Private Public Partnership


Referat (Ausarbeitung), 2020

10 Seiten, Note: 2,0


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Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Begriffserklllnmg

II. Rechtliche Grundlage

III. Ziele

IV. Historische Betrachtung

V. Arlen von PPP
V.I Kooperationsmodell
V.II Leasing- und Mietrnode

VI. Chancen und Risiken

VII. Literaturverzeichnis

VIII. Abbildungsverzeichnis

I.Begriffserklirung

Hohe Infrastrukturinvestitionen stellen die offentliche Hand immer wieder vor groBe Herausforderungen. Zudem ist die zunehmende Aufgabenvielfalt in diesem Bereich in Verbindung mit knappen Haushaltslagen ein immer grl>Ber werdendes Problem.1 Eine M6glichkeit, solch groBe Investitionen tatigen und die notwendige Infrastruktur Bereitstellen zu konnen, sind Public-Private Partnerships (PPP).

Bei Public-Private Partnerships oder vielmehr Offentlich-Privaten Partnerschaften (OPP) handelt es sich urn Kooperationen zwischen privaten Unternehmen und der l>ffentlichen Hand, die gemeinsam eine l>ffentliche Aufgabe erledigen.2 Dabei Uisst sich nicht jede Kooperation zwischen 6ffentlicher und privater Hand als PPP bezeichnen. Vielmehr gibt es Kriterien, die eine Public-Private Partnership aus­ machen. Zum einen sollte die Kooperation langfristig bestehen, zum anderen wer­ den die aus den zu erfiillenden Aufgaben resultierenden Ressourcen zusammenge- fiihrt.

Haufig wird der Begriff PPP und Privatisierung synonym verwandt. Eine klare Abgrenzung ist nicht moglich.3 Dennoch lassen sich eindeutige Unterschiede bei­ der Begri:ffe definieren. Bei einer Privatisierung von offentlichen Aufgaben findet ein Aufgabentransfer von der o:ffentlichen Hand zu einem privaten Untemehmen statt. Bei einem Offentlich-Privaten Partnerschaft fmdet, wie eingangs erwahnt eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung statt. 4

II.Rechtliche Grundlagen

Eine explizite rechtliche Normierung von PPP gibt es nicht. Jedoch wurde ein OPP-Beschleunigungsgesetz verabschiedet. Im Rahmen des Gesetzes zur Be­ schleunigung der Umsetzung von Offentlich-Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen der Offentlich-Privaten Partner­ schaften (OPP-Beschleunigungsgesetz) diverse Anderungen im Bereich des Ver­ gaberechts vorgenommen.

Unter anderem wurde das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrankungen (GWB), die bestehenden Vergabeordnung und der Bundeshaushaltsordnung vorgenommen.s Aufgrund der Komplexitli.t der Anderungen wird im Folgenden nicht niiher auf die einzelnen Anderungen eingegangen.

Ziel des Gesetzes ist es, die durch die damals existierenden Rechtsvorschriften bestehenden Hemmnisse zur Realisierung von PPP-Projekten zu beseitigen und Klarheit in Bezug auf das Vergaberecht, die Vertragsgestaltung oder steuerlichen Vorgaben zu schaffen.5 6

III.Ziele

Beide Parteien verfolgen unterschiedliche Ziele. Der private Partner hat haupt­ sachlich eine Gewinnerzielungsabsicht. Fiir den offentlichen Partner steht das Gemeinwohl an erster Stelle. Dieses Ziel hat auch im Gesamtkonstrukt ,Offent­ lich-Private Partnerschaft" hochste Prioritli.t, was bedeutet, dass der private Part­ ner im Zweifel sein Ziel beschriinken muss. Dieser Zielkonflikt kann dazu fiihren, dass eine Offentlich-Private Partnerschaft gar nicht erst zustande kommt.7

Iv. ffistorische Betrachtung

Die Aufgabenwahrnehmung mit einer Offentlich-Privaten Partnerschaft ist kei­ neswegs eine neuartige Kooperationsform. Lange bevor man den Begriff OPP bzw. PPP kannte, gab es Hingst derartige Formen der Aufgabenwahmehmung. Die Energieversorgung, vor allem in GroBstiidten, wurde bereits in den 1920er Jahren mithilfe einer OPP sichergestellt.S Auch die Abwasserentsorgung diirfte damals schon im Rahmen einer Zusammenarbeit zwischen der offentlichen Hand und ei- nem privaten Untemehmen wahrgenommen worden sein. Erstmals wurden solche Formen der kommunalen Aufgabenwahrnehmungen in den 1980er Jahren als Pu­ blic-Private Partnership bezeichnet. Die Einfiihrung des Terminus ,,PPP" hatte zur Folge, dass sich vor allem die Politik immer ofter und intensiver mit dieser Art der Aufgabenwahrnehmung auseinandersetzte. Der Begriff ,,PPP" war so omnipra­ sent, dass man die Veriinderungen in der Politik mit ,so viel private Beteiligung wie m<>glich, statt wie unbedingt n<>tig" beschreiben konnte.8 9

V. Arten von PPP

Grundsatzlich lassen sich zwei Modelle von Public-Private Partnerships unter­ scheiden. Zu nennen sind hier das Finanzierungsmodell und das Organisations­ modell als iibergeordnete Erscheinungsformen.

