Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst in einem kurzen Abriss mit der Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts und gibt einen Überblick über die EU-Beschleunigungsrichtlinien Anschließend befasst sich die Darstellung insbesondere mit dem neuen EnWG, wobei zunächst auf den Prozess der Gesetzgebung und die damit verbundenen Schwierigkeiten eingegangen wird um dann einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen zu geben. An verschiedenen Stellen wird auf den Unterschied zwischen dem neuen und dem alten Energierecht eingegangen um das Ausmaß und die Probleme der neuen Regelungen zu verdeutlichen, dies ist zum Beispiel in der differenzierten Betrachtung ausgewählter Wettbewerbshindernisse und Einschränkungen der alten und der neuen Regelungen der Fall. Abschließend wird eine detaillierte Analyse der Entflechtungsregelungen und der damit verbundenen Probleme dargestellt. Dies ist nur ein Punkt von vielen die eine differenzierte Betrachtung verdienen, die Betrachtung weiterer Punkte wie etwa die staatliche Regulierung würde den Rahmen der Arbeit sprengen.
Gliederung
1. Einleitung
2. Zur Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts
3. Die Europäischen Richtlinien
3.1. Die EU-Stromrichtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG
3.1.1. Zu den Erwägungsgründen des Europäischen Parlaments
3.1.2. Wichtige Neuerungen der EU-Stromrichtlinie im Vergleich zur alten Richtlinie 96/92/EG im Überblick
3.2. Die EU-Gasrichtlinie 2003/55/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG
4. Das novellierte EnWG
4.1. Von den EU-Beschleunigungsrichtlinien zur deutschen EnWG-Novelle
4.1.1. Exkurs: energiewirtschaftliche Tatsachen zwischen den EnWG-Novellen von 1998 und 2005
4.2. Das novellierte EnWG – Die Wesentlichen Neuerungen im Überblick
4.3. Die Wettbewerbshindernisse des alten Energiewirtschaftsrechts
4.4. Die Wettbewerbseinschränkungen des neuen Energiewirtschaftsrechts
5. Die Maßnahmen zur Marktentflechtung
5.1. Der Begriff der Entflechtung
5.2. Der Sinn und die Zielsetzung des Unbundling
5.3. Die Probleme des Unbundling für Gesetzgeber, Regulierer und Wirtschaft
5.4. Die rechtlichen Probleme des Unbundling
5.5. Die Ausnahmen von den Entflechtungsregelungen
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die umfassende Novellierung des deutschen Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vor dem Hintergrund der europäischen Beschleunigungsrichtlinien für Strom und Gas. Im Zentrum steht die Untersuchung, wie das neue Recht den Wettbewerb im Energiesektor fördern soll, welche spezifischen Herausforderungen sich durch die erforderliche Entflechtung (Unbundling) ergeben und wie die staatliche Regulierung dabei als wettbewerbsförderndes Instrument fungiert.
- Historische Entwicklung des deutschen Energiewirtschaftsrechts bis zur Reform 2005
- Umsetzung der EU-Beschleunigungsrichtlinien in nationales Recht
- Vergleich der regulatorischen Anforderungen zwischen altem und neuem EnWG
- Detaillierte Analyse der Entflechtungsvorgaben und deren operative Herausforderungen
- Wettbewerbseinschränkungen durch Regulierung und deren Rechtfertigung
Auszug aus dem Buch
3.1.2. Wichtige Neuerungen der EU-Stromrichtlinie im Vergleich zur alten Richtlinie 96/92/EG im Überblick
a) Monitoring der Versorgungssicherheit Der Gesetzgeber fordert jeden Mitgliedstaat dazu auf, der europäischen Energiewirtschaftskommission alle zwei Jahre einen Bericht zur Verfügung zu stellen, indem über die Entwicklung des Verhältnisses von Angebot und Nachfrage, geplante und im Bau befindliche zusätzliche Kapazitäten, die Qualität und der Umfang der Netzwartung und die Maßnahmen zur Bewältigung von Nachfragespitzen und bei Ausfällen eines oder mehrer Versorger dargestellt werden. Derartige Vorgaben waren in der alten Richtlinie nicht enthalten, vielmehr verließ sich der Gesetzgeber in diesen Fragen auf die Selbstverantwortlichkeit der Mitgliedstaaten.
