Das politische System Deutschlands und die Europäische Union sind heute eng miteinander verknüpft. Die Europäische Union ist dabei nicht nur eine neue Handlungsebene, sie ist auch eine Herausforderung für die föderale Struktur der Bundesrepublik.
Angesichts der fortschreitenden europäischen Integration wird diese Seminararbeit der Frage nachgehen, in welcher Weise die deutschen Bundesländer von der Europäisierung betroffen sind insbesondere wie sich ihre Möglichkeiten der Politikgestaltung verändert haben - und welche Perspektiven sich für sie in einer EU der Zukunft bieten.
Zunächst wird die Kompetenzverlagerung von den Bundesländern auf die europäische Ebene dargestellt und begründet, warum die Beteiligungsrechte der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union den Kompetenzverlust nicht ausgleichen können. Darüber hinaus sollen Ansätze zur Aufwertung der Position der Bundesländer in den föderalen Systemen Deutschlands und der EU skizziert werden. Ich gehe dabei davon aus, dass für einen funktionierenden Föderalismus die Bundesländer als eigenständige Einheiten der dezentralen Demokratie von entscheidender Bedeutung sind. Unter dem Schlagwort „Multi-Level-Governance“ wurden in der letzten Zeit die Konsequenzen der Europäisierung auf das Regieren in föderalen Systemen untersucht. Diese Arbeit konzentriert sich aber darauf, den Verlust an autonomem Handlungsspielraum der Länder und insbesondere der Länderparlamente darzustellen. Zudem sollen Möglichkeiten skizziert werden, wie die Gestaltungskompetenzen, welche die Staatlichkeit der Bundesländer ausmachen, wieder ausgeweitet werden können.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Probleme der Bundesländer durch Europäisierung
- 2.1 Verlust an autonomen Kompetenzen
- 2.2 Subsidiaritätsprinzip unvollkommene Schranke
- 2.2.1 Grundlagen
- 2.2.2 Bewertung
- 2.3 Mitwirkungsrechte ungenügender Ausgleich
- 2.3.1 Innerdeutsche Beteiligung
- 2.3.1.1 Grundlagen
- 2.3.1.2 Bewertung
- 2.3.2 Ausschuss der Regionen
- 2.3.2.1 Grundlagen
- 2.3.2.2 Bewertung
- 2.3.1 Innerdeutsche Beteiligung
- 2.4 Zusammenfassung
- 3. Perspektiven für die Stellung der Bundesländer
- 4. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage, wie die deutschen Bundesländer von der Europäisierung betroffen sind, insbesondere wie sich ihre Möglichkeiten der Politikgestaltung verändert haben und welche Perspektiven sich für sie in einer EU der Zukunft bieten.
- Kompetenzverlagerung von den Bundesländern auf die europäische Ebene
- Bewertung der Beteiligungsrechte der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Ansätze zur Aufwertung der Position der Bundesländer im föderalen System Deutschlands und der EU
- Verlust an autonomem Handlungsspielraum der Länder und insbesondere der Länderparlamente
- Möglichkeiten zur Ausweitung der Gestaltungskompetenzen, die die Staatlichkeit der Bundesländer ausmachen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema ein und erläutert die enge Verknüpfung des politischen Systems Deutschlands mit der Europäischen Union sowie die Herausforderungen, die die Europäische Union für die föderale Struktur der Bundesrepublik darstellt. Kapitel 2 beschäftigt sich mit den Problemen der Bundesländer durch die Europäisierung, insbesondere mit dem Verlust an autonomen Kompetenzen. Dabei wird untersucht, warum das Subsidiaritätsprinzip keine ausreichende Schranke gegen diesen Kompetenzverlust darstellt und die Mitwirkungsrechte der Länder diesen Verlust nicht ausgleichen können. Kapitel 3 widmet sich den Perspektiven für die Stellung der Bundesländer im europäischen Kontext und stellt mögliche Ansätze zur Stärkung ihrer Position dar.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Europäisierung, Bundesländer, Föderalismus, Kompetenzverteilung, Subsidiaritätsprinzip, Mitwirkungsrechte, Politikgestaltung, EU-Integration, Multi-Level-Governance und die Auswirkungen der Europäisierung auf die deutsche Bundesstaatlichkeit.
- Quote paper
- Andreas Schmidt (Author), 2004, Die Stellung der deutschen Bundesländer im europäisierten Bundesstaat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54374
