Drogenpolitik in Bolivien - eine Analyse des Drug Policy-Making in Bolivien unter Berücksichtung systemexogener Einflüsse

INHALTSVERZEICHNIS

EINLEITUNG

1. KOKA UND KOKAIN IN BOLIVIEN
1.1 Geographische Beobachtungen
1.2 Die soziokulturelle Bedeutung der Kokapflanze in Bolivien
1.3 Die Ökonomische Bedeutung der Koka in Bolivien: von der koka zum kokaingeschäft

2. DIE BOLIVIANISCHE REGIERUNG
2.1 Die ursprüngliche Drogenpolitik der bolivianischen Regierung: Politik des “Laisser- faire”
2.2 Die wirtschaftliche Abhängigkeit: Minderung nationalstaatlicher Selbständigkeit

3. DER US “WAR ON DRUGS” : KRIEG GEGEN DIE ANDENLÄNDER
3.1 Ursache und Definition aus US-Amerikanischer Sicht
3.2 Die USA als Motor einer repressiven Drogenpolitik in Bezug auf Bolivien
3.2.1 Monroe-Doktrin
3.2.2 Drogenkultur
3.2.3 “public opinion”
3.3 Hegemoniale Stellung der USA in Lateinamerika
3.4 Instrumentalisierung der Entwicklungshilfe
3.4.1 Der US Certification Act von 1986
3.4.2 Der Einfluß in den internationalen Kreditinstituten

4. HALTUNG DER EU IN BEZUG AUF DAS KOKA- UND KOKAINPROBLEM UNTER BESONDERER BERÜCKSICHTIGUNG DER BRD

5. VÖLKERRECHTLICHE BESTIMMUNGEN DROGENPOLITIK IN BOLIVIEN
5.1 “single convention” on narcotic drugs von 1961
5.2 Wiener Konvention von 1988

6. IMPLEMENTIERUNG DER DROGENPOLITIK UNTER BERÜCKSICHTIGUNG EXTERNER EINFLÜSSE
6.1 Das bolivianische Antidrogen Gesetz : Ley 1008 (1988)
6.1.1 Entstehung des Ley 1008 del Régimen de la Coca y sustancias controladas¹⁰⁷
6.1.2 Inhalt des Ley 1008
6.1.3 Praktische Anwendung des Ley 1008
6.2 Der Würde-Plan (Plan Dignidad 1998-2002)
6.2.1 Entstehung des Würdeplans
6.2.2 Inhalt des Würdeplans
6.2.3 Anwendung des Würdeplans
6.3 Projekte der bolivianischen Regierung und der UNDCP zur alternativen Entwicklung
6.4 Statements der Cocaleros
6.5 Soziale Unruhen in Bolivien
6.6 Erkärungsansätze für die Rechtsdurchsetzung unter Banzer

7. STAATLICHE VERBOTSPOLITIK, UND IHRE BERECHTIGUNG IM HINBLICK AUF ERFOLGE UND SOZIALE VERTRÄGLICHKEIT

7.1 Der Marktgesetze als schwierigste Hürde

7.2 Abwägung der Anforderungen an Produzenten- und Konsumentenländer in der Koka- und Kokainproblematik
7.3 Mögliche Szenarien für die Zukunft
7.3.1 Beibehaltung des gegenwärtigen politischen Kurses
7.3.2 Koka als legales Exportprodukt

LITERATUR:

EINLEITUNG

Viele Wissenschaftlicher sprechen von den Ländern Lateinamerikas auch als Hinterhöfen der Weltpolitik. Aufgrund dieser scheinbaren “Vergessenheit” des Kontinents ist sowohl das Volumen verfügbarer Literatur als auch die Presseberichterstattung äußerst knapp bemessen.

Vergessen wurde damit auch, daß Bolivien sich in einem Krieg befindet, dem “Drogenkrieg” der Vereinigten Staaten, in den 80er Jahren förmlich von Präsident Reagan verkündet. Viele Tote hat dieser Krieg gefordert, und doch ist er kein Krieg zwischen zwei Nationen, es ist vielmehr der Krieg einer entwickelten Nation gegen die Drogenproduktion und den Drogenhandel in einem Entwicklungsland. Hauptleidtragende sind dabei die Kokabauern: die Vernichtung ihrer Ernte (Sicht der Kokabauern), bzw. die Vernichtung der zur Kokainproduktion angedachten Kokaproduktion (Sicht der Konsumentenländer) ist eines der Kernziele des Drogenkriegs.

In der hier vorgelegten Hausarbeit geht es um das Thema der externen Einwirkungen auf den drogenpolitischen Prozeß in Bolivien, die Haltung der mit dieser Aufgabe beauftragten Akteure innerhalb und außerhalb Boliviens sowie innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft und die Auswirkungen dieser Politik in die Zeitspanne von 1988 bis heute.

Die Annahme in dieser Arbeit ist, daß die Drogenpolitik Boliviens eine von externen Akteuren designte Politik ist, welche die Realität im ärmsten lateinamerikanischen Staat verkennen. Zu dieser Realität gehören Kultur, Ökonomie und - besonders wichtig - soziale Verhältnisse.