b) Entflechtungsregelungen Die Entflechtungsregelungen der 96´er Richtlinie waren eher zurückhaltend und nach den heutigen Maßstäben unzureichend formuliert, im Art. 7 VI wird lediglich gefordert, dass in vertikal integrierten Unternehmen für den Netzbetrieb zumindest eine eigene Verwaltung vorhanden sein soll, nach Art. 14 III-V sollen außerdem in der internen Buchführung eigene Konten und Bilanzen gepflegt werden. In der Beschleunigungsrichtlinie wird dagegen eine strikte rechtliche, organisatorische, sowie buchhalterische und informationelle Entflechtung vorgeschrieben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Ausgangslage der Novellierung des EnWG im Jahr 2005 und skizziert die Ziele der Arbeit bezüglich der Umsetzung der EU-Vorgaben.
2. Zur Geschichte des deutschen Energiewirtschaftsrechts: Dieses Kapitel gibt einen geschichtlichen Abriss über die Entwicklung der Energieversorgung und des Energierechts in Deutschland von den Anfängen bis zur Energierechtsreform 1998.
3. Die Europäischen Richtlinien: Hier werden die EU-Beschleunigungsrichtlinien für Strom und Gas detailliert analysiert und deren Neuerungen im Vergleich zu früheren Regelungen dargestellt.
4. Das novellierte EnWG: Das Kapitel behandelt den Gesetzgebungsprozess, die wesentlichen Neuerungen des EnWG sowie den Wandel der Wettbewerbsbedingungen durch die neue Regulierung.
5. Die Maßnahmen zur Marktentflechtung: Der Fokus liegt auf der Definition, Zielsetzung und den rechtlichen sowie praktischen Problemen des Unbundling.
6. Fazit: Das Fazit bewertet die Energierechtsreform als einen notwendigen, aber komplexen Prozess, der trotz offener Fragen den Weg für einen wettbewerbsorientierten Energiemarkt ebnet.
Schlüsselwörter
Energiewirtschaftsgesetz, EnWG, Beschleunigungsrichtlinien, Strommarkt, Gasmarkt, Entflechtung, Unbundling, Wettbewerb, Regulierung, Bundesnetzagentur, Netzzugang, Versorgungssicherheit, Energiepolitik, liberalisierter Markt, Wettbewerbseinschränkung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Novellierung des deutschen Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) aus dem Jahr 2005 und deren Anpassung an europäische Vorgaben zur Liberalisierung der Energiemärkte.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung des Energierechts, der Vergleich zwischen alten und neuen Regelungen, die regulatorischen Neuerungen und die Anforderungen an die Entflechtung des Netzbetriebs.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Auswirkungen der EnWG-Novelle auf den Wettbewerb im Energiesektor zu analysieren und aufzuzeigen, wie Gesetzgeber und Regulierungsbehörden mit den neuen Entflechtungsvorgaben umgehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und energiewirtschaftliche Analyse, basierend auf Gesetzen, europäischen Richtlinien, Fachliteratur und dem Gesetzgebungsverfahren.
Was steht im Hauptteil im Vordergrund?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die spezifischen Neuerungen des EnWG, die Rolle der Bundesnetzagentur und die detaillierte Problematik der Entflechtung (Unbundling).
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie EnWG, Unbundling, Wettbewerb, Regulierung und EU-Beschleunigungsrichtlinien beschreiben.
Warum wird eine Entflechtung des Netzbetriebs überhaupt gefordert?
Die Entflechtung soll die Unabhängigkeit des Netzbetriebs sicherstellen, um Diskriminierung gegenüber Wettbewerbern und unzulässige Quersubventionierungen innerhalb vertikal integrierter Unternehmen zu verhindern.
Wie unterscheidet sich die neue EU-Richtlinie vom alten Stand?
Im Vergleich zur alten Richtlinie 96/92/EG fordert die neue Richtlinie eine deutlich strengere rechtliche, organisatorische und informationelle Entflechtung sowie die Einrichtung unabhängiger nationaler Regulierungsbehörden.
- Citation du texte
- Alexander Pehling (Auteur), 2006, Das neue Energiewirtschaftsrecht - Grundlagen, Innovationen, Probleme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52510
