G20 und die internationale Finanzarchitektur

Informalität und Formalität anhand der Bankenregulierung Basel III


Hausarbeit, 2018

21 Seiten, Note: 2,0

Magnus Roth (Autor)


Leseprobe

I. Inhaltsverzeichnis

I. Inhaltsverzeichnis

II. bkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Definition Informalität <-> Formalität in den internationalen Beziehungen

3. Die Gruppe der 20 – G20

4. Die internationale Finanzarchitektur
4.1. Bank für internationale Zahlungsausgleich
4.2. Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht
4.2.1. Basel I. bis III

5. Austausch G20 <-> BiZ <-> nationales Recht
5.1. Interaktion zwischen BCBS/BIZ und G20
5.2. Im Vergleich: Der Übergang des Basel III Abkommens ins nationale Recht

6. Fazit Seite

7. Literaturverzeichnis

II. Abkürzungsverzeichnis (inkl. englischen Namen)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Im 1 Handwörterbuch Internationale Politik (2008) von Wichard Woyke (Hrsg.) befindet sich keinen Eintrag zur G-Politik und auch nicht zur Rolle von Informalität in den Internationalen Beziehungen. Lediglich die Rolle der G-Politik im Rahmen des Weltwirtschaftssystems wird andiskutiert (2008: 579). Jetzt fast zehn Jahre nach dem Erscheinen des Handwörterbuches, dürfte der G-Politik eine größere Rolle zugestanden werden. Denn insbesondere die Aufwertung der G20 während der Weltwirtschaftkrise, durch die Treffen der Staatsoberhäupter und deren Krisenpolitik im Kampf gegen diese, hat der G-Politik eine gewisse Legitimation gebracht. Ein Produkt der Weltwirtschaftkrise ist das Basel III Abkommen, das die Eigenkapitalrichtlinie der Banken regeln soll. Doch wie kommt dieses zustande? Wie sind die Übergänge zwischen Formalität und Informalität gezeigt an diesem Beispiel? Und vor allem inwieweit „durchdringt“ die Ideen der Basel Abkommen die weiteren Länder außerhalb der G20. Dies sind einige Fragen, die im Rahmen der Ausarbeitung aufkommen. In der vorliegenden Arbeit sollen die Übergänge zwischen Formalität und Informalität analysiert werden betrachtet wird die Umsetzung von Basel III in den USA und in Europa. Desweiteren wird der Prozess zur Bildung des Basel Abkommens analysiert um somit den Übergang von Formalität und Informalität bei der gesamten Ausarbeitung der Basel-Richtlinien zu zeigen.

Zusammenfassend ist das Ziel dieser Arbeit die Ausarbeitung der Basel Abkommen in Bezug auf Formalität und Informalität zu betrachten. Dabei liegt der Fokus der Arbeit auf den Übergang und Interaktion zwischen Formalität und Informalität im Kontext der internationalen Finanzarchitektur.

Meine These im Rahmen der Arbeit ist dabei:

Informalität und Formalität ist nicht genau abzugrenzen und bilden in der Praxis einen fließenden Übergang.

Nachfolgend wird mit der Definition von Informalität und Formalität in den Internationalen Beziehungen begonnen. Im Anschluss werden die G20 betrachtet und deren Output analysiert. Im weiteren Verlauf wird insbesondere der Austausch zwischen den informellen G20 und der formellen Banken für internationalen Zahlungsausgleich betrachtet. Abschließend wird das Ergebnis im formellen Recht zum ursprünglichen Entwurf analysiert.

2. Definition Informalität <-> Formalität in den Internationalen Beziehungen

Zur theoretischen Einordnung der Informalität wird auf die politikwissenschaftliche Diskussion um Formalität und Informalität zurückgegriffen. Diese erlebte insbesondere im Rahmen der Diskussion, um die Rolle sogenannter Clubs wie die G20, G7/8 oder den Visegrad-Staaten, Aufschwung. Es wird somit die Informalisierung in der internationalen Politik besprochen, hierbei konstatierte Daase (2009) einen zunehmenden Trend dazu in der Praxis der internationalen Politik.

Im weiteren Verlauf wird Formalität und Informalität verstanden „als die relative Bedeutung expliziter oder impliziter, externer oder interner Handlungsvorschriften, die durch Normen, Regeln und soziale Praktiken vermittelt werden“ (Daase 2009: 291). Folglich ist eine Institution formal, wenn die Normen, Regeln und soziale Praktiken durchsetzbar sind und informell, wenn diese nicht erzwungen werden können, trotz herrschenden Widerstands. Hierbei wird sich folglich auf die Durchsetzbarkeit der Normen fokussiert, daneben kann dies ebenfalls auf Prozesse und Akteure selbst angewendet werden.