Um diese These zu überprüfen, werden im Verlauf dieser Arbeit folgende Überlegungen angestellt:

1.)welche Rolle die Kokapflanze sowie das Kokaingeschäft in der bolivianischen Geographie, Gesellschaft und Wirtschaft einnehmen und warum sich der traditionelle Kokaanbau zur Kokainproduktion steigerte (Kapitel 1)
2.)wie die bolivianische Regierung zum Koka- und Kokainproblem Position bezieht, und welchen äußeren Zwängen sie gleichermaßen unterworfen ist (Kapitel 2)
3.)was der US-War On Drugs ist, durch welche Motivationen er erklärt werden kann und welche Interventionsmechanismen er inkorporiert (Kapitel 3)
4.) ob die USA in ihrer drogenpolitischen Haltung in Bezug auf die Koka- und Kokainproduzentenländer im Vergleich zu anderen Konsumentenländern eine Sonderrolle übernimmt
5.) ob und wie die gegenwärtige Drogenpolitik in Bezug auf Bolivien völkerrechtlich abgesichert ist
6.)ob bzw. wie der drogenpolitische Prozeß in Bolivien seit 1988 externen Einflüssen unterworfen war und ob dies konkret nachgewiesen werden kann, sowie ob und wie die aktuelle Drogenpolitik in Bolivien konkret gestaltet ist, und wie sie innerhalb Boliviens aufgenommen wird
7.)welche Konsequenzen die Drogenpolitik nicht nach sich ziehen darf und wie sie optional gestaltet werden könnte.

Diese Arbeit bemüht sich zusammenfassend um eine Bestandsaufnahme, die so sachlich wie möglich die gegenwärtige Haltung der relevanten, in dieses Politikfeld involvierten Akteuren - sowohl bolivianische, als auch ausländische - in Bezug auf Kokainbekämpfung und Kokarodung in unserem Untersuchungsland zu reflektieren versucht. Eine solche Untersuchung erscheint uns aus zweierlei Gründen, und unter Berücksichtigung zweier Perspektiven relevant:

Erstens, um einen der Gründe für die verstärkten Spannungen und Unmutsmanifestationen breiter Schichten der bolivianischen Bevölkerung in den vergangenen Monaten zu beleuchten, über die in der deutschen Presse nur ansatzweise berichtet wird (innenpolitische Perspektive), zweitens, um in der Haltung ausländischer und internationaler Institutionen einem Erkärungsversuch für die seit dem Regierungswechsel kompromißlos durchgeführte Kokarodung zu suchen.

Wir halten den meist emotionalen Diskurs, der sich mit unserem Untersuchungsgegenstand verbindet, sowie einseitige Parteinahmen für kontraproduktiv. Es ist und daran gelegen, so objektiv wie möglich zu bleiben, und einen Lösungsansatz zu erarbeiten, der allen Seiten Zugeständnisse abringt, aber die festgefahrenen Fronten ein Stück weit aufweichen könnte.

1. KOKA UND KOKAIN IN BOLIVIEN

1.1 GEOGRAPHISCHE BEOBACHTUNGEN

Zusammen mit seinen andinen Nachbarn Peru und Kolumbien teilt sich Bolivien das weltweite Produktionsmonopol für Koka. Zusammen werden die drei Länder in der internationalen Politik auch als “silbernes Dreieck” bezeichnet.

Zwar kann der Kokabusch eine hohe Bodenqualtität entbehren ; klimatisch Gesehen ist Gewächs jedoch anspruchsvoll: Koka wächst in Regionen von 500-2000m ü.d.M. in feuchtwarmem Klima. Die Temperaturen müssen zwischen 15 und 20 Grad Celsius betragen und die Niederschläge regelmäßig verteilt sein.

Diese Bedingungen werden in Bolivien von zwei großen Kokaanbaugebieten erfüllt, deren drogenpolitische Bedeutung im Folgenden kurz analysiert werden wird:

1) die Yungas-Region: die Osthänge der Anden im Departamento La Paz, ca. 80km östlich der Stadt La Paz

2) die Chapare-Region: das tropische Tiefland im Departamento Cochabamba Aus Gründen biologischer, kultureller und wirtschaftlicher Natur empfiehlt es sich, einige fundamentale Unterschiede zwischen den beiden Gebieten festzuhalten:

Traditionell wird Koka in den Yungas angebaut, um ihre Blätter später auf dem lokalen Markt verkaufen bzw. tauschen zu können. Bei der Art der Pflanze handelt es sich hierbei um die “bolivianische Koka” (lat. Erythroxylum cocalam ; sp. Coca Boliviana) ; aus ihr wird i.d.R. kein Kokain hergestellt ; stattdessen werden die Blätter von der Hochlandbevölkerung traditionell gekaut (sp. el pijcheo). Üblich ist auch der Genuß von Koka-Tee (sp. Mate de Coca). Da durch die biologische Spezifizierung der Koka aus den Yungas gleichzeitig die Verwendungsform festgelegt wird (der Alkaloidanteil, der zur Kokaproduktion benötigt wird, ist in dieser Pflanzenart gering, d.h. Unmengen von Kokablättern müssen für eine geringe Quantität von Kokain verarbeitet werden), kann die in den Yungas geerntete Koka vereinfachend als Food Crop angesehen werden: YungasKoka versorgt den bolivianischen Binnenmarkt.

