Das politische System Deutschlands und die Europäische Union sind heute eng miteinander verknüpft. Die Europäische Union ist dabei nicht nur eine neue Handlungsebene, sie ist auch eine Herausforderung für die föderale Struktur der Bundesrepublik.
Angesichts der fortschreitenden europäischen Integration wird diese Seminararbeit der Frage nachgehen, in welcher Weise die deutschen Bundesländer von der Europäisierung betroffen sind insbesondere wie sich ihre Möglichkeiten der Politikgestaltung verändert haben - und welche Perspektiven sich für sie in einer EU der Zukunft bieten.
Zunächst wird die Kompetenzverlagerung von den Bundesländern auf die europäische Ebene dargestellt und begründet, warum die Beteiligungsrechte der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union den Kompetenzverlust nicht ausgleichen können. Darüber hinaus sollen Ansätze zur Aufwertung der Position der Bundesländer in den föderalen Systemen Deutschlands und der EU skizziert werden. Ich gehe dabei davon aus, dass für einen funktionierenden Föderalismus die Bundesländer als eigenständige Einheiten der dezentralen Demokratie von entscheidender Bedeutung sind. Unter dem Schlagwort „Multi-Level-Governance“ wurden in der letzten Zeit die Konsequenzen der Europäisierung auf das Regieren in föderalen Systemen untersucht. Diese Arbeit konzentriert sich aber darauf, den Verlust an autonomem Handlungsspielraum der Länder und insbesondere der Länderparlamente darzustellen. Zudem sollen Möglichkeiten skizziert werden, wie die Gestaltungskompetenzen, welche die Staatlichkeit der Bundesländer ausmachen, wieder ausgeweitet werden können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Probleme der Bundesländer durch Europäisierung
- Verlust an autonomen Kompetenzen
- Subsidiaritätsprinzip unvollkommene Schranke
- Grundlagen
- Bewertung
- Mitwirkungsrechte ungenügender Ausgleich
- Innerdeutsche Beteiligung
- Grundlagen
- Bewertung
- Ausschuss der Regionen
- Grundlagen
- Bewertung
- Innerdeutsche Beteiligung
- Zusammenfassung
- Perspektiven für die Stellung der Bundesländer
- Resümee
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Auswirkungen der Europäisierung auf die Stellung der deutschen Bundesländer im europäischen Bundesstaat. Die Arbeit befasst sich mit dem Verlust an autonomen Kompetenzen der Bundesländer durch die Kompetenzverlagerung auf die europäische Ebene und analysiert, inwiefern die Mitwirkungsrechte der Länder diesen Verlust nicht ausgleichen können. Darüber hinaus werden Ansätze zur Aufwertung der Position der Bundesländer in den föderalen Systemen Deutschlands und der EU skizziert.
- Verlust an autonomen Kompetenzen der Bundesländer durch Europäisierung
- Unzulänglichkeit des Subsidiaritätsprinzips als Schranke für die Kompetenzverlagerung
- Bewertung der Mitwirkungsrechte der Bundesländer im europäischen Entscheidungsprozess
- Perspektiven für eine Stärkung der Stellung der Bundesländer im europäischen Bundesstaat
- Möglichkeiten zur Reform des bundesdeutschen Föderalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Europäisierung und ihrer Auswirkungen auf die Stellung der deutschen Bundesländer im europäischen Bundesstaat ein. Sie stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit dar und skizziert die wichtigsten Themenbereiche, die im Folgenden behandelt werden.
Das zweite Kapitel analysiert die Probleme, die sich für die Bundesländer durch die Europäisierung ergeben. Es wird der Verlust an autonomen Kompetenzen durch die Kompetenzverlagerung auf die europäische Ebene dargestellt. Außerdem wird das Subsidiaritätsprinzip als Schranke für die Kompetenzverlagerung untersucht und dessen Unzulänglichkeit aufgezeigt. Darüber hinaus werden die Mitwirkungsrechte der Bundesländer im europäischen Entscheidungsprozess beleuchtet und deren unzureichender Ausgleich für den Kompetenzverlust analysiert.
Das dritte Kapitel widmet sich den Perspektiven für die zukünftige Stellung der Bundesländer im europäischen Bundesstaat. Es werden verschiedene Ansätze zur Aufwertung der Position der Länder sowohl im bundesdeutschen Föderalismus als auch im gesamten europäischen Politiksystem skizziert. Dabei wird auch die Bedeutung einer Reform des bundesdeutschen Föderalismus für eine Stärkung der Länder in einem föderalisierten Europa hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Europäisierung, den deutschen Bundesstaat, die Stellung der Bundesländer, Kompetenzverlagerung, Subsidiaritätsprinzip, Mitwirkungsrechte, Bundesrat, Ausschuss der Regionen, Föderalismus, Regionalisierung, Europa der Regionen, Reform des Föderalismus, Stärkung der Länderparlamente.
- Quote paper
- Andreas Schmidt (Author), 2004, Die Stellung der deutschen Bundesländer im europäisierten Bundesstaat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54374
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