Lobbyisten in Deutschland. Wie viel Macht haben sie?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung... 3

2. Begriffsbestimmung... 4

2.1. Was ist Lobbyismus?... 4

2.2. Wer sind die Lobbyisten?... 4

2.3. Wer sind die Adressaten?... 5

3. Lobbyismus in unserer Demokratie... 6

3.1. Theoretische und rechtliche Grundlagen... 6

3.2. Verhältnis des Lobbyismus zur Demokratie... 7

4. Die Macht der Lobbyisten... 8

4.1. Was machen Lobbyisten?... 8

4.2. Muss die Macht der Lobbyisten beschränkt werden?... 9

5. Schlussfolgerung... 9

6. Literaturverzeichnis... 11-13

Anhänge

1. Einleitung

Der Lobbyismus hat durchweg ein schlechtes Image in der öffentlichen Wahrnehmung. Wenn man jemanden nach seinem Berufswunsch fragt, antwortet wohl kaum jemand Lobbyist. Aber trotzdem gibt es welche und es sind nicht wenige. Themen und Skandale wie die Diesel-Affäre, die erneute Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat, übermäßige Nebeneinkünfte von Parlamentariern, der schnelle Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und unzählige weitere Punkte unterstreichen diesen Eindruck. Man fragt sich: Wer regiert das Volk? Sind es noch unsere gewählten Parlamentarier? Bewahren und schützen unsere Abgeordneten ihre Unabhängigkeit ausreichend oder haben Lobbyisten zu viel Einfluss und Macht? Dabei ist das Thema Lobbyismus nicht nur ein Thema im deutschen Bundestag oder im Europaparlament. Es ist genauso bedeutend für Ministerien, Bundesländer sowie Städte und Gemeinden. Lobbyismus spielt in allen Bereichen eine Rolle in denen Gesetze und Entscheidungen im öffentlichen Interesse gefällt werden. Nicht zuletzt ist Lobbyismus auch an Schulen ein Thema. (vgl. [33] Wieser: Lobbying – Weißer Fleck an der Nahtstelle zwischen Politik und Wirtschaft, 2004; [13] Hamers/Kopfer/Schürholz: Lobbyarbeit, Macht der Lobbyisten, 2012; [14] Kamella/Fey/Matthes/Dedering/Schmidt: Lobbyismus und Schule - Eine Serie in PÄDAGOGIK Heft 9–12/15, 2015; [24] Reyher: Das sind die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten, 2018)

So negativ der Lobbyismus auch wahrgenommen wird, ist er doch Ausdruck unserer Demokratie. Jeder darf seine Meinung frei äußern und mit jedem reden, der gewillt ist, ihm zuzuhören. Dies gilt auch für Lobbyisten. Lobbyismus ist nicht per se schlecht. Er gehört zur Demokratie und ist Ausdruck unserer pluralistischen Meinungsbildung. Wenn eine Hilfsorganisation mit Parlamentariern spricht, um die Interessen von Hilfsbedürftigen besser vertreten zu können, gehört dies zur normalen Meinungsbildung im Parlament. Gleiches gilt auch für andere Interessenvertreter wie Gewerkschaften, Vereine, Bürgerinitiativen und andere. Dieses Grundrecht gilt selbstverständlich auch für wirtschaftliche Interessensvertreter. All dies sind Formen und Ausdruck des Lobbyismus. (vgl. [25] Sarmadi: Lobbyismus in der Kritik, 2014; [03] Deckwirth: Ist Lobbyismus eine Gefahr für die Demokratie?, 2013; [29] Stuntebeck: Lobbyismus in Deutschland. Eine Einführung, 2007)

Wie so oft ist die Frage aber nun, ob hierbei das Gleichgewicht gewahrt wird, oder ob bestimmte Interessengruppen, also Lobbyisten, ihre Freiheit soweit ausnutzen, dass es einem Missbrauch gleichkommt. Wird durch Wirtschaftslobbyisten das Gleichgewicht soweit verschoben, dass sie mehr Macht ausüben können, als Ihnen zusteht? Gefährden Sie damit das Wohl aller, gefährden Sie damit unsere freiheitliche Demokratie? Wieviel Macht haben Lobbyisten über unsere Gesellschaft? (vgl. [06] Dierßen: Lobbyismus und Politik - Geld macht Macht, 2017; [07] Faller: Lobbyismus - House of Cars, 2017)

