Handelt die EU im Mittelmeerraum völkerrechtsbrüchig? Zur Beantwortung dieser Frage sollen zuerst die verschiedenen Grundlagen, die für die Europäische Flüchtlingspolitik gelten, kurz aufgezeigt werden, bevor näher auf die Situation im Mittelmeerraum eingegangen wird. Die Maßnahmen, die die EU auf den verschiedenen Migrationsrouten ergriffen hat, werden vorgestellt und unter Beachtung des Völkerrechts ausgearbeitet.
„Menschen aus Seenot zu retten ist keine Frage für Debatten oder die Politik, es ist eine Verpflichtung seit Menschengedenken“, so United Nations (UN)-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. Grandi nimmt vor allem Anstoß daran, dass insbesondere die Europäische Union (EU) ihrer Verpflichtung Schutzsuchenden Schutz zu gewähren, nicht nachkommt – unabhängig davon, ob die Einreise illegal oder legal erfolgt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Rechtliche Gewährleistung für den Flüchtlingsschutz
- 2.1 Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
- 2.2 Non-Refoulement-Prinzip
- 2.3 Europäische Menschenrechtkonvention und Grundrechtecharta
- 3. Maßnahmen der EU im Bereich der einzelnen Migrationsrouten
- 3.1 Maßnahmen entlang der östlichen Mittelmeerroute
- 3.1.1 Operation Poseidon
- 3.1.2 EU-Türkei-Deal
- 3.2 Maßnahmen entlang der zentralen Mittelmeerroute
- 3.2.1 Operation Themis
- 3.2.2 European Union Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) – Operation Sophia
- 3.2.3 Die Beziehung zwischen EU – Libyen
- 3.3 Maßnahmen entlang der westlichen Mittelmeerroute
- 4. Völkerrechtskritisches Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die europäische Flüchtlingspolitik im Mittelmeerraum völkerrechtswidrig ist. Hierbei wird zunächst auf die rechtlichen Grundlagen der europäischen Flüchtlingspolitik eingegangen, bevor die Maßnahmen der EU auf den verschiedenen Migrationsrouten im Mittelmeer vorgestellt und unter Beachtung des Völkerrechts analysiert werden.
- Rechtliche Grundlagen des Flüchtlingsschutzes (Genfer Flüchtlingskonvention, Non-Refoulement-Prinzip, Europäische Menschenrechtskonvention)
- Maßnahmen der EU entlang der östlichen, zentralen und westlichen Mittelmeerroute
- Rolle von Frontex bei der Durchsetzung der Migrationspolitik
- Völkerrechtskonforme Umsetzung der Flüchtlingspolitik
- Kritische Analyse der EU-Migrationspolitik im Hinblick auf völkerrechtliche Verpflichtungen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Die Einleitung beleuchtet die aktuelle Situation der Flüchtlingskrise und die steigende Zahl von Menschen, die Schutz vor Krieg, Verfolgung und Hunger suchen. Sie verdeutlicht die Gefahr, die die Mittelmeerroute für Flüchtlinge darstellt, und stellt die Kernfrage der Arbeit: Handelt die EU im Mittelmeerraum völkerrechtswidrig?
2. Rechtliche Gewährleistung für den Flüchtlingsschutz
Dieses Kapitel stellt die wichtigsten rechtlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes vor, darunter die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951, das Non-Refoulement-Prinzip und die Europäische Grundrechtecharta.
2.1 Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
Der Abschnitt erläutert den Inhalt und die Bedeutung der GFK, insbesondere die Definition eines Flüchtlings, die Schutzstatusverleihung und die Pflichten, die sich aus der Konvention ergeben.
2.2 Non-Refoulement-Prinzip
Hier wird das Non-Refoulement-Prinzip als wichtiger Bestandteil des internationalen Flüchtlingsschutzes vorgestellt und seine Bedeutung für die Vermeidung der Zurückweisung von Flüchtlingen in Länder, in denen ihnen Gefahr droht, erklärt.
2.3 Europäische Menschenrechtkonvention und Grundrechtecharta
Der Abschnitt geht auf die Relevanz der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Grundrechtecharta für den Schutz von Flüchtlingen ein.
3. Maßnahmen der EU im Bereich der einzelnen Migrationsrouten
Dieses Kapitel analysiert die Maßnahmen, die die EU auf den verschiedenen Migrationsrouten im Mittelmeer ergriffen hat, darunter die östliche, zentrale und westliche Mittelmeerroute.
3.1 Maßnahmen entlang der östlichen Mittelmeerroute
Hier werden die Operation Poseidon und der EU-Türkei-Deal vorgestellt und deren Auswirkungen auf die Flüchtlingsströme entlang der östlichen Mittelmeerroute beleuchtet.
3.2 Maßnahmen entlang der zentralen Mittelmeerroute
Dieser Abschnitt befasst sich mit den Maßnahmen der EU entlang der zentralen Mittelmeerroute, wie der Operation Themis, der EUNAVFOR MED – Operation Sophia und der Beziehung zwischen EU und Libyen.
3.3 Maßnahmen entlang der westlichen Mittelmeerroute
Das Kapitel beschreibt die Maßnahmen der EU entlang der westlichen Mittelmeerroute.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die europäische Flüchtlingspolitik im Mittelmeerraum, das Völkerrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, das Non-Refoulement-Prinzip, die Europäische Menschenrechtskonvention, die Grundrechtecharta, Frontex, Operationen wie Poseidon, Themis und Sophia sowie die Beziehung zwischen EU und Libyen.
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- Rebecca Eusemann (Autor), 2019, Europäische Flüchtlingspolitik. Völkerrechtsbruch im Mittelmeerraum, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/509051