Dazu wird Informalität beschrieben:

„also eine Interaktionsweise, bei der die Akteure hinsichtlich der Interpretation institutioneller Verbindlichkeit und ihrer eigenen Verpflichtungen eine relativ große Freiheit genießen“ (Daase 2009: 291).

Der Fokus bei der Definition der Informalität liegt, wie bereits angesprochen, in der Abgrenzung zur Formalität. Erstens auf der Ebene der Akteure: Staatliche (Formale) gegenüber Nicht-staatliche Akteure (Informale), zweitens im Verständnis der Informalität als ein Prozess oder Modus als Netzwerk im Gegensatz zur Zentralität. Drittens in der Diskussion über das Ergebnis. Inwieweit werden informelle getroffene Vereinbarungen in formelles Recht übertragen. Wie ist im diesen Rahmen die Bindung der informellen getroffenen Entscheidungen und existiert eine Sanktionierung bei Fehlverhalten?

Im Bezug auf Rechtsprechung in der Praxis existieren ebenfalls differenzierte Perspektiven auf Formalität und Informalität. Klabbers (2012) kommt zum Ergebnis, das Gerichte im Zweifelsfall informelles Recht, wie formelles Recht, handhaben. Desweiteren erfüllt laut Klabbers (2012) das informelle Recht den gleichen Zweck wie formelles Recht. Dies begründet sich vor allem durch unscharfe Übergänge in der Unterscheidung zwischen beiden.

Im Rückgriff auf Daase (2009) wird im nachfolgenden Informalität als Prozess verstanden, welches nicht als einen Ausschluss des „entweder oder agieren“ bedeutet sondern eher als ein sowohl als auch agieren verstanden werden kann.

Desweiteren ist die Legitimität des Handelns ein wesentlicher Bestandteil der Analyse. Diese wird nachfolgend definiert. So wurde insbesondere im Rahmen der G-Politik die Legitimität von partiellen Gruppen diskutiert. In der vorliegenden Arbeit geschieht dies anhand der Regulierung der internationalen Banken.

Legitimität kann durch zwei Schritte erfolgen welche nachfolgend erklärt werden. Nach Scharpf basiert die Legitimität einer politischen Ordnung sowohl auf der Repräsentation der Bürgerinteressen als auch auf den Leistungen, die sie für die Bürger*innen erfüllt (Scharpf 1999, 1972). Bezogen auf die G-Politik bedeutet dies, dass die Legitmität der G20 nicht nur durch die Erfüllung der Krisenlösungen ist (Output bzw. Outcome) sondern auch durch das Demokratieprinzip der Interessenaggregation und Mitbestimmung (Input) abhängt.

Nachdem der theoretische Rahmen definiert wurde wird nachfolgend mit der Empirie begonnen. Dabei wird deduktiv vorgegangen und mit den G20 und der Bank für internationale Zusammenarbeit angefangen.

3. Die Gruppe der 20 - G20

Nachfolgend sollen die G20 im gesamten betrachtet werden und dann im speziellen, in Bezug auf die Wechselwirkung zum Baseler Ausschuss. Um den Aufbau der G20 zu erläutern wird insbesondere auf das Treffen der G20 in Deutschland 2017 Rückgriff genommen. Allgemein handelt es sich bei den G20 um eine Gruppe der zwanzig2 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer.

Die Rolle der G20 wurde zuletzt im Sommer 2017 in der Bundesrepublik Deutschland stark diskutiert. Da es im Rahmen des Treffens der Staats- und Regierungschefs am 07. und 08. Juli zu schweren Ausschreitungen in Hamburg kam und infolgedessen eine bundesdeutsche Diskussion zu der Sinnhaftigkeit dieser Treffen führte (u.a. RP-Online 2017).

Wissenschaftlich betrachtet, handelt es sich bei dem G20 Treffen um informelle Vereinigungen mit dem Charakter der Klubs (Widmer 2014: 333). Eine Zugehörigkeit kann nur erfolgen, wenn dies die anderen Mitglieder des Klubs zulassen. Diesen Prozess der fluiden Mitgliedschaft konnte man im Rahmen der G8/7 und den Ausschluss von Russland als Reaktion auf die Annektion der Krim zurückführen. In Bezug auf Formalität und Informalität lässt sich zudem sagen, dass die G20 kein Hauptsitz hat, kein permanentes Sekretariat sowie kein Budget (vgl. Widmer 2014: 333). Das Land mit dem jeweiligen Vorsitz organisiert die verschiedenen Treffen, wovon das Treffen der Staats- und Regierungschefs nur ein Teil ist. Über den Zeitraum des gesamten Vorsitzes kommt es zu Treffen insbesondere von Fachministern 3, Arbeitsgruppen 4 und Studiengruppen aber auch der G20 mit der Zivilgesellschaft, wie bspw. bei den Womans G20 in Deutschland 2017 gesehen werden konnte (G20_1 2017).

