Einleitung
Estland – die nördlichste der drei baltischen Republiken – ist ein relativ junger, erst im 20. Jahrhundert entstandener Nationalstaat.1 In zahlreicher einschlägiger Literatur wird Estland immer wieder als eines der „erfolgreichsten EU-Beitrittsländer“2 bezeichnet und seine politische Entwicklung wird meist lobend hervorgehoben. Gerade im Hinblick auf seine kommunistische Vergangenheit als Teil der Sowjetrepublik scheint die Frage berechtigt, inwieweit die Europäische Union, als ein Verbund von Demokratien, im Rahmen ihrer Erweiterungsstrategie richtig handelte und Estland im Mai 2004 als vollwertiges Mitglied aufnahm. Wann ist ein Staat eine pluralistische Demokratie? Und hat der politische Transformationsprozess seit Beginn 1990 in Estland eine solche hervorgebracht?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt meiner Hausarbeit. Unter Transformation in einem politischen Kontext ist die Umwandlung von Gesellschaftssystemen zu verstehen. Als Synonyme werde ich dabei auch Begriffe wie „sozialer Wandel“ und „Modernisierung“ verwenden. „Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaaten gemeinsam“.3 Da Estland im Mai 2004 in diese Gemeinschaft aufgenommen wurde, vertrete ich die These, dass das heutige Estland eine pluralistische Demokratie darstellt. Diese These gilt es nun durch den Vergleich der allgemeinen Merkmale einer solchen pluralistischen Demokratie mit dem derzeitigen Ist- Zustand Estlands entweder zu verifizieren oder zu falsifizieren. Beginnen möchte ich meine Ausführungen mit einer Definition des Begriffs „pluralistische Demokratie“, bei welcher ich mich vor allem an Naßmachers Definition4 orientieren werde. Anschließend werde ich den Prozess der Transformation Estlands seit 1990, speziell im politischen und gesellschaftlichen Bereich, beschreiben und bewerten...
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1 Vgl. Maier, Konrad: Estland: Tiger im Baltikum?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (1998), B37, S. 17.
2 Vgl. Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bertelsmann Transformation Index 2003. Estland, 2004, S. 1.
(<http://www.bertelsmann-transformation-index.de/176.o.html am 30.11.04).
3 Läufer, Thomas (Hrsg.): Vertrag von Nizza, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2002, S. 26.
4 Naßmacher, Hiltrud: Politikwissenschaft. Lehr- und Handbücher der Politikwissenschaft, 5.Aufl., Oldenbourg 2004.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition des Begriffs „pluralistische Gesellschaft“
3. Der Transformationsprozess in Estland seit 1990
4. Vergleich der Ergebnisse des Transformationsprozesses im heutigen Estland mit den Merkmalen einer pluralistischen Gesellschaft
5. Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Transformationsprozess Estlands seit 1990 und prüft die These, ob Estland nach seinem EU-Beitritt im Jahr 2004 als eine pluralistische Demokratie zu bezeichnen ist, wobei insbesondere die Integration der Minderheiten im Fokus steht.
- Analyse der politischen Transformation in Estland seit 1990
- Definition und Anwendung der Kriterien einer pluralistischen Demokratie
- Rolle des Staates bei der Etablierung demokratischer Institutionen
- Umgang mit der russischsprachigen Minderheit
- Einfluss der EU-Erweiterungsstrategie auf den Reformprozess
Auszug aus dem Buch
3. Der Transformationsprozess in Estland seit 1990
Zu Beginn des Jahres 1990 führte der Wettbewerb von zwei Unabhängigkeitsbewegungen in Estland, der Volksfront und den rechten Kräften, zur Wahl zweier verschiedener Gremien: Der estnische Kongress und der Oberste Sowjet. Bei den nächsten Wahlen des offiziellen Parlaments, also des Obersten Sowjets, am 18. März 1990 gingen 75 % der Sitze an Parteien, die für eine estnische Unabhängigkeit eintraten. Nach anfänglichen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Unabhängigkeitsbewegungen, einigte man sich auf eine „Übergangsperiode für die Wiederherstellung der Republik“ und auf „Symbole der estnischen Eigenstaatlichkeit“, zu denen die alte Fahne, die Hymne und das Staatswappen zählte.
