Ziel der dieser Ausarbeitung zu Grunde liegenden Fragestellung ist die Beantwortung der Frage, inwieweit die Europäische Union - insbesondere mit der Euro-Mediterranen Partnerschaft - für Bevölkerung und Regierungen im Nahen Osten eine Alternative zu einer Bindung an den Partner USA sein kann.
Eine hierbei übergeordnete Frage im Seminar war, inwieweit Europa als Kontrapunkt zu den Plänen und Handlungen der USA im Nahen Osten gesehen werden kann.
Um zu versuchen, auf diese Fragen zu antworten, muss ich eine Einschränkung in der Materialauswahl vornehmen. Jedes einzelne Projekt zu beleuchten, würde den Rahmen um ein vielfaches sprengen. Daher habe ich methodisch die Euro-Mediterrane Partnerschaft inklusive der berechtigen Kritik an ihr, zwei EU Missionen in Israel und dem Irak, sowie abschließend eine Schlussbemerkung unter Einbeziehung kritischer Stellungnahmen zum Thema Nahost-Partnerschaft ausgewählt.
Das Vorgehen hierbei wird durch den zeitlichen Kontext bestimmt. Nach einer Einführung in die Entscheidungsmechanismen der EU beginne ich mit der 1995 in Barcelona beschlossenen Euro-Mediterranen-Partnerschaft (EMP), ihren Grundlagen und Mitgliedern sowie den initialen Zielen. Diese werden, ebenso wie die wesentlichen Veränderungen in den letzten Jahren beleuchtet und enden mit einer Darstellung von wesentlichen Kritikpunkten an dem dahinter stehenden Konzept von verschiedenen Autoren.
Die daran anschließenden Darstellungen der EU Projekte sollen lediglich die im Seminar verkürzte Präsentation ergänzen und die genauen Ziele der EU nochmals beleuchten. Die Schlussbemerkungen befassen sich dann nochmals mit der Fragestellung, inwieweit eine Euro-Nahost Partnerschaft sinnvoll ist, und wie die EU und die derzeitigen EMP Staaten von einer Vermischung von EMP und Europäischer Nachbarschaftspolitik (ENP) profitieren können.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Die GASP der europäischen Union
Die Euro-Mediterrane Partnerschaft
Grundlagen und Mitglieder
Die 3 Körbe der EMP
Wesentliche Veränderungen der EMP seit ihrer Gründung
Zur Bilanz der EMP nach 10 Jahren – kritische Stimmen
Die Rolle der EU im Nahen Osten am konkreten Beispiel
EUJUST LEX
EUPOL COPPS
Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Europäische Union – insbesondere durch die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) – eine eigenständige politische Alternative zum Einfluss der USA im Nahen Osten darstellen kann. Dabei wird analysiert, ob Europa als wirksamer Kontrapunkt fungieren kann, um Stabilität und Entwicklung in der Region zu fördern.
- Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU
- Strukturen, Ziele und kritische Bilanz der Euro-Mediterranen Partnerschaft
- Die Herausforderungen der wirtschaftlichen und politischen Transformation
- Aktuelle EU-Missionen als Instrumente im Nahen Osten (EUJUST LEX & EUPOL COPPS)
- Das Spannungsfeld zwischen US-Hegemonie und europäischem Handlungsansatz
Auszug aus dem Buch
Die 3 Körbe der EMP
Der erste Korb staatlicher Reformen und Sicherheitspartnerschaften wurde mit dem Ziel initiiert, in den Nachbarländern der EU zu rechtstaatlichen und demokratischen Reformen zu führen. Das hierbei zu Tage tretende Problem ist, dass dieser einseitige Wunsch der EU in den Partnerländern nur bedingt auf Engagement stößt. Da nach den Vorgaben aus Barcelona jedes EMP Mitglied frei in der Wahl seines politischen Rechtssystems ist, stellt sich die Durchsetzung der in Korb I genannten Ziele als zumindest erschwert dar. Lypp sieht die EU dadurch in einem Dilemma. Einerseits könnten die demokratischen Reformen radikal-islamistischen Kräften die Macht in manchen Ländern einbringen, was dem Stabilisierungsgedanken der EMP völlig zuwider laufen würde, andererseits sind die autoritären Regime, die derzeit an der Macht sind, nicht die richtigen Adressaten um den derzeitigen Status Quo dauerhaft zu verändern.
