In dem Thema “Direkte Demokratie” soll eine Form der Bürgerbeteiligung näher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschränkt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, über die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Überblick über deren Existenz in der politischen Praxis zu geben.
Die Frage des Verhältnisses zwischen Demokratie und Volkssouveränität stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz “Wir sind das Volk”, zeigt, dass durchaus die “Fähigkeit und Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu demokratisch verantwortlichem Handeln” vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenüber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem konträr gegenüber.
Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblöcke: Zunächst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklärungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird.
Anschließend wird die Landesebene direkt-demokratisch näher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erläutert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion für die anderen Bundesländer zukommt. Drittens schließlich soll in einer Art Bestandsaufnahme (auch aus empirischer Sicht) geklärt werden, in welchen Bundesländern wie viel Direkte Demokratie möglich ist, wie hoch die Hürden sind, wie sich Verfassungsänderungen auf die direkt-demokratische Praxis ausgewirkt haben und welche Themen bei der Volksgesetzgebung vorherrschen.
Im dritten Themenblock der Arbeit geht es um Direkte Demokratie auf Bundesebene.
Inhaltsverzeichnis
- Inhalt
- Einleitung
- Ziel und Gegenstand der Arbeit
- Direkte Demokratie: theoretische Basis
- Historisches
- Definitionen und Begriffsklärungen
- Die Initiative 20
- Das Referendum
- Das Plebiszit
- Direkte Demokratie auf Landesebene
- Die Wende und der Wandel in den Landesverfassungen
- Vorbild Schleswig-Holstein
- Schleswig-Holsteins Drei-Stufen-Modell³2
- Die Bundesländer im Vergleich
- Die direkt-demokratische Rangliste
- Praxis
- Themen
- Direkte Demokratie auf Bundesebene
- Diskussionen und aktueller Stand
- Der rot-grüne Gesetzesentwurf57
- Direkte Demokratie und Parteien
- Grundgesetz und Direkte Demokratie65
- Fazit und Perspektiven
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Direkte Demokratie in Deutschland nach 1990, mit Fokus auf Bundes- und Landesebene, und soll einen Überblick über die Theorie und Praxis dieser Form der Bürgerbeteiligung bieten. Die Arbeit befasst sich insbesondere mit dem Wandel in den Landesverfassungen nach der Wiedervereinigung, wobei Schleswig-Holstein als Vorbild für die Einführung direkt-demokratischer Elemente hervorgehoben wird.
- Die Entwicklung direkt-demokratischer Elemente in den Landesverfassungen nach 1990
- Schleswig-Holsteins Drei-Stufen-Modell als Vorbild für direkte Demokratie
- Der aktuelle Stand der Debatte über Direkte Demokratie auf Bundesebene
- Die Vereinbarkeit von Direkter Demokratie mit dem Grundgesetz
- Die Rolle von Parteien in der Diskussion über Direkte Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Ziel und den Gegenstand der Arbeit vor, die sich mit der Direkten Demokratie in Deutschland nach 1990 beschäftigt. Der erste Teil der Arbeit behandelt die theoretische Basis der Direkten Demokratie. Hier werden die historischen Wurzeln, verschiedene Definitionen und Begriffsklärungen erläutert. Der zweite Teil widmet sich der Direkten Demokratie auf Landesebene. Er beleuchtet den Wandel in den Landesverfassungen nach der Wiedervereinigung und stellt das direkt-demokratische Modell Schleswig-Holsteins als Vorbild vor. Weiterhin werden die verschiedenen Bundesländer im Vergleich betrachtet, wobei die Rangliste, die Praxis und die Themen der Volksgesetzgebung im Vordergrund stehen. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Direkten Demokratie auf Bundesebene. Hier werden die aktuellen Diskussionen, die Rolle von Parteien und die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz beleuchtet.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Volksabstimmung, Referendum, Plebiszit, Landesverfassung, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland, Wiedervereinigung, Schleswig-Holstein, Parteien, Politische Praxis, Theoretische Basis, Historische Entwicklung.
- Arbeit zitieren
- Till-Bastian Fehringer (Autor:in), 2005, Direkte Demokratie in Deutschland auf Bundes- und Landesebene nach 1990, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53419