Für das internationale Drogenangebot von Relevanz ist hingegen die Anbauform, die man in der Chapare-Region (sp. “el Chapare” bzw. dt. “der Chapare”) vorfindet:

Biologisch betrachtet handelt es sich bereits bei der hier angebauten Kokaart um eine von der Coca Boliviana grundsätzlich verschiedene Pflanze: ihr lateinischer Name lautet: Erythroxylum novogratense. Ihre Blätter dieser Art eignen sich im Grunde nur für die Kokainproduktion ; für den traditionellen Koknsum - wie etwa in den Yungas - sind die Blätter zu bitter¹. Das ist begründet durch den i.d.R. um ein Vielfaches höheren Alkaloidgehalt (bis zu 2,4%); genau diese Alkaloide werden bei der Kokainproduktion, also der Weiterverarbeitung der Blätter, isoliert.²

Die Tatsache, daß in der Chapare-Region bis vor etwa 50 Jahren überhaupt keine Landwirtschaft betrieben wurde, unterstreicht, daß hier keine traditionelle Anbauform vorherrscht ; stattdessen handelt es sich bei Chapare-Koka fast ausschließlich um eine “Cash Crop”, die zum Zwecke des Exports nach Kolumbien - dort wird der Großteil des Kokains hergestellt, kultiviert wird.³ Nach Anbaufläche betrachtet überwog der Anbau von Koka im Chapare lange Zeit den Anbau in den Yungas bei weitem. Das folgende Diagramm⁴ verdeutlicht die quantitative, regionale Entwicklung des Kokabestands.

Der regressive Kokabestand im Chapare ist auf die bolivianischen Regierungsprogramme - insbesondere seit 1998 - zurückzuführen, die darauf abzielen, Bolivien bis 2002 aus dem Kokageschäft herauszuführen.

Es liegt nahe, daß mit der Reduktion von Kokaanbauflächen gleichzeitig wirtschaftliche Konsequenzen verbunden sind. Dennoch wäre eine Drogenpolitik Boliviens verständlich, wenn dadurch ein nationalstaatliches Drogenproblem (etwa: Kokainkonsum, Beschaffungskriminalität, Korruption) gelöst würde.

Im Folgenden werde ich daher versuchen zu zeigen, daß von Kokainkonsum größeren Ausmaßes in Bolivien nicht gesprochen werden kann und insofern dadurch keine relevanten sozialen Kosten entstehen. Vielmehr handelt es sich bei der Kokapflanze in Bolivien um ein heiliges Kulturgut der indianischen Bevölkerung von wichtiger soziokultureller Bedeutung.

1.2 DIE SOZIOKULTURELLE BEDEUTUNG DER KOKAPFLANZE IN BOLIVIEN

Archäologische Funde belegen, “daß die stimulierende Wirkung der Cocablätter spätestens seit 300 v. Chr. genutzt wurde, wobei die Methode des Cocakauens, das auch heute noch von einigen Millionen Indios regelmäßig praktiziert wird, im Wesentlichen unverändert blieb.”⁵

Neben einer Bedeutung für die lokale Naturheilkunde dient die Kokapflanze auch heute noch als Glaubensrelikt, Stimulans gegen Hunger und Kälte und - in abgelegenen Regionen- als Tauschmittel.⁶ Léons/Sanabria gelangen daher zu der überzeugenden Auffassung, daß: “the traditional importance of coca in Andean culture cannot be underrated because it is still a vital part of the lives of millions of Aymará und Quechua-speaking peasants who comprise the bulk of the rural population in Bolivia and Peru.”⁷

Das Wort “peasants” meint im Gegensatz zu “farmers” in diesem Kontext den verarmten Kleinbauern mit familiärer Produktionsstruktur.

Hinzuzufügen ist, daß der Koka außerdem “eine große Bedeutung bei Festen, Feiern und religiösen Ritualen, mithin ganz allgemein als Symbol kultureller Identität”⁸ zukommt. Die kulturelle Symbolik der Koka scheint mir vonbesonderer Relevanz zu sein in Anbetracht der Tatsache, daß bereits vor 500 Jahren die Kokapflanze als teuflisch verschrien wurde: während die Kokapflanze seit jeher von den Indios als heilig verehrt wurde, erklärte das Kirchenkonzil von Lima 1551 die Kokapflanze nun zum “Werk des Teufels”.⁹

Der “Kampf gegen die Koka” ist insofern in seinem Ursprung externer - europäischer - Natur. Für die andine Bevölkerung stellt die Kokapflanze insofern etwas Ihnen eigenes dar, während in vielen anderen kulturellen und religiösen Bereichen unter Verzicht auf die eigene Identität zur Anpassung an die europäische Kultur gezwungen wurden.

Da die Koka-Konsumenten in Bolivien identisch sind mit der indianischen Land- und zum Teil auch Stadtbevölkerung der Quechua und Aymara sind, begründet sich die Wichtigkeit dieses soziokulturellen Aspekts durch den Anteil dieser Bevölkerungsteile an der bolivianischen Gesamtbevölkerung. In der Tat überwiegt der Anteil an Mestizen, Quechuas und Aymaras, wie im folgenden Diagramm dargestellt¹⁰:

Entgegen den von Industriestaaten wiederholt vorgetragenen Befürchtungen, kann kein negativer Einfluß des Kokakonsums auf die soziale Struktur der indianischen Bevölkerung nicht nachgewiesen werden. So bescheinigen etwa anthropologische Studien den Einwohnern der Yungas-Region eine noch intakte soziale Struktur anfang der 70er Jahre.¹¹

Es muß also zwischen Kokain- und Kokakonsum grundlegend unterschieden werden. Eine gelungene Unterscheidung findet sich bei Hero Buss, der in einem Artikel der Tageszeitung “Die Welt” am 14.4.1998 betont: “Dieser Konsum [der trad. Konsum ; Anm. d. Verf.] hat mit der Droge Kokain ebensowenig gemeinsam wie der Verzehr von Mohnbrötchen mit Heroin. Der lokale Markt wurde versorgt aus Pflanzungen in den Yungas, den Bergen unterhalb der Hauptstadt La Paz”¹².

