Dass sich Lobbyismus in Deutschland zu einem bedeutenden Faktor der Politik entwickelt hat, ist längst nicht mehr zu übersehen. Da sind Skandale, wie um die CDU-Spenden oder Moritz Hunzinger , nur die Spitze des Eisberges – genauer gesagt der enormen Vernetzung von Politik und Wirtschaft. Um offiziell von Parlament und Regierung gehört zu werden, müssen sich seit 1972 alle Interessengruppen erfassen lassen. Wenn 1974 noch 635 Organisationen registriert waren , so arbeiten in Berlin bereits 1800 Organisationen und 4500 Lobbyisten. Im „Handbuch des deutschen Lobbyisten" geben Gunnar Bender und Lutz Reulecke dem Neuling inzwischen Tipps, wie sie erfolgreich auf dem Berliner Parkett agieren. Abgesehen von den recht wenigen Skandalen, welche durch die Medien gehen, agiert die Lobby jedoch meist völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit. So ist es eher selten der Fall, dass sich ein Lobbyist öffentlich zu seinem Fach äußert. Um so interessanter ist es denn auch, wenn ein entsprechendes Interview veröffentlicht wird. In „Die Stille Macht“ von Thomas Leif und Rudolph Speth befragt Speth nun den Vorsitzenden des Dreißiger-Multiplikatoren-Clubs-Berlin (DMC), Heinz Warnecke, zum Club und zum deutschen Lobbyismus im allgemeinen. Der DMC, 1972 gegründet, ist einer der alten Lobbykreise aus Zeiten der Bonner Republik.
Zu diesen zählen auch der Wirtschaftspolitische Kreis (1952 als erstes Nachkriegsnetzwerk gegründet), der Adlerkreis (1972 gegründet; „Senior Lobbyists“), der Dienstagskreiss (1955 gegründet; inländische Privatunternehmen) und der Montagskreis (1972 gegründet; staatliche Unternehmen / internationale Vertreter).
Im DMC selbst sind je 30 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft präsent. Als Vorsitzender dieses Kreises bietet Warnecke einen interessanten Einblick in die Situation des Lobbyismus in der Bundesrepublik.
Wenn man nun die Fragen und vor allem die Antworten genauer betrachtet, stellen sich einem unweigerlich Fragen nach der Funktion, Legitimität und Entwicklung des deutschen Lobbyismus.
Im folgenden sollen diese nun in gebotener Kürze untersucht werden, um vor allem zu erkennen, wohin sich der Lobbyismus entwickelt und welche Maßnahmen eventuell nötig sind, um zu verhindern, dass er sich zu einem Gegensatz unserer pluralistischen Gesellschaft entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung – Deutsche Interessenvertreter
2. Wie die Lobby arbeitet
3. Politik aus Hinterzimmern?
4. Lobbyismus im Wandel
5. Verbände: Interessenvertretung in Vergangenheit – und Zukunft?
6. Lobbyismus in Zukunft als legitime Interessenvertretung?
7. Literatur
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle, Funktion und Legitimität des Lobbyismus in Deutschland im Kontext einer sich wandelnden, pluralistischen Gesellschaft. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie sich der Lobbyismus entwickelt und welche Maßnahmen notwendig sind, um eine zunehmende Entfremdung zwischen lobbyistischer Interessenvertretung und dem Gemeinwohl zu verhindern.
- Die historische Entwicklung und aktuelle Praxis von Lobbykreisen in Deutschland.
- Methoden und Instrumente der politischen Einflussnahme durch Lobbyisten.
- Der Strukturwandel der Interessenvertretung infolge von Globalisierung und Internationalisierung.
- Die Herausforderungen für traditionelle Verbände im Vergleich zur direkten Unternehmenslobbyarbeit.
- Das Spannungsfeld zwischen ökonomischen Partikularinteressen und dem demokratischen Gemeinwohl.
Auszug aus dem Buch
2.Wie die Lobby arbeitet
Warnecke beschreibt die Aufgabe der Lobbyisten in seinem Kreis recht kurz und betont den gemeinnützigen Zweck. Er weist auf die unterschiedliche Sprache hin, die in Staat und Wirtschaft gesprochen wird. Der DMC sei nun dazu gedacht, gegenseitiges Verständnis zu schaffen, Kontakte zu knüpfen und Informationen auszutauschen. Nun sind Informationen durchaus das Kapital des Lobbyisten, doch scheint diese Formulierung etwas allgemein. Die Informationen, welche an politische Akteure weiter gegeben werden, sind keineswegs willkürlich. So werden speziell auf eigene Interessen zugeschnittene und entsprechend interpretierte Informationen angeboten. Dann werden eben auch „fein geschliffene vorformulierte Argumente“ für die politische Diskussion geliefert. Politiker und Beamte gehen auch von sich aus auf Verbände zu, um deren Informationsangebot nutzen zu können. So liefern diese Fachwissen aus verschiedensten Bereichen, in denen ein Politiker keinesfalls einen entsprechenden Kenntnisstand erreichen könnte und können stets auf Fachleute zu entsprechenden Themen verweisen. So sind die, so erhaltenen Informationen für Politiker unverzichtbar. Es muss aber stets berücksichtigt werden, wer über welches Thema informiert. Lobbyisten liefern außerdem noch eine andere wichtige Art Information. Sie bieten Organigramme der Ministerien und Listen der wichtigsten Ansprechpartner an und vermitteln selbst Treffen mit entsprechenden Persönlichkeiten.
