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COVID-19. Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Arbeitgeber Arbeitnehmer

Titel: COVID-19. Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Arbeitgeber Arbeitnehmer

Wissenschaftlicher Aufsatz , 2020 , 15 Seiten

Autor:in: Nico Schmidt (Autor:in)

Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht
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Zusammenfassung Leseprobe Details

Diese Arbeit behandelt die möglichen Entschädigungsansprüche der durch die COVID-19-Pandemie Betroffenen. Dabei werden neben allgemeinen Ausführungen um das viel diskutierte Infektionsschutzgesetz die Rechte der Arbeitnehmer innerhalb dessen erörtert. Des Weiteren werden schwerpunktmäßig etwaige Entschädigungsansprüche der durch die angeordneten Betriebsschließungen betroffenen Unternehmen thematisiert.

Infolge des ausgebrochenen und sich mittlerweile zu einer weltweiten Pandemie ausgebreiteten COVID-19 Virus, verschlimmert sich neben der Zahl der Infizierten, der wirtschaftliche Schaden vieler Arbeitgeber und Arbeitnehmer von Tag zu Tag.

Das durch den Bund beschlossene Finanzierungspaket, mit den darin bereit gestellten Geldern reicht vielfach nicht annähernd aus, um den wirtschaftlichen Verlust aufzufangen oder gar auszugleichen. Infolge dessen setzt sich der Autor mit der Möglichkeit des Entschädigungsanspruchs nach dem Infektionsschutzgesetz auseinander. Ein bisher glücklicherweise nicht besonders zu beachtendes Gesetz, in welchem jedoch Möglichkeiten zu finden sind, in der aktuellen negativen wirtschaftlichen Situation entschädigt zu werden.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

  • Entschädigung für Arbeitnehmer
    • Ablauf des Verfahrens
    • Antragsfrist
  • Entschädigungsanspruch § 65 IfSG
  • Rechtsgrundlage § 28 IfSG
  • Anspruchsgrundlagen außerhalb des IfSG
  • Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Dieser Beitrag analysiert die Möglichkeit des Entschädigungsanspruchs nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Kontext der COVID-19-Pandemie. Der Schwerpunkt liegt auf der finanziellen Unterstützung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, die aufgrund von behördlich angeordneten Tätigkeitsverboten oder Absonderungen wirtschaftliche Einbußen erleiden. Die aktuelle wirtschaftliche Situation, in der die staatlichen Hilfsprogramme nicht immer ausreichen, um den Verlust zu kompensieren, wird beleuchtet.

  • Entschädigungsanspruch für Arbeitnehmer nach dem IfSG
  • Verfahrensablauf und Antragsformalitäten
  • Entschädigungsanspruch nach § 65 IfSG
  • Rechtsgrundlagen des IfSG und Anspruchsvoraussetzungen
  • Alternative Anspruchsgrundlagen außerhalb des IfSG

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel befasst sich mit der Entschädigung für Arbeitnehmer, die aufgrund des IfSG einem Tätigkeitsverbot unterliegen. Es werden die Voraussetzungen, die Verfahrensabläufe sowie die Antragsfristen detailliert dargestellt. Der zweite Abschnitt analysiert den Entschädigungsanspruch nach § 65 IfSG, der insbesondere im Kontext von vernichteten oder beschädigten Gegenständen relevant ist. Die Rechtsgrundlage des IfSG und die Anspruchsvoraussetzungen werden im dritten Kapitel behandelt. Schließlich werden im vierten Kapitel alternative Anspruchsgrundlagen außerhalb des IfSG beleuchtet, die gegebenenfalls relevant sein können.

Schlüsselwörter

Infektionsschutzgesetz, Entschädigung, Arbeitnehmer, Tätigkeitsverbot, Absonderung, Verdienstausfall, § 56 IfSG, § 65 IfSG, Rechtsgrundlage, Anspruchsvoraussetzungen, Pandemie, Covid-19, wirtschaftlicher Schaden, Finanzierungspaket.

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten  - nach oben

Details

Titel
COVID-19. Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Arbeitgeber Arbeitnehmer
Autor
Nico Schmidt (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2020
Seiten
15
Katalognummer
V541586
ISBN (eBook)
9783346150653
ISBN (Buch)
9783346150660
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Entschädigung Schaden Arbeitgeber Arbeitnehmer Infektion Corona Virus Betriebsschließung
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Nico Schmidt (Autor:in), 2020, COVID-19. Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Arbeitgeber Arbeitnehmer, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/541586
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Leseprobe aus  15  Seiten
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