In dieser Arbeit soll es zu einer Darstellung des historischen Hintergrunds des Nahostkonfliktes, sowie der einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen kommen. Es handelt sich um eine rechtliche Diskussion über die völkerrechtliche Vereinbarkeit der Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland. Dabei wird beginnend ausführlich auf den historischen Hintergrund eingegangen, um die Kernfragen für jeden Leser zugänglich zu machen. Anschließend wird die Frage der Vereinbarkeit aus Sicht verschiedener Rechtsinstitutionen beleuchtet und diskutiert. Außerdem wird genauer auf die Schutzbedürftigkeit beider Parteien eingegangen. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird außerdem betrachtet, welche internationalen Bemühungen in den letzten Jahren getätigt wurden, um den Konflikt zu beenden und wo deren rechtliche Probleme lagen.
Es ist seit Jahrzehnten nahezu ein Ding der Unmöglichkeit eine zufriedenstellende Lösung für den Nahostkonflikt zwischen den jüdischen Israelis und den muslimischen Palästinensern zu finden. Es geht um den Anspruch von heiligen Stätten, über Siedlungsbau bis hin zu Terroranschlägen. Um sich vor diesen Anschlägen schützen zu können, baute Israel mit Beginn dieses Jahrhunderts eine über 750 Kilometer lange Sperranlage, welche verhindern sollte, dass muslimische Attentäter Zugang zu israelischem Territorium bekommen, um dort Anschläge zu verüben.
Inhalt
A. Einleitung
B. Geschichtlicher Hintergrund der Sperranlagen zwischen Israel und dem Westjordanland
I. Vom Ersten Weltkrieg bis zum Yom Kippur-Krieg
1. Der UN-Teilungsplan und seine Folgen
2. Suezkrise von 1956
3. Veränderungen durch den Sechs-Tage-Krieg im Jahre 1967 und den Yom Kippur-Krieg 1973
II. Die erste Intifada und die Al-Aqsa-Intifada als Begründung zum Bau der Sperranlagen
III. Verlauf – Begrifflichkeit – Beschaffenheit - Folgen
C. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts
I. Einordnung der auf israelisch Gebiet liegenden Abschnitte der Anlage
II. Einordnung der Teile der Sperranlage auf dem Gebiet des Westjordanland
III. Anwendung der Haager Landkriegsordnung (HLKO)
1. Aus Sicht des IGH
2. Aus Sicht Israels
IV. Anwendbarkeit des IV. Genfer Abkommens
D. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit von Menschenrechtsnormen
I. Existenz eines palästinensischen Volkes
E. Verletzung der Rechte des palästinensischen Volkes
I. Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung und Verstoß gegen Art 49 Abs. 6 IV. GK
II. Verletzung des völkerrechtlichen Schutzes der palästinensischen Bevölkerung
III. Israels Rechtfertigung durch das Notstandsrecht
F. Entscheidungen des israelischen Verfassungsgerichts
I. Die „Beit Sourik“-Entscheidung des ISC vom 30. Juni 2004
II. Die „Alfei Menashe“-Entscheidung des ISC vom 15. September 2005
III. Der Bil´in-Fall vom 4. September 2007
IV. Resümee der israelischen Urteile
G. Folgen des IGH Gutachtens und die aktuelle Situation
H. Ist die Sperranlage mit der innerdeutschen Mauer vergleichbar?
I. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
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