Die von Warnecke angesprochenen, Kontakte sind für Lobbyisten so wichtig, wie die Luft zum Atmen. Ohne sie erhält ein Lobbyist weder Informationen, noch kann er sie zu seinem Vorteil einsetzen. Besonders wichtig bei der Arbeit des Lobbyisten ist, wie Warnecke selbst betont, „die Geduld, die Dinge langfristig anzugehen“. Kontakte müssen also stets gepflegt werden. Selbst, wenn kein aktueller Anlass besteht, auf einen Ansprechpartner zurückzugreifen, werden weiterhin Informationen geliefert und natürlich im Gegenzug empfangen. Ergibt sich dann das Interesse, bei bestimmten politischen Entscheidungen mitzuwirken, kann schnell auf die entsprechende Kontaktperson zurückgegriffen werden. Entsprechende Kontakte können von formaler oder von informaler Natur sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung – Deutsche Interessenvertreter: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung des Lobbyismus in Deutschland und die wachsende Zahl von Organisationen und Lobbyisten, unterlegt durch Beispiele aus der Praxis.
2. Wie die Lobby arbeitet: Dieses Kapitel analysiert die tägliche Arbeitsweise von Lobbyisten, die Bedeutung von Kontakten und die Bereitstellung spezifischer Informationen als zentrales Machtmittel.
3. Politik aus Hinterzimmern?: Hier wird die Kritik an der mangelnden Transparenz lobbyistischer Einflussnahme sowie die tendenziöse Selektion von Informationen kritisch hinterfragt.
4. Lobbyismus im Wandel: Das Kapitel beschreibt den Einfluss von Globalisierung und Regierungsverlagerung nach Berlin, der zu neuen Strukturen und dem Aufstieg professioneller Beratungsagenturen geführt hat.
5. Verbände: Interessenvertretung in Vergangenheit – und Zukunft?: Es wird untersucht, warum traditionelle Verbände unter Anpassungsdruck stehen und zunehmend an Durchsetzungskraft gegenüber direkter Unternehmenslobbyarbeit verlieren.
6. Lobbyismus in Zukunft als legitime Interessenvertretung?: Das abschließende Kapitel diskutiert das Potenzial des Lobbyismus als legitimes Element einer pluralistischen Demokratie, sofern er transparent gestaltet ist und das Gemeinwohl einbezieht.
7. Literatur: Verzeichnis der verwendeten Quellen und Sekundärliteratur.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Interessenvertretung, Politikberatung, Deutschland, Demokratie, Partikularinteressen, Gemeinwohl, Transparenz, Verbände, Unternehmenslobby, Professionalisierung, Einflussnahme, Pluralismus, Information, Politik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle und der Funktionsweise des Lobbyismus in Deutschland und reflektiert dessen Status in unserer demokratischen Gesellschaft.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Arbeitsweise von Lobbyisten, dem Strukturwandel der Interessenvertretung, den Herausforderungen für traditionelle Verbände und der Frage der demokratischen Legitimation.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu analysieren, wohin sich der Lobbyismus entwickelt und welche Maßnahmen notwendig sind, um sicherzustellen, dass dieser den Interessen der pluralistischen Gesellschaft dient.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung von Fallbeispielen und Expertenmeinungen zur Funktionsweise lobbyistischer Netzwerke.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der täglichen Arbeit von Lobbyisten, dem Trend zur Professionalisierung und dem wachsenden Einfluss von PR-Agenturen sowie Unternehmensinteressen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Kernbegriffe sind Lobbyismus, Interessenvertretung, Politikberatung, Transparenz, Gemeinwohl und demokratische Legitimation.
Warum haben es traditionelle Verbände laut der Arbeit schwerer als früher?
Verbände sind oft weniger flexibel, müssen Konsens zwischen vielen Mitgliedern erzielen und verlieren durch den Trend zur Partikularisierung der Interessen an Bedeutung gegenüber direkter Lobbyarbeit von Unternehmen.
Wie bewertet die Arbeit die Forderung nach mehr Transparenz?
Die Arbeit bewertet Transparenz als essenziell, um die Vielfalt der Interessen zu wahren und zu verhindern, dass exzessiver Einfluss im Verborgenen die demokratische Meinungsbildung untergräbt.
- Citation du texte
- Steve Nowak (Auteur), 2005, Lobbyismus in Deutschland - Zeit der Veränderung , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51732