Die transatlantischen Beziehungen Deutschlands unter Merkel


Hausarbeit (Hauptseminar), 2017

22 Seiten, Note: 1.4


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Theoretische Grundlagen: Konstruktivismus

3. Transatlantische Beziehungen und die NATO-Politik im Kontext der deutschen Außenpolitik
3.1 Kabinett Merkel I
3.2 Kabinett Merkel II
3.3 Kabinett Merkel III

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Lange Zeit wurde in der deutschen Außenpolitik von einer großen Stabilität und Kontinuität ausgegangen und dies, obwohl Deutschland für Jahrzehnte im Mittelpunkt internationaler Veränderungen stand. Wesentliche Kernpunkte sind hier die Bewältigung der deutschen Vergangenheit nach außen, die Westorientierung, die Zurückhaltung bei militärischen Mitteln und bei Formen traditioneller Machtpolitik und die Integration in multilaterale Institutionen bei gleichzeitigen bewussten Souveränitätsverzichts. Daneben waren auch die Förderung von Sicherheit und Frieden sowie die Achtung von Menschen- und Völkerrecht auf der ganzen Welt Merkmale der deutschen Außenpolitik. Daran veränderten auch die neue Rolle als europäische Zentralmacht nach der Wiedervereinigung, der damit einhergehende Ruf nach einer neuen Machtpolitik, noch der Bruch mit der transatlantischen Außenpolitik im Rahmen der Ablehnung eines Irak-Krieges 2003, nichts. Auch Schröders „Deutscher Weg“ führte nicht zu einer grundlegenden Veränderung der deutschen Außenpolitik (vgl. Steinhilber 2007, S. 7).

Eine besondere Bedeutung für die Kontinuität hat auch Deutschland als Teil der NATO nach der Wiedervereinigung. Deutschland wollte auch nach der Wiedervereinigung ein Teil der Wertegemeinschaft bleiben und bekräftigt dies auch bei den 2+4 Verhandlungen. Sie wollte damit ein Zeichen setzen, dass sich auch das vereinte Deutschland zur westlichen Staatengemeinschaft bekennt und an dessen Werten und Normen festhalten wolle. Sie bildeten für das wiedervereinigte Deutschland den zentralen Orientierungspunkt. Die Bundesregierung bemühte sich nach Ende des Kalten Krieges um den Erhalt und des Ausbaus der NATO und sah im Bündnis die zentrale Rolle für die europäische Sicherheit. So wurden die Aufgabengebiete neben der Territorialverteidigung um die Friedenserhaltung erweitert. Wesentliche Prinzipien der NATO sind Solidarität, Vertrauen und der Verzicht auf militärische Einsätze gegeneinander. So sind die militärischen Strukturen Deutschlands fast vollständig in die NATO integriert (vgl. Hellmann et. al. 2014, S. 106).

Die Rolle als internationaler Vermittler und Makler wird angesichts sich verändernden Herausforderungen jedoch immer schwieriger. Dies zeigt sich insbesondere im transatlantischen Verhältnis. Die Beziehungen veränderten sich hier in wenigen Jahren zwischen Solidarität nach den Anschlägen am 11. September, über die Verweigerung des Irak-Krieges und dem Abkühlen der Verhältnisse (vgl. Steinhilber 2007, S. 8), über die erneute Annäherung zwischen Merkel und Obama und erneuten Zerwürfnissen nach der Abhörung durch den NSA. Zuletzt hat das deutsch-amerikanische Verhältnis u.a. durch die NATO- und Klimapolitik Trumps gelitten (vgl. Janes 2017, S. 1).

Die Frage der Kontinuität stellt sich jedoch aktuell hinsichtlich der deutschen Außenpolitik der vergangenen Jahre. Im Jahr 2014 formulierten der damalige Bundesaußenminister Steinmeier und Bundespräsident a.D. Gauck, dass sich Deutschland in den Krisen ferner Weltregionen bei der Prävention von Konflikten „als guter Partner früher, entscheidender und substanzieller einbringen“ (zit. nach: Hellmann 2016, S. 3). Insbesondere die drei Konjunktive sind hier auffällig, da sie implizieren, dass dies früher nicht ausreichend gelungen ist. Im Weissbuch der Bundesregierung 2016 wird noch ein Stück weitergegangen. So sieht sich Deutschland in Europa als zentraler Akteur wahrgenommen, will Verantwortung leben und Führung übernehmen und eine wichtige Rolle für die Gestaltung Europas und darüber hinaus spielen (Vgl. Bundesregierung 2016, S. 8ff.; Hellmann 2016, S. 4).

