Die EULEX-Mission soll einer genaueren Untersuchung unterzogen werden, bei welcher die Probleme und die Chancen dargelegt werden. Die Forschungsfrage, die sich für diese Arbeit daraus ableitet, lautet: Mit welchen Problemen und Risiken ist die EULEX-Mission konfrontiert und welche Chancen bieten sich hier? Die EU befindet sich 2016 im neunten Jahr der EULEX-Rechtsstaatsmission. Während andere Länder des ehemaligen Jugoslawiens bereits Mitglied der EU sind, besteht für die Bürger des Kosovo immer noch Visumspflicht, um in die EU einzureisen. Zahlreiche internationale Präsenzen wie UNMIK, KFOR und EULEX sowie eine beispiellose finanzielle Zuwendung sollten dem Land beim Wiederaufbau helfen. Kein anderes Land der Erde hat, gemessen an der Zuwendung pro Einwohner, mehr Aufbauhilfe seit 1945 als das Kosovo erhalten. Die Mission ist nicht nur von zentraler Bedeutung für das Kosovo, sondern auch ein Test für die Glaubwürdigkeit und Effizienz der EU und ihrer GSVP. Sowohl der Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo als auch der Korruptionsindex von Transparency International lassen darauf schließen, dass die EULEX zahlreiche Probleme im Kosovo zu bewältigen hat.
Die Masterarbeit unterteilt sich in acht Kapitel. Das erste Kapitel umfasst die Einleitung mit einer Herleitung zum Thema. Darauf aufbauend werden die Forschungsfragen vorgestellt und anschließend die dazu angewandte Methodik diskutiert. Das zweite Kapitel widmet sich der geschichtlichen Entwicklung des Kosovo bis hin zum Kosovokrieg. Hierzu wird ein kurzer gesamthistorischer Abriss des Kosovo gegeben. Der Fokus liegt dabei auf der Herausarbeitung jener historischen Besonderheiten, die Einfluss auf die aktuellen Herausforderungen beim Statebuilding im Kosovo haben. Gerade der Rückgriff auf die vergangenen Jahrhunderte lässt Konstanten erkennen, die sich in der Gegenwart widerspiegeln. Der historische Abriss endet mit Beginn des Kosovokrieges im Jahr 1999. Im folgenden Kapitel wird das Nachkriegskosovo behandelt und verdeutlicht wie die Nachkriegsordnung durch internationale Akteure, insbesondere die UN, geformt wurde. Es wird dargelegt, wie viele Probleme der EULEX-Mission bereits in der UNMIK-Mission zu verorten sind. Es beschreibt danach die Entstehung der EULEX-Mission vom Beginn ihrer Planung 2006 und schließt den Bogen bis zur Gegenwart.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Entwicklung der Forschungsfrage
1.2 Methodisches Vorgehen
1.2.1 Teilnehmende Beobachtung
1.2.2 Literatur- und Fachzeitschriftenauswertung
1.2.3 Schriftliches Experteninterview
1.3 Das Actorness-Konzept von Joseph Jupille und James Caporaso
1.4 Der „capability-expectations gap“ nach Hill
1.5 Forschungsstand
1.6 Aufbau der Arbeit
2 Historischer Überblick zum Kosovo
2.1 Das Kosovo unter wechselnder Herrschaft
2.2 Das Kosovo im Königreich Serbien (1918 – 1940)
2.3 Das Kosovo im Zweiten Weltkrieg
2.4 Das Kosovo in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien
2.5 Slobodan Miloševi und der Zerfall Jugoslawiens
2.6 Vom friedlichen zum bewaffneten Widerstand
2.7 Der Kosovokrieg 1999
2.8 Frieden nach 78 Tagen
3 Das Nachkriegskosovo
3.1 Das Kosovo unter UN-Verwaltung
3.2 UNMIK und die organisierte Kriminalität
3.3 Das Hinauszögern der Statusfrage – Unruhen im Kosovo
3.4 Der Ahtisaari-Plan: Von der UN-Verwaltung zur EULEX
3.5 Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo
3.6 Planung und Beginn der EULEX-Mission
4 Risiken und Probleme der EULEX
4.1 Das EULEX-Mandat
4.1.1 Die völkerrechtliche Mandatierung
4.1.2 Die Folgen des statusneutralen Mandats
