Die Europäische Union steht vor einer Epoche des politischen Einigungsprozesses. Sie muß die Erweiterung der Europäischen Union nach Osten nicht nur politisch und ökonomisch, sondern vor allem auch institutionell verkraften und nach der Umwälzung 1989/90 ganz Europa ein neues politisches Gesicht geben. Durch die veränderte internationale Situation und der damit gewachsenen politischen Verantwortung, muß sie sich in die Lage versetzen, diese auch zu übernehmen.
Hierdurch sieht sich die Europäische Union wohl mit einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte konfrontiert. Da die institutionelle Konzeption der EU auf der Logik der Römischen Verträge von 1957 aufbaute, hatte sie sich das Ziel gesetzt, mittels einer vorbereitenden Regierungskonferenz auf dem Gipfel von Nizza, die Institutionen durch eine weitreichende Vertragsreform für eine Erweiterung auf 27 oder noch mehr Staaten vorzubereiten. Zudem sollten die Abstimmungsmodi im Rat vereinfacht werden, um die politische Effizienz zu wahren.
Dies und nichts anderes hatten die Staats- und Regierungschefs zu ihrem Ziel erklärt. Genau unter diesem Gesichtspunkt müssen auch die Reformen untersucht werden: „Weder sollte dort über eine europäische Verfassung entschieden werden, noch zielen die [...] vereinbarten Reformen auf eine Lösung des eigentlichen institutionellen Problems der Gemeinschaftihren Mangel an Demokratie“1ab.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Kapitel
- 1.1 Vorwort
- 2. Kapitel
- 2.1 Die Vorbedingungen der Konferenz von Nizza:
- 2.2. Die deutsch-französischen Beziehungen – Vom Integrationsmotor zur Integrationsfalle
- 3. Kapitel
- Die Ergebnisse des neuen Unionsvertrages bezüglich der immanenten Vertragsänderungen.
- 3.1. Die Europäische Kommission
- 3.1.1 Zukunftsperspektiven für die Größe und Zusammensetzung der Kommission:
- 3.1.2 Die Entwicklung der Kommission in den 90er Jahren:
- 3.1.3 Die Neuerungen im Verfahren zur Einsetzung der Kommission:
- 3.1.4 Die neuen Befugnisse des Kommissionspräsidenten:
- 3.1.5 Bewertung
- 3.2 Das Europäische Parlament
- 3.2.1 Die Regelung der Sitzverteilung im EP.
- 3.2.2 Weitere Änderungen durch den Vertrag von Nizza:
- 3.2.3 Bewertung:
- 3.3 Der Rat
- 3.3.1 Verhandlungsgrundlagen.
- 3.3.2 Stimmengewichtung im Rat (Artikel 205 EGV):
- 3.3.3 Die Verhandlungen:
- 3.3.4 Das Ergebnis:......
- 3.4 Qualifizierte Mehrheitsentscheidungen:
- 3.5 Ausdehnung der Beschlußfassung mit qualifizierter Mehrheit:
- 3.6 Der Europäische Gerichtshof und das Gericht erster Instanz:
- 3.7 Der Ausschuß der Regionen und der Wirtschafts- und Sozialausschuß:.
- 3.8 Tagungsort:
- 3.9 Sanktionrecht der EU gegen Mitgliedstaaten - Artikel 7 EUV:
- 3.10 Die Verstärkte Zusammenarbeit – Neuerungen, Möglichkeiten und Risiken:
- 3.10.1 Die VZ in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik:.
- 3.10.2 Nizza - Effizienter Fortschritt für die VZ?
- 3.10.3 Bewertung:
- 3.11 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
- 3.11.1 Die Vertragsänderung:.
- 4. Kapitel
- 4.1 Abschließende Betrachtungen zu den Reformen in Nizza:
- 4.2 Der Post-Nizza-Prozeß:
- 5. Anhänge
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Ergebnisse der Konferenz von Nizza im Jahr 2001 und deren Einfluss auf die institutionelle Struktur der Europäischen Union. Ziel ist es, die Reformen kritisch zu beleuchten und deren Auswirkungen auf die Erweiterung der EU zu bewerten.
- Die institutionellen Reformen im Kontext der EU-Erweiterung
- Die Veränderungen der Abstimmungsmodi im Rat
- Die Anpassung der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments
- Die Bedeutung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen
- Die Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Vorwort: Die Arbeit stellt den Hintergrund der Konferenz von Nizza dar und beleuchtet die Notwendigkeit institutioneller Reformen im Zuge der EU-Erweiterung.
- Kapitel 2: Die Vorbedingungen der Konferenz von Nizza: Dieses Kapitel analysiert die politischen und institutionellen Rahmenbedingungen, die zur Konferenz führten, und beleuchtet insbesondere die deutsch-französischen Beziehungen.
- Kapitel 3: Die Ergebnisse des neuen Unionsvertrages: Dieser Abschnitt befasst sich mit den zentralen Veränderungen in den EU-Institutionen, wie der Zusammensetzung der Europäischen Kommission, der Sitzverteilung im Europäischen Parlament und der Reform der Entscheidungsmechanismen im Rat.
- Kapitel 4: Abschließende Betrachtungen zu den Reformen in Nizza: Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse der Konferenz zusammen und blickt auf die Auswirkungen der Reformen auf den weiteren Integrationsprozess der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Union, EU-Erweiterung, Konferenz von Nizza, Unionsvertrag, institutionelle Reformen, Abstimmungsmodi, qualifizierte Mehrheitsentscheidungen, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.
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- Christian Wunner (Autor), 2001, Der Gipfel von Nizza , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53681
