Failed State Angola und der "Neue Krieg"

Gliederung

I. Die neuen Kriege als überregionales Problem

II. Geschichtlicher Überblick und Ursprung des Konflikts in Angola
1. Der Befreiungskrieg bis 1974
2. Bürgerkrieg und ausländische Intervention
3. Stellvertreterkrieg 1976 – 1989
4. Der „neue Krieg“ bis 2002
4.1. Das Abkommen von Bicesse, freie Wahlen und erneuter Bürgerkrieg
4.2. Das Protokoll von Lusaka
4.3. Bürgerkrieg von 1997 – 2002
4.4. Das Waffenstillstandsabkommen am 04.04.2002

III. failed state Angola und der „neue Krieg“
1. Die innere Konfliktdynamik
1.1. Die zweigeteilte Gesellschaft
1.1.1. Die imperiale Ost- West- Logik
1.1.2. solide Allianzen der Nord- Süd- Logik
1.2. Die wirtschaftliche Situation des Landes
2. Die Finanzierung des Krieges
2.1. Die Rolle der Diamanten
2.1.1. Die UNITA
2.1.2. Die angolanischen Streitkräfte (FAA)
2.1.3. Exportwege
2.2. Die Macht des Erdöls
3. Die Regierung und die Rebellen als Warlords
3.1. Zugang zu den Ressourcen
3.2. Kein Interesse an Frieden
3.3. Folter und Zwangsrekrutierung
3.4. Fragmentierung
3.5. Instrumentalisierung ethnischer Stereotype

IV. Der failed state als „Nährboden“ für den neuen Krieg?

V. Literaturverzeichnis

I: Die neuen Kriege als überregionales Problem

Die jüngsten Terroranschläge und die Diskussion um die Bekämpfung des internationalen Terrorismus haben die Sensibilität für das Problem zerfallender oder gescheiterter Staaten bestärkt. Die Annahme des failed state Afghanistan als Brutstätte potentieller Terroristen und als temporärer Hauptsitz des transnationalen Terrornetzwerks Al Quaida rechtfertigte dabei nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sogar einen Krieg.

Galten zerfallende oder zerfallene Staaten in der Vergangenheit eher als ein regionales Problem tritt das Phänomen in der westlichen Welt seit 9/11 verstärkt als unmittelbare Gefährdung der eigenen Sicherheit in den Blickpunkt.^[1] Ein Grund für das verstärkte Interesse an dieser Problematik ist mitunter der Zusammenhang von failed states und den „neuen Kriegen“. Bei diesen handelt e um Konflikte, bei denen sich die Unterscheidung von Öffentlichem und Privatem sukzessive auflöst und der Krieg sich „seiner Fesselungen an die Staatlichkeit, die ihm völkerrechtlich mit dem Westfälischen Frieden angelegt worden sind, entledigt“^[2]. Die Privatisierung des Krieges kommt dabei am deutlichsten in dem vermehrten Auftreten parastaatlicher und privater Kriegsakteure zum Ausdruck, was in enger Verbindung zu einem nicht bestehendem Gewaltmonopol des Staates steht.^[3] Eine zentrale Rolle spielen in diesen Konflikten auch „manifeste Bürgerkriegsökonomien“^[4] von denen die kriegführenden Warlords profitieren, die über die Kanäle der Schattenglobalisierung auf vielfältige Weise mit der Weltwirtschaft verbunden sind und darüber sowohl die zur Weiterführung des Krieges nötigen Ressourcen beziehen als auch sich selbst ihre Pfründe sichern.^[5] Das erklärt auch die ungewöhnlich lange Dauer dieser neuen Kriege – liegt dieser an sich doch im finanziellen Interesse seiner Akteure.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenhang zwischen einem failed state und einem neuen Krieg für den speziellen Fall Angola. Dabei bleibt es nicht aus zuerst auf die Kolonialgeschichte des Landes und den Ursprung der Differenzen zwischen den Konfliktparteien einzugehen. Im zweiten Teil werde ich nach einer eventuell vorhandenen inneren Konfliktdynamik als Bedingung oder als Folge der verfehlten Staatenbildung fragen, und zuletzt den tatsächlichen Charakter der kriegführenden Parteien anhand der Kriegsfinanzierung sowie weiterer Kriterien hinterfragen. Die letzte Frage wird sein, ob der failed state Angola einen guten „Nährboden“ für den neuen Krieg lieferte.

