Ziel dieser Arbeit soll es sein, zu hinterfragen, wie demokratisch Russland ist. Es soll somit untersucht werden, ob Russland unter Putin eine Demokratie oder Diktatur ist. Dazu wird zunächst eine Definition des Demokratie- und Diktaturbegriffes vorgenommen. Die Analyse beschränkt sich hierbei auf den institutionellen Bereich. Es gäbe weitere Teilgebiete, die analysiert werden könnten, wie z.B. der Umgang mit Minderheiten. Diese werden in dieser Arbeit nicht berücksichtigt. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass diese Thematik gut erforscht ist. Putin bzw. das politische System Russland sind in vielen Monografien und Sammelbänden thematisiert worden. Vor allem die Werke von Peter Patze und Denis Taubert stellen dabei eine solide Analyse des politischen Systems Russlands dar.
Seit mehr als 15 Jahren beeinflusst Vladimir Putin die Geschicke Russlands. Zunächst wurde dieser Ministerpräsident, bevor er von 2000 bis 2008 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation begleitete. Danach folgte ein vierjähriges Intermezzo als Ministerpräsident, bevor Putin im Mai 2012 erneut russischer Präsident wurde. Im Westen wurde dies kritisch gesehen. Weiterhin sind viele Morde, die in dieser Zeit verübt worden sind, Putin zugeschoben. Sei es Alexander Litwinjenko, Anna Politkowskaja oder der kürzlich verstorbene Boris Nemzow, in jedem Falle wurden Putin Interessen unterstellt. Weiterhin wird Russland vorgeworfen, dass die Menschenrechte nicht gewahrt werden und Homosexuelle beispielsweise ausgegrenzt werden. Im Ukraine-Konflikt hat Putin die Krim annektiert und soll weiterhin die Separatisten unterstützen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition von Demokratie und Diktatur
3. Analyse des politischen System Russlands
4. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, ob Russland unter Vladimir Putin als Demokratie oder Diktatur einzuordnen ist. Dazu entwickelt sie zunächst begriffliche Kriterien und analysiert anschließend vor allem institutionelle Aspekte des politischen Systems.
- Merkmale demokratischer und diktatorischer Herrschaft
- Wahlen, Kandidaturen und Parteiensystem
- Verhältnis zwischen Präsident und Parlament
- Opposition, Demonstrationsfreiheit und Justiz
- Medien, Pressefreiheit und Internetfreiheit
Auszug aus dem Buch
2. Definition von Demokratie und Diktatur
Bevor das System analysiert werden kann, bedarf es einer Definition von Demokratie und Diktatur. Einen ersten Ansatz bietet Meyers Taschenlexikon, welches Demokratie als eine Herrschaftsform definiert, die eine Volksherrschaft impliziert. Diese Form der Herrschaft ist durch die Volkssouveränität gekennzeichnet. Ein weiteres Merkmal ist die Gleichheit der Bürger. Das bedeutet, dass es hierbei keinerlei Standesunterschiede gibt. Diese Gleichheit gilt auch im juristischen Sinne, denn eine Demokratie gewährleistet die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz. Ein weiteres Merkmal ist das allgemeine Wahlrecht. Auch das Mehrheitsprinzip ist von großer Bedeutung. Dieses beinhaltet gleichzeitig auch den Minderheitenschutz.
Im Lexikon der Politikwissenschaft finden sich weitere Merkmale von Demokratien. Zunächst ist dabei der rechtstaatliche Schutz zu nennen. Dieser beinhaltet nicht nur die rechtliche Gleichheit der Bürger, sondern vielmehr auch den juristischen Schutz vor staatlichen Repressionen. Weiterhin ermöglichen Demokratien eine Partizipation der Bürger. D.h. diese können sich politisch organisieren und dementsprechend die jeweiligen Interessen vertreten. Diese Merkmale lassen sich mit Hilfe des Werkes von Peter Patze noch weiter spezifizieren, welcher zwischen funktionierenden und defizitären Demokratien unterscheidet.
