Die alten Grenzposten stehen verlassen da und verfallen langsam aber sicher. Grenzkontrollen? Wartezeiten an den Grenzbäumen und Durchsuchungen des Kofferraums? Für Deutschland kaum noch vorstellbar. Doch bevor sich die Staaten der EG zusammentaten und den freien Personen- und Warenverkehr mit dem Schengener Abkommen 1993 ermöglichten, war dies Realität (Blessmann 1994: 55). Der Frage, warum es zu einer Abschaffung der Grenzkontrollen kam, welche Interessensgruppen in den einzelnen Ländern dafür oder dagegen waren und wie man den Ausgleich zwischen den Interessen der Staaten erklären kann, will ich in dieser Hausarbeit nachgehen. Besondere Aufmerksamkeit widme ich hierbei dem Umsetzungskonflikt eines formulierten Politikziels ‚Passunion’, der Analyseaspekt freier Warenverkehr soll sekundär betrachtet werden. Analysiert werden soll exemplarisch die Position eines Schengen Befürworters (Deutschland) und eines Staates mit geringem Interesse an der Öffnung der innereuropäischen Grenzen (Großbritannien) unter der Fragestellung: Wie ist die Überwindung der Positionsdifferenz in der Schengen-Frage zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland zu erklären? Was führte dazu, dass es zu einer Einigung über den unbeschränkten Personen- und Warenverkehr im EG-Binnenmarkt kam? Zu Beginn dieser Arbeit werden Kernbegriffe definiert und der Konflikt erläutert sowie die Positionen der Konfliktparteien beschrieben. Unter Ordnungspunkt 4 werden die Grundannahmen von Andrew Moravcsiks rationalem Liberalismus beschrieben. Punkt 5 der Arbeit leitet aus den Grundannahmen des Liberalismus Handlungsoptionen und Kausalzusammenhänge ab, wie sich Deutschland und Großbritannien in der Schengen-Frage verhalten haben müssten. Welche Elemente dieses liberalistischen Erklärungsmodells nachweislich belegbar sind, wird im sechsten Abschnitt überprüft. Im abschließenden Fazit wird dann der Argumentationsstrang verkürzt wiedergegeben und beschrieben, durch welches Explanans, also durch welche Elemente des Liberalismus, das Explanandum Schengener Abkommen erklärt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinitionen
3. Das Schengener Abkommen. Schnelle Umsetzung einer als Politikziel formulierten Passunion oder Beibehaltung der bisherigen Grenzkontrollpraxis?
4. Die Grundannahmen des rationalen Liberalismus von Andrew Moravcsik
5. Liberalismus und Schengen. Ein Erklärungsmodell des Konfliktaustrags
5.1 Innere Sicherheit in Deutschland und Großbritannien
5.2 Deutsche Exportinteressen
5.3 Die Grenzlängen von Deutschland und Großbritannien
6. Theorie und Empirie. Stimmt das Erklärungsmodell mit den empirischen Daten überein?
6.1 Schengen als Gefahr für die innere Sicherheit?
6.2 Deutschland von der Exportlobby nach Schengen getrieben?
6.3 Kostenexternalisierung durch Verschiebung der Grenzkontrollen?
7. Fazit
8. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die unterschiedlichen Positionen von Deutschland und Großbritannien im Kontext des Schengener Abkommens. Ziel ist es, unter Anwendung des rationalen Liberalismus nach Andrew Moravcsik zu erklären, wie es trotz gegensätzlicher nationaler Interessen zu einer Einigung im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses kommen konnte.
- Analyse des Umsetzungskonflikts des Politikziels „Passunion“.
- Anwendung der liberalistischen Theorie auf internationale Konfliktaustragungsmodelle.
- Vergleich der sicherheitspolitischen Konzepte (innere vs. äußere Kontrolle).
- Untersuchung ökonomischer Faktoren wie Exportinteressen und Grenzkosten.
- Bewertung der Lösungsmechanismen wie „Opting-out“ und „Opting-in“ im Rahmen der EU.
Auszug aus dem Buch
6.1 Schengen als Gefahr für die innere Sicherheit?
Diese Frage will ich zunächst für Großbritannien beantworten. Innere Sicherheit wird durch die „Unterwerfung des Einzelnen unter die staatliche Autorität mit der Aufgabe, Sicherheit zu produzieren“ (Kühne 1994: 90) erreicht. Großbritannien setzt dabei seit jeher auf restriktive „border controls“ (O’Keeffe 1994: 147) und verzichtet dafür auf Maßnahmen der inneren Kontrolle. Dementsprechend existieren im Vereinigten Königreich keine subsystemischen Vorraussetzungen für innere Kontrollen wie ein Personalausweissystem oder ein Melderegister (vgl. O’Keeffe 1994: 146-147). Überprüfungsaßnahmen im Inneren; wie allgemeine Polizeikontrollen; sind im Vereinigten Königreich nicht üblich (vgl. O’Keeffe 1994: 147). Bei einem Beitritt in das Schengen-System hätte sich das Kontrollsystem aber vollständig ändern müssen.
