Spaniens Weg in die Europäische Union. Verlauf, Motivation und Ziele von EU und Beitrittsland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Verlauf der Transición

3. Die Bedeutung des Beitritts Spaniens für die Europäische Gemeinschaft

4. Motive und Ziele der Europäischen Integration von Spanien aus der Sicht Spaniens

5. Spaniens Weg in die EG

6. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Transformationsprozess in Spanien wurde mit der Annahme der Verfassung durch die Bevölkerung im Dezember 1978 weg von der franquistischen Diktatur hin zur Demokratie erfolgreich in seinen Grundelementen abgeschlossen.

Durch den Transformationsprozess wurden die Voraussetzungen für eine Integration Spaniens in das institutionelle System der Europäischen Gemeinschaft geschaffen. Das gesamte Parteienspektrum in Spanien strebte nach dem Beitritt in die Europäische Gemeinschaft, da die Europäische Gemeinschaft alle Ideale verkörperte, die den Spaniern während des Franco-Regimes fehlten, nämlich Freiheit, Frieden, Demokratie, Menschenrechte und Modernität.

Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Weg Spaniens in die Europäische Gemeinschaft. Dabei wird zu erst der Verlauf der Transición dargestellt. Danach wird die Bedeutung des Beitritts für die Europäische Gemeinschaft und die Motive und Ziele der europäischen Integration von Spanien aus der Sicht Spaniens geschildert, damit im letzten Teil der Hausarbeit der Weg Spaniens in die Europäische Gemeinschaft verständlicher ist.

Folgende Fragen werden in der Hausarbeit geklärt: Welche Bedeutung hatte der Beitritt in die Europäische Gemeinschaft für Spanien? Wie verlief der Weg Spaniens in die Europäische Gemeinschaft? Zum Schluss wird ein Fazit gezogen und die Fragen noch einmal beantwortet.

2. Der Verlauf der Transición

Die Transición wird als der Systemwechsel in Spanien von der franquistischen Diktatur zur parlamentarischen Monarchie mit demokratisch freiheitlichen Strukturen bezeichnet. Einen einheitlichen Zeitpunkt des Abschlusses der Transición wird in der Literatur nicht deutlich. Für Bernecker und Pietschmann ist der Prozess erst 1982 mit dem Wahlsieg der sozialistischen Partei PSOE abgeschlossen¹, für MacLennan ist der Abschluss der Transición bereits 1977 mit den ersten freien Wahlen in Spanien.²

Ebenfalls wird das Jahr 1978 als Endpunkt der Transición in der Literatur bezeichnet, da in diesem Jahr die Ausarbeitung und Annahme der spanischen Verfassung stattfand und diese ein Grundelement eines modernen demokratischen Staates ist. Aus diesem Grund wird im Folgenden der Transformationsprozess bis 1978 aufgeführt.

Als Franco am 20. November 1975 starb bedeutete die für Spanien eine Neuorientierung in Richtung Moderne und Demokratie, jedoch ohne einen strikten Bruch mit der autoritären Ordnung.³ Somit kam es zu keinem Stillstand bei der Regierung, denn schon zwei Tage nach Francos Tod wurde die Staatsgewalt auf den König Juan Carlos I. übertragen. Juan Carlos I stand unter großen Druck da die Spanier und Spanierinnen die Demokratie forderten.⁴

In seiner Thronrede, die auf der ganzen Welt große Beachtung fand, kündigte er Reformen, die zu einer Demokratie in Spanien führen sollten, an. Da aber diese Reformen unter dem ersten Ministerpräsidenten Navarro nicht voranschritten wurde am 3. Juli 1976 Adolfo Suárez durch den König ins Amt des Ministerpräsidenten berufen. Schon zwei Wochen später stellte Suárez sein Reformprogramm zur Errichtung eines demokratischen Systems unter der Achtung der Menschenrechte, der Grundfreiheiten und des politischen Pluralismus vor. In einem Referendum im Dezember 1976 wurde über das Gesetz über die politische Reform, welches die Etablierung eines allgemeingewählten Zweikammerparlament vorsah, mit 95% der Stimmen zugestimmt.⁵

Suárez war im franquistischen Apparat tätig, jedoch wurde unter ihm das Franco-Regime maßgeblich demontiert, womit Suárez neben dem König Juan Carlos I. als wichtigster Konstrukteur des demokratischen Systems anzusehen ist.⁶ Denn zu Suárez Verdiensten zählen die Auflösung der Einheitspartei, die Zulassung von Organisationen und Parteien, die Pressefreiheit und die Errichtung einer Zweikammerparlaments.⁷

