In der folgenden Abhandlung wird das Thema geplante Obsoleszenz aus juristischer Sicht betrachtet.
Zunächst soll ein Überblick über das Thema der geplanten Obsoleszenz gegeben werden. Wesentlicher Fokus liegt hier auf der Begriffs- klärung und Strategien geplanter Obsoleszenz. Nachfolgend wird das Thema Obsoleszenz aus zivilrechtlicher Sicht betrachtet. Im Vordergrund soll dabei Obsoleszenz als Mangelbegriff stehen und eine Antwort auf die Frage, ob bei geplanter Obsoleszenz ein Sachmangel vorliegt, gefunden werden. Weiterhin soll das Thema auch aus öffentlich- rechtlicher Sicht beleuchtet werden. Ein Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der kritischen Beurteilung der gesetzlichen Möglichkeiten und dem Sammeln von Vorschlägen und Ansätzen im Sinne der Rechtsprechung für ein besseres Vorgehen gegen geplante Obsoleszenz. Dabei soll auf die in der neunen Warenkaufsrichtlinie umgesetzte längere Beweislastumkehr eingegangen werden. Des Weiteren soll unteranderen über eine mögliche Verlängerung der Gewährleistungsfrist und Einführung von verpflichtenden Herstellergarantien diskutiert werden. Abschließend sollen die Einzelnen Erkenntnisse aus den Vorschlägen und Ansätzen zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Grundlagen und Begriffsbestimmung der geplanten Obsoleszenz
I. Begriffserläuterung
II. Mögliche Ursachen und Strategien
C. Rechtliche Aspekte zur Regelung geplanter Obsoleszenz
I. Aus zivilrechtlicher Sicht
II. Aus öffentlich-rechtlicher Sicht
D. Weitere mögliche Ansatzpunkte für Maßnahmen gegen geplante Obsoleszenz
I. Verlängerung der Beweislastumkehr
II. Verlängerung der Gewährleistungsfrist
III. Eingeschränktes Wahlrecht der Rechtsfolgen bei Gewährleistungsfällen
IV. Verpflichtende Herstellergarantie und Garantieaussage
V. Ökodesign-Richtlinie und Durchführungsverordnungen
E. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die juristische Einordnung und regulatorische Behandelbarkeit von "geplanter Obsoleszenz", also dem bewussten Design von Produkten mit begrenzter Lebensdauer, im Kontext der nachhaltigen Kreislaufwirtschaft und prüft dabei sowohl zivil- als auch öffentlich-rechtliche Lösungsansätze.
- Definition und Strategien der geplanten Obsoleszenz
- Sachmangelhaftung im Zivilrecht
- Wirksamkeit der Beweislastumkehr im Verbraucherschutz
- Rolle des öffentlichen Rechts und der Ökodesign-Richtlinie
- Vorschläge zur Stärkung der Produktlanglebigkeit (Garantien, Gewährleistung)
Auszug aus dem Buch
I. Begriffserläuterung
Der Begriff der Obsoleszenz kommt vom lateinischen Wort „obsolescere“, welches altern, abnutzen oder das Ansehen verlieren bedeutet. Ebenso wie Menschen und Tiere haben Gegenstände eine begrenzte Lebensdauer. Materialien werden brüchig oder verlieren ihre Schärfe. Die Lebensdauer eines Gegenstandes kann als die Zeitspanne zwischen dem Erwerb und dem Versiegen seiner technischen Leistungen bezeichnen werden. Davon abzugrenzen ist die Nutzungsdauer. Diese endet, wenn der Konsument den Gegenstand nicht mehr verwendet. Obsoleszenz ist dementsprechend ein wertneutraler Begriff und kann als Oberbegriff für sämtliche Prozesse des voranschreitenden Alterns von Gegenständen gesehen werden.
Hersteller waren seither bestrebt ein Produkt so langlebig und robust wie möglich zu gestalten. Stolz präsentierten sie ihre unverwüstlichen und haltbaren Handelswaren in Werbespots und Zeitungsartikeln. Beispielhaft lässt sich hier der PKW-Hersteller Ford Motor Company zu Beginn des 20. Jahrhunderts erwähnen. Dessen Modelle wurden als zuverlässig und leicht zu reparieren vermarktet und erfreuten sich zu seiner Zeit großer Beliebtheit. Henry Ford selbst war davon überzeugt, dass er Maschinen baute, die ewig leben und er war bestrebt, dass Kunden niemals ein zweites Produkt benötigten würden.