Dies betont den neuen deutschen Führungs- und Gestaltungsanspruch, der bis dahin nicht bekannt war. Besonders deutlich wird dies in der Formulierung: „Deutschland ist bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen“ (Bundesregierung 2016, S. 22). Gleichzeitig wird auch betont, dass die NATO unverzichtbar sei und sich Deutschland und Europa nur mit Hilfe der USA gegen die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts verteidigen könnten (vgl. Bundesregierung 2016, S. 49).

Vor dem Hintergrund der Kontinuität der deutschen Außenpolitik bei gleichzeitigen Zeichen des Wandels, stellt sich im Rahmen dieser Arbeit die zentrale Frage, wie sich die transatlantischen Beziehungen zwischen 2005 und 2017 veränderten und wie das Verhältnis von der NATO-Politik und der persönlichen Ebene abhing. In der Fragestellung wird dabei davon ausgegangen, dass die deutsche Außenpolitik untrennbar mit den transatlantischen Beziehungen verbunden ist und dieses auch stark von der NATO-abhängt. Dies zeigen u.a. die Verstimmungen beim Irak-Krieg oder das starke Bekenntnis zur NATO. Gleichzeitig betont Deutschland jedoch auch eine Führungsrolle. Des Weiteren wird davon ausgegangen, dass einzelne Akteure eine große Rolle in der Außenpolitik spielen, wie sich an der Person Schröder oder Donald Trump 2017 zeigt.

Unter dieser Prämisse wird davon ausgegangen, dass der Wandel der deutschen Außenpolitik im Zusammenhang mit Merkels Kabinett steht. Um hier einen Wandel aufzeigen zu können, wird die Außenpolitik der Kabinette Merkel I-III untersucht. Auf Grund der Annahme, dass Akteure maßgeblich die Außenpolitik bestimmen, wird der Konstruktivismus als Erklärungsrahmen verwendet. Dieser geht davon aus, dass die Interessen und die Identität eines Staates auf Selbst- und Fremdbildern beruhen, welche ihre Grundlage in der Gesellschaft haben (vgl. Wendt 1994, S. 385). Außenpolitisches Handeln ist somit determiniert von der nationalen Identität eines Staates, der durch Politiker Sinn verliehen wird. Dieser ist nicht einfach gegeben, sondern kann sich auf Grund von Interaktion zwischen Staaten jederzeit flexibel verändern (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 33).

Zur Untersuchung wird im zweiten Kapitel zunächst auf die Grundlagen und Annahmen des Konstruktivismus eingegangen. Im Anschluss wir näher auf die transatlantischen Beziehungen im Kontext der deutschen Außenpolitik eingegangen. Da von einer gewichtigen Rolle der Politiker ausgegangen wird, wird die Analyse hier aufgetrennt in die Kabinette Merkel I-III, um einen zeitlichen Wandel aufzeigen zu können. Im vierten Kapitel wird schließlich das Fazit der Untersuchung formuliert.

2. Theoretische Grundlagen: Konstruktivismus

Im vorliegenden Kapitel werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Sozialkonstruktivismus dargelegt. Unter Konstruktivismus wird zunächst keine eigentliche Theorie, sondern eine Metatheorie verstanden, bei der angenommen wird, dass die Realität nicht einfach existiert, sondern durch den Akteur sozial konstruiert wird. Konstruktivistische Annahmen entstanden als Gegensatz zu realistischen oder liberalistischen Annahmen, die Phänomene ausschließlich über Macht und Interessen beschreiben. Sowohl die Beschaffenheit der Welt (Ontologie), als auch das Wissen darüber (Epistemologie) werden nicht einfach hingenommen, sondern entstehen durch die Aktion und die Interaktion von Akteuren, wodurch die Realität konstruiert wird (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 33).

Durch den Konstruktivismus kommt es zu einem Umdenken im Feld der internationalen Beziehungen, bei der Kultur, Ideen und Sozialismus die Grundlage und die Ursachen in der internationalen Politik ausmachen (vgl. Wendt 2006, S. 93). Wendt sagt jedoch selbst, dass der Konstruktivismus nicht als Theorie aufgefasst werden soll, sondern eher als ein Leitfaden für eine kontextbewusste Politikanalyse (vgl. Wendt 2006, S. 193).