2. Begriffsbestimmung

2.1 Was ist Lobbyismus?

Von seiner Herkunft bedeutet das Wort Lobby so viel wie Wandelhalle oder Interessengruppe. Hiermit wird deutlich, dass der Lobbyismus keine Erfindung der Neuzeit ist. Definitionen für Lobbyismus lassen sich in der Literatur viele finden. Lobbyismus ist nicht eindeutig definiert. Im positiven Sinne bedeutet Lobbyismus den Versuch verschiedener Gruppen, staatliche Repräsentanten und Entscheidungsträger im eigenen Sinne zu überzeugen und zu beeinflussen. Doch hat sich der Lobbyismus in den letzten Jahren sehr gewandelt. Er ist vielschichtiger, professioneller geworden und wird von Interessengruppen zielgerichtet eingesetzt, um die eigenen Ziele mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchzusetzen. Dies beschränkt sich nicht darauf, die Repräsentanten und Entscheidungsträger direkt zu beeinflussen, vielmehr wird der Lobbyismus auf allen Ebenen betrieben. Es wird versucht, das gesamte Umfeld bis hin zur Öffentlichkeit selbst zu beeinflussen. In diesem Zusammenhang wird der Lobbyismus auch als „fünfte Gewalt“ im Lande diskutiert, wodurch das Spannungsverhältnis zwischen demokratischen Organen und starken gesellschaftlichen, meist wirtschaftlichen Gruppen deutlich wird. Lobbyismus ist zu einem wesentlichen Machtfaktor im demokratischen Leben geworden. (vgl. [08] Franz/Nohman/ Schülmann/Strzedzinski/Vollmer: Der unsichtbare Händedruck - Unternehmenslobbyismus zwischen legitimer Interessenvertretung und Korruption?, 2013; [33] Wieser: Lobbying – Weißer Fleck an der Nahtstelle zwischen Politik und Wirtschaft, 2004; [23] Papier: Zum Spannungsverhältnis von Lobbyismus und parlamentarischer Demokratie, 2006)

2.2 Wer sind die Lobbyisten?

Als Lobbyisten treten verschiedene Interessengruppen auf. Klassischerweise zählen hierzu Unternehmensverbände, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kirchen aber auch andere Verbände, Vereine und Nichtregierungsorganisationen. Grundsätzlich können die verschiedenen Interessengruppen in zwei Gruppen unterteilt werden. Die privaten Interessengruppen vertreten die Einzelinteressen bestimmter Gruppen wie z.B. Verbände, Unternehmen oder Gewerkschaften. Die öffentlichen Interessengruppen vertreten hingegen allgemeine moralische Interessen z. B. für Verbraucher, Rentner, Kinder oder im Sinne der Umwelt bzw. dem Tierschutz. In Bezug auf die privaten Interessengruppen und insbesondere beim Unternehmenslobbyismus hat sich das Bild in den letzten Jahren verändert. Das Feld der Lobbyisten ist vielfältiger und immer professioneller geworden. Es treten neue Akteure als Lobbyisten auf. So bieten Agenturen und Rechtsanwaltskanzleien oder Politikberater ihre professionelle Hilfe als Lobbyist an. Zum Teil werden Stiftungen und Vereine gegründet, die dann unter dem Deckmantel der scheinbaren Neutralität für eigene Interessen eingesetzt werden. (vgl. [29] Stuntebeck: Lobbyismus in Deutschland. Eine Einführung, 2007; [20] Markwardt/Frederic: Lobbyismus in Deutschland. Stütze der Demokratie oder aktive Sterbehilfe?, 2015; [31] verschiedene Autoren: Lobbyismus, 2019)

2.3 Wer sind die Adressaten?

Ziel des Lobbyismus ist es, die Interessen der jeweiligen Gruppe durchzusetzen. Hierfür müssen Personen erreicht und entsprechend beeinflusst werden, die wichtige politische Entscheidungen treffen oder wesentlich an den Entscheidungen mitwirken. Dabei muss beachtet werden, dass es eine der wesentlichen Aufgaben eines Abgeordneten ist, sich viele verschiedene Argumente zu einer Entscheidung oder einem Gesetz anzuhören. Er ist quasi verpflichtet, den Lobbyisten zuzuhören. Leider kommen nicht immer alle Meinungen und nicht alle mit dem gleichen Gewicht zu Wort. Abgeordnete und Regierungsmitglieder sind

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