Einleitung
Vierzehn Jahre nach der deutschen Vereinigung erscheint vielen Bürgern der historische Transformationsprozess Ostdeutschlands als Ursache schnell steigender Staatsverschuldung und chronischer Misere der bundesdeutschen Staatsfinanzen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) bewertet zwar die weitere Größe deutsche Staatsverschuldung nach 1990 als „finanzpolitischen Kardinalfehler" der Finanzierung der Vereinigung1. Jedoch zu den wenig hinterfragten Aussagen zählt die offene Behauptung oder auch stillschweigende Vermutung, dass es nur der Tatsache der deutschen Wiedervereinigung zu verdanken sei, wenn der Anstieg der Staatsverschuldung nach 1990 nunmehr derartige Dimensionen erreichte. „Der starke Anstieg der Staatsverschuldung ist eine Erblast des Wiedervereinigungsprozesses ..." formulierte das DIW diese Auffassung, ohne nähere oder analytische Abgrenzung deren spezifischer Größe2.
Nachstehend soll daher diese verbreitete Ursachenvermutung zur Größe der faktisch eingetretenen Staatsverschuldung näher betrachtet und verifiziert werden. Dafür werden statistische Fakten und Erkenntnisse aus der Fachliteratur3 rekapituliert und die komplexen Zusammenhänge berücksichtigt. Dabei steht nicht mehr die Frage im Vordergrund, warum die Finanzierung der Vereinigungsfolgen nach politischer Entscheidung statt aus Steuern aus der Nettokreditaufnahme zweckmäßig erschien: diese Frage ist hinreichend erklärbar und letztlich schon lange geklärt.
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1 DIW, Wochenbericht 35/2002, S. 595. Auf die Gründe für diese Verschuldungspolitik wird nicht explizit eingegangen.
2 DIW, Vierteljahresheft 2/2000, S. 222
3 An erster Stelle nenne ich hier die komplexe Analyse von Ulrich Busch (2002), „Am Tropf. Die ostdeutsche Transfergesellschaft“, Trafo Verlag 2002. Ihr entnehme ich gedankliche Eckpunkte und verschiedene Tabellen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Deutsche Staatsverschuldung Ende 1990
- Die westdeutsche Verschuldungssituation bis 1990
- Die DDR-Verschuldungssituation
- Eine „Erblast“ für alle Deutschen
- Der Anstieg der Staatsverschuldung seit 1991
- Anstieg der Verschuldung in westdeutschen Ländern
- Anstieg der Verschuldung in ostdeutschen Ländern
- Anstieg der Verschuldung des Bundes
- Die Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung
- Zur Abgrenzung in der Haushaltsrechnung
- Plausible Aussagen zur Abgrenzung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Behauptung, dass der Anstieg der deutschen Staatsverschuldung nach 1990 auf die deutsche Wiedervereinigung zurückzuführen sei. Sie analysiert die Staatsverschuldungssituation vor der Vereinigung und die Entwicklung nach 1991, um die Rolle der Wiedervereinigung im Zusammenhang mit dem Schuldenanstieg zu bewerten.
- Die westdeutsche Verschuldungssituation vor 1990
- Die DDR-Verschuldungssituation und deren Bewertung
- Der Anstieg der Staatsverschuldung in West- und Ostdeutschland nach 1991
- Die Abgrenzung der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung
- Die Folgen der Vereinigung für die deutsche Staatsverschuldung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 behandelt die Staatsverschuldungssituation in West- und Ostdeutschland vor der Vereinigung. Es wird gezeigt, dass die westdeutsche Staatsverschuldung bereits im Jahr 1990 eine Billion DM überschritten hatte, während die DDR eine hohe Staatsverschuldung, sowohl intern als auch gegenüber dem Westen, aufwies. Kapitel 3 analysiert den Anstieg der Staatsverschuldung seit der Vereinigung, sowohl in den westdeutschen Ländern als auch im Osten Deutschlands. Der Anstieg wird vor allem auf die notwendigen Investitionen in die ostdeutschen Bundesländer zurückgeführt. Kapitel 4 beschäftigt sich mit der Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung. Es wird argumentiert, dass die Vereinigung zwar eine bedeutende Rolle spielte, aber nicht allein für den Anstieg der Staatsverschuldung verantwortlich war.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die deutsche Staatsverschuldung, die deutsche Vereinigung, die Finanzierung des Wiedervereinigungsprozesses, die Staatsverschuldungspolitik, die ostdeutsche Transfergesellschaft, die Verschuldungsquote, und die ökonomischen Folgen der Vereinigung.
- Quote paper
- Iryna Spektor (Author), Irene Spektor (Author), 2005, Zur Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51349