Auch wenn die Tatsache überraschen mag, daß der Kokainkonsum¹³ in Bolivien verschwindend gering ist, so muß betont werden, daß gerade die Indios sich darüber im Klaren sind, daß Kokainkonsum gesellschaftsschädigend wirkt: Kokainproduktion ist für viele Indios sogar eine Art “Vergewaltigung des heiligen Kokablattes” und kommt insofern der Gotteslästerung gleich. Und dennoch produzieren auch einige Indios Koka und Kokain (auch wenn der Großteil der Ernte unverarbeitet nach Kolumbien exportiert wird), sie konsumieren es jedoch nicht. Dieses Paradox löst sich dann auf, wenn man die im folgenden dargstellten Existenzzwänge der ländlichen Bevölkerung in die Analyse miteinbezieht. Der Gründe für den Wandel vom Kulturgut Koka zur Weltmarktdroge Kokain sollen im Folgeabschnitt dargestellt werden.

1.3 DIE ÖKONOMISCHE BEDEUTUNG DER KOKA IN BOLIVIEN: VON DER KOKA ZUM KOKAINGESCHÄFT

Der Wandelvom Kulturgut Koka zur Weltmarktdroge Kokain kann bei Betrachtung der bolivianischen Verhältnisse nicht abgestritten werden: zwischen 1963 und 1987 hat sich die Anbaufläche für Koka mehr als verzwanzigfacht, begleitet von einer Steigerung des produktiven Outputs (Kokablätter) um mehr als das Einunddreißigfache.¹⁴ Kulturell ist diese Steigerung wohl nicht zu rechtfertigen. Sattdessen ist “Kokain zur Cash Crop des Landes geworden, die dem informellen Sektor der Wirtschaft Dollars in Millionenhöhe einbringt.”¹⁵

Reduziert man die Komplexität der Umstände, die bis hin zu Kokamonokulturen im Chapare geführt haben, verblieben m.E. drei für eine Erklärung relevante Faktoren:

1) die steigende Nachfrage nach Kokain in den USA seit Ende der 70er, in Europa seit Ende der 80er Jahre führte zu einem Koka-Boom in Bolivien.
2) der Einbruch der Weltmarktpreise für Zinn an der Londoner Metallbörse im Jahre 1985: der Verfall der Preise dieses Hauptexportprodukts Boliviens führte zu einer Massenmigration von “Mineros” in die Chapare-Region. Die Regierung rief zu diesem Zeitpunkt sogar dazu auf¹⁶. Die Migration umfaßte ca. 60.000 Familien bestehend aus durchschnittlich je 5 Personen. Ergänzt wurde die Migration von verarmten Hochlandbauern, die hofften, sich im Tiefland eine neue Existenz aufbauen zu können.¹⁷
3) Laut offizieller Erklärung der bolivianischen Regierung versuchten viele Bauern, durch Mehrproduktion Einkommensverluste Ende der 80er Jahre aufzufangen, da die Kokaabnahme durch repressive Maßnahmen in Kolumbien gestört wurde und so der Preis für Kokablätter verfiel.¹⁸

Die Gründe zeigen, daß von einer “Freiwilligkeit” des Kokaanbaus für die Kokainproduktion nicht gesprochen werden kann. Der Kokaanbau zu diesem Zweck ist vielmehr aus existenziellen Nöten heraus entstanden. Eine Vernichtung der Kokapflanzungen bedeutet insofern auch heute die Rückkehr großer Teile der Bevölkerung in die absolute Armut. Hartmann stimmt dem in seiner neuesten Veröffentlichung zu: “Die Massen sind von der blanken Subsistenzsicherung in Anspruch genommen.”¹⁹ Und auch Nohlen ist der Auffassung, daß der Anbau von Kokasträuchern (bzw. Schlafmohn in anderen Entwicklungsländern) “oft die einzig sichere Existenzgrundlage”²⁰ darstellt. Zum einen stehen für legale Exportprodukte keine oder nur unzureichende Vertriebswege zur Verfügung (infrastrukturelle Mängel). Andererseits sind die vorhandenen Exportprodukte Boliviens extremen Weltmarktschwankungen unterworfen²¹. Alleine in den letzten zwei Wochen wurde die Entlassung von rund 45.000 weiteren Minenarbeitern beschlossen (Strukturelle Probleme). Die legalen - traditionellen - Exportgeschäfte lohnen sich nicht mehr. Eine einzige Ausnahme bildet der seit kurzem bestehende Gasexport nach Brasilien (Fertigstellung der Pipeline: 2001). Für die Bauern schafft er aber auch keine Beschäftigung.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle: Boliviens Koka-/Kokainwirtschaft 1988-2000 (Angaben: UNDCP)²²

Wie die Daten in der Tabelle und deren graphische Auswertung zeigen, ist ist noch Ende der 80er Jahre die Kokaindustrie eine der Haupteinnahmequellen der bolivianischen Wirtschaft. Der Rückgang der gesamtwirtschatlichen Relevanz der Koka ist durch die Reduktion von Anbauflächen zu erklären. Für den Rückgang der Relevanz zwischen 1988 und 1992 ist der Preisverfall für Kokablätter, insbesondere 1989, zu berücksichtigen.