4.2 Der Staat der Mafia - Organisierte Kriminalität im Kosovo
4.2.1 Das Vorherrschen traditioneller Clan-Strukturen
4.2.2 Das Gewohnheitsrecht des Kanun
4.2.3 Der Einfluss der UCK
4.3 Management- und Personalprobleme
4.4 Wenig genutzte exekutive Befugnisse
4.5 EULEX in der öffentlichen Wahrnehmung
5 Chancen und Erfolge der EULEX-Mission
5.1 Bisherige Erfolge der EULEX
5.1.1 Erfolge im Bereich der Polizei
5.1.2 Erfolge im Bereich der Justiz
5.1.3 Erfolge im Bereich des Zoll- und Grenzwesens
5.1.4 Erfolge in sonstigen Bereichen
5.2 Chancen der EULEX
5.3 Druck von Außen – Kosovos EU-Beitritt und die Rolle der EULEX
6 Gesamtanalyse
6.1 Analyse nach dem Modell von Jupille und Caporaso
6.1.1 Recognition (Anerkennung)
6.1.2 Cohesion (Kohäsion)
6.1.3 Authority (Autorität)
6.1.4 Autonomy (Autonomie)
6.2 Analyse nach Hill
6.2.1 Der Fähigkeit Vereinbarungen zu treffen (the ability to agree)
6.2.2 Die Ressourcenverfügbarkeit (resource availability)
6.2.3 Werkzeuge, die zur Verfügung stehen
6.3 Analyse unter Einbeziehung des Experteninterviews
7 Beantwortung der Forschungsfrage
8 Fazit und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Probleme, Risiken und Chancen der Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo, um die Forschungsfrage zu beantworten, welchen Herausforderungen sich die EU-Mission in einem politisch komplexen Umfeld gegenübersieht. Dabei wird analysiert, inwiefern die Mission trotz interner und externer Widerstände einen Beitrag zur Etablierung eines funktionierenden Rechtsstaates leisten kann.
- Analyse der Akteursqualität der EU durch das Modell von Jupille und Caporaso.
- Untersuchung der "Capability-Expectations Gap" nach Hill im Kontext von EU-Missionen.
- Historische Kontextualisierung des Kosovo-Konflikts und der UNMIK-Vorgeschichte.
- Bewertung des Einflusses organisierter Kriminalität und traditioneller Clan-Strukturen auf das Mandat.
- Evaluation bisheriger Erfolge und zukünftiger Chancen unter Einbeziehung von Experteninterviews.
Auszug aus dem Buch
4.2.1 Das Vorherrschen traditioneller Clan-Strukturen
Wie bereits die UNMIK, so ist auch EULEX mit der Herrschaft traditioneller Clan-Strukturen im Kosovo konfrontiert. Wie im Kapitel über den historischen Abriss beschrieben, haben sich im Zuge der Abkehr von „Fremdherrschaft“, sei es habsburgische, serbische oder kommunistische, bereits seit Jahrhunderten eine traditionelle Akzeptanz von Clan-Strukturen bei großen Teilen der Bevölkerung herausgebildet. Hislope schreibt dazu: “Systematic exclusion and marginalization during communism is what today explains Albanian participation in illegal activities. Quite simply, it was a strategy for ethnic survival in a hostile environment.“ Ähnlich argumentieren Schneider/Schneider, indem sie Regierungsferne als ein konstantes Merkmal in der Geschichte des Kosovo beschreiben. Eine historisch bedingte Skepsis gegenüber staatlichen Strukturen und das Fehlen einer eigenen Staatsmacht führten im Nachkriegskosovo zum Wiedererstarken von Clanstrukturen. Eine albanische Großfamilie (”fis“, albanisch für „Stamm“) besteht aus ca. 60 bis 100 Personen. Der Zusammenschluss mit anderen „fis“ bildet dann einen Clan. Im Kosovo existieren ca. 15 - 20 Clans, die um wirtschaftlichen und politischen Einfluss ringen. Sie besitzen die Mehrheit von Serviceeinrichtungen wie Restaurants, Motels und Tankstellen im Kosovo und können diese als Mittel der Geldwäsche benutzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der EULEX-Mission im Kosovo ein und leitet die Forschungsfrage sowie das methodische Vorgehen der Masterarbeit her.