Schließlich wurden am 15. Juni 1977 erstmal freie Wahlen abgehalten, bei denen die konservative Partei Unión de Centro Democrático (UCD) unter Führung Suárez als Sieger hervorging. Nun bestand die wichtigste Aufgabe des neuen Parlaments darin eine Verfassung auszuarbeiten. Im Dezember 1978 wurde in einem Referendum die Verfassung mit großer Zustimmung angenommen und trat kurz darauf in Kraft.⁸

Durch Kompromisse und den Dialog zwischen der konservativen Regierung und der Opposition gilt die spanische Transición als beispielhafter politischer Prozess, der den Systemwechsel von Diktatur hin zu einer Demokratie friedlich gestaltete. Der Reformprozess fand innerhalb der vom Franco-Regime geschaffenen Systemstruktur statt und führte trotz der alten Systemstruktur zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.⁹

Dass die Machthaber des franquistischen Regimes dem politischen Wandel zustimmten, führen Altrichter und Bernecker im Wesentlichen auf vier Faktoren zurück: „Zum einen auf die entschiedene Haltung von König Juan Carlos, der den Demokratisierungsprozess unterstützte und vorantrieb, was vor allem die Haltung der Streitkräfte beeinflusste; zum anderen auf das [...]‚politische Klima‘, das eine Demokratie orientierte Entwicklung als unausweichlich erscheinen ließ; sodann auch die Überzeugung der traditionellen Machtelite, dass nur durch Preisgabe gewisser Positionen eine Radikalisierung des Prozesses verhindert werden könne; schließlich auf den internationalen Rahmen, da die Interessen der westlichen Staaten mit der Einrichtung einer ‚gemäßigten‘ liberal-pluralistischen Demokratie übereinstimmten.“¹⁰

Schließlich waren politische Reformen notwendig, um Anerkennung im Ausland zu finden und zusätzlich war die Rückendeckung des Auslands für eine erfolgreiche Demokratisierung sehr wichtig. Die politischen Bedingungen waren, mit dem erfolgreichen Abschluss der Transición, erfüllt, die einen Beitritt in die Europäische Gemeinschaft verlangte und somit sollten die Beitrittsverhandlungen beginnen und nichts mehr im Wege stehen.¹¹

3. Die Bedeutung des Beitritts Spaniens für die Europäische Gemeinschaft

Als die Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft von dem Tod Francos und der Wiederaufnahme der Monarchie durch Juan Carlos I. hörten, stellte die erste Reaktion einen aussagekräftigen Hinweis auf die Motivationslage der Gemeinschaft dar. Zum einem war es Freude, denn sie begrüßten Spanien, aber mit der Notwenigkeit, dass sich Spanien demokratisch entwickeln muss. Dies löste bei den Spaniern eine gewisse Enttäuschung aus, jedoch war dies von der Sicht der Europäischen Gemeinschaft begründet, da nicht ersichtlich war, wohin die Reise Spaniens wirklich hingehen wird. Dennoch gab die Europäische Gemeinschaft, bei den ersten Gesprächen mit Spanien, einen großen Vertrauensvorschuss an die junge spanische Monarchie.¹²

Auch war die Europäische Gemeinschaft sich ihrer moralisch-politischen Verantwortung gegenüber Spanien bewusst und bereit, diese zu übernehmen.¹³ In den „Überlegungen zur Erweiterung der Gemeinschaft“ vom April 1978 formuliert die Kommission genau diese Verantwortung: „Die drei Länder haben der Gemeinschaft eine politische Verantwortung übertragen, der die sich nur entziehen könnte, wenn sie selbst die Grundsätze ihres eigenen Aufbaus verleugnet.“¹⁴

Die Europäische Gemeinschaft verlangte an Spanien, dass Spanien eine Demokratie wird, sobald die Bedingung erfüllt sei, könne Spanien Mitglied der Europäischen Gemeinschaft werden. Denn die Brücke über Spanien und Portugal nach Lateinamerika spielte einen weiteren politischen Grund, da die Europäische Gemeinschaft eine Vergrößerung des Einflusses und der Macht anstrebt.¹⁵ Aber auch sicherheitspolitische Motive sind nicht zu vergessen.¹⁶ Außerdem stellte Spanien einen interessanten Markt dar, da auch neue Marktzugänge auf den lateinamerikanischen Kontinent eröffnet werden. Genau diese wirtschaftlichen Aspekte stellten für Spanien eine große Hürde bei den Verhandlungsprozessen, denn „in einigen Bereichen stellt die spanische Wirtschaft indessen eine sehr starke Konkurrenz der Gemeinschaft dar.“¹⁷

