Die vorliegende Arbeit ist in den Monaten Mai/Juni 2005, im Rahmen des Seminars Legitimationsprobleme des modernen Staates, an der Helmut-Schmidt Universität in Hamburg entstanden.
Gegenstand der Untersuchung sind die aus der millionenfachen Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland (BRD) resultierenden Legitimationsprobleme für die politische Ordnung unseres Staates.
Hierbei wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Migration zwar keine neue Erscheinung in der deutschen Geschichte ist, diese aber, aufgrund mangelhaft ausgeprägter Ausländer-/Integrationspolitiken vorangegangener deutscher Regierungen, eine Anzahl von Legitimationsproblemen bedingt, welche bereits existente soziale Spannungen verschärfen und bestandsgefährdend auf die politische Ordnung der BRD einwirken. So leben innerhalb der hiesigen Staatsgrenzen nunmehr zahlenmäßig nicht unerhebliche Bevölkerungsteile, mit und ohne deutschen Pass, deren Verbundenheit mit der im Grundgesetz fixierten Freiheitlich Demokratischen Grundordnung, aus unterschiedlichen Gründen, eher schwach ausgeprägt ist.
Gerade in Zeiten ökonomischer Krisen besteht die Gefahr der Radikalisierung von breiten Teilen der Bevölkerung. Der Autor der vorliegenden Arbeit legt in der Folge dar, in welchem Zusammenhang die unterschiedlichen Extremismusformen miteinander stehen und offeriert abschließend einige Optionen hinsichtlich der Ausgestaltung einer zielgerichteten Integrationspolitik, die ein reibungsloseres Zusammenleben der in der BRD lebenden Menschen ermöglichen und dazu beitragen könnten, die Legitimität des hiesigen politischen Systems zu erhalten sowie weiter zu stärken.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Historischer Abriss der Ausländermigration nach Deutschland
3 Generelle Kategorisierung von Legitimitätskrisen und Vorschläge zu deren Behebung
3.1 David Eastons Legitimitätstypen unter besonderer Berücksichtigung des ideologischen Legitimitätstypus
3.2 Jürgen Habermas Vorstellungen der Legitimationsprobleme im modernen Staat im Kontext seiner Beiträge zur Migrationsdebatte
4 Mit der Ausländermigration im Zusammenhang stehende Legitimitätsprobleme der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland
4.1 Die der Legitimität der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zugrunde liegenden Sachverhalte
4.2 Wie funktionstüchtig ist die deutsche Demokratie?
4.3 Die allgemeinen Demokratievoraussetzungen im Kontext der politischen Kultur Deutschlands
4.4 Der Extremismus. Die zentrale Herausforderung der Herrschafts- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland
5 Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Legitimität der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland vor dem Hintergrund des Zuwanderungsdrucks und gesamtgesellschaftlicher Erwartungen, mit dem Ziel, Defizite aufzuzeigen und Ansätze für eine effektivere Integrations- und Migrationspolitik zu entwickeln.
- Historische Entwicklung der Migration in Deutschland
- Legitimitätstheorien nach David Easton und Jürgen Habermas
- Strukturmerkmale und Funktionsbedingungen der deutschen Demokratie
- Einfluss der politischen Kultur auf den gesellschaftlichen Konsens
- Herausforderungen durch Extremismus (Rechts-, Links- und Ausländerextremismus)
Auszug aus dem Buch
3 Generelle Kategorisierung von Legitimitätskrisen und Vorschläge zu deren Behebung
Der amerikanische Politologe David Easton hat sich bereits frühzeitig mit der Frage beschäftigt, welche Ursachen Legitimitätskrisen haben, welche Auswirkungen diese auf politische Systeme haben und wie diesen begegnet werden kann.
