Natointervention im Kosovo - Ein rein humanitärer Einsatz? Wie wurde dieser Krieg aus deutscher Sicht beurteilt und gerechtfertigt?

Gliederung

1. Einleitung

2. Der soziologische Liberalismus, bzw. der sozietale Konstruktivismus
2.1. Normen als Verhaltenserwartungen
2.2. Einfluss von Normen auf politische Entscheidungsträger
2.3. Der demokratische Frieden

3. Der Kosovo-Konflikt
3.1. Spannungen im Kosovo
3.2. Der Konflikt weckt das internationale Interesse
3.3. NATO-Drohungen und Verhandlungen
3.4. Verhandlungen von Ramboulliet

4. Der NATO-Einsatz aus konstruktivistischer Sicht. Der soziologische Liberalismus als Grundannahme für die Handlungen der NATO-Staaten
4.1. Konfliktbeschreibung aus der Perspektive des soziologischen Liberalismus
4.2. Kritische Stimmen zu den NATO-Handlungen

5 . Fazit

1. Einleitung

Diese Arbeit soll sich mit dem Kosovo–Konflikt, im speziellen mit dem Eingreifen der NATO 1999 und der Frage, ob es sich hierbei tatsächlich nur um eine humanitäre Intervention handelte beschäftigen. Daher wird im folgenden versucht werden zu klären, das Eingreifen der NATO aus Sicht der Denkschule des soziologischen Liberalismus, bzw. sozietalen Konstruktivismus zu erklären. Hierfür wird zunächst die Denkschule vorgestellt, dann der Konflikt–Ablauf, um dann in der Analyse auf bestimmte Fakten, während des Konfliktaustrages einzugehen. Im wesentlichen sollen aber Aussagen von Politikern, die in das Geschehen involviert waren, analysiert werden. Hierfür wird das Eingreifen vorwiegend aus deutscher Sicht geschildert und erklärt. Während man in den Vereinigten Staaten sicher auch auf andere Gründe für das Eingreifen der NATO im Kosovo stieß, neigten fast ausschließlich alle deutschen Politiker dazu, das Eingreifen der NATO als reinen Akt der humanitären Hilfe zu deklarieren. Es soll im folgenden geklärt werden, ob Normen und Werte die Motivation für die Handlungen der Nato-Staaten waren oder ob sie nicht doch von speziellen politischen Interessen gelenkt wurden.

2. Der soziologische Liberalismus, bzw. der sozietale Konstruktivismus

2.1. Normen als Verhaltenserwartungen

Die Grundannahme des Konstruktivismus ist, dass Handlungen von Normen angemessenen Verhaltens abhängig sind. Normen sind hierbei „intersubjektiv geteilte, wertegestützte Erwartungen“ (Boekle, S.4). Dem Verhalten der Akteure liegt „eine ‚Logik der Angemessenheit’ zugrunde, die sich auf sozial geteilte, wertegestützte Verhaltenserwartungen bezieht“ (ebenda). Diese Erwartungen angemessenen Verhaltens, d. h. die intersubjektiven, sozialen Normen dienen als unabhängige Variable für die Erklärung des Verhaltens der Akteure in der Außenpolitik, sie sind also die Ursache des Handelns (ebenda, S.5). Sie sind also Interessen nicht logisch nachgeordnet, sondern gehen ihnen voraus (vgl. ebenda, S.9). Durch ihre Intersubjektivität unterscheiden sich diese Normen von individuellen Überzeugungen, die zwar auch wertegestützt sein können, aber nicht zwingend von einer breiten Masse geteilt werden. Durch die Verhaltenserwartung unterscheiden sich die Normen von allgemeinen Wertaussagen, bzw. Prinzipien. Die Wertaussage „Lügen ist Schlecht!“ stellt zwar ein Prinzip dar, wird aber erst durch die Umformulierung: „Du sollst nicht lügen!“ zu einer verhaltenserwartenden Aussage, d.h. zur Norm. Hieran wird deutlich, dass Normen keine explizite Bewertung einer Handlung beinhalten, sondern nur die Erwartung dementsprechend unangemessene Handlungen zu unterlassen und angemessene Handlunge zu tätigen (vgl. ebenda, S.6). Normen können also bestimmte Ziel als legitim auszeichnen, wenn sie der Verhaltenserwartung entsprechen. Sie legen also fest, „nach welchen Zielen ein Staat streben sollte“ (ebenda, S.9) und formen Motivationen und Handlungen in liberalen Systemen (vgl. Risse-Kappen, S.500). Die Wirkung von Normen auf die Akteure wird im allgemeinen auf Sozialisationsprozesse zurückgeführt. Sozialisation meint hierbei den Prozess, in dem ein Mensch oder ein sonstiger Sozialisand (z.B. Staat auf transnationaler Ebene) in seine Umwelt hineinwächst und durch das Erlernen sozialer Normen und Rollen zu einem eigenständigen und handlungsfähigen sozialen Wesen wird (vgl. Boekle, S.9).Dieser Prozess ist allerdings niemals abgeschlossen, da es immer wieder zu Entscheidungssituationen kommen kann, in denen es nötig wird neue Verhaltenserwartungen zu erlernen oder alte zu reinterpretieren.

2.2. Einfluss von Normen auf politische Entscheidungsträger

Es gibt drei wesentliche Gründe für die Annahme, dass Handlungen außenpolitischer Entscheidungsträger von Normen beeinflusst werden. Erstens haben sie selbst einen Sozialisationsprozess erfahren. Zweitens absolvieren Politiker in der Regel politische Karrieren, in deren Verlauf sie sich bestimmte Normen aneignen. Zum dritten müssen sich Politiker nach den Erwartungen der Gesellschaft richten, da sie sonst Gefahr laufen ihre Legitimation als repräsentativer Stellvertreter der Gesellschaft zu verlieren (vgl. ebenda, S.11).

2.3. Der demokratische Frieden

Konstruktivisten gehen davon aus, dass der Frieden, der zwischen den Demokratien herrscht auf folgenden Annahmen beruht: Außenpolitische Entscheidungsträger sähen ihr internationales Umfeld gerne nach denselben Werten geordnet, wie ihr eigenes System (vgl. ebenda, S. 20). Ist dies nun, zumindest zu großen Teilen der Fall, so ist ein Krieg, aufgrund der gemeinsamen Normen und Werte, nahezu ausgeschlossen. Resultate solcher gemeinsamen Normen sind nicht selten internationale Organisationen, wie z. B. die NATO, die sich selbst als Wertegemeinschaft definiert. Ein weiterer Grund für die „Friedfertigkeit“ von Demokratien liegt darin, dass Systeme dazu neigen ihr innenpolitisches Verhalten außenpolitisch fortzusetzen. Daher neigen autoritäre Regime, deren innerstaatliches Verhalten nicht selten auf Unterdrückungsmechanismen beruht, zu Gewalt nach außen, während Demokratien in der Regel zu gewaltlosem Konfliktaustrag, wie auch im inneren, tendieren (vgl. Risse-Kappen, S. 491ff).

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