Defizitäre Demokratien schaffen keine gleichen Bedingungen zwischen den einzelnen Akteuren. Die Behinderung von Gegnern bzw. deren Ausschluss von Wahlen sind für defizitäre Demokratien nicht charakteristisch. Weiterhin sind diese frei von Terrormaßnahmen, sodass oppositionelle Kräfte keine Repressalien befürchten müssen. Die Legislative agiert unabhängig von Exekutive und entsprechende Kontrollmechanismen sind intakt. Im Bereich der Rechtsstaatlichkeit weisen defizitäre Demokratien Schwächen auf. Trotz dieser Tatsache sind diese weitestgehend transparent und zeigen nur ein geringes Maß an Korruption auf.
In funktionierenden Demokratien finden freie und gleiche Wahlen statt. Diese werden effektiv und unabhängig überprüft. Weiterhin gibt es einen politischen Pluralismus. Die Parteien haben gleiche Rechte. Im Bereich der Parlamente wirken verschiedene Kontrollgremien. Die Medienlandschaft ist ebenfalls pluralistisch aufgestellt. Es herrscht Kommunikationsfreiheit und der freie Zugang zu objektiven Informationen. Die Justiz arbeitet effektiv und gewährleistet Rechtssicherheit. Weiterhin wird allen Bürgern Rechtsgleichheit vor dem Gesetz eingeräumt. Korruption ist nur in geringem Maß ausgeprägt. Dies lässt sich vor allem durch die Effektivität der Organe und die entsprechenden Kontrollmechanismen begründen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach dem Charakter des politischen Systems Russlands unter Putin und grenzt die Untersuchung auf institutionelle Aspekte ein.
2. Definition von Demokratie und Diktatur: Das Kapitel stellt Merkmale von Demokratien und Diktaturen vor und unterscheidet unter anderem funktionierende und defizitäre Demokratien sowie autoritäre und totalitäre Diktaturen.
3. Analyse des politischen System Russlands: Der Autor untersucht Wahlen, Parteien, Opposition, das Verhältnis von Parlament und Präsident, die Justiz sowie Medien- und Internetfreiheit anhand der zuvor entwickelten Kriterien.
4. Fazit: Das Fazit führt die Ergebnisse der einzelnen Untersuchungsbereiche zusammen und ordnet das politische System Russlands ein.
Schlüsselwörter
Russland, Vladimir Putin, Demokratie, Diktatur, politisches System, Wahlen, Parteiensystem, Opposition, Parlament, Präsidentschaft, Justiz, Pressefreiheit, Internetfreiheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht das politische System Russlands unter Vladimir Putin und fragt nach seiner Einordnung als Demokratie oder Diktatur.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen demokratische und diktatorische Herrschaftsmerkmale sowie Wahlen, Parteien, staatliche Institutionen, Opposition und Medienfreiheit in Russland.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die leitende Frage lautet, ob Russland unter Putin eine Demokratie oder eine Diktatur ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor definiert zunächst Merkmale verschiedener Herrschaftsformen und untersucht anschließend anhand dieser Kriterien institutionelle Bereiche des russischen politischen Systems. Dabei stützt er sich auf Fachliteratur und Veröffentlichungen von Freedom House.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt unter anderem Wahlen und Kandidaturen, das Parteiensystem, das Verhältnis von Präsident und Parlament, die Justiz sowie Presse- und Internetfreiheit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Russland, Putin, Demokratie, Diktatur, Wahlen, Opposition, Justiz und Pressefreiheit.
Welche Wahlen werden für die Analyse herangezogen?
Der Autor betrachtet die Wahlen des Jahres 2008 und diskutiert dabei unter anderem Wahlorganisation, Wahlbeteiligung und Unregelmäßigkeiten.
Welche Rolle spielt Freedom House in der Untersuchung?
Die Arbeit zieht Bewertungen von Freedom House zur Presse- und Internetfreiheit heran und erläutert die Kategorien der Bewertung der Internetfreiheit.
Wie grenzt die Arbeit ihren Untersuchungsbereich ein?
Sie konzentriert sich auf institutionelle Aspekte wie das Verhältnis von Parlament und Präsident, Parteien, Opposition, Medien und Justiz.
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- Christian Schwambach (Autor), 2015, Putins Russland. Demokratie oder Diktatur?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/512692
