Ist die Befürchtung des Souveränitätsverlustes zutreffend? Ist Deutschland noch ein souveräner Staat? Und/oder würde die Einführung einer Europäischen Armee tatsächlich die Aufgabe der (letzten) nationalstaatlichen Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten bedeuten? Diesen Fragen soll im Rahmen dieser Arbeit nachgegangen werden.
Für die Beantwortung der Eingangsfrage ergeben sich daher die folgenden Fragen: Gibt es die nationalstaatliche Souveränität noch? Ist Deutschland ein souveräner Staat? Würde die Einführung einer Europäischen Armee die Abgabe der letzten nationalstaatlichen Souveränität bedeuten?
Die Gliederung zur Bearbeitung dieser Fragen wird wie folgt aussehen: Zu Beginn soll die Entwicklung des Souveränitätsbegriffs erläutert und eine Definition herausgebildet werden. Im Anschluss wird im dritten Kapitel die Souveränität Deutschlands betrachtet. Nach einem kurzen historischen Überblick wird zur aktuellen Situation übergangen und erläutert, wie die Kompetenzen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten aufgeteilt sind.
Sodass im weiteren Verlauf der Arbeit der Frage nachgegangen werden kann, ob es sich tatsächlich um die Aufgabe der letzten nationalstaatlichen Souveränität handeln würde. Ein letztes Unterkapitel wird sich mit der gegebenenfalls entstehenden Europäischen Souveränität befassen.
Somit ist schließlich im vierten Kapitel noch das Konzept einer Europäischen Armee zu be-trachten: Einleitend wird erläutert, vor welchen Herausforderungen die Europäische Union aktuell steht und welche Probleme mit einer Europäischen Armee gelöst werden sollen. Im zweiten Teil des Kapitels wird sich der Ausgestaltung einer Europäischen Armee gewidmet.
Nachdem die inhaltliche Grundlage erarbeitet wurde, widmet sich das fünfte Kapitel der Analyse den drei anfangs aufgestellten Fragen. Im sechsten Kapitel wird mit einem Fazit und Ausblick geschlossen.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. SOUVERÄNITÄT
2.1. ENTWICKLUNG
2.1.1. Historische Entwicklung
2.1.2. Heute
2.2. DEFINITION
3. SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS UND DER EU
3.1. SOUVERÄNITÄT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
3.1.1. Grundgesetz
3.1.2. Pariser Verträge
3.1.3. NATO-Mitgliedschaft
3.1.4. Zwei-plus-Vier Vertrag
3.2. AUFGABENVERTEILUNG ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND DER EUROPÄISCHEN UNION
3.2.1. Ganz oder weitgehend alleinige Zuständigkeit der EU
3.2.2. Geteilte Zuständigkeit der EU und ihrer Mitgliedsstaaten
3.2.3. Alleinige Zuständigkeit der EU-Mitgliedsstaaten
3.3. WAS BEDEUTET DIE SOUVERÄNITÄTSÜBERTRAGUNG FÜR DIE EU?
4. EUROPÄISCHE ARMEE
4.1. WARUM?
4.1.1. Neue Bedrohungen
4.1.2. Ineffiziente Strukturen
4.1.3. Stimmen in der Politik
4.2. WIE?
5. ANALYSE
6. FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Einführung einer Europäischen Armee die verbliebene nationalstaatliche Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, beeinflussen würde und ob Deutschland unter den gegebenen Bedingungen der europäischen Integration noch als souveräner Staat gelten kann.
- Historische und theoretische Entwicklung des Souveränitätsbegriffs.
- Status der nationalstaatlichen Souveränität Deutschlands innerhalb der EU.
- Analyse der Beweggründe für eine Europäische Armee (neue Bedrohungen, Ineffizienz).
- Untersuchung der Ausgestaltung einer potenziellen EU-Armee als Parlamentsarmee.
- Klärung der Kompetenzabgrenzung und des Souveränitätsverlustes bei Sicherheitsfragen.
Auszug aus dem Buch
4.1.1. Neue Bedrohungen
Der erste Grund hierfür sind neue Bedrohungen: Es herrschen vielfältige und vielschichtige Krisenszenarien vor, durch die die Europäische Union herausgefordert wird (vgl. Rudischhauser/Mayer 2018, S. 114 / Müller-Brandeck-Bocquet 2017, S. 377). Dazu gehören unter anderem die Migration, der Klimawandel, der (islamistische) Terrorismus – sowie dazugehörige Folgeprobleme (vgl. Rudischhauser/Mayer 2018, S. 114 / Deutscher Bundestag 2019a, S. 1).
