Diese Arbeit befasst sich mit dem UPR-Verfahren der Vereinten Nationen zur Kontrolle der Menschenrechtssituation. Die Vereinte Nationen verfügen zwar über keine eigenen militärischen Mittel, ihre Macht im Bereich der Kommunikation ist dagegen umso höher. Sie gelten nicht nur als Normsetzer von Menschenrechten, sondern müssen auch regelmäßig die Einhaltung derer kontrollieren. Ein zusätzliches Instrument zur Individualbeschwerde und zum Staatenberichtsverfahren zur Kontrolle der Menschenrechtssituation in den einzelnen Staaten wurde vor zehn Jahren eingeführt: das UPR-Verfahren (universal periodic review), das zur periodischen und universalen Überprüfung dienen soll. Im Rahmen des Verfahrens sollte eine Diskussion globaler Probleme auf Augenhöhe ermöglicht werden.
Bisher wurden die Staaten erst aufgrund von Individualbeschwerden und dem Staatenbericht, den jeder Staat in regelmäßigen Abständen beim Menschenrechtsrat einreichen muss, auf Menschenrechtsverletzungen überprüft. Die Verfahren brachten diverse Defizite mit sich, unter anderem, dass Staaten ihre Berichte erst verspätet einreichten. Welche Themen werden dabei am häufigsten kritisiert? Ist das Recht auf Wahlen völkerrechtlich verankert? Kritisieren Staaten im Rahmen des Verfahrens Wahlsysteme anderer Staaten?
Zur Beantwortung der Fragen ist es zwingend notwendig, die Struktur und Organisation des Verfahrens zu beschreiben. Außerdem werden mithilfe einer von der Nichtregierungsorganisation upr-info zur Verfügung gestellten Datenbank die ersten beiden Zyklen des Verfahrens ausgewertet und anhand einer Auswahl von Ländern ein Gesamtkontext hergestellt. Alle Statistiken und Zahlen zu den Empfehlungen und Themenbereichen stützen sich auf die Informationen aus der Datenbank des upr-info. Das UPR-Verfahren wurde im Jahr 2007 durch die Resolution 60/251 vom Menschenrechtsrat geschaffen. Das Verfahren dient dazu, die Staaten hinsichtlich ihrer Verpflichtungen auf dem Gebiet der Menschenrechte universal und periodisch zu überprüfen. Ausgangspunkt für die Überprüfung bilden gemäß Artikel 1 der Menschenrechtsrat-Resolution A/HRC/5/1: die UNO-Charta, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, sowie alle internationalen Menschenrechtsverträge, die ein Staat ratifiziert habe. Universell bedeutet, dass sich alle Staaten dem Verfahren gleichermaßen unterziehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das UPR-Verfahren - Einführung, Ablauf und Struktur
2.1 Einführung des Instruments
2.2 Chronologischer Ablauf und Struktur
3. Eine Bilanz der ersten beiden Zyklen des UPR-Verfahrens
3.1 Bewertung des Verfahrens
3.2 Statistiken und Daten zum Thema Wahlen im Vergleich zu anderen Themen
4. Wahlen und Wahlrecht im UPR-Verfahren
4.1 Das Wahlrecht - eine völkerrechtliche Verpflichtung?
4.2 Empfehlungen zum Thema Wahlen anhand von Länderbeispielen
5. Erklärungsversuch der geringen Thematisierung von Wahlen im UPR-Verfahren
5.1 Wahlen und Demokratie
5.3 Die Verpflichtung der Teilnahme von Staaten am UPR-Verfahren
5.4 Empfehlungen im Kontext aktueller Ereignisse
5.5 Politische Partizipation - wichtige Faktoren
6. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle des UPR-Verfahrens (Universal Periodic Review) im Hinblick auf die internationale Thematisierung von Wahlen und Wahlrechten. Das zentrale Ziel ist es zu analysieren, warum das Thema Wahlen in den Empfehlungen der Staaten nur einen geringen Stellenwert einnimmt, obwohl diese als Qualitätsmerkmal demokratischer Verfahren gelten, und inwiefern derartige Forderungen in der internationalen Praxis umgesetzt werden.
- Struktur und Funktionsweise des UPR-Verfahrens
- Statistische Auswertung der Themenfokussierung im UPR-Verfahren
- Völkerrechtliche Einordnung von Wahlen und Wahlrecht
- Länderanalysen zu staatlichen Wahlpraktiken und Empfehlungen
- Faktoren politischer Partizipation und globaler Demokratieansprüche
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die Vereinte Nationen verfügen zwar über keine eigenen militärischen Mittel, aber ihre Macht im Bereich der Kommunikation ist dagegen umso höher. Sie gelten nicht nur als Normsetzer von Menschenrechten, sondern müssen auch regelmäßig die Einhaltung derer kontrollieren. Ein zusätzliches Instrument zur Individualbeschwerde und zum Staatenberichtsverfahren zur Kontrolle Situation Menschenrechtssituation in den einzelnen Staaten, wurde vor zehn Jahren eingeführt - das UPR-Verfahren (universal periodic review), das wie der Name schon verrät, zur periodischen und universalen Überprüfung dienen soll. Im Rahmen des Verfahrens sollte eine Diskussion globaler Probleme auf Augenhöhe ermöglicht werden.
