Einleitung
Vierzehn Jahre nach der deutschen Vereinigung erscheint vielen Bürgern der historische Transformationsprozess Ostdeutschlands als Ursache schnell steigender Staatsverschuldung und chronischer Misere der bundesdeutschen Staatsfinanzen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) bewertet zwar die weitere Größe deutsche Staatsverschuldung nach 1990 als „finanzpolitischen Kardinalfehler" der Finanzierung der Vereinigung1. Jedoch zu den wenig hinterfragten Aussagen zählt die offene Behauptung oder auch stillschweigende Vermutung, dass es nur der Tatsache der deutschen Wiedervereinigung zu verdanken sei, wenn der Anstieg der Staatsverschuldung nach 1990 nunmehr derartige Dimensionen erreichte. „Der starke Anstieg der Staatsverschuldung ist eine Erblast des Wiedervereinigungsprozesses ..." formulierte das DIW diese Auffassung, ohne nähere oder analytische Abgrenzung deren spezifischer Größe2.
Nachstehend soll daher diese verbreitete Ursachenvermutung zur Größe der faktisch eingetretenen Staatsverschuldung näher betrachtet und verifiziert werden. Dafür werden statistische Fakten und Erkenntnisse aus der Fachliteratur3 rekapituliert und die komplexen Zusammenhänge berücksichtigt. Dabei steht nicht mehr die Frage im Vordergrund, warum die Finanzierung der Vereinigungsfolgen nach politischer Entscheidung statt aus Steuern aus der Nettokreditaufnahme zweckmäßig erschien: diese Frage ist hinreichend erklärbar und letztlich schon lange geklärt.
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1 DIW, Wochenbericht 35/2002, S. 595. Auf die Gründe für diese Verschuldungspolitik wird nicht explizit eingegangen.
2 DIW, Vierteljahresheft 2/2000, S. 222
3 An erster Stelle nenne ich hier die komplexe Analyse von Ulrich Busch (2002), „Am Tropf. Die ostdeutsche Transfergesellschaft“, Trafo Verlag 2002. Ihr entnehme ich gedankliche Eckpunkte und verschiedene Tabellen.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Deutsche Staatsverschuldung Ende 1990
2.1. Die westdeutsche Verschuldungssituation bis 1990
2.2. Die DDR-Verschuldungssituation
2.3. Eine „Erblast“ für alle Deutschen
3. Der Anstieg der Staatsverschuldung seit 1991
3.1. Anstieg der Verschuldung in westdeutchen Ländern
3.2. Anstieg der Verschuldung in ostdeutschen Ländern
3.3. Anstieg der Verschuldung des Bundes
4. Die Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung
4.1. Zur Abgrenzung in der Haushaltsrechnung
4.2. Plausible Aussagen zur Abgrenzung
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht und verifiziert die verbreitete Annahme, dass der rasante Anstieg der deutschen Staatsverschuldung nach 1990 primär auf die finanzpolitischen Lasten der Wiedervereinigung zurückzuführen ist. Durch die Analyse statistischer Daten und einschlägiger Fachliteratur wird der Frage nachgegangen, inwieweit die "vereinigungsbedingte Staatsverschuldung" methodisch korrekt abgegrenzt werden kann und welche Anteile tatsächlich auf den historischen Transformationsprozess entfallen.
- Historische Analyse der Staatsverschuldung in Westdeutschland vor 1990
- Differenzierte Bewertung der DDR-Verschuldungssituation
- Untersuchung des Schuldenanstiegs auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene seit 1991
- Methodische Herausforderungen bei der Abgrenzung vereinigungsbedingter Haushaltsausgaben
- Vergleich verschiedener ökonomischer Ansätze zur Trendextrapolation der Staatsverschuldung
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Vierzehn Jahre nach der deutschen Vereinigung erscheint vielen Bürgern der historische Transformationsprozess Ostdeutschlands als Ursache schnell steigender Staatsverschuldung und chronischer Misere der bundesdeutschen Staatsfinanzen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) bewertet zwar die weitere Größe deutsche Staatsverschuldung nach 1990 als „finanzpolitischen Kardinalfehler" der Finanzierung der Vereinigung. Jedoch zu den wenig hinterfragten Aussagen zählt die offene Behauptung oder auch stillschweigende Vermutung, dass es nur der Tatsache der deutschen Wiedervereinigung zu verdanken sei, wenn der Anstieg der Staatsverschuldung nach 1990 nunmehr derartige Dimensionen erreichte. „Der starke Anstieg der Staatsverschuldung ist eine Erblast des Wiedervereinigungsprozesses ..." formulierte das DIW diese Auffassung, ohne nähere oder analytische Abgrenzung deren spezifischer Größe.
