Der Kanzler Willy Brandt

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Vor seiner Kanzlerzeit
1.1 Seine Zeit in Berlin
1.2 Anlauf zum Kanzler

2. Im Kanzleramt
2.1 Die Regierungserklärung
2.2 Beginn der Kanzlerzeit

3 Die Politik der Regierung Brandt/Scheel
3.1 Die Reformen
3.2 Voraussetzungen für die Außenpolitik
3.3 Die Ostpolitik
3.3.1 Der Moskauer Vertrag
3.3.2 Der Warschauer Vertrag
3.3.3 Das Viermächteabkommen von Berlin
3.3.4 Der Grundlagenvertrag
3.4 Einschätzung der Ostpolitik
3.5 Der Friedensnobelpreis
3.6 Das Ende
3.6.1 Das konstruktive Misstrauensvotum
3.6.2 Die Vertrauensfrage
3.6.3 Die zweite Wahl
3.6.4 Kanzler ab 1972
3.6.5 Die Affäre Günter Guillaume
3.6.6 Der Abgang
3.7 Brandts weiterer Weg
3.8 Zur Persönlichkeit Willy Brandts

4 Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

„Ich wußte nicht, daß ich Bundeskanzler werden würde, aber ich wußte, daß ich, wenn ich es würde, es sein könnte.“^[1]

Willy Brandt wurde geboren als Herbert Ernst Karl Frahm am 18.12.1913 in Lübeck. Er war Journalist und schloss sich 1930 politisch zunächst der SPD, dann 1931 der SAP an. Während des Nationalsozialismus lebte er im Exil in Norwegen und nahm die norwegische Staatsbürgerschaft an, nachdem ihn die deutschen Behörden ausgebürgert hatten. 1947 nahm er unter seinem Pseudonym ‚Willy Brandt‘ wieder die deutsche Staatsbürgerschaft an und trat erneut der SPD bei.

Die hier vorgestellte Zeit seines Lebens, die den Zeitraum seiner Kanzlerschaft umfasst, gibt einen Einblick in das Schaffen Willy Brandts als Politiker. Es sind natürlich nur einzelne subjektive Ausschnitte seiner Politikerkarriere, aber sie sollen eine Möglichkeit geben, den Politiker Willy Brandt besser kennenzulernen.

Die Aufgabe dieser Arbeit wird es sein, punktuell nachzuprüfen, inwieweit er als Kanzler etwas erreicht hat und welche Zielsetzungen er mit seiner Politik verfolgte. Es wird an einzelnen ausgewählten Beispielen gezeigt werden, wie erfolgreich er war und der politische Umschwung dargestellt, den er damit geschaffen hat.

Als erstes gilt es, seine Zeit vor der Kanzlerschaft kurz zu erläutern, um sich dann dem Schwerpunkt zu widmen, der Zeit im Palais Schaumburg^[2]. Wichtig sind hier der Verlauf seiner Kanzlerschaft, sowie Inhalt und Wirkung, aber auch Schwierigkeiten seiner Arbeit. Es soll gezeigt werden, wie sich seine Ostpolitik positiv auf Deutschland und seine Zusammenarbeit mit benachbarten Ländern auswirkte.

Im Folgenden wird überwiegend die Außenpolitik der Regierung Brandt/Scheel aufgegriffen, da dies der größte Erfolg war und er in der deutschen Geschichte den prägnantesten Eindruck hinterließ. Im Rahmen dieser Hausarbeit werden auch die innenpolitischen Reformen näher betrachtet, allerdings in kürzerer Abhandlung.

Diese Arbeit wird sich jedoch nicht nur auf die rein politischen Aspekte beziehen, sondern es wird auch versucht, ein kurzes, aber einprägsames Bild von der Persönlichkeit Willy Brandts abzugeben.

Die Person Willy Brandt sowie seine Taten als Politiker werden in vielen umfangreichen Arbeiten behandelt, besonders stützend für die vorliegende Arbeit waren jedoch die Werke von Carola Stern und Wilhelm von Sternburg.

