Die Arbeit beschäftigt sich der Macht im Innenverhältnis der Gemeinden. Von der ehemals als klassische geltenden Einteilung der Länder in Süd- und Norddeutsche Ratsverfassung und Magistratsverfassung mit den klaren Ressorcenabgrenzungen ist nach den Kommunalreformen,hauptsächlich in den 90er Jahren nicht mehr viel übrig geblieben. Es herrscht also bunte Vielfalt. Oder doch nicht?
Welche Akteure welche Machtmittel haben wird im Vergleich der Bundesländer dargestellt, am Ende auch noch einmal tabellarisch. Dabei ist die Frage zentral, wie stark der Bürgermeister gegenüber dem Rat ist.
Die Arbeit greift auch die neuen Bundesländer mit auf.
Stadtstaaten, die über keine Kommunen verfügen werden der Vollständigkeit halber mit erwähnt.
Gliederung
A. Einleitung
B. Untersuchungsgegenstand
I. Der Bürgermeister
II. Der Rat
III. Historischer Rückblick
C. Bundesländer
I. Flächenländer
1. Baden Württemberg
2. Bayern
3. Brandenburg
4. Bremerhaven
5. Hessen
6. Mecklenburg-Vorpommern
7. Niedersachsen
8. Nordrhein-Westfalen
9. Rheinland-Pfalz
10. Saarland
11. Sachsen
12. Sachsen-Anhalt
13. Schleswig-Holstein
14. Thüringen
II. Stadtsaaten
1. Berlin
2. Bremen
3. Hamburg
III. Tabellarische Übersicht
D. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie sich die jeweilige Gemeindeordnung der deutschen Bundesländer auf die Machtverteilung im Innenleben der Kommunen auswirkt, insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis zwischen der ehrenamtlichen Gemeindevertretung (Rat) und dem berufsmäßigen Bürgermeister.
- Rechtliche Grundlagen der kommunalen Machtstrukturen
- Institutionelle Ausgestaltung der Bürgermeisterposition
- Kompetenzen und Rolle des Gemeinderates
- Vergleichende Analyse der Gemeindeordnungen in den Bundesländern
- Bedeutung der Gemeindegröße für die Kommunalpolitik
Auszug aus dem Buch
I. Der Bürgermeister (als Hauptverwaltungsbeamter)
Durch die Einführung der Direktwahl des Bürgermeisters in fast allen Ländern ist es auch zu einer Aufwertung seiner Rechtsstellung gekommen8. Bovenschulte und Buß machen fünf Faktoren aus9, an denen seine institutionelle Macht gemessen werden kann. Es würde allerdings die Möglichkeiten dieser Arbeit übersteigen, alle Fragen zum Untersuchungsgegenstand zu nehmen, daher erfolgt eine Reduktion auf die wesentlichsten Merkmale
• Wie unabhängig ist seine Position? (Wie lang ist die Amtsperiode? Sind die Amts- und Wahlperiode des Bürgermeisters und der Gemeindevertretung miteinander verknüpft? Kann er abgewählt werden?)
• Welche Stellung hat er in der Gemeindevertretung? (Welche Position und Funktion übt er in der Vertretung und den Ausschüssen aus? Hat er ein Stimmrecht?)
• Wie leitet er die Verwaltung? (Ist der Bürgermeister monokratischer Leiter der Verwaltung oder eingebunden in eine kollegiale Verwaltungsspitze?
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der Gemeindeebene und formuliert das Ziel, die Auswirkungen der juristischen Grundlage "Gemeindeordnung" auf die politische Machtverteilung in Kommunen zu hinterfragen.
B. Untersuchungsgegenstand: Dieser Abschnitt definiert das Verhältnis zwischen der ehrenamtlichen Gemeindevertretung und dem berufsmäßigen Verwaltungschef als Kernbereich der Untersuchung und grenzt die zu analysierenden Merkmale ein.
C. Bundesländer: Das Kapitel vergleicht detailliert die verschiedenen Ausprägungen der kommunalen Machtstrukturen in den Flächenländern sowie den Stadtstaaten anhand der jeweiligen Gemeindeordnungen.
D. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst zusammen, dass trotz landesspezifischer Unterschiede eine durchgehende Tendenz zu einer starken Machtposition des hauptamtlichen Bürgermeisters erkennbar ist.
Schlüsselwörter
Kommunalpolitik, Gemeindeordnung, Bürgermeister, Gemeinderat, Machtverteilung, Kommunalverfassung, Flächenländer, Stadtstaaten, Verwaltungsleitung, Direktwahl, Hauptausschuß, Magistrat, Kommunalrecht, Selbstverwaltung, Machtstrukturen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, wer in den deutschen Gemeinden die Entscheidungsmacht innehat und wie diese durch die spezifischen Gemeindeordnungen der Bundesländer geregelt wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen die Machtverhältnisse zwischen dem direkt gewählten Bürgermeister und der gewählten Gemeindevertretung sowie der Einfluss der juristischen Organisationsformen auf die politische Praxis.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf Basis der unterschiedlichen Gemeindeordnungen herauszufinden, ob und wie die juristischen Rahmenbedingungen die tatsächliche Machtverteilung im Innenleben einer Gemeinde beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende und politikwissenschaftliche Analyse der verschiedenen Gemeindeordnungen der deutschen Bundesländer.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil bietet einen detaillierten systematischen Vergleich der kommunalen Verfassungsmodelle in den einzelnen Flächenländern und Stadtstaaten sowie eine tabellarische Übersicht der wichtigsten Kennzahlen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Kommunalpolitik, Machtverteilung, Bürgermeister, Gemeinderat, Kommunalverfassung und Selbstverwaltung.
Warum wird Baden-Württemberg oft als Referenz genannt?
Baden-Württemberg gilt als Modell für eine sehr starke Stellung des Bürgermeisters, an der sich viele andere Bundesländer in ihren eigenen Regelungen orientieren.
Welche Rolle spielt der "Magistrat" in einigen Ländern?
In Ländern wie Hessen fungiert der Magistrat als kollegiales Verwaltungsgremium, das die Macht des Bürgermeisters einschränkt, da er dort lediglich als "Erster unter Gleichen" agiert.
- Quote paper
- Stefan Schneider (Author), 2005, Untersuchung der Machtverhältnisse zwischen Räten und Bürgermeistern anhand der deutschen Gemeindeordnungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51193
