Das kommunale Haushaltsrecht für Kommunen in Nordrhein-Westfalen hat sich durch die Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)“ stark verändert. Die derzeit noch praktizierte „alte“ kommunale Finanzwirtschaft mit dem Rechungsstil der Verwaltungskameralistik basiert auf einem Ende der 60iger Jahre konzipiertem System, dass den heutigen Anforderungen an große Dienstleistungsun-ternehmen, wie sie nun einmal Gemeinden und Gemeindeverbände sind, nicht mehr gerecht wird .
Nach mehreren Jahren der Erprobung des NKF durch die Modellstädte Brühl, Dort-mund, Düsseldorf, Moers und Münster, die Gemeinde Hiddenhausen sowie des Kreises Gütersloh hat der Landtag am 16.11.2004 das Gesetz für ein „Neues Kommunales Finanzmanagement NRW (NKFEG NRW)“ beschlossen, das am 01.01.2005 in Kraft getreten ist.
Das Kernstück des NKF ist die Einführung eines neuen Rechnungswesens. Hierbei handelt es sich um ein in sich geschlossenes Mehr-Komponenten-System, dass den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt und eine Bilanz erfasst.
Gemäß §1 des o.g. Gesetzes (NKFEG NRW) haben die Gemeinden und Gemeinde-verbände spätestens ab dem Haushaltsjahr 2009 ihre Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung in ihrer Finanzbuchhaltung zu erfassen.
Ziel des Neuen Kommunalen Finanzmanagement ist u.a. die Darstellung des Ge-samtressourcenaufkommens und -verbrauchs durch die Buchung mit den Erfolgsgrö-ßen Aufwand und Ertrag und die Darstellung des Vermögens der Kommune in einer Bilanz . Mit diesen Neuerungen ist es nun besser möglich, das Ziel der intergenerati-ven Gerechtigkeit zu erreichen. Das bedeutet, dass nachfolgende Generationen nicht für Verschuldungen älterer Generationen aufkommen müssen, die schon längst ver-braucht wurden.
Diese Zielsetzung gilt als das Herzstück des Neuen Kommunalen Finanzmanage-ments.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. der neue kommunale Haushalt
2.1 der Haushaltsplan
2.1.1 der Aufbau
2.1.2 die mittelfristige Planung
2.1.3 der Ergebnisplan
2.1.3.1 rechtliche Grundlagen
2.1.3.2 Aufbau des Ergebnisplans
2.1.3.3 Erläuterungen zu den Positionen des Ergebnisplans
2.1.4 der Finanzplan
2.1.4.1 rechtliche Grundlagen
2.1.4.2 Aufbau des Finanzplans
2.1.4.3 Erläuterungen zu den Positionen des Finanzplans
2.1.5 Teilergebnis- und Teilfinanzpläne
3. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die strukturelle Gliederung und Funktionsweise der zentralen Steuerungsinstrumente des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), insbesondere des Ergebnis- und Finanzplans, um deren Beitrag zur wirtschaftlichen Haushaltsführung und intergenerativen Gerechtigkeit aufzuzeigen.
- Grundlagen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
- Struktur und Funktion des Haushaltsplans
- Methodik und Aufbau der Ergebnisrechnung
- Aufbau und zahlungsorientierte Steuerung im Finanzplan
- Integration von Teilergebnis- und Teilfinanzplänen
Auszug aus dem Buch
2.1.3 der Ergebnisplan
Ein wichtiges Thema der seit Jahren in den Kommunen Einzug haltenden Verwaltungsreform ist die Auflösung der schlichten Geldmittelverwendungsbetrachtung durch das Ressourcenverbrauchsmanagement.
In der Verwaltungskameralistik werden nur die Geschäftvorfälle im Zeitpunkt, in dem Zahlungen ausgelöst werden buchungstechnisch und haushaltsrelevant berücksichtigt. Der durch die Nutzung vollziehende Werteverzehr (wie zum Beispiel bei Gebäuden oder Fahrzeugen) wurde in der Kameralistik bisher nicht berücksichtigt. An dieser Stelle setzt nun das o.g. Ressourcenverbrauchskonzept an, indem es den Ressourcenverbrauch bzw. den Ressourcenzuwachs in den jeweiligen Haushaltsjahren sichtbar macht. Dies soll letztendlich dem bereits beschriebenen Ziel der intergenerativen Gerechtigkeit dienen.