Die Schwierigkeit der Regierung lag darin, dass sie international nicht anerkannt wurde und auch im Inland nicht unumstritten war. Am 3. März 1991 wurde in Estland eine Volksbefragung über die Zukunft des Landes durchgeführt. Bei einer Beteilung von 83,9 % stimmten 77,8 % der Befragten für eine Wiederherstellung der stattlichen Unabhängigkeit von Estland. Nur zwei Tage nach dem Beginn eines Putsches konservativer Militärs und Kommunisten in Moskau erklärte das estnische Parlament am 21. August 1991 das Ende der Übergangszeit zur Erlangung der Unabhängigkeit von der UdSSR. Bereits im darauf folgenden Monat erkannten die meisten ausländischen Staaten diese Unabhängigkeit Estlands an und das Kapitel der über Jahrhunderte lang andauernden Fremdherrschaft konnte geschlossen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage, ob der Transformationsprozess Estlands seit 1990 zur Etablierung einer pluralistischen Demokratie geführt hat.
2. Definition des Begriffs „pluralistische Gesellschaft“: Dieses Kapitel definiert die zentralen Bestandteile einer pluralistischen Demokratie, darunter Partizipation, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und das Repräsentativprinzip.
3. Der Transformationsprozess in Estland seit 1990: Hier wird der historische Prozess von der Wiedererlangung der Unabhängigkeit bis zur EU-Mitgliedschaft 2004 und die damit verbundenen politischen sowie gesellschaftlichen Reformen nachgezeichnet.
4. Vergleich der Ergebnisse des Transformationsprozesses im heutigen Estland mit den Merkmalen einer pluralistischen Gesellschaft: Dieser Abschnitt gleicht die theoretischen Kriterien aus Kapitel 2 mit der tatsächlichen politischen Situation in Estland ab, wobei Defizite und Fortschritte diskutiert werden.
5. Schlussfolgerungen: Die Schlussfolgerung bilanziert den Transformationserfolg Estlands und betont, dass trotz erreichter Stabilität die Aktivierung der Zivilgesellschaft für die zukünftige Entwicklung essenziell ist.
Schlüsselwörter
Estland, Transformation, Demokratie, Pluralismus, EU-Beitritt, Minderheitenfrage, Rechtsstaatlichkeit, Staatsbürgerschaft, politische Reformen, Unabhängigkeit, Parlamentswahlen, Zivilgesellschaft, Riigikogu, Modernisierung, Parteiensystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem politischen und gesellschaftlichen Wandel Estlands nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1990 und bewertet den Erfolg dieses Prozesses im Kontext der EU-Mitgliedschaft.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Felder sind die Etablierung demokratischer Institutionen, die Herausforderungen bei der Integration der russischsprachigen Minderheit sowie der Prozess der staatlichen Modernisierung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu verifizieren oder zu falsifizieren, ob das heutige Estland die Merkmale einer pluralistischen Demokratie erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen komparativen Ansatz, bei dem theoretisch definierte Merkmale einer pluralistischen Demokratie den empirisch vorfindbaren Zuständen der estnischen Politik gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, eine detaillierte Analyse der Transformationsgeschichte ab 1990 und einen direkten Abgleich mit den Anforderungen an ein demokratisches, pluralistisches System.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Estland, Transformation, pluralistische Demokratie, Minderheitenintegration und EU-Beitritt.
Wie bewertet der Autor den Umgang mit der russischsprachigen Minderheit?
Der Autor stellt fest, dass dies das größte Problem darstellt, erkennt jedoch an, dass durch Integrationsprogramme und Gesetzesanpassungen Fortschritte erzielt wurden, um Diskriminierung abzubauen.
Welche Rolle spielte die EU im estnischen Transformationsprozess?
Die EU fungierte als externer Orientierungspunkt und Anker, wobei der Modernisierungsprozess maßgeblich durch die Übernahme des europäischen Rechtsbestands gesteuert wurde.
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- Anonym (Author), 2004, Führte der Transformationsprozess in Estland zu einer pluralistischen Demokratie Bewertung des politischen Transformationsprozesses seit 1990, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51522
