Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Abstrakte Markenformen im Verletzungsprozess - Relevanz von Begleitumständen für die Verwechslungsgefahr
II. Begriffsbestimmung und rechtlicher Rahmen
1. Abstrakte Markenformen
a) Abstrakte Farbmarke
b) Formmarke
2. Verfahrensrechtlicher Rahmen
3. Materieller Rahmen
B. Geltendmachung von Verletzungen einer abstrakten Markenform
I. Grundsätzliches
II. Bestimmtheit der Klage
III. Einordnung in die Kollisionstatbestände
IV. Markenmäßige Benutzung des Kollisionszeichens
1. Grundsätzliches
2. Abstrakte Farbmarken
3. Formmarken
V. Feststellung der Kennzeichnungskraft
1. Grundsätzliches
2. Originäre Kennzeichnungskraft
3. Kennzeichnende Bekanntheit
VI. Zwischenfazit
C. Beurteilung der Verwechslungsgefahr
I. Grundsätzliches
II. Ähnlichkeit/Identität der Zeichen
1. Gegenstand des Zeichenvergleichs
a) Klagemarke
b) Kollisionszeichen
2. Feststellung der Ähnlichkeit/Identität
a) Schutzbereich abstrakte Farbmarke
b) Schutzbereich Formmarke
III. Relevanz von Begleitumständen in der Gesamtabwägung
1. Streitstand
a) „Abstrakte Verwechslungsgefahr“
b) „Konkrete Verwechslungsgefahr“
aa) Darstellung und Auswertung der EuGH Entscheidungen
bb) Aufarbeitung
2. Auswirkung auf die abstrakten Markenformen
3. Kritik und alternative Schutzmöglichkeiten
D. Fazit und Ausblick
- Arbeit zitieren
- Fabian Weitzel (Autor:in), 2018, Abstrakte Markenformen im Verletzungsprozess. Welche Relevanz haben Begleitumstände für die Verwechslungsgefahr?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/510102
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