Das Ziel dieser Arbeit ist es zu analysieren, weshalb es im Fall der Uiguren in Xinjiang zu keinen Maßnahmen kommt, die über das Deuten und Kritisieren der Lage hinausgehen. Es soll aufgezeigt werden, vor welchen Problemen der internationale Menschenrechtsschutz heutzutage steht, wenn es sich um innerstaatliche Aktivitäten handelt. Dabei soll unter Berücksichtigung unterschiedlicher Auffassungen von Menschenrechten versucht werden eine normativ gültige Aussage zu treffen, weshalb die diskriminierende Behandlung der chinesischen Regierung an den Uiguren inakzeptabel ist.
China stellt dabei ein überaus gutes Beispiel für eine derartige Analyse dar. Bei der Volksrepublik handelt es sich um ein sehr einflussreiches Land, das im Vergleich zu Ländern der Dritten Welt, die in der Vergangenheit oftmals Opfer von innerstaatlichen Konflikten wurden, keiner Überlegenheit westlicher Staaten gegenübersteht. Hierdurch ergeben sich Probleme, welche bei einem Großteil der Mitgliedsstaaten der UN nicht auftreten würden bzw. nicht derartig ins Gewicht fallen. Ein universeller Menschenrechtsschutz sollte allerdings für alle Länder in der Welt in gleicher Weise verbindlich sein.
Abgesehen davon soll erläutert werden welche Versuche unternommen wurden bestimmte Defizite auszugleichen und weshalb es derartigen Versuchen wiederum an Durchsetzungskraft fehlt. Ein Kernproblem des internationalen Menschenrechtsschutz stellt dabei die Souveränität der Staaten dar. Diese Arbeit soll das Konzept, welches durch den westfälischen Frieden im Jahr 1648 aufkam, genauer beleuchten. Es wird untersucht wie sich dieser Grundsatz bis zum heutigen Tage weiterentwickelt hat, wie er in einer multilateralen Staatenwelt zu verstehen ist und welche Probleme sich aus diesem Kernelement des modernen Völkerrechts ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1 Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
- 1.2 Methodisches Vorgehen
- 2. Das Volk der Uiguren in der autonomen uigurischen Region Xinjiang (XUAR)- Zwischen Religiosität und Terrorismus
- 3. Die Menschenrechte und ihre Verankerung im modernen Völkerrecht
- 3.1 Menschenrechte: Idee, Begründung, Auffassungen
- 3.2 Festlegung menschenrechtlicher Standards und Chinas Positionierung
- 4. Darstellung der Lage und Entwicklung unter der Regierung Xi Jinpings
- 5. Ansichten, Reaktionen und Maßnahmen verschiedener Institutionen
- 5.1 Die NGOs als schärfste Kritiker
- 5.2 Kritik und Befürwortung auf nationaler und supranationaler Ebene
- 5.3 Die UN als Konsensbilder
- 5.4 Die Volksrepublik China in verteidigender Position
- 6. Konkrete Konfliktpunkte der internationalen Auffassungsdiskrepanzen
- 7. Probleme in der Umsetzung eingreifender Maßnahmen
- 7.1 Schwierigkeiten einer Berechtigung im Rahmen des modernen Völkerrechts
- 7.2 Fehlende internationale Straffgerichtsbarkeit
- 7.3 Chinas zunehmender internationaler Einfluss
- 8. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Gründe für das Fehlen von effektiven Maßnahmen gegenüber den Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xinjiang, China. Sie untersucht, welchen Herausforderungen der internationale Menschenrechtsschutz in Bezug auf innerstaatliche Aktivitäten gegenübersteht. Dabei werden verschiedene Auffassungen von Menschenrechten berücksichtigt, um eine normativ gültige Aussage zu treffen, warum die diskriminierende Behandlung der chinesischen Regierung gegenüber den Uiguren nicht akzeptabel ist. Die Arbeit untersucht auch die Souveränitätsfrage im modernen Völkerrecht und wie sie das Eingreifen in innerstaatliche Angelegenheiten beeinflusst.
- Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xinjiang, China
- Herausforderungen für den internationalen Menschenrechtsschutz
- Souveränität der Staaten im modernen Völkerrecht
- Diskriminierende Behandlung der Uiguren durch die chinesische Regierung
- Versuche, Defizite im internationalen Menschenrechtsschutz zu beheben
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xinjiang dar und skizziert die Zielsetzung und das methodische Vorgehen der Arbeit. Das zweite Kapitel beschreibt die Geschichte und Kultur des uigurischen Volkes in Xinjiang und beleuchtet den Konflikt zwischen Religiosität und Terrorismus. Das dritte Kapitel definiert Menschenrechte und erläutert ihre Verankerung im modernen Völkerrecht. Im vierten Kapitel wird die Situation der Uiguren unter der Regierung Xi Jinping analysiert. Das fünfte Kapitel widmet sich den Reaktionen verschiedener Institutionen auf die Lage der Uiguren, darunter NGOs, Staaten und die UN.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Uiguren, Xinjiang, China, internationale Zusammenarbeit, Souveränität, Völkerrecht, Diskriminierung, Anti-Terror-Maßnahmen, NGOs, UN, Xi Jinping
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- Anonym (Autor), 2019, Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in China, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/513768
