Ungarn galt lange Zeit als Vorzeigemodell für den osteuropäischen Raum. Nach der Wende 1989/90 werde das ungarische Staatswesen erneuert und die Republik Ungarn etabliert. Im März 1999 trat Ungarn als einer der ersten Ostblockstaaten der NATO bei. 2004 schloss sich Ungarn im Zuge der Osterweiterung der EU an und ratifizierte am 17.Dezember 2007 als erstes Land den Vertrag von Lissabon. Die damalige Regierung Ungarns befürwortete, nach dem Motto „Fortschritt durch Kompromiss“, die gemeinschaftlichen Entscheidungsprozesse und sprach sich für ein integriertes Europa aus. Auch aus kommunaler Sicht war Ungarn Vorreiter in Osteuropa. Ungarn hat die Dezentralisierung des Staates vorangetrieben und die kommunale Selbstverwaltung in hohem Maße gestärkt. Die Kommunen hatten ein breites Aufgabenfeld und wurden politisch und rechtlich stark aufgewertet.
Seit 2010, der Regierungsübernahme von Viktor Orban, sehen wir einen radikalen Wandel. Es hat eine Re-zentralisierung in allen Bereichen eingesetzt, denn „in Ungarn soll es nur noch ein Kraftfeld geben: Viktor Orban“ (Verseck 2014). Während in den meisten europäischen Ländern die kommunale Selbstverwaltung in den letzten Jahren gestärkt wurde, ist in Ungarn das genaue Gegenteil zu beobachten (Kuhlmann/Schwab/Bouckaert 2017). Da Ungarn eine wichtige Rolle für den osteuropäischen Raum spielt, ist eine Analyse der gegenwärtigen kommunalen Selbstverwaltung unumgänglich. Die vorliegende Arbeit soll einen Einblick in den jetzigen Zustand der kommunalen Ebene in Ungarn verschaffen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aktueller Forschungsstand
- Ungarischer Verwaltungsaufbau
- Bedeutung der Kommunen nach der Wende 1989/90
- Kommunale Selbstverwaltung vor Beginn der Reformen
- Rechtlicher Schutz
- Kommunale Aufgaben
- Kommunale Finanzen
- Die Reformen nach 2010
- Wegfall des rechtlichen Schutzes
- Schaffung neuer Bezirke und Stärkung der mittleren Behörden
- Völlige finanzielle Abhängigkeit von der Zentralregierung
- Local Autonomy Index von Ungarn und der Vergleich mit anderen Ländern
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Veränderungen der kommunalen Selbstverwaltung in Ungarn seit der Regierungsübernahme von Viktor Orban im Jahr 2010. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen der Reformen auf die kommunale Ebene zu analysieren und die gegenwärtige Situation im Vergleich zu anderen Ländern darzustellen.
- Die Rolle der Kommunen im Kontext der ungarischen Staatsreform nach 1989
- Der rechtliche und finanzielle Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor 2010
- Die wichtigsten Reformen der kommunalen Selbstverwaltung nach 2010
- Die Auswirkungen der Reformen auf die Aufgaben und Kompetenzen der Gemeinden
- Der Vergleich des Local Autonomy Index von Ungarn mit anderen Ländern
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die Thematik der Arbeit vor und erläutert die Relevanz der kommunalen Selbstverwaltung in Ungarn im Kontext der politischen Veränderungen seit 2010. Die Leitfrage der Arbeit wird formuliert und der Aufbau der Arbeit beschrieben.
- Aktueller Forschungsstand: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die bestehende Forschungsliteratur zur kommunalen Selbstverwaltung in Ungarn, insbesondere im Kontext der Reformen nach 2010. Es werden wichtige Autoren und Werke genannt, die sich mit der Thematik auseinandersetzen.
- Ungarischer Verwaltungsaufbau: Dieses Kapitel beschreibt die Struktur des ungarischen Verwaltungssystems, insbesondere die verschiedenen Ebenen der Verwaltung und ihre jeweiligen Aufgaben. Die Rolle der NUTS-Regionen, der Kreise und der Gemeinden wird erläutert.
- Bedeutung der Kommunen nach der Wende 1989/90: Dieses Kapitel beleuchtet die Bedeutung der Kommunen in der Zeit nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Es wird gezeigt, warum die Kommunen eine wichtige Rolle für Ungarn spielen.
- Kommunale Selbstverwaltung vor Beginn der Reformen: Dieses Kapitel beschreibt die Situation der kommunalen Selbstverwaltung in Ungarn vor den Reformen nach 2010. Es werden der rechtliche Schutz, die kommunalen Aufgaben und die kommunalen Finanzen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen kommunale Selbstverwaltung, Reformen, Dezentralisierung, Zentralisierung, Ungarn, Viktor Orban, Local Autonomy Index, Vergleich, Verwaltungsaufbau, Aufgaben, Kompetenzen, Finanzen, rechtlicher Schutz.
- Arbeit zitieren
- Hüseyin Ugur Sagkal (Autor:in), 2019, Kommunale Selbstverwaltung in Ungarn, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538461