Die Themen werden im Schwerpunkt immer von den jeweiligen Vorsitzenden gesetzt. Historisch betrachtet existieren die G20-Treffen seit 1999 auf Ebene der Finanzminister- und Notenbankvorsitzenden. Diese wurden in Reaktion auf die Asienkrise ins Leben gerufen. Im Jahr 2008 kam es zu einer Aufwertung durch die Treffen auf Regierungschefebene im Rahmen der Lösung der Finanzkrise, so versammelten sich im November 2008 die G20 Staaten unter dem Thema „Group of 20 Summit on Financial Markets and the World Economy“ in Washington (Wouters; Dylan 2012: 6f.; Engelbrekt 2015). Auf dem dritten Treffen in Pittsburgh in 2009 bezeichneten Vertreter dieses als „the premier forum for international exonomic cooperation“ (G20_2: 2009).

Im Rahmen der Finanzkrise 2008 kam es zu einer Aufwertung der Legitimität die sich vor allem durch Krisenbearbeitung definierte (Engelbrekt 2015; Braml; Mair; Sandschneider 2012: 360). Beim Gipfeltreffen in Washington im November 2008 wurden weitreichende Konzepte zur zukünftigen Krisenprävention vorgeschlagen. Dabei sollte vor allem die Stabilität der internationalen Finanzarchitektur gestärkt werden, zusätzlich sollte ein ausdünnen von Steueroasen erreicht werden (vgl. Dieter 2011:3).

Dabei wird diskutiert inwiefern eine globale Krisenprävention überhaupt zu einer Stärkung der internationalen Finanzarchitektur führen kann. Eine Argumentation gegen diese Regulierung ist eine Kritik an der Harmonisierung der Finanzmarktregulation. Dieter (2015) argumentierte, dass eine selektive Globalisierung mehr Widerstandskraft gegen Finanzkrisen bildet, dies wurde insbesondere bei der Ausuferung der Krise 2008 von den USA nach Europa deutlich.

Der Output bzw. das Ergebnis der G20 Treffen wird in „communiqué“, „a declaration“ oder in „statements“ festgehalten, welche teilweise der Öffentlichkeit zugänglich sind. Der Typ der Bezeichnung des Dokuments ist abhängig von der Art der Veranstaltung, so ist der Output der Staats- und Regierungschefs zumeist ein „communiqué“, aber auf Ebene der Fachminister eine „ministerial declaration“ (vgl. Wouter; Geraets 2012: 15).

Diese Dokumente haben keinen rechtlich bindenden Charakter, aber einen rechtlichen Effekt. Denn dort werden Maßnahmen festgelegt, die ins nationale Recht übertragen werden sollen ohne, dass bei Nichteinhaltung dies bindend oder sanktioniert werden kann.

Nachdem die G20 kurz dargestellt wurden, wird im nächsten Kapitel die Bank für internationale Zusammenarbeit sowie dessen Basler Ausschuss für Bankenaufsicht betrachtet.

4. Die internationale Finanzarchitektur

Die internationale Finanzarchitektur wird gebildet durch eine Vielzahl von Behörden und Organisationen formeller und informeller Art. Während der Finanzkrise waren vor allem die Regierungen der Nationalstaaten im Fokus der Medien.

Regulation findet auf Ebene der internationalen Finanzarchitektur in unterschiedlichster Arbeitsteilung statt. So beschäftigt sich die Weltbank mit Insolvenzrecht, die FATF mit Geldwäsche oder die IOSCO mit Wertpapierregulierung5. Alle agieren auf internationaler Ebene, dabei sind Regulierungen auf europäischer Ebene wie durch die ESMA und auf nationaler Ebene wie über die BAFIN ebenfalls aktiv. Diese sind halbprivate Organisationen bzw. Agenturen vom Staat und überwachen in dessen Auftrag die Märkte.

Diese Vielzahl der Organisationen führt zu einer Unübersichtlichkeit der Regulierung, zudem werden undeutlich inwiefern Organisationen, Privatakteure oder Staaten die Regulierungen beeinflussen (vgl. Lall 2014).