Um das Ressourcenverbrauchsmanagement bei den Kommunen durchführen zu können, bedarf es der Berücksichtigung der Erfolgsgrößen Aufwand und Ertrag in einem Ergebnisplan, wobei sich das neue kommunale Rechnungswesen stark an das kaufmännische Rechnungswesen anlehnt. In der Privatwirtschaft würde dies als Plan-Gewinn- und Verlustrechnung (Plan-G.u.V.) bezeichnet werden.
Unter Aufwand versteht man eine periodisierte Erfolgsausgabe, Erträge sind periodisierte Erfolgseinnahmen. Dabei ist unter Periodisierung die erfolgswirksame Buchung eines Betrages zu verstehen und Erfolgszahlungen haben Auswirkungen auf Gewinn und Verlust. Somit lässt sich festhalten, dass nicht nur gebucht wird, wenn das Geld fließt, sondern auch dann, wenn der Erfolg (Gewinn bzw. Verlust) berührt wird. Das ist der Zeitraum, in dem das Gut, für das man Ausgaben getätigt hat, verbraucht wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung beleuchtet den Übergang von der kameralistischen Haushaltsführung zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) in Nordrhein-Westfalen und dessen Zielsetzung der intergenerativen Gerechtigkeit.
2. der neue kommunale Haushalt: Dieses Kapitel detailliert die Komponenten des neuen Haushaltswesens, wobei der Fokus auf den planungsrelevanten Instrumenten Haushaltsplan, Ergebnisplan, Finanzplan sowie den produktorientierten Teilergebnis- und Teilfinanzplänen liegt.
3. Zusammenfassung: Die Arbeit schließt mit einer Würdigung des NKF als Meilenstein für eine wirtschaftliche Steuerung der Kommune und betont die verbesserte Vergleichbarkeit durch die doppische Buchführung.
Schlüsselwörter
Neues Kommunales Finanzmanagement, NKF, Ergebnisplan, Finanzplan, Haushaltsplan, Ressourcenverbrauchsmanagement, Doppik, Verwaltungskameralistik, Kommunalhaushalt, intergenerative Gerechtigkeit, Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne, Haushaltsrecht, Nordrhein-Westfalen, Kontenrahmen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Einführung und strukturelle Ausgestaltung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) für Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Neugestaltung des Haushaltswesens, die Umstellung von einem Geldverbrauchskonzept auf ein Ressourcenverbrauchsmanagement sowie die methodischen Anforderungen an die Haushaltsplanung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, ein Verständnis für die Funktionsweise des neuen kommunalen Haushalts, insbesondere der Ergebnis- und Finanzplanung, zu vermitteln und als Hilfsmittel für die Verwaltungspraxis zu dienen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine literaturgestützte Analyse der rechtlichen Grundlagen (GO NRW, GemHVO) und erläutert die Anwendung des Mehr-Komponenten-Systems auf Basis des Modellprojekts zur Einführung des NKF.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Beschreibung des Haushaltsplans, der mittelfristigen Planung, des Ergebnisplans sowie des Finanzplans und der Teilergebnis- und Teilfinanzpläne.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie NKF, Doppik, Ressourcenverbrauchsmanagement, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und intergenerative Gerechtigkeit.
Warum ist das "Ressourcenverbrauchskonzept" so zentral für das NKF?
Es ermöglicht, den durch Nutzung entstehenden Werteverzehr (z.B. bei Gebäuden) sichtbar zu machen, was in der alten Kameralistik fehlte, und dient somit dem Ziel der intergenerativen Gerechtigkeit.
Wie unterscheidet sich der Finanzplan vom Ergebnisplan?
Während der Ergebnisplan den Ressourcenverbrauch (Aufwand/Ertrag) abbildet, ist der Finanzplan zahlungsorientiert und konzentriert sich auf die Steuerung der Ein- und Auszahlungen sowie die Liquidität.
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- Manuel Oyen (Author), 2006, Gliederung NKF Haushalte: Ergebnisplan und Finanzplan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54609