Abgeschaffte Außengrenzkontrollen müssten durch neu eingeführte innere Kontrollen ersetzt werden; um die innere Sicherheit weiter gewährleisten zu können. Diese Neueinführungen würden aber von den starken „civil liberties groups“ (O’Keeffe 1994: 148) nicht mitgetragen. Der rationale Liberalismus nimmt an, dass starke Interessenspräferenzen zu Staatspräferenzen generiert werden. Da die Interessenspräferenzen innerhalb Großbritanniens für äußere und gegen innere Kontrollen besonders stark ausgeprägt sind (vgl. O’Keeffe 1994: 148), werden die Repräsentanten eine Politik verfolgen, die auf die Beibehaltung des derzeitigen Sicherheitssystems abzielt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Fragestellung nach der Überwindung der Positionsdifferenz zwischen Deutschland und Großbritannien bezüglich des Schengener Abkommens vor.
2. Begriffsdefinitionen: Es werden zentrale Konzepte wie negative vs. positive Integration sowie die Gegensätze zwischen innerer und äußerer Kontrolle erläutert.
3. Das Schengener Abkommen. Schnelle Umsetzung einer als Politikziel formulierten Passunion oder Beibehaltung der bisherigen Grenzkontrollpraxis?: Dieses Kapitel beleuchtet den historischen Kontext, die Ziele der Passunion und die unterschiedlichen Ausgangslagen der Konfliktparteien.
4. Die Grundannahmen des rationalen Liberalismus von Andrew Moravcsik: Einführung in die theoretische Basis der Arbeit, insbesondere in Bezug auf gesellschaftliche Akteure und Staatspräferenzen.
5. Liberalismus und Schengen. Ein Erklärungsmodell des Konfliktaustrags: Projizierung der liberalistischen Theorie auf die Themenfelder Innere Sicherheit, Exportinteressen und Grenzlängen.
6. Theorie und Empirie. Stimmt das Erklärungsmodell mit den empirischen Daten überein?: Empirische Überprüfung der theoretischen Annahmen anhand der Positionen von Deutschland und Großbritannien.
7. Fazit: Zusammenfassende Antwort auf die Forschungsfrage und Einordnung in das Konfliktaustragsmodell von Efinger/Rittberger/Zürn.
8. Literaturverzeichnis: Auflistung der für die Analyse herangezogenen Quellen.
Schlüsselwörter
Schengener Abkommen, Rationaler Liberalismus, Andrew Moravcsik, Innere Sicherheit, Grenzkontrollen, Europäische Integration, Deutschland, Großbritannien, Exportinteressen, Passunion, Konfliktaustrag, Staatspräferenzen, negative Integration, positive Integration, Opting-out.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, warum Deutschland und Großbritannien unterschiedliche Positionen zum Schengener Abkommen einnahmen und wie diese Differenzen im Rahmen der europäischen Integration gelöst wurden.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Bereiche innere Sicherheit, ökonomische Exportinteressen und die strategische Bedeutung von Landgrenzen für die Grenzkontrollkosten.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt danach, wie die Überwindung der Positionsdifferenz in der Schengen-Frage zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland theoretisch und empirisch zu erklären ist.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird das theoretische Modell des rationalen Liberalismus nach Andrew Moravcsik verwendet, um staatliche Interessen aus innerstaatlichen gesellschaftlichen Präferenzen abzuleiten.
Was wird im Hauptteil analysiert?
Der Hauptteil projiziert die Grundannahmen des Liberalismus auf die konkreten nationalen Gegebenheiten beider Staaten und überprüft diese Hypothesen anhand empirischer Daten zur Sicherheitspolitik und Wirtschaft.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren den Text?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Interdependenz, Staatspräferenzen, Grenzkontrollkosten und der Kompromisscharakter europäischer Integrationsschritte.
Warum lehnte Großbritannien die volle Schengen-Mitgliedschaft ab?
Großbritannien sah durch das Fehlen innerer Kontrollmechanismen (wie Melderegister) und den Fokus auf äußere Kontrollen an den Seegrenzen eine Gefahr für seine innere Sicherheit bei einem Wegfall der Grenzkontrollen.
Wie erklärt die Arbeit das deutsche Interesse an Schengen?
Deutschland konnte durch das bestehende System starker innerer Kontrollen und den Wunsch nach Kostenexternalisierung für die Sicherung seiner zahlreichen Landgrenzen profitieren.
- Quote paper
- Florian Pretz (Author), 2005, Wie ist die Überwindung der Positionsdifferenz in der Schengen-Frage zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland zu erklären?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50971