Shams untersucht in seiner rein ökonomisch angelegten Studie die folgenden Auswirkungen der Kokaindustrie: Wachstums- und sektorale Struktureffekte, Zahlungsbilanz und Inflationseffekte, Beschäftigungseffekte, Räumliche Struktureffekte, Verteilungseffekte, schließlich Umwelteffekte und soziale Kosten.²³ Die Studie gelangt zu folgendem Ergebnis: “In ausschließlich ökonomischer

Beurteilung überwiegen in Bolivien bisher die Vorteile der Koka- und Drogenwirtschaft. Sie bringt dem Land hohe Deviseneinnahmen (etwa 600 Mio. US$ jährlich), sie schafft Beschäftigung (für insgesamt etwa 450000 bis 550000 Personen), sie führt zu einer hohen Wertschöpfung (1,4 Mrd. US$ im Jahr 1987), sie trägt zu einer tendenziell gleichmäßigeren Einkommensverteilung bei”²⁴ Die Nachteile finden sich v.a. im ökologischen Bereich. sowie in Interessenkonflikten mit den Verbraucherländern, die Sanktionen herausfordern.²⁵

Die Beobachtungen lassen die Vermutung zu, daß aus nationalökonomischer Perspektive kein Anlaß zur Rodung der Kokafelder besteht. Neben ökonomischen Ausfällen, die dabei nicht zu vermeiden sind, müssen auch soziale Kosten einkalkuliert werden. Unter Berücksichtigung des Faktums, daß nach wissenschaftlichen Studien 1991 eine von 3,4 wirtschaftlich aktiven Personen in Bolivien am Koka- bzw. Kokaingeschäft beteiligt war und 1994 rund 10% aller arbeitenden Bolivianer mindestens einen Teil ihres Einkommens aus dem Koka- und Kokaingeschäft bezogen²⁶, scheinen die mit der Kokareduktion einhergehenden negativen Beschäftigungseffekte - und daraus resultierenden sozialen Kosten - ein gravierendes Ausmaß anzunehmen.

Da soziale Kosten nicht direkt meßbar sind, läßt zumindest die Betrachtung der volkswirtschaftlichen Konsequenzen diesbezüglich eine Vermutung zu:

Die ersten Auswirkungen der Kokarodung sind m.E. bereits sichtbar: ein Blick auf die Entwicklung des Import- und Exportvolumens verdeutlicht nur den Beginn einer vermeintlichen ökonomischen Krise, die mit der Kokareduktion einhergeht: während das Exportvolumen zwischen 1996 und 1997 mit ca. 1,6 Mrd. US$ stabil blieb, ging es von 1998 noch 1,7 Mrd. US$ auf 1,4 Mrd. US$ (1999) in nur einem Jahr zurück²⁷. Ähnlich verhält es sich bei den Importen: während die Importe von 1995 1,8 Mrd. US$ auf 2,7 Mrd. US$ im Jahr 1998 stiegen, beträgt der Wert 1999 mit 2,2 Mrd. US$ fast 0,5 Mrd. weniger²⁸. Dies kann als Folge des Rückgangs der bolivianischen Kaufkraft angesehen werden, zumal auch die offiziellen Informationen - etwa der Weltbank - nicht auf Konjunkturschwankungen irgendeiner Art hinweisen.

Weitere Verluste der bolivianischen Volkswirtschaft in kommenden statistischen Erhebungen sind daher anzunehmen²⁹. Bereits 1988 vermutete die Frankfurter Rundschau: “Ohne die massiven Injektionen von Narcodollars wäre in absehbarer Zukunft ein ökonomischer, sozialer und politischer Kollaps kaum zu vermeiden.”³⁰

2. DIE BOLIVIANISCHE REGIERUNG

2.1 DIE URSPRÜNGLICHE DROGENPOLITIK DER BOLIVIANISCHEN REGIERUNG: POLITIK DES “LAISSER-FAIRE”

In Anbetracht der dargestellten Wichtigkeit des “Kokakomplexes” in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht ist es interessant zu fragen, wie die bolivianische Regierung den Kokaanbau bewertet. Bis zum Jahr 1988 (Gesetz 1008), und sogar danach bis zum Jahr 1997 (Plan Dignidad), beschränkte sich die bolivianische Regierung im Hinblick auf die Kokaanbaureduktion auf einige medienwirksame Aktionen. Da besonders die ökonomische Seite des Kokageschäfts für die nationale Wohlfahrt relevant ist, schient dies nicht weiter verwunderlich. Weil das Ausmaß des Drogenmißbrauchs (hier: Kokaingebrauchs) in Bolivien ferner verschwindend gering ist³¹, macht der Begriff des “Drogenproblems” zur Beschreibung der bolivianischen Situation wenig Sinn. Auch in dieser Hinsicht sah sich die Regierung also nicht zum Handeln aufgerufen.³²

Der ehem. bolivianische Präsident Jaime Paz Zamora (Amtszeit 1989-1993) machte in diesem Zusammenhang 1991 die aufschlußreiche Bemerkung: “...daß die Koka-Wirtschaft jährlich an die 1,5 Mrd. US-Dollar in Umlauf bringt, von denen 600 Mio. in Bolivien bleiben ; der Rest geht ins Ausland, an die ausländischen Banken. Verstehen Sie, was das für unsere Außenhandelsbilanz, für unsere Exporte, für unsere Arbeitsplätze bedeutet ? ...Sehrviel! Unsere legalen Exporte belaufen sich auf 650 Mio. US-Dollar...Und doch sind wir zu einer Bekämpfung des Drogenhandels bereit.”³³ Dieser Äußerung des ehem. Staatsoberhaupts vermag ich keine überzeugende Ablehnungshaltung ggü. dem Kokasektor zu entnehmen, jedoch ein Zugeständnis an externe Forderungen.