Bisher wurden die Staaten erst aufgrund von Individualbeschwerden und dem Staatenbericht, den jeder Staat in regelmäßigen Abständen beim Menschenrechtsrat einreichen muss, auf Menschenrechtsverletzungen überprüft. Die Verfahren brachten diverse Defizite mit sich, unter anderem, dass Staaten ihre Berichte erst verspätet einreichten. Welche Themen werden dabei am Häufigsten kritisiert? Ist das Recht auf Wahlen völkerrechtlich verankert? Kritisieren Staaten im Rahmen des Verfahrens Wahlsysteme anderer Staaten?
Zur Beantwortung der Fragen ist es zwingend notwendig, die Struktur und Organisation des Verfahrens zu beschreiben. Außerdem werte ich mithilfe einer von der Nichtregierungsorganisation upr-info zur Verfügung gestellten Datenbank die ersten beiden Zyklen des Verfahrens aus und stelle anhand einer Auswahl von Ländern einen Gesamtkontext her.
Alle Statistiken und Zahlen zu den Empfehlungen und Themenbereichen stützen sich auf die Informationen aus der Datenbank des upr-info, diese werde ich aus formalen Gründen nicht einzeln belegen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Macht der Vereinten Nationen und die Notwendigkeit des UPR-Verfahrens zur Überprüfung von Menschenrechtsstandards und der Thematisierung von Wahlen.
2. Das UPR-Verfahren - Einführung, Ablauf und Struktur: Erläuterung der Entstehungsgeschichte, der Resolutionen und des 4-Jahres-Zyklus des Verfahrens.
3. Eine Bilanz der ersten beiden Zyklen des UPR-Verfahrens: Quantitative Bewertung der Empfehlungen und Vergleich des Stellenwerts des Themas "Wahlen" gegenüber anderen Menschenrechtsthemen.
4. Wahlen und Wahlrecht im UPR-Verfahren: Völkerrechtliche Einordnung des Wahlrechts und Untersuchung der Empfehlungen anhand von Fallbeispielen wie Nordkorea und Eritrea.
5. Erklärungsversuch der geringen Thematisierung von Wahlen im UPR-Verfahren: Analyse der politischen Gründe für die Zurückhaltung bei Wahlkritik, inklusive der Verbindung von Demokratieansprüchen und globaler Governance.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, dass Grundbedürfnisse oft Vorrang vor politischer Partizipation haben und Empfehlungen zu Wahlen meist schrittweise und dort erfolgen, wo konkretes Handeln möglich ist.
Schlüsselwörter
UPR-Verfahren, Vereinte Nationen, Menschenrechte, Wahlen, Wahlrecht, Demokratie, Staatenbericht, Politische Partizipation, Internationale Instrumente, Global Governance, Menschenrechtsrat, Eritrea, Nordkorea, Kirgisistan, Empfehlungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Universal Periodic Review (UPR) der Vereinten Nationen und untersucht, warum das Thema "Wahlen" in diesem Prozess im Vergleich zu anderen Menschenrechtsthemen nur selten kritisiert oder thematisiert wird.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die Struktur der Menschenrechtsüberprüfung, die völkerrechtliche Bedeutung von Wahlrechten sowie die Korrelation zwischen politischer Stabilität und der Empfehlungspraxis im UPR-Kontext.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu verstehen, warum Staaten im Rahmen des UPR-Verfahrens zögerlich sind, die Wahlsysteme anderer Staaten zu kritisieren, und welche politischen Faktoren dies beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine statistische Auswertung von Daten der Nichtregierungsorganisation upr-info über die ersten zwei Zyklen des UPR-Verfahrens sowie eine qualitative Analyse von Länderbeispielen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil behandelt die statistische Einordnung des Themas Wahlen, die rechtliche Basis für Wahlrechte im internationalen Recht und detaillierte Analysen spezifischer Staaten wie Nordkorea, Eritrea und Kirgisistan.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung am besten?
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie UPR-Verfahren, Menschenrechte, Wahlen, politische Partizipation und Global Governance charakterisiert.
Warum boykottierte Israel im Jahr 2013 seine eigene UPR-Sitzung?
Dies geschah vermutlich aus Unzufriedenheit über die zahlreichen Empfehlungen, die sich mit der Siedlungspolitik und dem Umgang mit Palästinensern befassten, was das erste Mal war, dass ein Staat den UPR-Prozess aktiv ablehnte.
Welchen Stellenwert haben Grundbedürfnisse gegenüber Wahlen in der Argumentation des Autors?
Der Autor argumentiert, dass Grundbedürfnisse wie Nahrung und Sicherheit gemäß der Maslowschen Bedürfnispyramide Priorität haben und Wahlen erst in den Fokus rücken, wenn eine stabile Basis für die Gesellschaft geschaffen wurde.
- Citation du texte
- Funda Karakus (Auteur), 2017, Das UPR-Verfahren der Vereinten Nationen zur Kontrolle der Menschenrechtssituation. Ist das Recht auf Wahlen völkerrechtlich verankert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/508360
