Seit 1997 hat sich die Internetnutzung in Deutschland verachtfacht. Damit ist das Internet das Medium mit dem größten Nutzerzuwachs. Auch wenn es längst noch nicht anerkannt ist, so kann man bei einer Nutzerzahl von über 30 Millionen „Onlinern“ durchaus vom ‚Massenmedium Internet’ sprechen. Trotz dieser breiten Akzeptanz und der hohen Reichweite des Internets, gibt es bis heute (noch) keine einheitlich rechtliche Regelung für Inhalte sowie den Zugang zum Internet. Deutschland hat zwar durch verschiedene Gesetze „weltweit einen einmaligen Regelungsrahmen [für Internetanbieter] geschaffen“2, doch ist dieser Rahmen oft kritisiert und in seiner Anwendbarkeit bezweifelt worden. Diese Arbeit greift die Problematik auf und gibt im ersten Teil einen Überblick über dem bestehenden Gesetze innerhalb der Bundesrepublik wieder. Mit der Frage, welche Spezifika eine zukünftige Regelung des „Netzes der Netze“ aufweisen sollte und wie diese Regelung etabliert werden könne, beschäftigt sich der Schwerpunkt des zweiten Teils dieser Arbeit. Ausgangspunkt dafür war die Kommunikationsordnung 2010, eine von der Bertelsmannstiftung ausgearbeitete Studie zu einer zukünftigen Internetregulierung. Hier wurden die vier zentralen Punkte der Kommunikationsordnung 2010 ausgesucht und näher erläutert, bevor sie im letzten Teil der Arbeit einem „Praxistest“ unterzogen werden. Dabei kann auf Grund des begrenzten Umfangs lediglich auf grobe Darstellungen und Zusammenhänge eingegangen werden. Leitfrage soll dabei immer sein, „wie kann eine regulatorische Internetordnung in der nahen Zukunft aussehen? Welche Probleme gilt es zu beachten? Wo liegen die zentralen Unterschiede zu den bisherigen elektronischen Massenmedien und deren Aufsicht in Deutschland?“ Dabei wird mit der einführenden Darstellung der geltenden deutschen Gesetzgebung immer wieder versucht auf die Parallelen und Unterschiede zum heute geltenden Recht hinzuweisen. Zusätzlich beschreibt diese Arbeit an verschiedenen Stellen interessante und wichtige Entwicklungen des Internets und der Rechtsprechung in diesem Bereich.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Geltende Gesetzgebungen in der BRD
2.1 Artikel eins des IuKDG (das Teledienstgesetz, TDG)
2.2 Der Mediendienstestaatsvertrag
2.3 Der Rundfunkstaatsvertrag
2.4 Das Telekommunikationsgesetz (TKG)
2.5 Zwischenfazit
3 Überlegung einer Internetregulierung für die Zukunft
3.1 Das Modell „Kommunikationsordnung 2010“
3.2 Internationalisierung
3.3 Konvergenz der Regulierung
3.4 Ko-Regulierung
3.5 Markt- und Wettbewerbsorientierung
3.6 Zwischenfazit zur Kommunikationsordnung 2010
4 Fallbeispiel ICANN (International Corporation of Assigned Names and Numbers)
4.1 Organisation der ICANN
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen der Internetregulierung in Deutschland und bewertet zukunftsorientierte Regulierungsmodelle, insbesondere im Hinblick auf die „Kommunikationsordnung 2010“ und das Fallbeispiel der ICANN.
- Bestandsaufnahme der geltenden deutschen Gesetze wie TDG, MDStV, RStV und TKG.
- Diskussion der Herausforderungen durch Medienkonvergenz und Globalität des Internets.
- Vorstellung des Modells „Kommunikationsordnung 2010“ der Bertelsmannstiftung.
- Untersuchung der Struktur und Regulierungsansätze der ICANN als Fallbeispiel.
- Ableitung von Anforderungen an eine zukünftige, international ausgerichtete Internetregulierung.