Noch deutlicher artikuliert sichein Vertreter des “Centro de Información para el Desarollo”³⁴ im Folgenden: “It would appear, that Bolivia must choose between making a living from an illegal economy or dying with honor.”³⁵

Ein nationalstaatliches Interesse liegt also nicht vor. Dafür spricht auch die Tatsache, daß der bolivianische Präsident Paz Estenssoro in den 80er Jahren das Dekret Nr. 21060 erließ, mit dem faktisch - entgegen aller internationalen Bemühungen - die Geldwäsche legalisiert wurde: es verbietet bis heute allen bolivianischen Behörden, Nachforschungen über die Herkunft von Geldern auf Bankkonten anzustellen³⁶. Auch am heutigen Tag sitzen Frauen gegenüber der Plaza Perez Velasco in La Paz und tauschen Dollarnoten gegen einheimische Währung. Nohlen konkludiert aufgrund der Tatsache, daß Regierungen in Lateinamerika die positiven Effekte der Drogenwirtschaft höher bewerten als deren negative Folgen (wie etwa die gewaltige Korruption): “Dies mindert ihre Entschlossenheit, eine wirksame Anti-Drogenpolitik zu betreiben.”³⁷

2.2 DIE WIRTSCHAFTLICHE ABHÄNGIGKEIT: MINDERUNG NATIONALSTAATLICHER SELBSTÄNDIGKEIT

Die bolivianische Regierung ist sowohl auf bilaterale Wirtschaftshilfe als auch auf die Unterstützung durch internationale Insitutionen angewiesen. Auf der bilateralen Seite sind die Vereinigten Staaten der großzügigste Geber, auf der internationalen Seite ist der Internationale Währungsfond (IWF) der für Bolivien wichtigste Gläubiger. Der IWF vergibt an Bolivien nur noch projektgebundene Kredite³⁸, d.h. im Rahmen der jährlich vorzulegenden Armutsbekämpfungsstrategien. Seit der IWF 1989 die Kreditunwürdigkeit des Landes feststellte, genießt Bolivien weltweit keine Bonität mehr.

Seit Mitte der 80er Jahre³⁹ führt Bolivien international auferlegte Strukturanpassungsprogramme (SAP) durch⁴⁰, in deren Zentrum Privatisierung und Deregulierung stehen⁴¹. Die einzigen verbliebenen Geber sind neben dem Internationalen Währungsfond die Interamerikanische Entwicklungsbank (IaDB), die International Development Association (IDA), die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) sowie die Andean Development Corporation (ADC). Die IWF-Statistik erwähnt ferner “Other multilaterals” und “Official bilateral Creditors”. Dabei sind (im Mittelwert 1998-1999) die USA wichtigster Geber (103 Mio. US$), gefolgt von der IDA (78 Mio. US$) und dem IDB Special Operations Fund (72 Mio. US$).⁴² Zum Ende 2000 beliefen sich die Auslandsschulden Boliviens auf 4,46 Mrd. US$. Zahlreiche Entschuldungsaktionen, insbesondere die HIPC-Initiative von IWF und Weltbank, unterstreichen die fatale bolivianische Haushaltslage ; ohne ausländische finanzielle Unterstüzung wäre die bolivianische Wirtschaft, aber auch das politisch-administrative System nicht überlebensfähig.

Das obige Diagramm zeigt den prozentualen Anteil ausländischer Hilfe an den öffentlichen Ausgaben im Zeitraum 1986-1999. Die im Graphen zuunters dargestellte Funktion gibt den Anteil der externen Hilfe am Bruttoinlandsprodukt wieder.⁴³ Selbst im hier veranschaulichten “besten Fall” (1999) ist die Regierung zur Deckung ihrer Ausgaben noch zu mindestens 30 Prozent auf ausländische Finanzhilfen angewiesen. Die Handlungsfähigkeit der Regierung unterliegt demnach gravierenden finanziellen Beschränkungen.

Der relativ konstante Anteil der ausländischen Finanzspritzen im beobachteten Zeitraum spricht für die Tatsache, daß sich an den fianziellen Zuwendungen insgesamt wenig geändert, daß die Regierung aber langfristig einen “Sparkurs” eingeschlagen hat (im Zusammenhang mit der Nuéva Politica Económica 1985).

Was aber hat diese bislang rein wirtschaftliche Abhängigkeit mit der Drogenpolitik zutun ? An dieser Stelle muß ein Zusammenhang hergestellt werden zwischen Wirtschaftshilfe einerseits, und den Bedingungen, die daran gebunden sind, auf der anderen Seite. Es gibt wenige Stimmen, die die Entwicklungshilfe grundsätzlich ablehnen. Doch die “Großzügigkeit” der Industrienationen, soll hier einer Relativierung unterzogen werden: “Als Teil internationaler Politik ist sie [Entwicklungshilfe] untrennbar [Herv. des Verf.] mit außenpolitischen und militärstrategischen, ideologischen und außenwirtschaftlichen

Interessen verbunden.”⁴⁴ ImAbschnitt 3.4, der sich dem Thema der “Certification” zuwendet, kann die Berücksichtigung eigener Interessen im Rahmen der Entwicklungshilfe sogar konkret gezeigt werden. Aus diesem Grunde möchten wir folgende Auffassung mit Léons und Sanabria teilen: “As a result,

Bolivia is very vulnerable to pressures on the drug issue emenating from the U.S. embassy. Such pressures demand Bolivian collaboration in U.S.-designed supply side drug control policies, the “War On Drugs”. These emphasize interdiction of cocaine shipments and the step by step elimination of coca fields by setting yearly erradication goals which, if not met, jeopardize aid delivery.”⁴⁵

Hinzugefügt werden kann mit Hartmann, daß die Kreditbedingungen des Internationalen Währungsfonds “ein Übriges [tun], um die politischen Spielräume einzuengen. Diese Problemlage ist bei vielen Unterschieden im Einzelnen überall gleich.”⁴⁶

Grundsätzlich ist der Beobachtung sowohl der Rahmenbedingungen des IWF als auch der Voraussetzungen für den Empfang internationaler Entwicklungshilfe die Erkenntnis abzugewinnen, daß beide die politische Kooperation der bolivianischen Regierung in unterschiedlicher Form erfordern.

