Am 22. Oktober 2017 konnte sich Shinzo Abe durch einen beeindruckenden „Erdrutschsieg“ bei vorgezogenen Wahlen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im japanischen Unterhaus sichern. Die von ihm seit langem angestrebte Verfassungsänderung zur Remilitarisierung Japans wird nun immer wahrscheinlicher.
Eine mögliche Revision von Artikel 9 der japanischen „Friedensverfassung“ von 1947, die in erster Linie eine konstitutionelle Legitimation der Self Defense Forces (SDF) bewirken würde, hätte momentan schwerwiegende außenpolitische Folgen. In Verbindung mit Abes Säbelrasseln birgt ein solch schwerwiegender Eingriff sogar große Gefahren für die Sicherheit und Stabilität des ostasiatischen Raumes.
Die historisch vorbelasteten und ohnehin angespannten Beziehungen zu Südkorea und China würden durch eine solche Provokation weiter strapaziert. Beide Staaten sind jedoch wichtige Partner, besonders im Hinblick auf den Problemfaktor Nordkorea. Ohne Chinas Willen kann auf ihn nur begrenzt Druck ausgeübt werden.
Eine militärische Eskalation mit China wäre möglich. Die aktuellen Territorialdispute im Südchinesischen Meer könnten ein möglicher Auslöser sein.
Die Sicherheitsallianz mit den USA würde durch eine Verfassungsrevision langfristig auf die Probe gestellt. Es ist fraglich, ob eine symmetrischere Bündnisstruktur im nationalen Interesse der USA wäre.
Durch eine konstruktivere Außenpolitik, mehr kulturelle Diplomatie und weniger Provokationen könnte um Verständnis für eine notwendige Verfassungsrevision geworben werden. Diese alternative strategische Ausrichtung Japans wäre ein wichtiger Schritt für eine stabilere und progressivere Sicherheitsarchitektur in Ostasien.
Inhaltsverzeichnis
- 11. Die „Friedensverfassung“
- 2. Gefahr aus Verfassungsrevision und außenpolitischer Provokation
- Schwächung der Allianz gegen Nordkorea
- Mögliche militärische Eskalation mit der VRC
- Veränderungen innerhalb des amerikanisch-japanischen Sicherheitsbündnisses
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit den außenpolitischen Herausforderungen Japans im Zusammenhang mit einer möglichen Revision der „Friedensverfassung“. Er analysiert die Folgen, die eine Verfassungsänderung für die Beziehungen zu anderen asiatischen Staaten, insbesondere zu China und Südkorea, hätte. Darüber hinaus werden die Auswirkungen auf die Sicherheitsallianz mit den USA und die militärische Eskalationsgefahr im Südchinesischen Meer beleuchtet.
- Die mögliche Revision von Artikel 9 der japanischen Verfassung
- Die Auswirkungen auf die Beziehungen zu China und Südkorea
- Die potenziellen Folgen für die Sicherheitsallianz mit den USA
- Die militärische Eskalationsgefahr im Südchinesischen Meer
- Die innenpolitische Agenda von Shinzo Abe
Zusammenfassung der Kapitel
11. Die „Friedensverfassung“
Der Text beleuchtet die historische Entstehung der japanischen Nachkriegsverfassung, die am 3. Mai 1947 in Kraft trat. Besonderes Augenmerk liegt auf Artikel 9, der den Verzicht auf Krieg und militärische Gewalt festlegt. Trotz großer Hürden für eine Verfassungsänderung, wird durch die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, die Shinzo Abe erreicht hat, eine Revision des neunten Artikels wahrscheinlicher denn je.
2. Gefahr aus Verfassungsrevision und außenpolitischer Provokation
Dieser Abschnitt beschreibt die innenpolitische Agenda von Shinzo Abe, die sich durch einen national-konservativen Kurs auszeichnet. Abe strebt eine Stärkung des Militärs und eine Abkehr von der pazifistischen Nachkriegsidentität an. Seine außenpolitischen Provokationen, wie die Geschichtsrevision und das „Verschwörungsgesetz“, erzeugen jedoch ein eisiges Klima in den Beziehungen zu wichtigen asiatischen Partnern.
Schwächung der Allianz gegen Nordkorea
Die Provokationen Japans, insbesondere in Bezug auf die Vergangenheit des Landes, belasten die Beziehungen zu China und Südkorea. Obwohl Abe die nukleare Gefahr durch Nordkorea als einen Grund für die Verfassungsrevision nennt, behindern die angespannten Beziehungen zu den wichtigsten Partnern die Eindämmung Nordkoreas. Dieser Widerspruch zeigt, dass die japanischen Provokationen der eigentlichen Intention der Verfassungsrevision entgegenlaufen.
Mögliche militärische Eskalation mit der VRC
Der Text analysiert den Territorialdisput im Südchinesischen Meer und die Eskalationsgefahr im Falle einer Verfassungsrevision, die Japan neue militärische Kapazitäten ermöglichen würde. Der Inselstreit zwischen China und Japan, der durch wirtschaftliche und geostategische Interessen befeuert wird, könnte durch die veränderten Machtverhältnisse zu einem neuen Konflikt führen.
Veränderungen innerhalb des amerikanisch-japanischen Sicherheitsbündnisses
Die Verfassungsrevision würde auch das amerikanisch-japanische Sicherheitsbündnis verändern. Die enge Beziehung zwischen Abe und Trump könnte zu einer symmetrischeren Allianz führen, die jedoch langfristig zu Autonomieeinbußen für die USA führen würde.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe des Textes sind: „Friedensverfassung“, Artikel 9, Shinzo Abe, Verfassungsrevision, Remilitarisierung, außenpolitische Provokation, Beziehungen zu China und Südkorea, Sicherheitsallianz mit den USA, militärische Eskalation, Territorialdisput im Südchinesischen Meer, Nordkorea, Entführungsfrage, Nippon Kaigi.
- Citation du texte
- Severin Pehlke (Auteur), 2018, Außenpolitische Herausforderungen Japans im Rahmen einer möglichen Revision der "Friedensverfassung", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538881