2 Historischer Überblick zum Kosovo: Dieses Kapitel gibt einen geschichtlichen Abriss über die Entwicklungen im Kosovo bis hin zum Kosovokrieg, um historische Konstanten und Einflüsse auf die aktuelle Staatlichkeit herauszuarbeiten.
3 Das Nachkriegskosovo: Die Untersuchung des Nachkriegskosovo verdeutlicht die Verwaltung durch die UN (UNMIK) und beleuchtet die Entstehung der EULEX-Mission.
4 Risiken und Probleme der EULEX: Hier werden die spezifischen Herausforderungen wie das Mandat, die organisierte Kriminalität, Clan-Strukturen und Managementprobleme detailliert analysiert.
5 Chancen und Erfolge der EULEX-Mission: Dieses Kapitel bewertet die erreichten Fortschritte in verschiedenen Sektoren und identifiziert Chancen, die sich durch das Engagement der Mission ergeben.
6 Gesamtanalyse: Die Analyse führt die empirischen Modelle von Jupille/Caporaso und Hill sowie Expertenmeinungen zusammen, um die Performanz der EULEX zu beurteilen.
7 Beantwortung der Forschungsfrage: Die Forschungsfrage wird auf Basis der vorherigen Kapitel und der Gesamtanalyse fundiert beantwortet.
8 Fazit und Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Reflexion über die EULEX-Mission und die Rolle der EU als internationaler Akteur.
Schlüsselwörter
EULEX, Kosovo, Rechtsstaatlichkeit, Organisierte Kriminalität, UNMIK, EU-Außenpolitik, Statebuilding, Jupille, Caporaso, Hill, Capability-Expectations Gap, Clan-Strukturen, Kanun, Korruptionsbekämpfung, Konfliktmanagement.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Probleme, Risiken und Chancen der EU-Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo, die seit Ende 2008 vor Ort operiert, um beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen zu helfen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung des Kosovo, den Herausforderungen durch organisierte Kriminalität und traditionelle Clan-Strukturen sowie der Rolle der EU als internationaler Akteur bei zivilen Missionen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit geht der Frage nach, mit welchen spezifischen Problemen und Risiken die EULEX-Mission konfrontiert ist und welche potenziellen Chancen sich aus ihrem Mandat ergeben.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine Einzelfallstudie, die qualitative Ansätze der Sozialforschung nutzt, insbesondere eine intensive Literaturrecherche, Analyse amtlicher Dokumente und ein schriftliches Experteninterview.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil der Arbeit im Vordergrund?
Der Hauptteil analysiert die historischen Besonderheiten des Kosovo, die rechtlichen Probleme des Mandats, die Auswirkungen der organisierten Kriminalität und bewertet die Mission anhand politologischer Performanz-Modelle.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit am besten?
EULEX, Kosovo, Rechtsstaatlichkeit, Organisierte Kriminalität, Statebuilding und EU-Außenpolitik.
Warum wird das Modell von Jupille und Caporaso verwendet?
Es bietet einen empirisch operationalisierbaren Katalog, um die Akteursqualität und außenpolitische Performanz der EU im speziellen Fall der EULEX-Mission methodisch zu messen.
Welche Rolle spielen die "traditionellen Clan-Strukturen" laut Autor?
Sie stellen ein bedeutendes Hindernis für die Durchsetzung westlicher Rechtsnormen dar, da sie in der Bevölkerung verwurzelt sind und oft eine alternative soziale und rechtliche Basis zum Staat bilden.
- Arbeit zitieren
- Thorsten Reimann (Autor:in), 2016, Probleme und Chancen der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/541364