Der Konstruktivismus veränderte die Annahme, dass Identitäten und Interessen rein exogen prädeterminiert sind, dessen Wandel sich davor nicht erklären ließ. Dies zeigt sich beispielsweise im Staatskonstruktivismus nach Alexander Wendt, der als Abgrenzung zum Realismus entwickelt wurde. So sei Anarchie nicht gegeben, sondern hängt vom Umgang der Staaten damit ab. Macht- und Wirtschaftsinteressen werden somit erweitert und zu materiellen Elementen kommen immaterielle hinzu. So kann Selbsthilfe als Mittel gegen Anarchie gewählt werden, muss es aber nicht. Dies liegt daran, dass es im internationalen System auch ideelle Strukturen gibt (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 34). Diese Strukturen in den internationalen Beziehungen sind historisch gewachsen und bringen standardisierte Erwartungen, aus denen sich wiederum Normen bilden, die dann verhaltensleitend werden. Die Normen lassen sich durch verstehende Beobachtung erkennen (vgl. Wendt 1987, S. 344).

Die zentralen Annahmen sind, dass die Staaten wie auch in den rationalen Theorien die wichtigsten Einheiten zur Analyse in der internationalen Politik sind, aber die Beziehungen zwischen den Staaten im Vordergrund stehen. Diese sind sozial konstruiert. Die Interessen und die Identität eines Staates beruhen auf Selbst- und Fremdbildern, welche ihre Grundlage in der Gesellschaft haben (vgl. Wendt 1994, S. 385). Dies bedeutet, dass Politiker den Ereignissen einen Sinn geben, was sind im Verhalten einer Regierung äußert. Falls Umstände wechseln, werden die Annahmen zur Beschaffenheit der Welt neu überdacht. So kommt es in verschiedenen Phasen über einer Umbewertung der Wahrnehmung anderer Staaten und der Situation über die Welt. Ein Beispiel hierfür ist die Betrachtung Russlands nach dem Ende des Kalten Krieges (vgl. Wendt 1992, S. 397).

Außenpolitisches Handeln ist somit determiniert von der nationalen Identität eines Staates. Diese ist nicht einfach gegeben, sondern kann sich auf Grund von Interaktion zwischen Staaten jederzeit flexibel verändern. Die Identitätsstiftung findet dadurch statt, dass Staaten gewissen Dingen dieselbe Bedeutung zumessen. Diese Bedeutungszumessung entsteht innerhalb eines Staates und deren Akteure durch Normen, Ideen und Werte statt, die wiederum auf der Geschichte und Kultur eines Landes und der Akteure beruht. Dabei kann es sich um materielle und immaterielle Sachen handeln. Im Konstruktivismus ist der Staat eine Zusammensetzung von individuellen Akteuren, die den Staat durch die Gesamtheit ihrer Zuschreibungen bilden. Im Staatskonstruktivismus wird der Staat durch seine Regierung bzw. politischen Akteure beschrieben (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 33).

Akteure und Strukturen hängen dabei voneinander ab. Akteure produzieren durch ihr Handeln Strukturen und reproduzieren diese auch. Gleichzeitig hängt es auch von den Akteuren ab, ob andere Personen und Institutionen überhaupt erst zu Akteuren werden. Eine besondere Rolle spielen dabei soziale Interaktionen, bei denen es zur Herausbildung von staatlichen Interessen und Identitäten kommt. Es gibt soziale Lernprozesse, die Wandel erklären können (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 34f.). Die Wahrnehmung auf andere wird dabei nicht ständig verändert. Gibt es nur kleine Veränderungen, so lassen sich diese Informationen relativ einfach neu bewerten und es kommt zu einem Lernprozess. Gibt es große und häufige Wechsel in einer wandelnden Welt, so müssen diese neuen Realitäten neu konstruiert werden (vgl. Wendt 1995, S. 72f.). Lernprozesse benötigen jedoch Zeit und funktionieren nicht umgehend (vgl. Hartmann 2009, S. 60).