Ferner lassen sich weitere Modelle den beiden Erscheinungsformen zuordnen. Unter dem Organisationsmodell lassen sich die Modelle Betreibermodell, Be­ triebsfiihrungsmodell, Kooperationsmodell und Konzessionsmodell fassen. Zu den Finanzierungsmodellen gehoren unter anderem das Leasing- und Mietmodell, das Cross-boarder-leasing, das Factoring und Investormodell. Aufgrund der Viel­ zahl der Modelle werden nachfolgend zwei Modelle, jeweils eins aus jeder Er­ scheinungsform anhand von Beispielen naher erlautert. 10

V.I Kooperationsmodell

Die Engpasse in den kommunalen Haushalten stellen Kommunen vor Herausfor­ derungen. 1m Rahmen ihrer Daseinsvorsorge sind Kommunen verpflichtet, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gtitem fUr die Allgemeinheit sicherzustellen.n Zu diesen lebensnotwendigen Gtitem geh<>rt unter anderem ebenso die Versorgung mit Strom und Wasser. Auch die Entsorgung des Abwassers lasst sich unter dem Begriff der Daseinsvorsorge fassen. Da diese Formen der Daseinsvorsorge meist sehr kostspielig sind, sind die Kommunen gezwungen, Altemativen zur Sicher­ stellung der Versorgung zu fmden.

Beim Kooperationsmodell grtindet die <>ffentliche Hand und das private Unter­ nehmen eine Beteiligungsgesellschaft. Diese Beteiligungsgesellschaft wird iiber­ wiegend in einer privatrechtlichen Rechtsform ausgestaltet. Hier kommt im Re­ gelfall die Gesellschaft mit beschrankter Haftung (GmbH) in Betracht.11 12

[...]


1 Rufera, S. in Pechlaner, H., von Holzschuher, W., & Bachinger, M. (2009). Unternehmertum und Public Private Part­ nership: W1Sseoschaftliche Koozepte und praktische Erfahrungen 1.Aufiage S.82 (kiinftig zitiert:Rufera et al. 2009)

2 Vgl. Gourmelon, AJ Mro8, M J Seidel, S. (2018) Management im iiffentlichen Sektor, 3. Aufiagc S. 410 (kiinftig zitiert: Gourmelon et al.2018)

3 Kiihling, Prof. Dr. J.,Schreiner, Dr.T., Grundprobleme von Public Private Partnerships S.113

4 KUhling, Prof. Dr. J.,Schreiner, Dr.T., Grundprobleme von Public Private Partnershpi s S.113-114

5 Deutscher Bundestag,Wissenschaftliche Dienste, Offentlicb Private Partnerschaften, )https:/fwww.bundestag.de/resourcel blob/417692Jd448e6199b27eff5af610c8042e7611f/WD-5{)53-09-pdf-data.pdf S7 abgerufen am 28D1.2020)

6 Deutscher Bundestag, W!Ssenscbaftlicbe Dienste, t'lffentlich Private Partnerscbaften, (https:ffwww.bundestag.de/resour­ cefblobi417692Jd448e6199b27eff5af610c8042e7611f/WD·5..()53-09·pdf·data.pdf S.2 abgerufen am 28.01.2020.

7 Schllfer, Prof. Dr. M., OOentlich-Private Partnerschaften (6PP) in Gabler Wrrtschaftslexikon (https:/fwirtschaftslexi­ kon.gabler.de/definition/oeffentlich-private-partnerschaften-oepp-54537/version-322021. (Abgerufen am 25.01.2020)

8 Vgl.Gerstlberger, W.,Schmittd, W., Janke, J., . H.-B.-S., & Hans-Bookler-Stiftung. (2004). Public private partnership als neuartiges Regelungsmuster zwischen iiffentlicber Hand und Unternehmen. S. 11 (zukiinftig zitiert Gerstenberger et al. (2004)

9 Gerstenberger et al.(2004), s. 12

10 Gourmclon et al.2018) S 418

11 Schlifer, Prof. Dr. M., Daseinsvorsorge, in Gabler Wli'Illcb.aftslexikon, (https:/fwirtschaftslexikon.gabler.deldefinitionl daseinsvorsorge-28469 (Abgerufen am 25.01.2020)

12 Gourmelon et al.2018),S.418

Ende der Leseprobe aus 10 Seiten

Details

Titel
Private Public Partnership
Hochschule
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen
Note
2,0
Autor
Jahr
2020
Seiten
10
Katalognummer
V542151
ISBN (eBook)
9783346184740
ISBN (Buch)
9783346184757
Sprache
Deutsch
Schlagworte
PPP, Public-Private-Partnership, ÖPP
Arbeit zitieren
Sebastian Schäfer (Autor), 2020, Private Public Partnership, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/542151

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