Anhand einer ökonomischen Analyse ist in diesem Kapitel die wirtschaftliche Abhängigkeit Boliviens von anderen nationalstaatlichen Akteuren gezeigt worden. Ferner wurde kurz analysiert, warum das Einflußpotential ausländischer Regierungen - die Vereinigten Staaten wurden bislang nur beiläufig erwähnt - gerade in Bolivien besonders hoch ist. Im Folgenden sei daher der Blick auf bestehende Interventionsmechanismen der Industrienationen gerichtet.. In aller Kürze möchten wir im ersten Unterpunkt des nächsten Kapitels zwecks einer allgemeinen Einführung in die transnationale Bedeutung des Problems zunächst auf die Entstehung des “War On Drugs” eingehen und einige Gründe für die drogenpolitische Haltung der USA darlegen..

3. DER US “WAR ON DRUGS” : KRIEG GEGEN DIE ANDENLÄNDER

3.1 URSACHE UND DEFINITION AUS US-AMERIKANISCHER SICHT

Die USA sind volkswirtschaftlich gesehen der weltweit größte Nachfrager nach Kokain und Crack, wobei Crack⁴⁷ wiederum ein billiger Abkömmling des Kokains ist.⁴⁸

[...]

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¹ Aus persönlichen Gesprächen ist bekannt, daß selbst die Bewohner des Chapare-Tieflands sich für den traditionellen Konsum aus den Yungas versorgen lassen.

² In Bolivien wird der größte Teil der Cash Crop direkt zu Kokabaste bzw. Kokainbase verarbeitet. Da der zur letztlichen Raffinierung der marktreifen Droge, dem Kokain, nötige Produktionsprozeß wesentlich komplizierter und aufgrund seiner Gefahren technisch aufwendiger ist, geschieht dieser letzte Produktionsschritt hauptsächlich in Kolumbien, wo entsprechend erfahrene Chemiker und Laboratorien ansässig sind.

³ vgl. für eine detaillierte Darstellung: Dietz, Eva: “Von der ´göttlichen` Pflanze zur ´Teufelsdroge` - die Bedeutung der Koka in Bolivien” in: Bruns, Dirk (Hrsg.): “Bolivien”, Köln 1997, S. 187ff

⁴ Kokaanbau in Bolivien / Anbau in Ha. ; Quelle: Executive Office of the President of the United States: Office of National Drug Control Policy (Hrsg.): “Estimation of Cocaine Availability 1996-1999”, Washington D.C 2000.: ONDCP ; Diagramm: eigene Darstellung.

⁵ Hoffmann, Karl Dieter: “Coca, Kokain und Unterentwicklung” in: Schley, Gernot (Hg.): “Im Schatten der heiligen Pflanze: Boliviens Coca-Bauern klagen an”, Bad Honnef 1992, S. 15

⁶ vgl. Albrecht, Ulrich: Drogen(politik), in: ders. u. Volger, Helmut (Hrsg.): Lexikon der Internationalen Politik, München, Wien 1997, S.112.

⁷ Léons, Madeline Barbara u. Sanabria, Harry: Reality or Policy Illusion, in: dies.(Hrsg.): Coca and Cocaine and the Bolivian Reality, New York 1997, S. 4

⁸ Hoffmann: a.a.O., S. 15.

⁹ Dietz, Eva: “Von der göttlichen Pflanze zur Teufelsdroge - die Bedeutung der Koka in Bolivien” ; in: Bruns, Dirk (Hrsg.): “Bolivien”, 2. Aufl., Köln 1997, S. 197.

¹⁰ Harenberg, Bodo (Hrsg.): “Aktuell 2000”, Dortmund 1999, S. 557

¹¹ Beke-Bramkamp, Ralf: “Die Drogenpolitik der USA, 1969-1990”, Baden-Baden 1992, S. 36

¹² Buss, Hero (1998): “Der Aufstand der Koka-Pflanzer”, in: Die Welt vom 14.4., unter http: //www.welt.de/daten/1998/04/14/0414s371673.htx , download 11.08.01, 6:33.

¹³ man beachte die eingeführte Unterscheidung zwischen Koka und Kokain (=Kokainhydrochlorid) ; Kokain ist im Gegensatz zum Kokablatt eine harte Droge, ferner illegal und zudem äußerst teuer.

^{14 15} vgl. dazu: Trade and Environment Database (TED), The American University, Washington D.C., unter http: //www.american.edu/ted/bolcoca.htm ; download 12.8.01, 11:57. eigene Übersetzung aus dem Englischen

¹⁶ Im Rahmen der “Neuen Politischen Ökonomie” - Nuéva Política Económica - veranlaßte die Regierung die Schließung sowie die Optimierung der verbleibenden Minen. Den entlassenen Arbeitnehmern riet sie dazu, sich in der Chapare-Region anzusiedeln. Als die Mineros dort eintrafen, um als Bauern ihr Glück zu versuchen, stand der Kokaboom bereits in voller Blüte.