1 Vor seiner Kanzlerzeit

1.1 Seine Zeit in Berlin

Willy Brandt war der erste Sozialdemokrat, der das höchste politische Amt der Deutschen seit dem Sturz Hermann Müllers im Jahre 1930 besetzte.

Nach seinem Aufenthalt im Exil kehrte er erst 1946 wieder nach Deutschland zurück, in Uniform eines norwegischen Offiziers, als politischer Beobachter für die skandinavische Presse. 1947 kam er als Zivilperson zurück.

Berlin war zu diesem Zeitpunkt der Knotenpunkt der dramatisch gesteigerten Spannungen des Kalten Krieges und Brandts Beziehungen zum kompromißlosen Schumacher nicht gerade harmonisch. Eine gute Übereinstimmung fand er dagegen mit seinem politischen Ersatzvater Ernst Reuter, der die Auffassung vertrat, eine enge Kooperation mit den Siegermächten des Westens diene dem deutschen Interesse.^[3]

Brandt galt in jenen Jahren als Rechter in seiner Partei, er war ein unabhängiger Kopf, war offen, liberal und international. Bevor er 1958 den Sprung in den Vorstand schaffte, hatte er zwei gescheiterte Anläufe schon hinter sich. Als Regierender Bürgermeister von Berlin von 1957 bis 1966 gewann er international großes Ansehen-

1.2 Anlauf zum Kanzler

Konrad Adenauer führte seinen letzten Wahlkampf mit robuster Demagogie und wies dabei auch u.a. auf Brandts ungewisse Herkunft hin^[4]. 1961 gab es keinen Durchbruch für Brandt.

Nach Ollenhauers Tod übernahm er den Vorsitz der Partei, hatte aber 1965 gegen Ludwig Erhard keinen Erfolg im erneuten Versuch bei der Kanzlerwahl. Er war bereit, nun auf eine weitere Anwartschaft zu verzichten. Sein Ehrgeiz infolge zweier Wahlniederlagen und schwerer gesundheitlicher Krise war ihm schon verlorengegangen.^[5] Doch die Regierung Erhards war in der Krise und es wurde eine große Koalition gebildet mit Willy Brandt als Vizekanzler und Außenminister.

Für die SPD war 1969 das Jahr, nach ihrer gezeigten Regierungsfähigkeit, ihren Führungsanspruch zu etablieren. Die SPD erreichte erstmals über 40 Prozent, doch die Unionsparteien blieben die stärkste Fraktion. Sie bildete eine sozialliberale Koalition mit der FDP, dessen Außenminister Walter Scheel wurde. Mit diesem war sich Brandt in den Grundzügen der Ostpolitik schnell einig.

2. Im Kanzleramt

2.1 Die Regierungserklärung

„Manchmal ist es wohl in diesem Leben so, daß man erst etwas wird, wenn man nichts mehr werden will“^[6]

Schon 17 Tage nach der Wahl konnten die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen werden. Willy Brandt gab am 29. Oktober 1969 seine erste Regierungserklärung ab, in der es heißt, „Die Bundesregierung verzichtet heute bewußt darauf (...), Festlegungen vorzunehmen oder Formeln vorzutragen, welche die von ihr erschwerten Verhandlungen erschweren könnten. Sie ist sich bewußt, daß es Fortschritte nur geben kann, wenn die Regierungen in den Hauptstädten der Staaten des Warschauer Vertrags eine kooperative Haltung einnehmen.“^[7]

Er forderte weiterhin, daß man mehr Demokratie wagen müsse und Mitbestimmung und Mitverantwortung in den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft sollen eine bewegende Kraft in den kommenden Jahren werden. Ein über die Jahre hinaus bedeutsamer Ausspruch von ihm lautete: „Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.“^[8] Er rief alle Bürger dazu auf, am großen Koalitionsplan mitzuwirken.