Besonders wurde Spanien von Frankreich als Konkurrenz gesehen, da die spanische Landwirtschaft eine starke Überschneidung mit den französischen Produkten hatte und dies ein erhebliches Problem darstellte. Somit ging es nicht nur um die objektiven Bedingungen der Europäischen Gemeinschaft, sondern auch oft subjektive Motive und Interessen der Mitgliedsstaaten eine Rolle spielten.¹⁸

Die Interessen Frankreichs sorgten dafür, dass der französische Regierungschef Jacques Chirac schon 1976 öffentlich verkündete, dass der Beitritt Spanien zum Gemeinsamen Markt für die Obst- und Gemüseproduktion im Allgemeinen unerträglich sei. Dennoch befürworte Frankreich die politische und industrielle Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Spanien, jedoch schließe Frankreich einen Beitritt Spaniens zur gemeinsamen Landwirtschaftspolitik aus. Daraus resultierte dass die französischen Interessenslage die Beziehungen zwischen Spanien und der Europäischen Gemeinschaft während der gesamten Phase der Verhandlungen sehr stark prägten.¹⁹

4. Motive und Ziele der Europäischen Integration von Spanien aus der Sicht Spaniens

Während der Zeit der Diktatur Francos war Spanien weitestgehend isoliert. Zu der Zeit waren demokratische Elemente kaum vorhanden und eine Garantie der Bürgerrechte war nicht gewährleistet. Im Gegensatz dazu symbolisierte die Europäische Gemeinschaft, mit ihrem freiheitlich-demokratischen Grundgedanken, diese Werte, die die Spanier in der Zeit des franquistischen Regimes nicht hatten.²⁰

Assoziiert wurde, laut Bernecker und Pietschmann, die „EG-Mitgliedschaft mit Rückkehr zur ,Normalität‘ und in das ,gemeinsame Haus‘ Europa mit wirtschaftlicher Modernisierung, mit Verhinderung einer politischen Involution“.²¹ Die Spanier sahen sich mit vielen Problemen konfrontiert, jedoch versprach die Integration in die Europäische Gemeinschaft die Lösung ihrer Probleme, da die Europäische Gemeinschaft die Modernisierung, in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht, des Landes, sowie die Aufhebung der franquistischen Isolation anstrebte.²²

Die Einbindung Spaniens in die Strukturen der Europäischen Gemeinschaft bedeutete für Spanien die Festigung der noch sehr jungen zweiten Demokratie, deren Stabilität wiederum „die Basis für wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt bildete“.²³

Des Weiteren versprach sich Spanien einen außen- und sicherheitspolitischen Vorteil, sowie die Anerkennung und Solidarität von den ausländischen Partnern. Denn nicht nur innenpolitische und ökonomische Ziele Spaniens mit der Beitrittsfrage standen zur Diskussion, sondern auch „die spanische Würde, die Anerkennung der Europäer und die Ebenbürtigkeit Spaniens“²⁴ auf internationaler Ebene.

Außerdem würde der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft die „Ankunft in Europa“ und die Zugehörigkeit zur „westlichen Welt“ bedeuten. MacLennan sieht es als paradox an: „that one of the first nation-states in Europe and a country whose contribution to European history is beyond discussion made such statements as if before joining the EEC it had not been part of the continent or had been beyond the pale of Western civilization.“²⁵

Mit diesem Zitat von MacLennan wird noch einmal verdeutlich was für eine symbolische Bedeutung die Europäische Gemeinschaft für Spanien hat. Was paradox erscheint ist, dass die Spanier ihr Land erst durch die Aufnahme in die Europäische Gemeinschaft als Teil Europas wahrnehmen, obwohl die Zugehörigkeit Spaniens zu Europa aus historischer Sicht unumstritten sei.²⁶

Wegen den eben genannten Gründen war der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft ein primäres Ziel der spanischen Außenpolitik.²⁷ Im gesamten Parteienspektrum wurde der Wunsch nach einer europäischen Integration befürwortet und es herrschte allgemein Einigkeit über die enorme Bedeutung der Anbindung an Europa, wenngleich auch differenzierte Interessen und Motive innerhalb der verschiedenen Parteien erkennbar waren.²⁸

Die Anbindung an die Europäische Gemeinschaft war für die Alianza Popular (AP), welche den konservativen Flügel der Parteienlandschaft bildete, die Wahrung traditioneller Werte verbunden. Da die Europäische Gemeinschaft als Granat gegen kommunistisch-revolutionäre Strömungen galt. Derartige Motive lass sich auch bei der UCD, der Partei der Transición finden, da die UCD dein Einstieg in die neue demokratische Ära symbolisierte. Neben der Sicherung traditioneller Werte und Vorzüge eines Betritts in die Europäische Gemeinschaft sah die UCD auch die Sicherung der Konsolidierung der Demokratie und der Entwicklung der freien Marktwirtschaft.²⁹

Ökonomische Interessen standen bei den konservativen Parteien im Vordergrund, da sie sich eine effizientere Marktwirtschaft und die Angleichung der spanischen Produktionsverhältnisse an das europäische Niveau versprachen.³⁰

[...]