Nachstehend soll daher diese verbreitete Ursachenvermutung zur Größe der faktisch eingetretenen Staatsverschuldung näher betrachtet und verifiziert werden. Dafür werden statistische Fakten und Erkenntnisse aus der Fachliteratur rekapituliert und die komplexen Zusammenhänge berücksichtigt. Dabei steht nicht mehr die Frage im Vordergrund, warum die Finanzierung der Vereinigungsfolgen nach politischer Entscheidung statt aus Steuern aus der Nettokreditaufnahme zweckmäßig erschien: diese Frage ist hinreichend erklärbar und letztlich schon lange geklärt.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Die Einleitung hinterfragt die verbreitete These, der Wiedervereinigungsprozess sei die alleinige Ursache für den massiven Schuldenanstieg nach 1990.
2. Deutsche Staatsverschuldung Ende 1990: Dieses Kapitel analysiert die Verschuldungslage in West- und Ostdeutschland zum Zeitpunkt der Währungsunion bzw. Vereinigung.
3. Der Anstieg der Staatsverschuldung seit 1991: Hier wird die Entwicklung der kumulativen Verschuldung in westdeutschen Ländern, ostdeutschen Ländern und auf Bundesebene detailliert betrachtet.
4. Die Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung: Das Kapitel widmet sich der methodisch komplexen Aufgabe, den vereinigungsbedingten Teil der Gesamtschulden über Haushaltsrechnungen und ökonometrische Trends abzugrenzen.
5. Fazit: Das Fazit resümiert, dass weniger als die Hälfte des Schuldenzuwachses direkt der Vereinigung zuzuordnen ist und diese als Kostenpunkt der marktwirtschaftlichen Restrukturierung zu verstehen ist.
Schlüsselwörter
Staatsverschuldung, Wiedervereinigung, Transformation, DDR, Haushaltsrechnung, Bundesschulden, Finanzpolitik, Transferleistungen, Treuhandanstalt, Schuldenquote, Altschulden, Nebenhaushalte, Sondervermögen, Wirtschaftsgeschichte, Kreditaufnahme.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Ursachen des Staatsverschuldungsanstiegs in Deutschland nach 1990 und prüft kritisch, ob dieser tatsächlich primär als direkte Folge der Wiedervereinigung zu betrachten ist.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die historische Verschuldung der alten Bundesrepublik, die finanzielle Ausgangslage der ehemaligen DDR sowie die Entwicklung der öffentlichen Haushalte im ersten Jahrzehnt nach der Einheit.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet, wie groß der Anteil der "vereinigungsbedingten" Staatsverschuldung tatsächlich ist und inwieweit die verbreitete These einer "Erblast der Einheit" statistisch haltbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Es erfolgt eine deskriptive Auswertung statistischer Fakten sowie eine komparative Analyse von Fachliteratur und ökonometrischen Trendberechnungen zur Ermittlung hypothetischer Schuldenentwicklungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bestandsaufnahme der Ausgangslage vor 1990, die Untersuchung des Anstiegs auf verschiedenen föderalen Ebenen seit 1991 sowie die methodische Diskussion zur Abgrenzung der Schuldenlast.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Wichtige Begriffe sind Staatsverschuldung, deutsche Wiedervereinigung, Transformationsprozess, Haushaltsfinanzierung und ökonomische Abgrenzung.
Was besagt die Analyse zu den sogenannten "Altschulden" der DDR?
Die Autorin argumentiert, dass die Altschulden der volkseigenen Betriebe in Teilen als fiktive Schuldenzuweisungen an sich selbst zu bewerten sind und ihre Einbeziehung in die Schuldenquote den tatsächlichen Leistungsdruck verzerrt.
Wie unterscheidet sich die Schuldenentwicklung von Bund und Ländern?
Die Untersuchung zeigt, dass neben den direkten Folgen der Vereinigung auch regionale Haushaltsentscheidungen und Strukturprobleme der westdeutschen Länder und Gemeinden massiv zur kumulativen Gesamtverschuldung beigetragen haben.
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- Iryna Spektor (Author), Irene Spektor (Author), 2005, Zur Größe der vereinigungsbedingten Staatsverschuldung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51349
