzung der Kommission zustimmen (Vgl. Piepenschneider 2008: 117).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung skizziert die Fragestellung zur Rolle des Europäischen Parlaments als Repräsentationsorgan im Kontext des Integrationsprozesses und definiert zentrale Begriffe der Arbeit.
1. Die Europäische Integration: Dieses Kapitel gibt einen chronologischen Überblick über die verschiedenen Phasen der europäischen Integration von 1952 bis heute und beleuchtet die Entstehung wichtiger Verträge und Institutionen.
2. Das Europäische Parlament im Laufe des Integrationsprozesses und als Repräsentationsorgan: Das Kapitel analysiert die historische Entwicklung des Parlaments sowie seine heutigen Funktionen und Befugnisse innerhalb des politischen Systems der EU nach dem Vertrag von Lissabon.
3. Zur Bedeutung des Europäischen Parlaments als Repräsentationsorgan, des Integrationsprozesses und Kritik: Hier erfolgt eine kritische Reflexion über das demokratische Legitimationsdefizit, die Bedeutung einer europäischen Öffentlichkeit und die Perspektive des Bundesverfassungsgerichts.
Resümee: Das Resümee fasst die Erkenntnisse zusammen und betont die stetige, wenn auch ungleichmäßige Aufwertung des Parlaments innerhalb der europäischen Institutionen.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Integration, Repräsentation, Vertrag von Lissabon, Europawahl, Europäische Union, Demokratiedefizit, Politische Vertiefung, Institutionengefüge, Gesetzgebungsverfahren, Europäische Identität, Demokratisierung, Mitentscheidungsverfahren.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die heutige Rolle des Europäischen Parlaments als Repräsentationsorgan im Kontext des europäischen Integrationsprozesses.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Phasen der europäischen Integration, die institutionelle Evolution des Parlaments, die parlamentarischen Funktionen im EU-System sowie die wissenschaftliche Debatte um Legitimität und Repräsentation.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu analysieren, wie sich das Europäische Parlament im Verlauf des Integrationsprozesses entwickelt hat und inwiefern es seine Funktion als Repräsentationsorgan der EU-Bürger wahrnehmen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und historische Analyse, die auf einer umfassenden Auswertung der Fachliteratur, relevanter EU-Verträge und wissenschaftlicher Diskussionsbeiträge basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der Integrationsphasen sowie eine detaillierte Untersuchung der Parlamentsfunktionen (Politikgestaltung, Kontrolle, Kreation) nach dem Vertrag von Lissabon.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind neben dem Europäischen Parlament insbesondere die Begriffe Repräsentation, Integrationsprozess, politische Vertiefung und das Demokratiedefizit der EU.
Warum ist das Mitentscheidungsverfahren für die Arbeit von besonderer Bedeutung?
Das Verfahren illustriert den Machtzuwachs des Parlaments, da es dieses zu einem gleichberechtigten Mitgesetzgeber neben dem Rat macht und somit die parlamentarische Rolle im EU-System massiv stärkt.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht in der Untersuchung?
Das Gericht wird herangezogen, um eine kritische Perspektive auf die demokratische Legitimität und die Stimmenverteilung innerhalb der EU abzubilden, was die wissenschaftliche Debatte über das Repräsentationsdefizit bereichert.
- Citation du texte
- Benedikt Meyer (Auteur), 2018, Das Europäische Parlament und der europäische Integrationsprozess. Historische Entwicklung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/506084
