Wie wird diktatorische Herrschaft gewonnen, ausgeübt und erhalten - am Beispiel von Fidel Castro

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Wie wird diktatorische Herrschaft gewonnen?
II.1 Historische, politische und sozioökonomische Gegebenheiten
II.2 Die zwei Phasen der kubanischen Revolution

III. Wie wird diktatorische Herrschaft ausgeübt?
III.1 Diktatur und Totalitarismus - eine Begriffsbestimmung
III.2 Die Etablierung diktatorischer Herrschaft Castros
III.3 Die Strukturen der diktatorischen Herrschaft

IV. Wie wird diktatorische Herrschaft erhalten?
IV.1 Mythen in ihrer Begründungs- und Beglaubigungsfunktion

V. Schlussbetrachtung

VI. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

„ Man könnte sogar den Papst anklagen, ein Diktator zu sein, denn er regiert per Dek- ret, entscheidetüber die Ernennung von Botschaftern, Kardinälen und Bischöfen. “¹

Nicht ein grundlegender politischer und wirtschaftlicher Systembruch verlangt in Kuba eine ausführliche Begründung, erklärungsbedürftig sind vielmehr die Prozesse und Faktoren, die diesen verhindert haben. Fidel Castro ist heute der weltweit am längsten amtierende Staats- und Regierungschef, die kubanische Revolution feierte bereits ihren 42. Jahrestag. „ Socialis- mo “ auf der einen, „ Bloqueo “ auf der anderen Seite - in dieser Umklammerung herrschte und herrscht ein voluntaristischer Pragmatiker, der eher den Papst einen Diktator nennt als sich selbst. Und während nach dem Zerfall des Ostblocks die Federn der Transformationsforscher bereits gezückt sind, besteht das kubanische System - zwar etwas angeschlagen, aber doch - in einer bockbeinigen Kontinuität. Allen Krisen zum Trotz bekräftigt acht Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer der V. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas ohne Abstriche die führende Rolle der Partei in Staat und Gesellschaft, die sozialistische Wirtschaft frei von privatem kubanischen Unternehmertum sowie die personelle Kontinuität der Staatsführung durch Fidel Castro - und für den Fall seines Ablebens durch seinen Bruder Raúl Castro.

Im folgenden soll analysiert und bestimmt werden, wie der Máximo Líder seine diktatorische Herrschaft gewann, ausübt und bis zum heutigen Tag erhält.

II. Wie wird diktatorische Herrschaft gewonnen?

Die Bedingungen für die Entstehung diktatorischer Herrschaft sind nicht gleichzustellen mit der Abwesenheit jener Konzessionen, die kompetitive Demokratien möglich und stabil ma- chen. Die Genesis diktatorischer Herrschaft gestaltet sich vielmehr entsprechend einer Kau- salkette, in der politische, historische und sozioökonomische Gegebenheiten korellieren. Die Vorbereitung der kubanischen Revolution und damit auch der Vorlauf zur Machtergreifung durch Fidel Castro stand paradoxerweise hauptsächlich im Zeichen der Wiederherstellung der repräsentativen Demokratie bzw. der Verfassung von 1940; der Sturz Batistas bedeutet den Höhepunkt eines langen historischen Prozesses in der Tradition des Unabhängigkeitskrieges und des revolutionären Gedankenguts Martís sowie der gescheiterten Volksbewegung von 1933². Mit dem Zehnjährigen Krieg (1868-1878) gegen die spanische Kolonialverwaltung und dem Gewinn einer beschränkten Autonomie des kubanischen Volkes etabliert sich im historischen Verlauf des Inselstaates das Begehren und die Tradition eines Freiheitskampfes, der sich gegen die externe Durchdringung von Wirtschaft und Politik, aber auch gegen die interne Inkompetenz der vornehmlich - unter dem augenscheinlichen Deckmantel der Demo- kratie - diktatorisch herrschenden und korrupten Gewalthaber richtet. So skizzieren sich die historischen Ereignisse als Rückwirkungen im Hinblick auf einen frustrierenden Nationalis- mus bzw. der fortgesetzten ökonomischen und politischen Abhängigkeit Kubas zunächst von Spanien und schließlich von den USA, aber auch angesichts der ausgeprägten Korruption und Legitimationskrise der Machthaber - wie letztlich die Militärdiktatur Batistas - und. der unge- lösten fortwährenden sozioökonomischen Strukturprobleme bzw. sozialen Widersprüche in- nerhalb der Bevölkerung. Aus den sozioökonomischen, politischen und historischen Gege- benheiten zu Beginn der kubanischen Revolution, die in ihrer ersten Phase eine demokratische war, bis hin zur schließlichen diktatorischen Herrschaft Castros hätte dennoch ein demokrati- sches Regime resultieren können. Im folgenden seien jene Gegebenheiten wie auch eine Chronologie der Ereignisse nachskizziert.