Anstatt nun aber die in den Abkommen vorhandenen Sanktionsmöglichkeiten auszuschöpfen verfolgt die EU zum Erreichen Ihrer Ziele eher das Prinzip des lohnenden Anreizes, meist auf finanzieller Basis.
Einen besseren Stand hat die EU im Bezug auf den zweiten Aspekt des ersten Korbes, der Sicherheit. Hier herrscht unter allen Partnern Einvernehmen und Kooperation in diversen Bereichen. Ein Gesamtkonzept fehlt zwar auch hier bis heute, jedoch gibt es eine Zusammenarbeit von Fall zu Fall.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit definiert die Fragestellung zur Rolle der EU als Alternative zur US-Politik im Nahen Osten und erläutert die methodische Einschränkung auf die EMP und ausgewählte EU-Missionen.
Die GASP der europäischen Union: Dieses Kapitel skizziert die zweite Säule der EU und die komplexen Entscheidungsprozesse innerhalb des Ministerrates unter Berücksichtigung nationalstaatlicher Belange.
Die Euro-Mediterrane Partnerschaft: Es werden die Grundlagen, Mitglieder und die drei inhaltlichen Körbe der EMP sowie deren Transformation und die kritische Auseinandersetzung verschiedener Autoren dargestellt.
Die Rolle der EU im Nahen Osten am konkreten Beispiel: Anhand der Projekte EUJUST LEX im Irak und EUPOL COPPS in den Palästinensergebieten wird das praktische Engagement der EU illustriert.
Schlussbemerkungen: Die Arbeit resümiert, dass Europa trotz interner Uneinigkeit für viele arabische Staaten einen wichtigen Ausweg aus dem amerikanischen-israelischen Dilemma bietet.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Naher Osten, Euro-Mediterrane Partnerschaft, EMP, GASP, US-Politik, Sicherheitspolitik, Demokratisierung, Nahostkonflikt, EUJUST LEX, EUPOL COPPS, Assoziierungsabkommen, Regionale Stabilisierung, Wirtschaftskooperation, Außenbeziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten der Europäischen Union, im Nahen Osten eine eigenständige politische Rolle einzunehmen, die als Alternative zur US-geführten Außenpolitik wahrgenommen wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) und spezifische EU-Interventionen wie EUJUST LEX und EUPOL COPPS.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage, inwieweit die EU als Kontrapunkt zur US-Hegemonie fungieren kann und ob ihre Instrumente, wie die EMP, zur regionalen Stabilität beitragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor wählt eine materialeingrenzende Methode, bei der anhand von Fachliteratur und offiziellen Projektbeispielen der EU eine kritische Evaluation der Handlungsspielräume erfolgt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die Struktur und Kritik der EMP, die institutionellen Prozesse der EU-Außenpolitik sowie konkrete polizeiliche und demokratisierende EU-Missionen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Euro-Mediterrane Partnerschaft, GASP, regionale Stabilität, politische Asymmetrie und europäische Außenpolitik.
Wie bewertet der Autor die EMP nach 10 Jahren?
Der Autor stützt sich auf kritische Stimmen, die bemängeln, dass die EMP bei der sozioökonomischen Entwicklung und Konfliktlösung nur begrenzte Fortschritte erzielt hat.
Welche Rolle spielt die Palästinensische Autonomiebehörde in der EMP?
Sie wird trotz ihres Sonderstatus wie ein Nationalstaat behandelt, wobei EU-Missionen wie EUPOL COPPS den Aufbau ihrer Regierungsstrukturen und Polizei unterstützen.
Warum wird die Einbindung der ENP in die EMP kritisch hinterfragt?
Kritiker befürchten, dass die ENP mit ihrem Fokus auf europäische Eigeninteressen den ursprünglichen Partnerschaftsanspruch der EMP verwässern könnte.
Welche Bedeutung haben die Missionen im Irak und in Israel/Palästina?
Sie zeigen exemplarisch, wie die EU versucht, durch "Rule of Law"-Projekte und polizeiliche Beratung aktiv zur Stabilität beizutragen, auch wenn diese Missionen teils unter schwierigen Bedingungen agieren.
- Quote paper
- Daniel Herrmann (Author), 2006, Politik und Einflussmöglichkeiten der EU-Staaten im Nahen Osten: Eine Alternative zur US-Politik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53500