Die nationale Identität von Staaten wird somit erst in Interaktion mit anderen Staaten konstruiert. Wenn Staaten ihre Interessen verändern, passiert das nach Erklärung des Konstruktivismus durch Veränderung der nationalen Identität. Unter Interessen werden dabei insbesondere immaterielle Elemente verstanden, beispielsweise die Anerkennung von Staaten. Da Staaten versuchen ihre Reputation hoch zu halten und nach Anerkennung in der internationalen Staatengemeinschaft streben, befolgen die internationale Normen, jedoch nur diejenigen, die als legitim betrachtet werden. Das Handeln ist an diesen Normen ausgelegt, die von den Staaten geteilt werden. Staatensehen bestimmte Normen und Ziele als legitim an, woraus Motive abgeleitet werden, die das staatliche Handeln bestimmen. Dies bedeutet, dass das Handeln von Staaten nach Normen und Regeln erfolgt, welche einen subjektiven, historischen und kulturellen Hintergrund haben und zudem von der institutionellen Einbindung determiniert werden (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 34).

Für die konstruktivistische Forschung bedeutet dies, dass die Aktivitäten und Worte von Akteuren immer wieder in einen Kontext gestellt werden müssen, durch die sich eine Struktur herausbildet. Dies ermöglicht eine Erklärung, warum bestimmte Dinge passieren. Dies kann durch Interviews, Verhandlungen, Abkommen oder Presseberichten erfolgen. Daraus lassen sich Strukturen von Akteuren erkennen und es sagt etwas über das Selbst- und Fremdbild aus. Daraus kann auf Identitäten und Interessen von Akteuren geschlossen werden. Werden diese über die Zeit verglichen, lässt sich ein Wandel beschreiben (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 38).

Im Kontext des Konstruktivismus ist dabei anzumerken, dass stets nur eine Wahrnehmung der Realität beschrieben werden kann, aber nie die Realität selbst. Das liegt daran, dass die zu betrachtenden Normen und Werte weniger leicht beobachtbar sind, wie z.B. Macht und Interessen. Um die Realität konstruieren zu können, müssen Handlungen analysiert werden, aus denen Rückschlüsse auf Normen und Werte gezogen werden. Einschränkend ist zu sagen, dass Voraussagen schwierig sind. Auf Grund der kontextorientierten Beschaffenheit des Konstruktivismus gibt es keine festen Analyseraster, sondern es gibt eine flexible und prozessorientierte Sicht auf zu beobachtende Phänomene (vgl. Friedrich et. al. 2011, S. 38f.). Nach Darstellung der Grundlagen des Konstruktivismus wird im folgenden Kapitel auf die transatlantischen Beziehungen im Kontext der deutschen Außenpolitik eingegangen.

3. Transatlantische Beziehungen und die NATO-Politik im Kontext der deutschen Außenpolitik

Im folgenden Kapitel wird auf die transatlantischen Beziehungen und die NATO-Politik der deutschen Bundesregierung unter Angela Merkel eingegangen. Hierbei wird analytisch in die drei Kabinette (2005-2009, 2009-2013 und 2013-2017) getrennt, um einen Wandel beschreiben zu können. Zur Beschreibung des Wandels eignet sich wie vorgestellt die Metatheorie des Konstruktivismus.

Bei der Amtsübernahme von Angela Merkel im Jahr 2005 gab es außen- und sicherheitspolitisch eine Reihe von Herausforderungen, da die Positionen zwischen der Union und der SPD in diesem Politikfeld unter ihrem Vorgänger Gerhard Schröder weit auseinandergingen. Das transatlantische Verhältnis war geprägt von Misstrauen, nachdem Deutschland und Frankreich eine Beteiligung im Irak-Krieg 2002/2003 verweigert haben. Die Hauptaufgabe war hier, den traditionellen Weg des multilateralen Interessensausgleich zu suchen. Gleichzeitig wurde die Bundeswehr vermehrt ein Mittel von aktiver Außenpolitik, wie Missionen in Afghanistan und dem Kongo zeigten (vgl. Gareis 2010, S. 228).

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Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Die transatlantischen Beziehungen Deutschlands unter Merkel
Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
Note
1.4
Autor
Jahr
2017
Seiten
22
Katalognummer
V520775
ISBN (eBook)
9783346121080
ISBN (Buch)
9783346121097
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Merkel, Transantlantische Beziehungen, USA, 2005, 2017
Arbeit zitieren
Martin Teichmann (Autor), 2017, Die transatlantischen Beziehungen Deutschlands unter Merkel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/520775

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