In den wohlhabenderen Staaten Anfang des letzten Jahrhunderts konnte mit steigenden Konsum und Wirtschaftswachstum ein anderer Trend verzeichnet werden. Hersteller sahen eine Profitmöglichkeit in der wachsenden Konsumgesellschaft und dem Verlangen nach mehr Konsumgütern. So erschienen in kürzeren Zeitabständen neue, meist auch nur im Aussehen veränderte Produkte, um den Konsumdurst der Menschen anzutreiben und zu stillen. Die Langlebigkeit trat dabei in den Hintergrund.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die steigende Bedeutung von Nachhaltigkeit in der Gesellschaft und führt den Begriff der geplanten Obsoleszenz als Gegenmodell zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft ein.
B. Grundlagen und Begriffsbestimmung der geplanten Obsoleszenz: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Obsoleszenz, grenzt ihn ab und erläutert die verschiedenen Strategien sowie Ursachen, die zu vorzeitigem Produktverschleiß führen.
C. Rechtliche Aspekte zur Regelung geplanter Obsoleszenz: Hier erfolgt eine Analyse der zivilrechtlichen Mängelhaftung und der öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen, wobei die Schwierigkeiten bei der Nachweisbarkeit von Sollbruchstellen im Vordergrund stehen.
D. Weitere mögliche Ansatzpunkte für Maßnahmen gegen geplante Obsoleszenz: Dieses Kapitel diskutiert unter Berücksichtigung der neuen Warenkaufsrichtlinie Reformvorschläge wie die Verlängerung von Gewährleistungsfristen und die Einführung verpflichtender Herstellergarantien.
E. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst zusammen, dass die juristische Handhabung der geplanten Obsoleszenz aufgrund von Beweisproblemen komplex bleibt, sieht jedoch einen Trend hin zu einer nachhaltigeren Produktpolitik.
Schlüsselwörter
Geplante Obsoleszenz, Nachhaltigkeit, Kreislaufwirtschaft, Sachmangel, Gewährleistung, Beweislastumkehr, Sollbruchstelle, Produktsicherheitsrecht, Ökodesign-Richtlinie, Verbraucherschutz, Lebensdauer, Produktverantwortung, Reparatur, Herstellergarantie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der rechtlichen Problematik von Produkten, deren Lebensdauer durch Hersteller bewusst kurz gehalten wird, um den Neukauf anzureizen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die juristische Definition von Obsoleszenz, das Zusammenspiel von Konsum und Verschleiß sowie die Analyse geltender sowie potenzieller Gesetze zur Eindämmung dieses Verhaltens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu bewerten, ob und wie geplante Obsoleszenz durch rechtliche Instrumente im Zivil- und öffentlichen Recht effektiv begrenzt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung (insb. BGB und EU-Richtlinien) auswertet und diskutiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Grundlagenbestimmung, die zivilrechtliche Mangelprüfung, die öffentlich-rechtlichen Ansätze und konkrete rechtspolitische Reformvorschläge.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Wichtige Begriffe sind insbesondere geplante Obsoleszenz, Sachmangel, Beweislastumkehr, Nachhaltigkeit und Warenkaufsrichtlinie.
Wie unterscheidet die Autorin zwischen natürlichem und geplantem Verschleiß?
Die Unterscheidung ist laut Arbeit in der Praxis sehr schwierig; entscheidend ist die Intention des Herstellers, die Lebensdauer künstlich zu verkürzen, wobei der Beweis dieser Absicht für den Verbraucher die größte Hürde darstellt.
Warum wird die neue Warenkaufsrichtlinie kritisch hinterfragt?
Obwohl sie Verbesserungen wie eine längere Beweislastumkehr einführt, wird bemängelt, dass sie fundamentale Probleme wie die begrenzte Gewährleistungsfrist oder die Nachbesserungspflichten nicht ausreichend zugunsten einer nachhaltigen Produktnutzung löst.
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- Maja Seifert (Author), 2009, Obsoleszenz. Sustainability durch Recht?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/508541