II.1 Historische, politische und sozioökonomische Gegebenheiten

1868 rufen Revolutionäre unter der Führung von Carlos Manuel de Céspedes die Unabhän- gigkeit Kubas aus. Der darauf folgende Kubanisch-Spanische Krieg stellt sich sowohl für die Kolonialmacht als auch für Kuba als ein kostspieliges Unternehmen dar. Er wird 1878 durch einen Waffenstillstand beendet, in dem den Kubanern einige Zugeständnisse gemacht werden. Kuba erhält eine beschränkte Autonomie. Obwohl bestimmte Reformen nach der Revolte eingeleitet werden, unterdrückt die spanische Regierung weiterhin die Bevölkerung. Am 23. Februar 1895 beginnt unter der Führung des Schriftstellers und Patrioten José Martí sowie des Generals Máximo Gómez y Báez der Freiheitskampf erneut. Im April 1898, nachdem aus ungeklärten Umständen das nordamerikanische Linienschiff „Maine“ explodiert, interveniert die US-Regierung aufseiten der Revolutionäre und löst den Spanisch-Amerikanischen Krieg aus. Im Pariser Frieden, der am 10. Dezember 1898 unterzeichnet wird, entlässt Spanien Kuba in die Unabhängigkeit. Eine amerikanische Militärregierung verwaltet die Insel bis zum 20. Mai 1902. Kuba erhält in diesem Jahr den Status einer Republik, muss aber den USA ein In- terventionsrecht einräumen. Tomás Estrada Palma wird der erste Präsident der Republik. Fi- del Castro reflektiert jene Phase in der kubanischen Geschichte in einem Interview: „ Von da an bis 1959 bildeten alle Nachfolger eine Regierung der Gro ß grundbesitzer, der Reichen, der Privilegierten, der ausländischen Konzerne und der Vereinigten Staaten “³. Die Insel gerät wirtschaftlich völlig unter die Kontrolle der USA. Die Vereinigten Staaten werden zum Hauptabnehmer für kubanischen Zucker und Tabak. 1903 richten sie zwei Militärstützpunkte auf der Insel ein.

Wiederholte Fälle von Betrug und Korruption in der kubanischen Politik führen zu inneren Unruhen. Ein Aufstand gegen die konservative Kontrolle der Republik, auf den noch weitere folgen sollten, erhebt sich im August 1906. Im folgenden Monat sendet die US-Regierung Truppen auf die Insel. Bis 1909 bleibt Kuba unter US-Herrschaft. Ein weiterer Aufstand er- eignet sich 1912 in der Provinz Oriente. Die USA intervenieren erneut. Mit der Wahl von Mario García Menocal zum Präsidenten im selben Jahr kommt die konservative Partei wieder an die Macht. Am 7. April 1917 tritt Kuba aufseiten der Alliierten in den 1. Weltkrieg ein.

Zunehmende wirtschaftliche Schwierigkeiten kennzeichnen die Situation des Landes nach dem 1. Weltkrieg. Gerardo Machado y Morales wird im November 1924 zum Präsidenten gewählt. Er lenkt das Land mit diktatorischen Maßnahmen. Während seiner Amtszeit ver- schlechtern sich die wirtschaftlichen Bedingungen rapide. Die Weltwirtschaftskrise von 1929 hat verheerende Auswirkungen auf die monokulturell ausgerichtete Wirtschaft des Landes; weite Teile der Bevölkerung verarmen. Ein Aufstand im August 1933, den auch die kubani- sche Armee unterstützt, zwingt Machado ins Exil. Seinem Sturz folgt eine lange Phase innerer Unruhen. Der Senat, der von Fulgencio Batista y Zaldívar geführt wird, spricht gegen Präsi- dent Miguel Mariano Gómez sein Misstrauen aus. Mit Unterstützung Batistas, Chef der kuba- nischen Armee und inoffizieller Diktator Kubas, setzt der neue Präsident, Federico Laredo Brú, ein Programm sozialer und wirtschaftlicher Reformen in Kraft. Batista gewinnt 1940 die Präsidentschaftswahlen gegen Ramón Grau San Martín. Die Verkündung einer neuen Verfas- sung im Jahre 1940 trägt weiter zur Verminderung der politischen Spannungen bei.

