Die EULEX-Mission soll einer genaueren Untersuchung unterzogen werden, bei welcher die Probleme und die Chancen dargelegt werden. Die Forschungsfrage, die sich für diese Arbeit daraus ableitet, lautet: Mit welchen Problemen und Risiken ist die EULEX-Mission konfrontiert und welche Chancen bieten sich hier? Die EU befindet sich 2016 im neunten Jahr der EULEX-Rechtsstaatsmission. Während andere Länder des ehemaligen Jugoslawiens bereits Mitglied der EU sind, besteht für die Bürger des Kosovo immer noch Visumspflicht, um in die EU einzureisen. Zahlreiche internationale Präsenzen wie UNMIK, KFOR und EULEX sowie eine beispiellose finanzielle Zuwendung sollten dem Land beim Wiederaufbau helfen. Kein anderes Land der Erde hat, gemessen an der Zuwendung pro Einwohner, mehr Aufbauhilfe seit 1945 als das Kosovo erhalten. Die Mission ist nicht nur von zentraler Bedeutung für das Kosovo, sondern auch ein Test für die Glaubwürdigkeit und Effizienz der EU und ihrer GSVP. Sowohl der Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo als auch der Korruptionsindex von Transparency International lassen darauf schließen, dass die EULEX zahlreiche Probleme im Kosovo zu bewältigen hat.
Die Masterarbeit unterteilt sich in acht Kapitel. Das erste Kapitel umfasst die Einleitung mit einer Herleitung zum Thema. Darauf aufbauend werden die Forschungsfragen vorgestellt und anschließend die dazu angewandte Methodik diskutiert. Das zweite Kapitel widmet sich der geschichtlichen Entwicklung des Kosovo bis hin zum Kosovokrieg. Hierzu wird ein kurzer gesamthistorischer Abriss des Kosovo gegeben. Der Fokus liegt dabei auf der Herausarbeitung jener historischen Besonderheiten, die Einfluss auf die aktuellen Herausforderungen beim Statebuilding im Kosovo haben. Gerade der Rückgriff auf die vergangenen Jahrhunderte lässt Konstanten erkennen, die sich in der Gegenwart widerspiegeln. Der historische Abriss endet mit Beginn des Kosovokrieges im Jahr 1999. Im folgenden Kapitel wird das Nachkriegskosovo behandelt und verdeutlicht wie die Nachkriegsordnung durch internationale Akteure, insbesondere die UN, geformt wurde. Es wird dargelegt, wie viele Probleme der EULEX-Mission bereits in der UNMIK-Mission zu verorten sind. Es beschreibt danach die Entstehung der EULEX-Mission vom Beginn ihrer Planung 2006 und schließt den Bogen bis zur Gegenwart.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entwicklung der Forschungsfrage
- Methodisches Vorgehen
- Teilnehmende Beobachtung
- Literatur- und Fachzeitschriftenauswertung
- Schriftliches Experteninterview
- Das Actorness-Konzept von Joseph Jupille und James Caporaso
- Der „,capability-expectations gap“ nach Hill
- Forschungsstand
- Aufbau der Arbeit
- Historischer Überblick zum Kosovo
- Das Kosovo unter wechselnder Herrschaft
- Das Kosovo im Königreich Serbien (1918 – 1940)
- Das Kosovo im Zweiten Weltkrieg
- Das Kosovo in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien
- Slobodan Milošević und der Zerfall Jugoslawiens
- Vom friedlichen zum bewaffneten Widerstand
- Der Kosovokrieg 1999
- Frieden nach 78 Tagen
- Das Nachkriegskosovo
- Das Kosovo unter UN-Verwaltung
- UNMIK und die organisierte Kriminalität
- Das Hinauszögern der Statusfrage – Unruhen im Kosovo
- Der Ahtisaari-Plan: Von der UN-Verwaltung zur EULEX
- Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo
- Planung und Beginn der EULEX-Mission
- Risiken und Probleme der EULEX
- Das EULEX-Mandat
- Die völkerrechtliche Mandatierung
- Die Folgen des statusneutralen Mandats
- Der Staat der Mafia - Organisierte Kriminalität im Kosovo
- Das Vorherrschen traditioneller Clan-Strukturen
- Das Gewohnheitsrecht des Kanun
- Der Einfluss der UCK
- Management- und Personalprobleme