Aufgrund der umfassenden Literaturauswahl über Angola war zumindest das Auftreiben der relevanten geschichtlichen Hintergrundinformationen unproblematisch, doch wie sich im Laufe der Literaturrecherche herausstellte waren manche, noch aus der Zeit des kalten Krieges stammende, Bücher sehr politisch gefärbt. So z. B. das 1980 erschienene Buch von Kivouvou, das jedoch trotz der deutlichen Sympathie für die MPLA eine sehr detaillierte Beschreibung der Kolonialgeschichte und des Befreiungskampfes liefert. Für aktuellere und rationale Daten und Fakten fand ich das Kapitel über Angola im „Handbuch Afrika 1“, verfasst von dem Afrikanistikprofessor Schicho, sehr hilfreich. Für die nötigen Informationen zur Bearbeitung der Fragestellung stützte ich mich dann vorwiegend auf aktuellere Artikel. Hierbei haben sich besonders die Aufsätze von Dominic Johnson, dem Afrikakorrespondenten der Taz, und Silja Teege, einem Mitglied des AKUF, hervorgetan. Der Aufsatz „Warlords ausser Kontrolle“ von Johnson gab mir auch die Idee für die Gliederung der Arbeit – besonders für das Kapitel über die innere Konfliktdynamik. Ich schließe mich seiner Meinung an, dass eben diese Konfliktdynamik für das Verstehen und die Einordnung des Konfliktes sehr wichtig ist. Für aktuelle Informationen über die Kriegsökonomie und ihren internationalen Bezug verweise ich auf die etlichen Nichtregierungsorganisationen, die sich mit diesem Thema auseinandergesetzt haben. Dabei besonders auf die Reportage „a rough trade“ der Organisation global witness. Wie die meisten Nichtregierungsorganisationen wird zwar auch diese dem linken Spektrum zugeordnet, jedoch orientieren sich sehr viele der später erschienenen Artikel an den von den in diesem Aufsatz publizierten Informationen.

II: Geschichtlicher Überblick und Ursprung des Konflikts

1. Der Befreiungskrieg bis 1974

Als Teil des portugiesischen Kolonialimperiums wurden Angola und seine Entwicklung weithin von den Besonderheiten der portugiesischen Kolonialideologie geprägt. Die Praxis der Erziehung von sog. Assimilados, einer von der Kolonialmacht lenkbaren Elite, erreichte dabei jedoch lediglich einen Bruchteil der Bevölkerung. Von den 4 300 000 Einwohnern, die das Land im Jahr 1956 zählte, hatten lediglich 56.424 den Status eines Assimilado. Die Übrigen galten als Eingeborene und konnten daher zu allerlei Zwangsarbeit verpflichtet werden.^[6] Bewaffnete Befreiungsbewegungen waren bereits seit Mitte der 50er Jahre die Folge dieser repressiven und rassistischen Kolonialpolitik.

Zu Beginn der offenen Kampfhandlungen im Jahr 1961waren an diesen zwei Gruppen beteiligt, die jedoch anders als in den meisten anderen Unabhängigkeitskriegen nicht durch einen gemeinsamen Feind zusammengeschweißt wurden, sondern von Beginn an praktisch gegeneinander arbeiteten.