Als Kandidat einer breiten Parteienkoalition gewinnt Grau San Martín die Präsidentschafts- wahlen von 1944. Sein erstes Amtsjahr wird von wiederkehrende Krisen, u.a. aufgrund weit verbreiteter Lebensmittelknappheit, geprägt. Im folgenden Jahr kann er in Verhandlungen mit der US-Regierung höhere Zuckerpreise erzielen und gewinnt wieder an Popularität. Durch Schwankungen der Weltzuckerpreise und einer steigenden Inflation zeigt sich die politische Situation in der Nachkriegszeit instabil. Carlos Prio Socarrás, ein Mitglied der Auténtico- Partei und Kabinettsminister unter Grau San Martin, wird im Juni 1948 zum Präsidenten ge- wählt. Es gelingt ihm jedoch nicht, die Inflation aufzuhalten: Die Lebenshaltungskosten stei- gen weiter. Unruhen und Gewalt beherrschen die politische Lage des Landes.

Im März 1952 ergreift der frühere Präsident Batista mit Hilfe der Armee die Macht. Er setzt die Verfassung außer Kraft, löst den Kongress auf und bildet eine Übergangsregierung. Ba- tista wird rasch, ähnlich wie Machado, zur Symbolfigur eines blutigen, korrupten und antina- tionalen Tyrannen, dem die zersplitterte und handlungsunfähige politische Opposition nicht die Stirn zu bieten weiß. Batista, der Unterstützung sowohl bei der Armee als auch bei den USA findet, ist es möglich, die Forderungen der Opposition zu ignorieren⁴. Ebenso wie in der Revolution von 1933 wirken sich die Zuckerkrise von 1952, ihre sozialen Konsequenzen und die erfolglosen wirtschaftspolitischen Lösungsstrategien des kubanischen Staates destabilisie- rend auf den Zusammenhalt innerhalb des herrschenden Blocks, auf die Aufrechterhaltung des korporatistischen Konsens und auf die kubanische Gesellschaft insgesamt aus⁵. Die Ba- tista-Diktatur versucht mit verschiedenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die ökonomi- sche Krise zu bewältigen: Mit einer Politik der kompensatorischen Staatsausgaben⁶ soll die wirtschaftliche Konjunktur wiederbelebt werden; um langfristig die Abhängigkeit der kubani- schen Wirtschaft vom Zucker zu entkräften, forciert Batista in Kooperation mit US-Kapital den Industrialisierungsprozess. Doch alle Stabilisierungsversuche schlagen fehl. Mit der Ver- kürzung der Zuckerernte um 25 Tage verschärft sich das Problem der Arbeitslosigkeit; die Löhne der Zuckerarbeiter sinken. Ein Großteil der staatlichen Investitionen dienen vielfach der persönlichen Bereicherung der Staatsbürokratie und verstärken ein hohes Maß an Korrup- tion. Vor dem Hintergrund der gegebenen sozioökonomischen Bedingungen ist es Batista nicht mehr möglich, die vorherrschenden Klassengegensätze zu nivellieren. Die wirtschaftli- che Unzufriedenheit, die große Armut der Bevölkerung, das elitäre Bildungs- und Gesund- heitssystem, die Korruption der traditionellen politischen Organisationen wie auch seine eige- ne Gestalt bilden den Nährboden für die Wiederaufnahme des Befreiungskampfes und damit auch „der Gewalttätigkeit als der geeignetsten Form der Opposition“⁷. Es entsteht eine revolu- tionäre Volksbewegung, die sich anfangs aus verschiedenen, voneinander unabhängig agie- renden Gruppen unterschiedlicher ideologischer Ausrichtung formiert (zunächst paramilitäri- sche Aktionsgruppen, die sich aus Studentenbewegungen bildeten). Die Bildung einer Ein- heitsfront der oppositionellen bürgerlichen Parteien scheitert an den Fraktionskämpfen und dem zunehmenden inneren Zerfallsprozess der beiden wichtigen Parteien, der Autenticos und der Ortodoxos⁸. Der 26. Juli 1953 markiert mit dem - zwar gescheiterten - Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba nicht nur den Beginn einer aufsteigenden Bewegung gegen Batista, sondern vor allem eine aufblühende Popularität des Anführers: Fidel Ruz Cast- ro. In dem nachfolgenden Prozess gegen die Angreifer hält Castro seine berühmte Verteidi- gungsrede „Die Geschichte wird mich freisprechen“, in der er Batista des Verfassungsbruchs, der Korruption und des Despotismus anklagt. Dies ist eine erste öffentliche Gelegenheit, die Castro nutzt, um seine charismatische Gestalt als Symbolfigur der politischen Einigung, des traditionellen Widerstandes gegen Fremdbestimmung und Unterdrückung, aber auch um seine rhetorischen Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. 40 Jahre später äußert sich Castro rückbli- ckend in einem Interview:

„ Diese Masse muss zur Revolution geführt werden, und zwar in Etappen. Ihr Bewusst- sein würde nicht allein durch Worte gebildet werden, auch nicht von einem Tag auf den anderen“ [ … ] Aber es war sehr offensichtlich, dass diese Masse an Armut, Ungerech- tigkeit, Erniedrigung und Ungleichheit litt [ … ]. Das Leiden, das noch dazukommt, ist das an der sozialen Ungleichheit, das ständige Sich-erniedrigt-Fühlen und Herabge- setzt-Sein [sic!] in seiner Natur als Mensch, weil einen niemand respektiert “⁹.