¹⁷ Beke-Bramkamp, a.a.O., S. 60

¹⁸ Ebd., S. 62

¹⁹ Harmann, Jürgen: Internationale Beziehungen, Opladen 2001, S.200 f.

²⁰ Shams, Rasul: Drogenwirtschaft/Drogenpolitik, in: Nohlen, Dieter (Hrsg.): Lexikon Dritte Welt, vollst. überarb. Neuaufl..,Hamburg 2000, , S. 189

²¹ die wichtigsten legalen Exportprodukte sind: Zink, Gold, Zinn, Soja (seit 2000: Erdgas)

²² “Bolivia´s Coca/Cocaine Economy 1988-2000” in: United Nations Drug Control Programme (UNDCP): “UNDCP´s Support To Bolivia´s Drug Control Strategy: The case of Agroforestry”, Wien 2001.

²³ Shams, Rasul: “Das Koka und Kokaingeschäft in Bolivien”, [ Hamburger Weltwirtschaftsarchiv HWWA (Hrsg.): HWWA-Report Nr. 95] Hamburg 1992, S. 7-21

²⁴ Ebd. S. 23

²⁵ Ebd.

²⁶ vgl. Léons u. Sanabria: Reality or Policy Illusion, a.a.O., S. 19

²⁷ World Bank Development Indicator Database, unter http://sima-ext.worldbank.org/query, download 04.09.2001, 11:55.

²⁸ Ebd.

²⁹ Es muß darauf hingewiesen werden, daß allerdings seit 2000 eine neue Erdgaspipeline nach Brasilien in Betrieb ist. Schätzungen zufolge sollen dadurch etwa 500 Mio. US$ ins Land gespült werden. Die sozialen Kosten werden dadurch natürlich nicht abgefedert, die Staatsfinanzen hingegen werden durch diese Einnahmen kompensiert.

³⁰ Krempin, Michael: “Die neue Demokratie”, in: Bruns, Dirk (Hrsg.): “Bolivien”, 2. Aufl., Köln 1997, S. 117.

³¹ Bei dem geringen Durchschnittseinkommen der Bolivianer ist Kokain für die meisten schlicht zu teuer.

Hinzukommt die traditionelle Ächtung des Kokains in der andinen Kultur. Vgl.: “Die 192 Staaten im direkten Vergleich”, in: Harenberg, Bodo (Hrsg.): “Aktuell 2000”, Dortmund 1999, S. 557.

³² Zwar hat Bolivien ein gravierendes Drogenproblem, daß mit dem Kokainkonsum allerdings höchstens am Rande zutun hat. Die wirklichen Drogenprobleme in Bolivien sind der Alkohol (v.a. Methanol) sowie lösungsmittelhaltige Inhalantien (wie etwa Pattex, Klefa, Verdünnung).

³³ Mittermayer, Maria: Drogengeschäft und Drogenkrieg, [ Europäische Hochschulschriften Bd. 349], Frankfurt am Main 1998, S. 64

³⁴ Auf deutsch.: Informationszentrum für Entwicklung

³⁵ Mittermayer: Drogengeschäft und Drogenkrieg, a.a.O., S. 64

³⁶ Ebd. S. 125

³⁷ Shams: Drogenwirtschaft/Drogenpolitik, a.a.O., S. 189

³⁸ Das bedeutet, daß Bolivien durch unzureichende Bonität seit 1989 seinen Anspruch verwirkt hat, aus den für jedes Einzahlerland beim IWF vorgesehenen Reserven Kredite zu entnehmen.

³⁹ Das Strukturanpassungsprogramm wurde 1985 im Rahmen der Nuéva Politica Económica (NPE) implementiert.

⁴⁰ zum SAP: vgl. Grütter, Jürg: “A Socio-Economic Evaluation of the Structural Adjustment Program of Bolivia”, Chur/Zürich 1993).

⁴¹ Gleichzeitig mit der zunehmenden Privatisierung (bzw. Optimierung von Staatsunternehmen) expandierte der informelle Kokasektor

⁴² Angaben: OECD, unter http://www.oecd.org/dac/images/AidRecipient/bol.gif , download 11.08.01, 22:27.

⁴³ World Bank Development Indicator Database, http://sima-ext.worldbank.org ; die Variable “Aid” ist wie folgt aufzuschlüsseln: internationaler Transfer von Finanzen, Gütern und Dienstleistungen, ausgedrückt in Kosten für die jeweiligen Geber, ohne Berücksichtigung der Rückzahlungen im Bemessungszeitraum (Weltbank- Beschreibung der Variable).

⁴⁴ Nuscheler, Franz: “Lern und Arbeitsbuch Entwicklungspolitik”, 3. Aufl., Bonn 1991, S. 220

⁴⁵ Léons u. Sanabria: Reality or Policy Illusion, a.a.O., S. 4

⁴⁶ Hartmann, Jürgen: “Internationale Beziehungen”, Opladen 2001, S.200f.

⁴⁷ Insbesondere der Crack-Konsum der verarmten, hauptsächlich schwarzen Bevölkerungsschicht in den USA besorgt die Verantwortlichen der US-Drogenpolitik.

⁴⁸ “In Europa wird hauptsächlich Heroin konsumiert. Der Konsum von Kokain ist jedoch im Steigen begriffen.”,