Das Ziel der 1956 entstandenen MPLA, die ihren Ursprung in den intellektuellen Kreisen des angolanischen Kleinbürgertums hatte, war eine Befreiung des gesamten Landes von den portugiesischen Kolonialherren. Von Beginn an unterhielt sie internationale Verbindungen zu anderen antikolonialen, panafrikanischen und sozialistischen Bewegungen.^[7] Im städtischen Milieu in Luanda gegründet, verfolgte sie einen anti- imperialistischen und später marxistischen Kurs.

Auf der anderen Seit befanden sich die „bürgerlich- anarchistischen Guerillas“^[8] der 1962 gegründete FNLA (Frente Nacional de Libertacao de Angola), die sich, gestützt auf das Volk der Bakongo, mehr über einen ethnischen Nationalismus definierte.^[9]

Der Hauptunterschied unter ihnen war jedoch kein ethnischer. Während die Führungsspitze der MPLA hauptsächlich aus Intellektuellen, stark durch Mischlinge geprägten Assimilados hervorging, war die Elite der FNLA, wie auch ihr Führer Holden Roberto (der bereits seit den 50Jahren gute Kontakte zu den USA unterhielt), vornehmlich aus dem Stamm der Bakongo rekrutiert. Diese hielten die MPLA als Assimilados für nicht afrikanisch.^[10]

Eine dritte Gruppe bildete die aus der FNLA 1966 hervorgegangene UNITA um ihren Führer Jonas Savimbi, der von Beginn an einen radikal- populistischen Führungsstil entwickelte und bis zu seinem Tod eine extrem personenbezogene Politik betrieb.^[11] Seine Organisation wurde hauptsächlich von der Ovimbundu- Bevölkerung aus dem Hochland Angolas unterstützt. Anfangs eine maoistische Bewegung, nahm sie im Zuge der späteren Unterstützung der USA eine prowestliche und anti- kommunistische Orientierung an.^[12]

Keine der drei Gruppen konnte jedoch der Kolonialarmee wirklich gefährlich werden, was nicht zuletzt an fehlender Organisation und ausländischer Unterstützung lag. Zwar genoss die MPLA weitreichende Solidarität im Volk, doch profitierte die FNLA von umfassender internationaler Unterstützung und Anerkennung. Verschwägert mit Zaires Präsidenten Mobutu, der als enger Verbündeter der USA 1965 an die Macht kam, repräsentierte Holden Roberto den Befreiungskampf auf der internationalen Bühne.^[13]

2. Bürgerkrieg und ausländische Intervention

Nach der portugiesischen Nelkenrevolution im Jahr 1974 und dem darauffolgenden Abzug der Kolonialmacht Portugal verschärfte sich der Konflikt zwischen den Gruppierungen zum einen wegen dem entstandenen Machtvakuum, zum anderen durch die Intervention ausländischer Mächte. Die UNITA bildete dabei ab Oktober 1975 die angolanische „Säule des Krieges“ den das Apartheitsregime Südafrikas gegen schwarze Befreiungsbewegungen auf dem Kontinent führte^[14], während Kuba als Antwort auf diese Einmischung im November des Jahres 1975 mit der Entsendung von Hilfstruppen für die MPLA begann. In diese Bürgerkriegssituation fiel der Tag der Unabhängigkeit am 11.11.1975.^[15] Mithilfe der kubanischen Truppen gelang es der MPLA Anfang 1976 den Machtkampf für sich entscheiden.^[16]

3. Stellvetreterkrieg 1976 - 1989

Von 1976 bis 1989 war Angola dann ein heißes Schlachtfeld des kalten Krieges. Die MPLA und die UNITA agierten als Vertreter zweier antagonistischer Länder, Kuba und Südafrika^[17], die ihrerseits Stellvertreterkriege zweier antagonistischer Supermächte USA und Sowjetunion führten.^[18] Spätestens ab 1985, nachdem das Clark- Amendment^[19] aufgehoben worden war, griffen auch die USA unter der Reagan- Administration direkt in den Konflikt ein, gewährten der UNITA massive wirtschaftliche und militärische Unterstützung und werteten den UNITA- Führer Jonas Savimbi diplomatisch auf.^[20]