Als sich die politische Lage beruhigt hat, verkündet die Batista-Regierung, dass Ende 1954 Wahlen stattfinden würden. Grau San Martín zieht sich kurz vor der Wahl zurück. Batista wird ohne Gegenkandidaten wiedergewählt (allerdings liegt die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent). Nach seinem Amtsantritt am 24. Februar 1955 lässt er die politischen Gefange- nen frei. Castro zieht sich ins Exil zurück (zunächst in die Vereinigten Staaten und später nach Mexiko). Am 2. Dezember 1956 kehrt er mit rund 80 Gefolgsleuten, darunter auch Er- nesto Guevara, nach Kuba zurück. Er organisiert - in Erinnerung an den Aufstand von 1953 - die Bewegung des 26. Juli (M 26/7). Von der Sierra Maestra aus führen sie einen Guerilla- krieg gegen das Batista-Regime. Der M 26/7 findet Mitglieder aus dem linken Flügel der Or- thodoxen, der Studentenbewegung, Teilen der bestehenden demokratischen Opposition und verschiedenen revolutionären Aktionsgruppen und fungiert als quasi „Sammelbecken“ ver- schiedener oppositioneller Strömungen¹⁰.

Die Zielsetzung jener Bewegung, die von ihren Gründern - und an deren Spitze von Castro - angeführt wird, ist es, mittels Mobilisierung der Arbeiter und Studenten, durch Sabotage, pro- pagandistischen Aktionen und dem bewaffneten Kampf der Guerilla einen Volksaufstand zu provozieren und die Regierung zu stürzen. In einem grundlegenden Dokument, dem im Sommer 1957 erlassenen „ Manifest der Sierra Maestra “, das von Castro, Raúl Chibás und Felipe Pazos unterzeichnet wird, rufen die Guerillas alle Batista-Gegner dazu auf, sich in ei- ner gemeinsamen Front zusammenzuschließen und für die Wiederherstellung der Demokratie zu kämpfen¹¹.

Der 26. Juli „ ist keine politische Partei, sondern eine revolutionäre Bewegung; ihre Reihen stehen allen Cubanern offen, die aufrichtig die politische Demokratie in Cuba wiedererrichten und die soziale Gerechtigkeit herbeiführen wollen. Ihre Führung ist kollektiv und geheim, bestehend aus neuen Männern mit unbeugsamem Willen, die nicht durch die Vergangenheit kompromittiert sind “¹².

[...]

¹ Castro zitiert nach Frei, Betto: Nachtgespräche mit Fidel. Autobiographisches, Kuba, Sozialismus, Christentum, Theologie der Befreiung. Freiburg: Edition Exodus 1986. Seite 270.

² Vgl. Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt-Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 61.

³ Castro zitiert nach Frei, Betto: Nachtgespräche mit Fidel. Autobiographisches, Kuba, Sozialismus, Christentum, Theologie der Befreiung. Freiburg: Edition Exodus 1986. Seite 179.

⁴ Vgl. Crooks, Robert: Fidel Castro und die revolutionäre Tradition Cubas. Studien zur revolutionären Tradition Cubas, 1868-1959. Diss., Ludwig-Maximilian-Universität München. München 1972. Seite 130.

⁵ Vgl. Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt-Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 65.

⁶ Vgl. Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt-Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 66.

⁷ Crooks, Robert: Fidel Castro und die revolutionäre Tradition Cubas. Studien zur revolutionären Tradition Cubas, 1868-1959. Diss., Ludwig-Maximilian-Universität München. München 1972. Seite 130.

⁸ Vgl. Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt-Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 71.

⁹ Castro zitiert nach Frei, Betto: Nachtgespräche mit Fidel. Autobiographisches, Kuba, Sozialismus, Christentum, Theologie der Befreiung. Freiburg: Edition Exodus 1986. Seite 130f.

¹⁰ Vgl Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt-Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 72.

¹¹ Vgl. Goldenberg, Boris: Kommunismus in Lateinamerika. Stuttgart/ Berlin/ Köln/ Mainz: Kohlhammer 1971. Seite 326.

¹² Fidel Castro zitiert nach Stahl, Karin: Kuba - eine neue Klassengesellschaft? Heidelberger Dritte-Welt- Studien; Bd. 23. Heidelberg: Heidelberger Verl.-Anst. U. Druckerei 1987. Seite 72.