In dem Thema “Direkte Demokratie” soll eine Form der Bürgerbeteiligung näher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschränkt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, über die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Überblick über deren Existenz in der politischen Praxis zu geben.
Die Frage des Verhältnisses zwischen Demokratie und Volkssouveränität stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz “Wir sind das Volk”, zeigt, dass durchaus die “Fähigkeit und Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu demokratisch verantwortlichem Handeln” vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenüber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem konträr gegenüber.
Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblöcke: Zunächst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklärungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird.
Anschließend wird die Landesebene direkt-demokratisch näher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erläutert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion für die anderen Bundesländer zukommt. Drittens schließlich soll in einer Art Bestandsaufnahme (auch aus empirischer Sicht) geklärt werden, in welchen Bundesländern wie viel Direkte Demokratie möglich ist, wie hoch die Hürden sind, wie sich Verfassungsänderungen auf die direkt-demokratische Praxis ausgewirkt haben und welche Themen bei der Volksgesetzgebung vorherrschen.
Im dritten Themenblock der Arbeit geht es um Direkte Demokratie auf Bundesebene.
Inhaltsverzeichnis
2 Einleitung
2.1 Ziel und Gegenstand der Arbeit
3 Direkte Demokratie: theoretische Basis
3.1 Historisches
3.2 Definitionen und Begriffsklärungen
3.2.1 Die Initiative
3.2.2 Das Referendum
3.2.3 Das Plebiszit
4. Direkte Demokratie auf Landesebene
4.1 Die “Wende” und der Wandel in den Landesverfassungen
4.2 Vorbild Schleswig-Holstein
4.2.1 Schleswig-Holsteins Drei-Stufen-Modell
4.3 Die Bundesländer im Vergleich
4.3.1 Die direkt-demokratische “Rangliste”
4.3.2 Praxis
4.3.3 Themen
5. Direkte Demokratie auf Bundesebene
5.1Diskussionen und aktueller Stand
5.1.1 Der rot-grüne Gesetzesentwurf
5.2 Direkte Demokratie und Parteien
5.3 Grundgesetz und Direkte Demokratie
6. Fazit und Perspektiven
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Bedeutung direkt-demokratischer Verfahren in Deutschland nach der Wiedervereinigung 1990 mit Fokus auf der Landes- und Bundesebene, um ein Verständnis für die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die politische Praxis zu vermitteln.
- Theoretische Grundlagen und Begriffsdefinitionen der direkten Demokratie.
- Die Entwicklung und der Wandel direkt-demokratischer Elemente in den Landesverfassungen.
- Empirischer Vergleich der direkt-demokratischen Praxis in den 16 Bundesländern.
- Analyse des aktuellen Stands der Debatte um direkte Demokratie auf Bundesebene.
- Untersuchung der Parteipositionen und der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Die Initiative
Die Initiative fasst die im deutschen Sprachgebrauch üblichen und hintereinandergeschalteten Verfahrensweisen des Volksbegehrens und des Volskentscheides zusammen. In einigen deutschen Ländern bezieht sich dieser Typ auf die Verfassung und auf Gesetze. Die Initiativmöglichkeiten und die Erfolgsaussicht in einem Volksentscheid sind jedoch von Bundesland zu Bundesland und von Staat zu Staat äußerst heterogen. Das liegt unter anderem an der (eingeschränkten) Freiheit der Themenwahl, den zeitlichen Fristen oder der unterschiedlichen Höhe eines Unterschriften- oder Zustimmungsquorums. Bei der Initiative herrscht in der Regel Entscheidungsverbindlichkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
2 Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema ein, grenzt die Untersuchung zeitlich (nach 1990) sowie inhaltlich (Bund- und Landesebene) ein und skizziert die methodische Vorgehensweise.
3 Direkte Demokratie: theoretische Basis: Das Kapitel erläutert historische Hintergründe, wie die Weimarer Republik, und definiert zentrale Begriffe wie Initiative, Referendum und Plebiszit.
4. Direkte Demokratie auf Landesebene: Hier wird der Anstieg direkt-demokratischer Elemente nach der Wiedervereinigung analysiert und anhand von Modellen sowie eines Ländervergleichs hinsichtlich ihrer Praxis evaluiert.
5. Direkte Demokratie auf Bundesebene: Dieser Teil beleuchtet die Debatte über eine Einführung direkt-demokratischer Elemente in das Grundgesetz sowie die Positionen der politischen Parteien dazu.
6. Fazit und Perspektiven: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Chancen für eine weitergehende Bürgerbeteiligung kritisch vor dem Hintergrund des aktuellen politischen Klimas.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Volksentscheid, Volksbegehren, Landesverfassung, Grundgesetz, Politikwissenschaft, Deutschland, Wiedervereinigung, Parteiprogramme, Repräsentatives System, Quoren, Initiative, Politische Partizipation, Föderalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland seit 1990, insbesondere die Stärkung und Anwendung direkt-demokratischer Elemente auf Landes- und Bundesebene nach der Wiedervereinigung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen umfassen die theoretischen Definitionen, den Wandel in den Landesverfassungen, einen Vergleich der Bundesländer sowie die politische Diskussion über eine Implementierung im Grundgesetz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Status quo der direkten Demokratie in Deutschland seit 1990 darzustellen und einen Überblick über deren Existenz und Effektivität in der politischen Praxis zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, verfassungsrechtlichen Gegebenheiten, Parteiprogrammen und empirischen Daten zur Volksgesetzgebung basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Blöcke: Theoretische Grundlagen, eine detaillierte Analyse der Landesebene inklusive eines Ländervergleichs und eine Untersuchung der Bundesebene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Volksentscheid, Landesverfassung und Grundgesetz geprägt.
Warum wird Schleswig-Holstein im Text als Vorbild genannt?
Schleswig-Holstein wird aufgrund seines "Kieler Modells" und der frühzeitigen Implementierung direkt-demokratischer Elemente als Referenzpunkt für die Verfassungsreformen anderer Bundesländer angeführt.
Warum ist eine Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene bisher gescheitert?
Das Scheitern liegt primär in der notwendigen Zweidrittelmehrheit für Grundgesetzänderungen begründet, wobei insbesondere die CDU diese Ergänzung zum repräsentativen System bisher ablehnte.
- Quote paper
- Till-Bastian Fehringer (Author), 2005, Direkte Demokratie in Deutschland auf Bundes- und Landesebene nach 1990, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53419