Eine Dachorganisation der Regulatoren ist das Financial Stability Board (FSB) oder auch als Finanzstabilitätsrat bezeichnet. Mitglieder sind u.a. die Weltbank, die EZB und auch die Europäische Kommission. Das FSB wurde im April 2009 in London auf dem Gipfel der G20 Gruppe gegründet und hat ihren Sitz bei der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) (FSB 2017). Nachfolgend wird die BIZ betrachtet, an denen das angesprochene FSB sowie der Baseler Ausschuss organisatorisch angesiedelt sind.

4.1. Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)

Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (engl. Bank for international Settlements) wurde bereits 1930 gegründet und hat ihren Sitz in Basel. Neben ihrem Hauptsitz existieren noch Repräsentanzen in Hongkong sowie in Mexiko-Stadt.

Ursprung der Gründung war die Intention eine Bank zur Regelung der Reparationszahlungen aus dem 1. Weltkrieg zwischen den Ländern zu haben. Sie ist somit einer der ältesten Finanzorganisationen im internationalen Bereich (vgl. BIZ_1 2017). Als zentrale Aufgabe der BIZ definiert sie sich als Verwalterin der Währungsreserven ihrer Mitglieder bzw. ihrer Aktionäre. Organisiert ist die BIZ als eine spezialrechtliche Aktiengesellschaft. Spezialrechtlich, da diese als internationale Organisation betrachtet wird, laut Haagener Vertrag aber formal wie eine Schweizer Aktiengesellschaft organisiert ist (vgl. BIZ_2 2017. Eine Besonderheit besteht in Hinsicht ihrer Mitgliedschaft, diese ist den Zentralbanken und oder vergleichbaren Institutionen vorbehalten. Gegenwärtig umfasst die BIZ 60 Mitglieder, und Vorsitzender ist der Bundesbankpräsident Jens Weidmann, der den Sitz für drei Jahre übernahm (vgl. Bundesbank_1 2017). Die Mitglieder besitzen ein Recht auf Mitbestimmung und Repräsentation in den General Meetings. Die BIZ hat zudem weitere Ausschüsse bzw. Komitees in denen unterschiedliche Themen behandelt werden und unterschiedliche Zusammensetzungen der Mitglieder bestehen. Zu den 60 Mitgliedern zählen gegenwärtig alle Zentralbanken von europäischen Staaten außer von den Kleinststaaten wie Zypern, Malta und Andorra (vgl. BIZ_3 2017). Die Central Bank of Luxembourg ist vertreten ebenso wie die EZB, dies führt wiederum zu einer Doppelrepräsentation europäischer Staaten.

[...]


1 Geschlechtsneutrale Sprachverwendung: In dieser Arbeit wird aus Gründen der Lesbarkeit auf die parallele Nennung von Personen männlichen und weiblichen Geschlechts („Vorsitzende und Vorsitzender“) verzichtet, wenn nicht gezielt auf ein Geschlecht Bezug genommen werden soll. Mit „Vorsitzender“ werden sowohl Männer als auch Frauen bezeichnet.

2 Die Fixierung auf „20“ ist hierbei sehr irreführend. So gibt es zu den 20 Mitgliedern auch drei Staaten, welche von dem Land mit Vorsitz eingeladen wird und mit Spanien einen Staat der seit 2009 immer vertreten war. Zudem wird bei den 20 die Europäische Union auch mitgezählt. Desweiteren ist der Terminus „wichtigsten“ Staaten ebenfalls kritisch zu betrachten, denn nach BIP oder nach Einwohnerzahl gemessen, käme es zu einer anderen Zusammensetzung als die Gegenwärtige. Beides wird im Rahmen der Legitimität der G20 in der Fachliteratur diskutiert.

3 Insgesamt gab es sechs Fachministertreffen im Rahmen der Deutschen G20 Präsidentschaft

4 Zehn Arbeitsgruppen u.a. „Internationale Finanzarchitektur“

5 Eine Übersicht über die Standardsetzer bietet bspw. der IMF: https://www.imf.org/external/standards/agency.htm.

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
G20 und die internationale Finanzarchitektur
Untertitel
Informalität und Formalität anhand der Bankenregulierung Basel III
Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Informelle Entscheidungen in den internationalen Beziehungen
Note
2,0
Autor
Jahr
2018
Seiten
21
Katalognummer
V507166
ISBN (eBook)
9783346070685
ISBN (Buch)
9783346070692
Sprache
Deutsch
Schlagworte
G20, Informelle Entscheidungen, Basel III, Politikwissenschaft, Internationale Beziehungen, Formalität, Informalität, BiZ, Bank für internationale Zusammenarbeit, BCBS, nationales Recht, Bank für internationale Zahlungsausgleich, Baseler Ausschuss, Finanzarchitektur, FSB, Bankenregulierung
Arbeit zitieren
Magnus Roth (Autor), 2018, G20 und die internationale Finanzarchitektur, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/507166

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