4. Der „neue Krieg“ bis 2002

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verlor der Krieg in Angola seine ideologische Komponente, die ihn zuvor als Stellvertreterkrieg erscheinen ließ. Die MPLA schwor ihrer marxistischen Doktrin ab und bekannte sich als "sozialdemokratische" Partei zu Marktwirtschaft und Mehrparteiendemokratie. Damit verblasste die vordergründig ideologische Konfliktlinie zwischen der westlich orientierten UNITA und der sozialistisch orientierten MPLA. Andere Konfliktursachen, wie der Gegensatz zwischen der in traditionalen Strukturen verhafteten Landbevölkerung und der modernisierten städtischen Bevölkerung, aber auch der Kampf unterschiedlicher Eliten um den Zugang zu den reichen ökonomischen Ressourcen Angolas, traten jetzt deutlicher zutage. Darüber hinaus wurde die Beschaffung von Kriegsgerät und Geldern nach dem Ende des Kalten Krieges für beide Seiten zunächst sichtlich erschwert. In der Folge kam es 1988 und 1991 zur Unterzeichnung zweier Abkommen, die den Abzug der südafrikanischen und kubanischen Truppen beinhalteten. Der Truppenabzug wurde von der UNO überwacht und im Mai 1991 planmäßig abgeschlossen.^[21]

4.1. Das Abkommen von Bicesse, freie Wahlen und erneuter Bürgerkrieg

Nach den Vereinbarungen im Friedensabkommen von Bicesse vom Mai 1991 wurden im September 1992 Wahlen abgehalten. Aus diesen von den UN beaufsichtigten und als frei und fair bezeichneten Wahlen ging die MPLA mit ihrem Führer José Eduardo dos Santos knapp als Sieger hervor.^[22] Der Verlierer Jonas Savimbi erkannte das Wahlergebnis nicht an, begann die Remobilisierung seiner Truppen und nahm mit einer geschätzten Truppenstärke von 40.000 Mann im November 1992 erneut den Kampf gegen die Regierung auf.^[23] Es folgte ein erneuter Bürgerkrieg in dem es zwischen November 1992 und März 1994 direkt oder indirekt durch die Kampfhandlungen zwischen 100.000 und 500.000 Todesopfer gegeben haben soll .^[24] Ein wesentlicher Grund für die Eskalation nach den Wahlen war, dass die zur Überwachung eingesetzte „United Nations Angola Verification Mission II“ (UNAVEM II) sowohl in Bezug auf ihre Mannschaftsstärke als auch auf ihre materiellen Voraussetzungen unzureichend ausgestattet war und kein aktives Mandat bei der Umsetzung der vereinbarten Schritte erhalten hatte.^[25] Da die Regierungsarmee aufgrund der Demobilisierung ihrer Soldaten und des Abzugs der kubanischen Streitkräfte zu diesem Zeitpunkt stark geschwächt war, kontrollierte die UNITA Ende 1992 bereits rund 70 Prozent des Landes und die Mehrzahl der Provinzhauptstädte.^[26] Unter den von der UNITA eroberten Gebieten befanden sich auch die Diamantenprovinzen im Nordosten des Landes. Der Diamantenschmuggel nach Zaire, wo immer noch der der UNITA freundlich gesonnene Diktator Mobutu als Staatschef amtierte, wurde ab diesem Zeitpunkt zur wichtigsten Einnahmequelle der Rebellen.^[27] Im Verlauf des Jahres 1994 konnten die Regierungstruppen ihre Position gegenüber der UNITA jedoch wieder stärken, insbesondere dank Waffenlieferungen aus Israel, Brasilien und Portugal, einem von den UN 1993 gegen die UNITA verhängten Waffenembargo und der Unterstützung südafrikanischer Ausbilder der Söldnerfirma Executive Outcomes, deren Dienste sich die Regierung jährlich 40 Mio. US$ kosten ließ.^[28] Das zum Waffenkauf benötigte Kapital von geschätzten 3 Mrd. US$ verschaffte sie sich durch die Verpfändung zukünftiger Einnahmen aus dem Erdölexport an amerikanische Unternehmen.^[29]