2.2 Beginn der Kanzlerzeit

Als Brandt ins Bundeskanzleramt einzog, war er gerade mal drei Jahre Außenminister, nun konnte er zeigen, was in ihm steckt. Der Historiker Arnulf Baring beschrieb das mit den folgenden Worten: „Kein Mensch hat ihn vorher oder nachher so aktiv gesehen, wie an diesem Abend, in dieser Nacht des 28. September, nie sonst so zielstrebig und energisch. Kein Hamlet mehr, kein Parzival...“^[9]

Anfänglich unterstützten ihn nur wenige aus der SPD-Führungsriege. Walter Scheel als Vizekanzler und Außenminister war sein kongenialer Partner, sein Verhältnis zu Brandt war von Anerkennung und Zuneigung geprägt, und ihre Zusammenarbeit zeichnete sich durch ein ungewöhnlich hohes Maß an Zuverlässigkeit aus.

3 Die Politik der Regierung Brandt/Scheel

3.1 Die Reformen

Sein politischer Erfolg war nicht in der Außenpolitik, sondern innenpolitisch durch Reformvorhaben geplant. Er hat viel Zeit dafür aufwenden müssen, um den Reformstau zu beseitigen, der nach zwanzigjähriger Vorherrschaft einer Partei vorlag. Die Bilanz kann sich sehen lassen, auch wenn vieles lediglich „nur auf den Weg gebracht“ wurde, wie z.B. das Berufsbildungsgesetz oder die umfassende Steuerreform.^[10]

Brandt selbst sagte, daß es keine Angst vor Experimenten gäbe: „Wir schaffen das moderne Deutschland. Wer morgen sicher sein will, muß heute für Reformen kämpfen.“^[11] Ein ständiger Mauserungsprozess sei gut und es sei sinnvoll, die demokratische Idee über den gemeindlichen und staatlichen Rahmen hinaus auf weite gesellschaftliche Bereiche zu übertragen. Hierbei muss beachtet werden, daß nicht alle Lebensgebiete formell und demokratisch zu demokratisieren sind.

„... es galt, einer wachsenden Zahl von Menschen Freiheit erfahrbar zu machen und dafür zu sorgen, daß die großen gesellschaftlichen Lebensbereiche von den Grundwerten der Demokratie durchdrungen würden.“^[12] Die Bruchstellen des Sozialstaates zu heilen war eines der vorrangigen Ziele Brandts.

Zu Beginn seiner Amtszeit waren z.B. nötig: Steuer- und Verwaltungsreform, Reform des öffentlichen Dienstes und des Eherechts, sowie Bildungs- und Bodenrechtsreform. Vieles war veraltet und mußte erneuert werden. Die gesellschaftlichen Strukturen entsprachen in vielen Bereichen nicht mehr den veränderten Bedingungen und Anforderungen; die technische und wirtschaftliche Entwicklung war viel weiter als die staatliche Verwaltung.^[13]

Regierungsreformen haben bestimmte Zielvorstellungen, das sind zum einen mehr Humanität in der Gesellschaft, gleiche Lebenschancen, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit für den Einzelnen, Sicherheit im Innern und nach Außen, sowie mehr Mitwirkung für den Bürger. Zum anderen ist es die moralische Begründung der Macht und ein Rechtsstaat in Richtung soziale Demokratie.^[14]

[...]

^[1] [1] Schreiber, Hermann/Simon, Sven (Hrsg): Willy Brandt. Anatomie einer Veränderung, Düsseldorf und Wien, 1970

^[2] Residenz des Kanzlers

^[3] Sternburg, Wilhelm von (Hrsg.): Die deutschen Kanzler. Von Bismarck bis Schmidt, Frankfurt am Main, 1987

^[4] vgl. ebenda

^[5] vgl. Schreiber/Simon

^[6] vgl. Schreiber/Simon

^[7] Stern, Carola: Willy Brandt, Hamburg, 1988

^[8] ebenda

^[9] Schöllgen, Gregor: Willy Brandt. Die Biographie, Berlin und München, 2001

^[10] ebenda

^[11] Brandt, Willy: Erinnerungen, Frankfurt am Main, 1989

^[12] ebenda

^[13] vgl. Stern, Carola

^[14] ebenda