Ziel dieser Arbeit wird es sein, anhand der Analyse und Bewertung dieser EuGH-Urteile betreffend Einkünfteberichtigungen nach § 1 AStG mit Augenmerk auf die Niederlassungsfreiheit Vorteilsgewährungen in Beziehungen zu verbundenen Unternehmen oder nahestehenden Personen im Ausland abzuhandeln. Hierzu wird der Fall der Hornbach-Baumarkt AG (C-382/16), aufbauend auf dem Fall der belgischen Holdinggesellschaft SGI, welcher die Vorteilsgewährung an verbundenen Unternehmen im EU-Ausland behandelt, als Grundkonsens dieser wissenschaftlichen Arbeit herangezogen.
Diesbezüglich bedarf es dem Grundverständnis des § 1 AStG, woraufhin aufbauend hierzu das Recht der Europäischen Union, welches für die abschließende Analyse der EuGH Urteile vonnöten ist, erläutert wird. Behandelt wird hier jedoch nicht lediglich die Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 – 54 AEUV, sondern auch die den Grundfreiheiten zugehörige Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit. Die anschließende Analyse der EuGH-Urteile stellt den Kern dieser Arbeit dar. Ziel hierbei ist es, auf die Entscheidung des EuGH hinzuarbeiten um zu veranschaulichen, wie der EuGH seine Entscheidung für die Niederlassungsfreiheit oder die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit begründet und aufzuzeigen, in welchen Punkten die Vorgaben der jeweiligen Grundfreiheit erfüllt sind.
Anschließend wird die Reaktion des Bundesministeriums für Finanzen die Arbeit vervollständigen. Diese bezieht sich auf den vom EuGH behandelten Fall der Hornbach-Baumarkt AG.
Um eine funktionierende Europäische Union zu gewährleisten bedarf es der Sicherheit, dass das EU-Recht in allen Mitgliedsländern und gleichermaßen angewandt wird und dass dieses Recht von allen Ländern und EU-Institutionen eingehalten wird. Die Entscheidung darüber zu treffen, ob Handlungen oder Urteile im Sinne des EU-Rechts erfolgen, ist die Aufgabe des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH). Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen, welche die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedsstaates besitzen bzw. dort ansässig sind, haben die Möglichkeit, in höherer Instanz vor dem EuGH zu klagen, wenn sie sich in Ihrem Recht verletzt fühlen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Die zu betrachtenden Gesetze, Rechte und Verträge
- 2.1 Der § 1 AStG
- 2.2 Recht der Europäischen Union
- 2.2.1 Hintergrund
- 2.2.2 Die Grundfreiheiten gem. AEUV
- 2.2.3 Die Niederlassungsfreiheit Art. 49ff. AEUV (ex-Art. 43ff. EGV)
- 2.2.4 Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Art. 63ff. AEUV (ex-Art. 56ff. EGV)
- 3 Die zu betrachtenden Gerichtsurteile
- 3.1 Das SGI-Urteil
- 3.1.1 Hintergrund: Die Klage vor dem Tribunal de première instance de Mons
- 3.1.2 Die Entscheidung des EuGH
- 3.2 Das Hornbach-Urteil
- 3.2.1 Hintergrund: Die Klage vor dem FG Rheinland-Pfalz
- 3.2.2 Die Entscheidung des EuGH
- 3.1 Das SGI-Urteil
- 4 Reaktionen auf das Urteil des EuGH
- 4.1 Stellungnahmen und Meinung aus der Fachliteratur
- 4.2 Reaktion der deutschen Regierung – Das BMF-Schreiben vom 06.12.2018
- 5 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Text befasst sich mit der europarechtskonformen Auslegung des § 1 Außensteuergesetz (AStG) im Kontext von zwei Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Dabei werden die relevanten Rechtsnormen, insbesondere die Grundfreiheiten des AEUV, analysiert und die Auswirkungen der EuGH-Urteile auf die deutsche Steuergesetzgebung beleuchtet.
- Europarechtskonformität des § 1 AStG
- Grundfreiheiten des AEUV, insbesondere Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit
- Analyse der EuGH-Rechtsprechung im Kontext des § 1 AStG
- Auswirkungen der EuGH-Urteile auf die deutsche Steuergesetzgebung
- Reaktionen der Fachliteratur und der deutschen Regierung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung Die Einleitung dient der Einführung in die Thematik und stellt die Relevanz der europarechtskonformen Auslegung des § 1 AStG heraus. Sie erläutert die Zielsetzung des Textes und skizziert den methodischen Ansatz.
Kapitel 2: Die zu betrachtenden Gesetze, Rechte und Verträge In diesem Kapitel werden die relevanten Gesetze, Rechte und Verträge vorgestellt, die für die Analyse der europarechtskonformen Auslegung des § 1 AStG maßgeblich sind. Dazu gehören das deutsche Außensteuergesetz sowie die Grundfreiheiten des AEUV, insbesondere die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit.
Kapitel 3: Die zu betrachtenden Gerichtsurteile Dieses Kapitel befasst sich mit zwei wegweisenden Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, die im Kontext des § 1 AStG von Bedeutung sind. Es werden die Hintergründe der Klagen und die Entscheidungen des EuGH im Detail analysiert.
Kapitel 4: Reaktionen auf das Urteil des EuGH In diesem Kapitel werden die Reaktionen auf das Urteil des EuGH aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Dazu gehören Stellungnahmen und Meinungen aus der Fachliteratur sowie die Reaktion der deutschen Regierung in Form eines BMF-Schreibens.
Schlüsselwörter
§ 1 Außensteuergesetz, Europarecht, AEUV, Grundfreiheiten, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, EuGH-Rechtsprechung, SGI-Urteil, Hornbach-Urteil, deutsche Steuergesetzgebung, Fachliteratur, BMF-Schreiben
- Citation du texte
- Arne Faust (Auteur), 2019, Europarechtskonformität des § 1 AStG angesichts zweier EuGH Rechtsprechungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/509123