4.2. Das Protokoll von Lusaka

Am 20. November 1994 endeten dann erneute Friedensverhandlungen in der sambischen Hauptstadt Lusaka, letztlich jedoch ohne Ergebnis. Aufgrund militärischer Niederlagen musste die UNITA einen Friedensvertrag akzeptieren, der wiederum die Demobilisierung der Soldaten vorsah.^[30] Zur Überwachung des Implementationsprozesses wurde die UN-Mission UNAVEM III mit einer Stärke von 7.500 Mann eingesetzt.^[31] Es sah zwar zunächst so aus, als würden die UNITA Rebellen die vereinbarte Zahl von 62.500 Soldaten auch tatsächlich in die Entwaffnungscamps schicken, doch wurden anstelle von Soldaten zwangrekrutierte Farmer mit alten Waffen in die Lager entsendet und die Zeit nach 1994 zur Modernisierung der Waffenbestände genutzt.^[32]

4.3. Bürgerkrieg 1997 – 2002

Ab Mitte 1997 kam es so erneut zu gewalttätigen Zusammenstößen und mit einer Großoffensive der Regierungsarmee im Dezember 1998 flammte der offene Krieg wieder voll auf. In schweren Kämpfen wurde die Regierung von der tatsächlichen Stärke der UNITA -Streitkräfte zunächst überrascht, deren neuorganisierte und aufgerüstete Truppen zu diesem Zeitpunkt auf 60.000 Reservisten geschätzt wurden, darunter zahlreiche Söldner aus Südafrika und Kongo-Kinshasa.^[33] Durch Waffenlieferungen vor allem aus der Ukraine, aber auch aus Russland, Bulgarien und Südafrika hatte die UNITA ihre Truppen mit zahlreichen leichten und schweren Waffen einschließlich Panzern ausgestattet.^[34] Erst ab Mitte 1999 konnte die Regierungsarmee ihre Schlagkraft durch massive Zwangsrekrutierungen und Aufrüstung verbessern.^[35] Durch den erneuten Krieg scheiterte die Friedensinitiative der vereinten Nationen endgültig und als im Januar 1999 zwei ihrer Flugzeuge durch die Rebellen abgeschossen wurden und beide Parteien ihren Rückzug forderten mussten die Blauhelme sich aus Angola zurückziehen.^[36]

4.4. Das Waffenstillstandsabkommen am 04.04.2002

Noch bis Ende 2001 waren dann die Aussichten auf Friede äußerst trübe. Im

Dezember 2001 bekundeten jedoch beide Seiten ihre erneute Verhandlungsbereitschaft. Bevor es jedoch zu Verhandlungen kam, wurde Savimbi am 22. Februar 2002 in einem Gefecht getötet. Von nun an ging es mit den Friedensverhandlungen bergauf und Präsident Dos Santos bekundete Mitte März 2002 Die völlige Einstellung der Kampfhandlungen. Am 4. April des Jahres kam es dann zur Unterzeichnung des Waffenstillstandstandsabkommens durch die

Generalstabschefs der beiden Konfliktparteien, dem UN- Afrika Beauftragten Gambari und den Botschaftern der sog. Schirmherren des Konflikts USA, Portugal und Russland.^[37]

[...]

^[1] vgl. Schneckener, Ulrich (2004): States at Risk, S. 4.

