Personengesellschaften sind in Deutschland, trotz vieler Änderungen der handelsrechtlichen, steuerrechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die am meisten gewählte Unternehmensform. Im Zuge der voranschreitenden Globalisierung gewinnen sie auch international immer weiter an Bedeutung. Aufgrund dessen treten neben das innerstaatliche Steuerrecht, mit dem ausländischen nationalen Steuerrecht und dem Doppelbesteuerungsrecht, mindestens zwei weitere eigenständige Rechtskreise. Letzteres wird auch als Abkommensrecht bezeichnet. Dieses birgt vor allem im Bereich der abkommensrechtlichen Behandlung von Personengesellschaften viele Probleme. Das Thema Personengesellschaften im Abkommensrecht gehört zu den schwierigsten Bereichen des internationalen Steuerrechts und beinhaltet viele ungeklärte Fragen. Problematisch bei Personengesellschaften ist vor allem, dass diese von Staat zu Staat sowohl zivilrechtlich als auch steuerrechtlich unterschiedlich behandelt werden. Ein grundlegend länderübergreifendes Besteuerungskonzept für Personengesellschaften, wie man es bspw. für Kapitalgesellschaften kennt, die international sowohl in gesellschaftsrechtlicher als auch in steuerlicher Hinsicht eine weitgehende Strukturhomogenität verzeichnen, existiert bei der Besteuerung von internationalen Personengesellschaften und der Beteiligung an diesen nicht. Es fehlt zum einen an einheitlichen Regelungen durch die jeweiligen nationalen Steuergesetze, zum anderen an eindeutig festgelegten Regelungen durch Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Selbst ein eigens von der OECD zur Lösung dieser Probleme eingesetzter Fiskalausschuss hat es nicht geschafft, einheitliche Regelungen für international tätige Personengesellschaften zu erlassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen
- Personengesellschaften und ihre internationale Behandlung
- Definition und das Zustandekommen von DBA
- Stellung und Auslegung von DBA im internationalen Steuerrecht
- OECD-Musterabkommen
- Besteuerungsprobleme von Personengesellschaften im Abkommensrecht
- Abkommensberechtigung von Personengesellschaften
- Einheitlich übereinstimmende Besteuerungskonzepte unter den Vertragsstaaten
- Unterschiedliche Besteuerungskonzepte der jeweiligen Vertragsstaaten
- Qualifikationskonflikte
- Steuersubjektqualifikation
- Qualifikation der Einkünfte
- Unternehmensgewinne gem. Art. 7 OECD-MA
- Sondervergütungen
- Einheitlich transparente Besteuerung in den Vertragsstaaten
- Unterschiedliche Besteuerungskonzepte in den Vertragsstaaten
- Veräußerung von Beteiligungen
- Einheitlich transparente Besteuerung in den Vertragsstaaten
- Unterschiedliche Besteuerungskonzepte in den Vertragsstaaten
- Dreiecksbeziehungen bzw. Drittstaateneinkünfte
- Einheitlich transparente Besteuerung in den beteiligten Staaten
- Unterschiedliche Besteuerungsprinzipien in den beteiligten Staaten
- Abkommensberechtigung von Personengesellschaften
- Lösungsvorschläge für die abkommensrechtliche Behandlung von Personengesellschaften
- Verankerung der Abkommensberechtigung im DBA
- Vermeidung von Qualifikationskonflikten
- Wahlrecht der Besteuerung von Personengesellschaften und spezielle Regelungen in den DBA
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der abkommensrechtlichen Behandlung von Personengesellschaften. Sie analysiert die auftretenden Probleme und schlägt Lösungsvorschläge de lege ferenda vor.
- Abkommensberechtigung von Personengesellschaften
- Qualifikationskonflikte im Zusammenhang mit Personengesellschaften
- Dreiecksbeziehungen und Drittstaateneinkünfte
- Lösungsansätze für die abkommensrechtliche Behandlung von Personengesellschaften
- Bewertung der aktuellen Rechtslage und Perspektiven für die Zukunft
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die Thematik der Arbeit vor und führt in die Problematik der abkommensrechtlichen Behandlung von Personengesellschaften ein.
- Grundlagen: Dieses Kapitel legt den Grundstein für die Analyse, indem es die Definition von Personengesellschaften, die Entstehung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und deren Rolle im internationalen Steuerrecht beleuchtet. Zudem wird das OECD-Musterabkommen vorgestellt.
- Besteuerungsprobleme von Personengesellschaften im Abkommensrecht: Dieses Kapitel analysiert die verschiedenen Besteuerungsprobleme, die bei der Behandlung von Personengesellschaften im Abkommensrecht auftreten. Hierzu zählen die Abkommensberechtigung, Qualifikationskonflikte und die Behandlung von Dreiecksbeziehungen und Drittstaateneinkünften.
- Lösungsvorschläge für die abkommensrechtliche Behandlung von Personengesellschaften: Dieses Kapitel präsentiert verschiedene Lösungsvorschläge, wie die abkommensrechtliche Behandlung von Personengesellschaften verbessert werden kann. Dabei werden unter anderem die Verankerung der Abkommensberechtigung im DBA, die Vermeidung von Qualifikationskonflikten und die Einführung eines Wahlrechts für die Besteuerung von Personengesellschaften diskutiert.
Schlüsselwörter
Personengesellschaften, Doppelbesteuerungsabkommen, Abkommensrecht, Qualifikationskonflikte, transparente Besteuerung, OECD-Musterabkommen, Dreiecksbeziehungen, Drittstaateneinkünfte, Lösungsvorschläge, de lege ferenda.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)?
Ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Staaten, der regelt, welcher Staat das Besteuerungsrecht für grenzüberschreitende Einkünfte hat, um eine doppelte Belastung zu vermeiden.
Warum sind Personengesellschaften im Abkommensrecht problematisch?
Weil sie international unterschiedlich behandelt werden: Einige Staaten sehen sie als transparent (Steuerpflicht bei den Gesellschaftern), andere als eigenständige Steuersubjekte (wie Kapitalgesellschaften).
Was ist ein Qualifikationskonflikt?
Ein Konflikt, der entsteht, wenn zwei Staaten dieselben Einkünfte oder dasselbe Steuersubjekt unterschiedlichen Artikeln eines DBA oder unterschiedlichen Steuertypen zuordnen.
Welche Rolle spielt das OECD-Musterabkommen?
Es dient als standardisierte Vorlage für die Verhandlungen von DBA zwischen Staaten, um eine gewisse Einheitlichkeit im internationalen Steuerrecht zu schaffen.
Was bedeutet Besteuerung "de lege ferenda"?
Der Begriff bezieht sich auf Vorschläge für künftige Gesetze oder Regelungen, die bestehende rechtliche Probleme lösen sollen.
- Citation du texte
- Guido Niechcial (Auteur), 2005, Personengesellschaften im Abkommensrecht - Pobleme und Lösungsvorschläge de lege ferenda, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54250
