Ziel dieser Arbeit soll es sein, zu hinterfragen, wie demokratisch Russland ist. Es soll somit untersucht werden, ob Russland unter Putin eine Demokratie oder Diktatur ist. Dazu wird zunächst eine Definition des Demokratie- und Diktaturbegriffes vorgenommen. Die Analyse beschränkt sich hierbei auf den institutionellen Bereich. Es gäbe weitere Teilgebiete, die analysiert werden könnten, wie z.B. der Umgang mit Minderheiten. Diese werden in dieser Arbeit nicht berücksichtigt. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass diese Thematik gut erforscht ist. Putin bzw. das politische System Russland sind in vielen Monografien und Sammelbänden thematisiert worden. Vor allem die Werke von Peter Patze und Denis Taubert stellen dabei eine solide Analyse des politischen Systems Russlands dar.
Seit mehr als 15 Jahren beeinflusst Vladimir Putin die Geschicke Russlands. Zunächst wurde dieser Ministerpräsident, bevor er von 2000 bis 2008 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation begleitete. Danach folgte ein vierjähriges Intermezzo als Ministerpräsident, bevor Putin im Mai 2012 erneut russischer Präsident wurde. Im Westen wurde dies kritisch gesehen. Weiterhin sind viele Morde, die in dieser Zeit verübt worden sind, Putin zugeschoben. Sei es Alexander Litwinjenko, Anna Politkowskaja oder der kürzlich verstorbene Boris Nemzow, in jedem Falle wurden Putin Interessen unterstellt. Weiterhin wird Russland vorgeworfen, dass die Menschenrechte nicht gewahrt werden und Homosexuelle beispielsweise ausgegrenzt werden. Im Ukraine-Konflikt hat Putin die Krim annektiert und soll weiterhin die Separatisten unterstützen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition von Demokratie und Diktatur
3. Analyse des politischen System Russlands
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das politische System Russlands unter Wladimir Putin mit dem Ziel zu klären, ob es sich dabei um eine Demokratie oder eine Diktatur handelt. Durch eine institutionelle Analyse verschiedener Teilbereiche soll eingeordnet werden, inwieweit demokratische Standards gewahrt werden oder autoritäre bzw. totalitäre Tendenzen überwiegen.
- Definition und Abgrenzung von Demokratie- und Diktaturbegriffen
- Machtkonsolidierung und institutionelle Veränderungen in Russland
- Analyse der Wahlprozesse und des Parteienspektrums
- Untersuchung der Demonstrationsfreiheit und Menschenrechtslage
- Rolle von Justiz und Medienmonopol im politischen System
Auszug aus dem Buch
3. Analyse des politischen System Russlands
Die Untersuchung des politischen Systems Russlands kann in verschiedenen Bereichen vorgenommen werden. Ziel dieser Arbeit soll es sein, die Analyse insbesondere im institutionellen Bereich vorzunehmen. Zweifelsohne sind Aspekte wie die Außenpolitik oder der Umgang mit Minderheiten auch von Interesse. In dieser Arbeit soll das Verhältnis vom Parlament zum Präsidenten, die Rolle der Parteien, Medien und der Opposition sowie die Justiz untersucht werden.
Die Machtkonsolidierung erfolgte in Russland in mehreren Schritten. Im Jahr 2000 kam es zur Einführung von Bundesbezirken und zur Reform der Zusammensetzung des Föderationsrates. Ein Jahr später wurde die Justiz reformiert. Im Jahr 2004 wurden zahlreichen Veränderungen vorgenommen. Hierbei ist zunächst die Ausweitung der präsidentiellen Kompetenzen zu nennen. Die Kontrolldirektion, die den Präsidenten überprüfen soll, wurde ebenfalls reformiert. In den nachfolgenden Jahren wurde vor allem der Föderationsrat beschränkt.
Ein wichtiges Kriterium zur Beurteilung einer Demokratie sind die Wahlen. Zur Analyse werden die Wahlen aus dem Jahr 2008 herangezogen. Der Artikel drei der Verfassung gewährleistet freie Wahlen. Bei den Wahlen des Jahres kam es zum Druck und zu Maßnahmen, zur Steigerung der Wahlbeteiligung. Beispielweise wurden vorher Kurznachrichten verschickt, die zum Wählen aufforderten. In Betrieben mussten Angestellte vor ihren Vorgesetzten die Stimmabgabe vollziehen. D.h. es wurde eine Art des Wahlzwanges ausgeübt. Weiterhin wurden 4500 Unregelmäßigkeiten bei der Wahl festgestellt. Vereinzelt kam es auch zu Bestechungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der politischen Entwicklung Russlands unter Putin ein und formuliert die Forschungsfrage, ob Russland als Demokratie oder Diktatur einzustufen ist.
2. Definition von Demokratie und Diktatur: In diesem Kapitel werden die theoretischen Grundlagen erarbeitet, indem Merkmale von funktionierenden Demokratien, defizitären Demokratien, totalitären und autoritären Diktaturen gegenübergestellt werden.
3. Analyse des politischen System Russlands: Dieses Hauptkapitel untersucht anhand konkreter Indikatoren wie Wahlen, Parteiensystem, Demonstrationsfreiheit, Justizabhängigkeit und Medienfreiheit die aktuelle Ausgestaltung des russischen Staates.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Russland unter Putin als autoritäre Diktatur zu bewerten ist.
Schlüsselwörter
Russland, Wladimir Putin, Demokratie, Diktatur, Autoritarismus, Machtkonsolidierung, Opposition, Justiz, Medienmonopol, Wahlrecht, Menschenrechte, Institutionen, Politische Transformation, Einiges Russland, Pressefreiheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands unter Wladimir Putin und bewertet dessen demokratische Qualität anhand institutioneller Kriterien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen zählen die Machtkonzentration beim Präsidenten, die Gestaltung der Wahlen, der Umgang mit Opposition und Medien sowie die Unabhängigkeit der Judikative.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel besteht darin, durch eine definitorische Einordnung und praktische Analyse zu klären, ob das heutige Russland eher als Demokratie oder als Diktatur zu bezeichnen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine analytische Herangehensweise gewählt, bei der institutionelle Aspekte des politischen Systems untersucht und mit theoretischen Modellen von Demokratie und Diktatur abgeglichen werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Machtkonsolidierung, die Fairness von Wahlen, die Bedingungen für Parteigründungen, die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit sowie die staatliche Kontrolle über Justiz und Medien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Autoritarismus, Machtkonsolidierung, Opposition, Medienmonopol, Rechtsstaatlichkeit und die Unterscheidung zwischen defizitärer Demokratie und autoritärer Diktatur.
Welche Rolle spielt der Föderationsrat laut der Untersuchung?
Der Föderationsrat wurde in den Jahren nach 2004 systematisch in seinen Kompetenzen beschränkt, was zur weiteren Stärkung der präsidentiellen Macht beitrug.
Wie bewertet der Autor die Situation der russischen Pressefreiheit?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Pressefreiheit unter Putin stetig abgenommen hat und der aktuelle Zustand die Merkmale einer Diktatur klar widerspiegelt.
- Arbeit zitieren
- Christian Schwambach (Autor:in), 2015, Putins Russland. Demokratie oder Diktatur?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/512692
