Außenpolitische Herausforderungen Japans im Rahmen einer möglichen Revision der "Friedensverfassung"

Résumé ou Introduction

Am 22. Oktober 2017 konnte sich Shinzo Abe durch einen beeindruckenden „Erdrutschsieg“ bei vorgezogenen Wahlen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im japanischen Unterhaus sichern. Die von ihm seit langem angestrebte Verfassungsänderung zur Remilitarisierung Japans wird nun immer wahrscheinlicher.

Eine mögliche Revision von Artikel 9 der japanischen „Friedensverfassung“ von 1947, die in erster Linie eine konstitutionelle Legitimation der Self Defense Forces (SDF) bewirken würde, hätte momentan schwerwiegende außenpolitische Folgen. In Verbindung mit Abes Säbelrasseln birgt ein solch schwerwiegender Eingriff sogar große Gefahren für die Sicherheit und Stabilität des ostasiatischen Raumes.

Die historisch vorbelasteten und ohnehin angespannten Beziehungen zu Südkorea und China würden durch eine solche Provokation weiter strapaziert. Beide Staaten sind jedoch wichtige Partner, besonders im Hinblick auf den Problemfaktor Nordkorea. Ohne Chinas Willen kann auf ihn nur begrenzt Druck ausgeübt werden.
Eine militärische Eskalation mit China wäre möglich. Die aktuellen Territorialdispute im Südchinesischen Meer könnten ein möglicher Auslöser sein.

Die Sicherheitsallianz mit den USA würde durch eine Verfassungsrevision langfristig auf die Probe gestellt. Es ist fraglich, ob eine symmetrischere Bündnisstruktur im nationalen Interesse der USA wäre.

Durch eine konstruktivere Außenpolitik, mehr kulturelle Diplomatie und weniger Provokationen könnte um Verständnis für eine notwendige Verfassungsrevision geworben werden. Diese alternative strategische Ausrichtung Japans wäre ein wichtiger Schritt für eine stabilere und progressivere Sicherheitsarchitektur in Ostasien.