Auszug aus dem Buch
3.1 Das Modell „Kommunikationsordnung 2010“
Die Kommunikationsordnung 2010 wurde als Konzept einer zukunftsorientierten Internetregulierung im Herbst 2000 der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel dieses Konzeptes war es, ein Regulierungssystem zu entwickeln welches den speziellen Merkmalen des Internets Rechnung trägt. Die Grundannahme war dabei, dass sich die Konvergenz der Medien weiter fortführt und die schnelle Entwicklung des Internets der letzten Jahre auch in den nächsten Jahren anhält. Darauf aufbauend formuliert die Kommunikationsordnung 2010 folgende vier Anforderungen an eine künftige Internetregulierung:
1. Internationalisierung der Regulierung
2. Konvergenz der Regulierung
3. Ko-Regulierung
4. Markt und Wettbewerbsorientierung
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung stellt die Bedeutung des Internets als Massenmedium dar und skizziert die Problematik einer fehlenden einheitlichen rechtlichen Regulierung.
2 Geltende Gesetzgebungen in der BRD: In diesem Kapitel werden die relevanten deutschen Gesetze, darunter das IuKDG, der Mediendienstestaatsvertrag, der Rundfunkstaatsvertrag und das Telekommunikationsgesetz, erläutert.
3 Überlegung einer Internetregulierung für die Zukunft: Dieses Kapitel diskutiert die Notwendigkeit einer neuen Regulierungsstrategie und stellt die vier zentralen Anforderungen der Kommunikationsordnung 2010 vor.
4 Fallbeispiel ICANN (International Corporation of Assigned Names and Numbers): Hier wird untersucht, wie die Organisationsstruktur der ICANN die Ansätze einer modernen Internetregulierung praktisch umsetzt.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass zukünftig eine Konvergenz des Rechts sowie eine verstärkte internationale Zusammenarbeit erforderlich sind.
Schlüsselwörter
Internetregulierung, Medienrecht, Kommunikationsordnung 2010, Medienkonvergenz, ICANN, Ko-Regulierung, Internet Governance, Rundfunkstaatsvertrag, Teledienstgesetz, Globalisierung, Wettbewerbsorientierung, Rechtsprechung, Netzregulierung, Digitale Medien, Informationsgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die aktuelle Situation der Internetregulierung in Deutschland und evaluiert neue Ansätze für eine zukunftsfähige Gestaltung der Online-Kommunikation.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem bestehenden rechtlichen Rahmen in Deutschland, der Problematik der Medienkonvergenz und globalen Regulierungsmodellen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, auf Basis der „Kommunikationsordnung 2010“ aufzuzeigen, wie eine regulatorische Internetordnung in der nahen Zukunft aussehen könnte und welche Probleme dabei beachtet werden müssen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine Bestandsanalyse der geltenden Gesetze durch und nutzt das Modell der Kommunikationsordnung 2010 sowie das Fallbeispiel ICANN für eine qualitative Untersuchung und Diskussion.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine detaillierte Erläuterung der deutschen Gesetzgebung sowie die theoretische Herleitung zukünftiger Regulierungsanforderungen und deren Prüfung am Beispiel der ICANN.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Internetregulierung, Kommunikationsordnung 2010, Medienkonvergenz und Ko-Regulierung beschreiben.
Warum ist das "Herkunftslandprinzip" ein wesentliches Problem bei der Internetregulierung?
Es erschwert die rechtliche Durchsetzung, da Anbieter nur in ihrem jeweiligen Sitzland zur Verantwortung gezogen werden können, was bei einem globalen Medium zu regulatorischen Lücken führt.
Wie unterscheidet sich die ICANN von herkömmlichen Regulierungsbehörden?
Die ICANN ist als Non-Profit-Organisation weltweit für technische Aspekte wie die Domain-Vergabe zuständig und integriert durch ihre Struktur verschiedene Stakeholder, was dem Ansatz der Ko-Regulierung entspricht.
- Quote paper
- Martin Eckhardt (Author), 2005, Zukunft der Internetregulierung. Bestandsanalyse und Ausblick der heutigen Internetregulierung in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54178