¹ Vgl. Bernecker, W., & Pietschmann, H. (2000). Geschichte Spaniens. Stuttgart: Kohlhammer. S. 377.

² Vgl. MacLennan, J. C. (2000). Spain and the Process of European Integration, 1957-85. Oxford: Palgrave. S. 150.

³ Vgl. Kraus, P., & Merkel, W. (1998). Die Konsolidierung der Demokratie nach Franco. In W. Bernecker, & K. Discherl, Spanien Heute (S. 37-62). Frankfurt am Main: Vervuert. S. 41.

⁴ Vgl. Jover, J., & Gómez-Ferrer, G. (2001). España: sociedad, política y civilización (siglos XIX-XX). Madrid: Areté. S. 736f.

⁵ Vgl. Bernecker, W. (1998). Monarchie und Demokratie: Zur politischen Rolle König Juan Carlos. In W. Bernecker, & K. Dirschel, Spanien heute (S. 161-190). Frankfurt am Main: Vervuert. S. 164.

⁶ Vgl. Altrichter, H., & Bernecker, W. (2004). Geschichte Europas im 20. Jahrhundert. Stuttgart: Kohlhammer. S. 319.

⁷ Vgl. Fusi, J. P., & Palafox, J. (2003). España: 1808-1996. El desafío de la modernidad. Madrid: Espasa. S. 375ff.

⁸ Vgl. Bernecker, W. (1998).

⁹ Vgl. Vgl. Kraus, P., & Merkel, W. (1998). S. 42f.

¹⁰ Altrichter, H., & Bernecker, W. (2004). S. 318.

¹¹ Vgl. Vgl. Helmerich, A. (2004). Die Außenpolitik Spaniens: Vom Konsens zum Bruch und wieder zurück. Von Europäische Politik: http://library.fes.de/pdf-files/id/01942 .pdf. S. 2.

¹² Vgl. Bassols, R. (1995). España en Europa. Historia de ka adhesión a la CE 1957-85. Madrid. S. 131

¹³ Vgl. Bassols, R. (1995). S. 133.

¹⁴ Mitteilung der Kommission an den Rat. (1978). Erweiterung der Gemeinschaft. Umfassende Überlegungen. Herrausforderungen der Erweiterungen. In Bulletin der Europäischen Gemeinschaften (S. 6-18). S. 6.

¹⁵ Vgl. Europäische Kommission. (1978). Stellungnahme zum Beitritt Portugals. In Bulletin der Europäischen Gemeinschaften (S. 1-52). S. 7.

¹⁶ Vgl. von der Groeben, H. (1980). Die Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft durch den Beitritt der Länder Griechenland, Spanien und Portugal. In H. von der Groeben, & H. Möller, Möglichkeiten und Grenzen einer Europäischen Union (S. 173-558). Baden-Baden. S. 484f.

¹⁷ Europäische Kommission. (1978). Stellungnahme zum Beitritt Spaniens. In Bulletin der Europäischen Gemeinschaften (S. 1-89). S. 10.

¹⁸ Vgl. Bassols, R. (1995).

¹⁹ Vgl. Bassols, R. (1995). S. 163f.

²⁰ Vgl. Abellán, J. (2005). Der Beitritt Spaniens zur Europäischen Gemeinschaft in den 1980er Jahren, Oder: Warum Spanier für Europa votierten. Von Clio Online.: http://www.europa.clio-online.de /Portals/_Europa/documents/fska/E_2005_FS5-07.pdf

²¹ Bernecker, W., & Pietschmann, H. (2000). S. 383.

²² Vgl. Abellán, J. (2005). S. 1.

²³ Däumer, M., & Grundberger, S. (2007). Von der Isolierung zur europäischen Gestaltung - Spaniens Rückkehr in die Weltgemeinschaft. Von Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsbüro Spanien: http://www.kas.de/proj/home/pub/10/1/year2007/dokument_id-10940/index.html. S.1.

²⁴ Bernecker, W., & Pietschmann, H. (2000). S. 383.

²⁵ MacLennan, J. C. (2000). S. 180.

²⁶ Vgl. Abellán, J. (2005). und MacLennan, J. C. (2000). S. 180.

²⁷ Bernecker, W., & Pietschmann, H. (2000). S. 381.

²⁸ Vgl. Helmerich, A. (2004).

²⁹ Vgl. MacLennan, J. C. (2000). S. 155f.

³⁰ Vgl. Bernecker, W., & Pietschmann, H. (2000). S. 383.