^[2] Münkler, Herfried (2002): Das Ende des „klassischen“ Krieges, 13.07.2004, http://www.nzz.ch/dossiers/2002/irak/2002.09.14-li-article8DEA9.html

^[3] vgl. Münkler, Herfried (2002): Die neuen Kriege, S. 33.

^[4] Schneckener, U. (2004), a. a. O., S. 5

^[5] vgl. Münkler, H. (2002), a. a. O., S. 21

^[6] vgl. Kivouvou, Prosper (1980): Angola. Vom Königreich Kongo zur Volksrepublik, S. 126.

^[7] vgl. Schicho, Walter (1999): Handbuch Afrika, Bd.1: Zentralafrika, südliches Afrika und die Staaten im indischen Ozean, S. 195.

^[8] Drekonja – Kornat, Gerhard (2002): Kuba in Afrika, S. 1439

^[9] vgl. Sommerville, Keith (1986): Angola – politics, economics and society, S. 91.

^[10] vgl. Meyns, Peter (1997): Angola: Der dritte Anlauf zum Frieden, S. 115.

^[11] vgl. Ebd..

^[12] vgl. Reiber, Tatjana (2002): Angola: endlich auf dem Weg zum Frieden, S. 314.

^[13] vgl. Schicho, W. (1999), a. a. O., S. 196.

^[14] vgl. Johnson, Dominic (1999): Warlords außer Kontrolle. Angolas andauernde Tragödie und der Krieg in der Region, S. 337

^[15] vgl. Meyns, P. (1997), a. a. O., S. 117.

^[16] vgl. Reiber, T. (2002), a. a. O., S. 315.

^[17] Südafrika wurde sogar von den USA zu dem Einsatz in Angola ermutigt, vgl. Drekonja – Kornat, G. (2002), a. a. O., S. 1439

^[18] vgl. Johnson, D. (1999), a. a. O., S. 337

^[19] Diese, auf Senator Dick Clark zurückgehende, 1976 vorgenommene, Gesetzesänderung untersagte die direkte oder indirekte militärische Beteiligung der USA am Angola Konflikt.

^[20] vgl. Reiber, T. (2002), a. a. O., S. 315.

^[21] vgl. Meyns, P. (1997), a. a. O., S. 120, 123.

^[22] vgl. Broadhead, Susan – Herling (1997b):Angola: History and Government, S. 39.

^[23] vgl. Teege, Silja (2000): Angola (UNITA), S. 71.

^[24] vgl. Fandrych, Sabine (2001): Angola: Perspektive nach vierzig Jahren Krieg, 25.06.2004, http://library.fes.de/fulltext/stabsabteilung/01158.htm.

^[25] vgl. Pabst, Martin (2003): Krisenherde im südlichen Afrika (1. Teil),07.07.2004, http://www.weltpolitik.net/regionen/afrika/1857.html.

^[26] vgl. Teege, Silja / Stuvõy, Kirsti: Krieg in Angola – UNITA gegen MPLA, 07.07.2004, http://lbs.hh.schule.de/welcome.phtml?unten=/konflikte/afrika/angola.html.

^[27] vgl. Tetzlaff, Rainer (1998): Afrika zwischen Demokratisierung und Staatszerfall, S. 12/ 13.

^[28] vgl. Schicho, W. (1999), a. a. O., S. 207.

^[29] vgl. ebd..

^[30] vgl. ebd..

^[31] vgl. Teege, Silja (1999): Angola (UNITA), S. 66.

^[32] vgl. Reiber, T. (2002), a. a. O., S. 319.

^[33] vgl. Teege, S. (2000), a. A. O., S. 72.

^[34] vgl. ebd..

^[35] vgl. Teege, S. / Stuvõy, K., a. a. O., 07.07.2004, http://lbs.hh.schule.de/welcome.phtml?unten=/konflikte/afrika/angola.html,

^[36] vgl. Reiber, T. (2002), a. a. O., S. 319.

^[37] vgl. ebd., S. 320/ 321.