Darüber hinaus stellt das aggressivere außenpolitische Auftreten Russlands seit der Annexion der Krim eine potenzielle Bedrohung für den Frieden in Europa dar und auch die Türkei wird zunehmend zu einem Risikofaktor (vgl. Dembinski/Peters 2018, S. 6 / Rudischhauser/Mayer 2018, S. 113).
Im Kontext neuer Bedrohungen ist auch auf die USA unter Donald Trump zu verweisen, die ihren Fokus zunehmend nach innen richten und ihr Engagement als europäische Schutzmacht infrage stellen (vgl. Dembinski/Peters 2018, S. 6 / Rudischhauser/Mayer 2018, S. 113).
Insgesamt lässt sich festhalten, dass das Umfeld der Europäischen Union unbeständiger und gefährlicher wird, wodurch ihre Außen- und Sicherheitspolitik mehr Aufmerksamkeit benötigt (vgl. Dembinski/Peters 2018, o. S. / Müller-Brandeck-Bocquet 2017, S. 377 / Rudischhauser/Mayer 2018, S. 114).
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die aktuelle sicherheitspolitische Problemlage ein und stellt die Forschungsfragen zur nationalstaatlichen Souveränität sowie zur Vereinbarkeit einer Europäischen Armee mit dieser.
2. SOUVERÄNITÄT: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung des Souveränitätsbegriffs vom Mittelalter bis heute und erarbeitet eine definitorische Grundlage für die Arbeit.
3. SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS UND DER EU: Hier wird die Wiederherstellung der deutschen Souveränität nach 1945 analysiert und die komplexe Aufgabenverteilung sowie der Kompetenztransfer zwischen Deutschland und der EU beleuchtet.
4. EUROPÄISCHE ARMEE: Das Kapitel untersucht die Gründe für das aktuelle Interesse an einer Europäischen Armee sowie mögliche Ausgestaltungsvarianten unter Berücksichtigung nationaler Parlamentsvorbehalte.
5. ANALYSE: In diesem Teil werden die zu Beginn aufgestellten Forschungsfragen auf Basis der erarbeiteten Grundlagen kritisch beantwortet.
6. FAZIT UND AUSBLICK: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Realisierbarkeit einer Europäischen Armee sowie deren Auswirkung auf die nationalstaatliche Souveränität.
Schlüsselwörter
Souveränität, Europäische Armee, Deutschland, Bundesrepublik, Europäische Union, Verteidigungspolitik, Parlamentsarmee, Sicherheitspolitik, Kompetenztransfer, Globalisierung, Außenpolitik, Integration, Nationalstaat, Souveränitätsverlust, NATO
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen nationalstaatlicher Souveränität und der europäischen Integration, insbesondere im Hinblick auf die Debatte um eine Europäische Armee.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Definition von Souveränität, die historische Souveränitätsentwicklung Deutschlands, die Verteilung von Kompetenzen innerhalb der EU sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen, die für eine Europäische Armee sprechen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist zu analysieren, ob die Schaffung einer Europäischen Armee das Ende der nationalstaatlichen Souveränität bedeuten würde und ob Deutschland nach aktuellem Stand der Integration noch als souverän einzustufen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse sowie der Auswertung von Primärquellen, wie beispielsweise den Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen, und der aktuellen Fachliteratur.
Was behandelt der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil analysiert detailliert das Souveränitätskonzept, die historische Aufarbeitung der deutschen Staatlichkeit nach dem Zweiten Weltkrieg, die aktuellen Zuständigkeitsbereiche in der EU sowie die Gründe für die Diskussion um eine Europäische Armee.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Souveränität, Europäische Armee, Sicherheitspolitik, Kompetenztransfer und Parlamentsvorbehalt geprägt.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht bei der Bewertung?
Das Bundesverfassungsgericht betont, dass trotz europäischer Integration ein substanzieller Gestaltungsspielraum für den Bundestag, insbesondere beim zivilen und militärischen Gewaltmonopol, erhalten bleiben muss.
Warum wird die Europäische Armee als „Parlamentsarmee“ diskutiert?
Die Bundesregierung favorisiert dieses Konzept, um sicherzustellen, dass die Entscheidung über den Einsatz deutscher Streitkräfte weiterhin beim Deutschen Bundestag verbleibt, was verfassungsrechtlich geboten ist.
- Quote paper
- Michelle Trautmann (Author), 2019, Die Einführung einer Europäischen Armee. Auswirkungen auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/516719
