In der Arbeit geht der Autor der Frage nach: "Welchen Beitrag leistet die von der EU-Kommission festgelegte Kennzeichnungspflicht auf Produkte aus israelischen Siedlungen zur Erreichung der Zwei-Staaten-Lösung? Ist diese Maßnahme ein erfolgreiches Mittel zu Sanktionierung israelischer Siedlungspolitik im Westjordanland?"

Zunächst wird der Einfluss der Europäischen Union auf den Nahostkonflikt näher beleuchtet. Konkret soll dabei die Außenpolitik der EU unter Hinzuziehung von Ian Manners Konzept der "Normativen Macht" behandelt werden. Anschließend soll es um das Fallbeispiel der Kennzeichnungspflicht auf Produkte aus israelischen Siedlungen gehen. Mit dem Spiralmodell wird das Vorgehen der Europäischen Union beleuchtet und untersucht, ob die Kennzeichnungspflicht ein erfolgversprechendes Mittel ist, den eigenen Standpunkt einer Zwei-Staaten-Lösung deutlich zu machen und durch diese Kennzeichnung Druck auszuüben.

Im Jahr 2015 beschloss die EU-Kommission auf Basis eines 2010 getroffenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs, Produkte aus israelischen Siedlungen im Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Golanhöhen mit einem Siegel zu kennzeichnen. Hintergrund sind zwei Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel, sowie zwischen der EU und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Was bewegte die EU zu diesem Schritt? Ist es wirklich nur Verbraucherschutz, doch ein politisches Druckmittel oder eine Stigmatisierung Israels, wie es einige Politiker des rechten Flügels in der israelischen Knesset befürchten?

Extracto

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Die Rolle der EU im Nahostkonflikt
- Abkommen und Übereinkünfte
- Die EU als normative Macht
Die Kennzeichnungspflicht
- Der Prozess
- Die Kennzeichnungspflicht als Kampagne: das Spiralmodell
- Ein Erfolg oder ein Misserfolg?
Resümee

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Hausarbeit untersucht den Beitrag der von der EU-Kommission festgelegten Kennzeichnungspflicht auf Produkte aus israelischen Siedlungen zur Erreichung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt. Sie analysiert, ob diese Maßnahme ein effektives Mittel zur Sanktionierung der israelischen Siedlungspolitik im Westjordanland darstellt.

Die Rolle der EU im Nahostkonflikt
Die EU als normative Macht
Die Kennzeichnungspflicht als politisches Druckmittel
Das Spiralmodell der EU-Kampagne
Die Wirksamkeit der Kennzeichnungspflicht

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung

Die Einleitung stellt den Kontext der Hausarbeit dar und skizziert die kontroverse Debatte um die Kennzeichnungspflicht von Produkten aus israelischen Siedlungen. Sie erläutert die Kritik Israels an der EU-Politik und die zentralen Forschungsfragen der Arbeit.

Die Rolle der EU im Nahostkonflikt

Dieses Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Israel. Es beleuchtet die Bedeutung von Handelsabkommen und Assoziierungsabkommen sowie die Herausforderungen, die die israelische Siedlungspolitik für den Friedensprozess mit sich bringt. Die Kapitel analysiert das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel, das im Jahr 1995 geschlossen wurde, und beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven der EU und Israels hinsichtlich der Siedlungspolitik.

Die EU als normative Macht

Dieses Kapitel erläutert das Konzept der "Normativen Macht" (Normative Power Europe, NPEU) von Ian Manners, um die Rolle der EU im Nahostkonflikt zu beleuchten. Es analysiert die konstitutiven Werte und Normen der EU, die in Verträgen und Kriterien festgehalten sind, und zeigt die Bedeutung der EU als normativer Akteur in der internationalen Politik auf.