Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst in einem kurzen Abriss mit der Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts und gibt einen Überblick über die EU-Beschleunigungsrichtlinien Anschließend befasst sich die Darstellung insbesondere mit dem neuen EnWG, wobei zunächst auf den Prozess der Gesetzgebung und die damit verbundenen Schwierigkeiten eingegangen wird um dann einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen zu geben. An verschiedenen Stellen wird auf den Unterschied zwischen dem neuen und dem alten Energierecht eingegangen um das Ausmaß und die Probleme der neuen Regelungen zu verdeutlichen, dies ist zum Beispiel in der differenzierten Betrachtung ausgewählter Wettbewerbshindernisse und Einschränkungen der alten und der neuen Regelungen der Fall. Abschließend wird eine detaillierte Analyse der Entflechtungsregelungen und der damit verbundenen Probleme dargestellt. Dies ist nur ein Punkt von vielen die eine differenzierte Betrachtung verdienen, die Betrachtung weiterer Punkte wie etwa die staatliche Regulierung würde den Rahmen der Arbeit sprengen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Zur Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts
- Die Europäischen Richtlinien
- Die EU-Stromrichtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG
- Zu den Erwägungsgründen des Europäischen Parlaments
- Wichtige Neuerungen der EU-Stromrichtlinie im Vergleich zur alten Richtlinie 96/92/EG im Überblick
- Die EU-Gasrichtlinie 2003/55/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG
- Die EU-Stromrichtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG
- Das novellierte EnWG
- Die Wettbewerbshindernisse des alten Energiewirtschaftsrechts
- Die Wettbewerbseinschränkungen des neuen Energiewirtschaftsrechts
- Von den EU-Beschleunigungsrichtlinien zur EnWG-Novelle
- Exkurs: energiewirtschaftliche Tatsachen zwischen den EnWG-Novellen von 1998 und 2005
- Das novellierte EnWG - Die Wesentlichen Neuerungen im Überblick
- Die Maßnahmen zur Marktentflechtung
- Der Begriff der Entflechtung
- Der Sinn und die Zielsetzung des Unbundling
- Die Probleme des Unbundling für Gesetzgeber, Regulierer und Wirtschaft
- Die rechtlichen Probleme des Unbundling
- Die Ausnahmen von den Entflechtungsregelungen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) von 2005, die auf den EU-Beschleunigungsrichtlinien für Elektrizität und Gas beruht. Die Arbeit beleuchtet die Ziele der Reform, die sich auf die Sicherstellung einer sicheren, preisgünstigen und umweltverträglichen Energieversorgung konzentrieren, sowie die Herausforderungen, die sich durch die Einführung neuer Regelungen und die Entflechtung von Netzbetrieb und Energieversorgung ergeben.
- Die Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts
- Die EU-Beschleunigungsrichtlinien für Elektrizität und Gas
- Die wichtigsten Neuerungen des novellierten EnWG
- Die Entflechtung von Netzbetrieb und Energieversorgung (Unbundling)
- Die Herausforderungen und Probleme des Unbundling
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung erläutert die Hintergründe der Novellierung des EnWG und stellt die wichtigsten Ziele der Reform vor. Dabei werden die Bedeutung der EU-Beschleunigungsrichtlinien, die Notwendigkeit der Marktentflechtung und die Herausforderungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen hervorgehoben.
Zur Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts
Dieses Kapitel bietet einen kurzen Überblick über die Entwicklung des deutschen Energiewirtschaftsrechts vom 19. Jahrhundert bis zur Energierechtsreform von 1998. Es beleuchtet die verschiedenen Phasen der Regulierung, die Bedeutung des Kartellrechts und die Einführung des Wettbewerbsprinzips.
Die Europäischen Richtlinien
Dieses Kapitel stellt die beiden EU-Beschleunigungsrichtlinien für Elektrizität und Gas vor und erläutert ihre wichtigsten Ziele. Die Richtlinie für Elektrizität wird im Detail betrachtet, wobei die Erwägungsgründe des Europäischen Parlaments und die wichtigsten Neuerungen im Vergleich zur alten Richtlinie 96/92/EG im Vordergrund stehen.
Das novellierte EnWG
Dieses Kapitel geht auf die wesentlichen Neuerungen des novellierten EnWG ein, insbesondere auf die Wettbewerbshindernisse des alten Rechts, die Wettbewerbseinschränkungen des neuen Rechts und die Einführung des Unbundling. Außerdem werden die Herausforderungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen und die energiewirtschaftlichen Tatsachen zwischen den EnWG-Novellen von 1998 und 2005 beleuchtet.
Die Maßnahmen zur Marktentflechtung
Dieses Kapitel analysiert den Begriff der Entflechtung, den Sinn und die Zielsetzung des Unbundling sowie die damit verbundenen Probleme für Gesetzgeber, Regulierer und Wirtschaft. Es werden die rechtlichen Probleme des Unbundling und die Ausnahmen von den Entflechtungsregelungen diskutiert.
Schlüsselwörter
Energiewirtschaftsrecht, EU-Beschleunigungsrichtlinien, EnWG-Novelle, Marktentflechtung, Unbundling, Wettbewerb, Regulierung, Netzbetrieb, Energieversorgung, Versorgungssicherheit, Preisgestaltung, Umweltschutz.
- Arbeit zitieren
- Alexander Pehling (Autor:in), 2006, Das neue Energiewirtschaftsrecht - Grundlagen, Innovationen, Probleme, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52510