- Wenig genutzte exekutive Befugnisse
- EULEX in der öffentlichen Wahrnehmung
- Chancen und Erfolge der EULEX-Mission
- Bisherige Erfolge der EULEX
- Erfolge im Bereich der Polizei
- Erfolge im Bereich der Justiz
- Erfolge im Bereich des Zoll- und Grenzwesens
- Erfolge in sonstigen Bereichen
- Chancen der EULEX
- Druck von Außen – Kosovos EU-Beitritt und die Rolle der EULEX
- Gesamtanalyse
- Analyse nach dem Modell von Jupille und Caporaso
- Recognition (Anerkennung)
- Cohesion (Kohäsion)
- Authority (Autorität)
- Autonomy (Autonomie)
- Analyse nach Hill
- Der Fähigkeit Vereinbarungen zu treffen (the ability to agree)
- Die Ressourcenverfügbarkeit (resource availability)
- Werkzeuge, die zur Verfügung stehen
- Analyse unter Einbeziehung des Experteninterviews
- Beantwortung der Forschungsfrage
- Fazit und Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit analysiert die europäische Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo und untersucht deren Herausforderungen und Chancen. Sie befasst sich mit der völkerrechtlichen Mandatierung der Mission, den Einflüssen der organisierten Kriminalität und den Problemen im Management und der Personalstruktur. Des Weiteren werden die Erfolge und Chancen der Mission beleuchtet sowie die Relevanz der EULEX für Kosovos EU-Beitritt betrachtet.
- Die völkerrechtliche Mandatierung der EULEX-Mission und deren Einfluss auf die Aufgaben und Erfolge der Mission.
- Die Auswirkungen der organisierten Kriminalität, insbesondere der Clan-Strukturen, auf die EULEX-Mission.
- Die Analyse der Erfolge und Chancen der EULEX-Mission in verschiedenen Bereichen wie Polizei, Justiz und Zoll.
- Die Relevanz der EULEX-Mission für Kosovos EU-Beitritt und die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, die damit verbunden sind.
- Die Analyse der Mission anhand des „Actorness“-Konzepts von Jupille und Caporaso sowie des „Capability-Expectations Gap“ nach Hill.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und das methodische Vorgehen der Arbeit dar. Es werden zudem zentrale theoretische Konzepte wie das „Actorness“-Konzept von Jupille und Caporaso sowie der „Capability-Expectations Gap“ nach Hill vorgestellt.
Kapitel 2 gibt einen historischen Überblick über die Entwicklung des Kosovo, beginnend mit der osmanischen Herrschaft bis hin zum Kosovokrieg 1999.
Kapitel 3 behandelt die Situation des Kosovo nach dem Krieg, insbesondere die Rolle der UN-Verwaltung und die Herausforderungen der organisierten Kriminalität.
Kapitel 4 befasst sich mit den Risiken und Problemen der EULEX-Mission, darunter das statusneutrale Mandat, die organisierte Kriminalität und die Management- und Personalprobleme.
Kapitel 5 beleuchtet die Chancen und Erfolge der EULEX-Mission in verschiedenen Bereichen wie Polizei, Justiz und Zoll.
Kapitel 6 analysiert die EULEX-Mission anhand der theoretischen Modelle von Jupille und Caporaso sowie Hill.
Kapitel 7 beantwortet die Forschungsfrage und zeigt die wichtigsten Ergebnisse der Analyse auf.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf Themen wie EULEX, Kosovo, Rechtsstaatlichkeit, organisierte Kriminalität, EU-Beitritt, „Actorness“-Konzept, „Capability-Expectations Gap“ und das Gewohnheitsrecht des Kanun. Die Analyse berücksichtigt sowohl die völkerrechtliche Mandatierung der EULEX-Mission als auch deren praktische Umsetzung im komplexen Umfeld des Kosovo. Die Studie beschäftigt sich mit den Herausforderungen und Chancen der EULEX-Mission und deren Relevanz für die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Kosovo.
- Citation du texte
- Thorsten Reimann (Auteur), 2016, Probleme und Chancen der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/541364