Grundsätzlich sieht Easton Legitimitätskrisen, er spricht in diesem Zusammenhang von „the political system under stress“, dann als gegeben an, wenn die Autoritäten eines Systems nicht willens oder in der Lage sind, zumindest den politisch bedeutsamen Gesellschaftsangehörigen, in ihren Wünschen und Bedürfnissen entgegenzukommen. Die politische Führung verlöre in diesem Fall alsbald die Unterstützung seitens der Bevölkerung. Auch im Falle einer Überlastung des politischen Systems, wenn einfach zu viele Wünsche geäußert werden, als dass allen entsprochen werden könnte, wäre eine Legitimitätskrise die mögliche Folge. Die politische Führung kann Legitimitätskrisen (stress) dadurch begegnen, dass diese versucht den politischen Output zu steigern, um zumindest den Wünschen einer größeren Anzahl von Herrschaftsunterworfenen gerecht werden zu können. Wenn nötig könnte gar eine Systemtransformation ins Auge gefasst werden, sollte wirklich ein mangelhaft ausbalanciertes Institutionengefüge ursächlich für den „stress“ sein. Des Weiteren könnte die politische Führung versuchen, die Emotionen der Bürger anzusprechen, um deren Loyalität gegenüber den Autoritäten zu erhöhen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Hinführung zum Thema und Erläuterung der zentralen Begriffe Legitimität und Legitimitätskrise sowie der methodischen Vorgehensweise.
2 Historischer Abriss der Ausländermigration nach Deutschland: Darstellung der Migrationsgeschichte unter Berücksichtigung politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen seit dem 19. Jahrhundert.
3 Generelle Kategorisierung von Legitimitätskrisen und Vorschläge zu deren Behebung: Analyse der Systemtheorien von Easton und Habermas hinsichtlich der Stabilisierung politischer Systeme.
4 Mit der Ausländermigration im Zusammenhang stehende Legitimitätsprobleme der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland: Untersuchung der Funktionsfähigkeit der deutschen Demokratie und der Auswirkungen von Zuwanderung auf die politische Kultur.
5 Schlussbetrachtungen: Synoptische Zusammenfassung der Ergebnisse und Beantwortung der Leitfragen zur Stabilität der politischen Ordnung.
Schlüsselwörter
Legitimität, Legitimitätskrise, Zuwanderung, Bundesrepublik Deutschland, politische Kultur, Demokratie, Integration, Extremismus, Rechtsstaat, Grundgesetz, Identität, Massenloyalität, Systemtheorie, Gesellschaftsordnung, Ausländerpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Stabilität der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland angesichts der Herausforderungen durch Zuwanderung und die damit verbundenen gesellschaftlichen Integrationsprobleme.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen historische Migrationsprozesse, Legitimitätstheorien, die Analyse deutscher Demokratievoraussetzungen und die Gefahren durch politischen Extremismus.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu untersuchen, wie sich Zuwanderung auf die Legitimität des Staates auswirkt und welche politischen Strategien zu einem spannungsarmen Zusammenleben beitragen könnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse von Legitimitätstheorien (Easton, Habermas) und dem Vergleich mit realen politischen Gegebenheiten sowie Daten zur Einwanderung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der historischen Einordnung, der theoretischen Herleitung von Legitimitätskrisen und der empirischen Überprüfung der deutschen Demokratie und politischen Kultur.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Legitimität, Zuwanderung, politische Kultur, Demokratie und Integrationspolitik charakterisiert.
Welche Rolle spielt David Easton in der Argumentation?
Easton dient als theoretischer Bezugspunkt, um Legitimitätskrisen als „Systemstress“ zu klassifizieren und Strategien der politischen Führung zur Sicherung von Massenloyalität zu erläutern.
Inwiefern beeinflusst der Multikulturalismus die Legitimität?
Der Autor argumentiert, dass eine zu starke Betonung des Kulturrelativismus durch das Konzept des Multikulturalismus die Herausbildung eines staatstragenden Bewusstseins behindern und so die politische Ordnung gefährden könnte.
- Quote paper
- Diplom-Politologe Terry Daniel Meincke (Author), 2006, Die Legitimität der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland im Spannungsfeld des Zuwanderungsdrucks und gesamtgesellschaftlicher Erwartungshaltungen., Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50750
