Das kommunale Haushaltsrecht für Kommunen in Nordrhein-Westfalen hat sich durch die Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)“ stark verändert. Die derzeit noch praktizierte „alte“ kommunale Finanzwirtschaft mit dem Rechungsstil der Verwaltungskameralistik basiert auf einem Ende der 60iger Jahre konzipiertem System, dass den heutigen Anforderungen an große Dienstleistungsun-ternehmen, wie sie nun einmal Gemeinden und Gemeindeverbände sind, nicht mehr gerecht wird .
Nach mehreren Jahren der Erprobung des NKF durch die Modellstädte Brühl, Dort-mund, Düsseldorf, Moers und Münster, die Gemeinde Hiddenhausen sowie des Kreises Gütersloh hat der Landtag am 16.11.2004 das Gesetz für ein „Neues Kommunales Finanzmanagement NRW (NKFEG NRW)“ beschlossen, das am 01.01.2005 in Kraft getreten ist.
Das Kernstück des NKF ist die Einführung eines neuen Rechnungswesens. Hierbei handelt es sich um ein in sich geschlossenes Mehr-Komponenten-System, dass den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt und eine Bilanz erfasst.
Gemäß §1 des o.g. Gesetzes (NKFEG NRW) haben die Gemeinden und Gemeinde-verbände spätestens ab dem Haushaltsjahr 2009 ihre Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung in ihrer Finanzbuchhaltung zu erfassen.
Ziel des Neuen Kommunalen Finanzmanagement ist u.a. die Darstellung des Ge-samtressourcenaufkommens und -verbrauchs durch die Buchung mit den Erfolgsgrö-ßen Aufwand und Ertrag und die Darstellung des Vermögens der Kommune in einer Bilanz . Mit diesen Neuerungen ist es nun besser möglich, das Ziel der intergenerati-ven Gerechtigkeit zu erreichen. Das bedeutet, dass nachfolgende Generationen nicht für Verschuldungen älterer Generationen aufkommen müssen, die schon längst ver-braucht wurden.
Diese Zielsetzung gilt als das Herzstück des Neuen Kommunalen Finanzmanage-ments.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. der neue kommunale Haushalt
- 2.1 der Haushaltsplan
- 2.1.1 der Aufbau
- 2.1.2 die mittelfristige Planung
- 2.1.3 der Ergebnisplan
- 2.1.3.1 rechtliche Grundlagen
- 2.1.3.2 Aufbau des Ergebnisplans
- 2.1.3.3 Erläuterungen zu den Positionen des Ergebnisplans
- 2.1.4 der Finanzplan
- 2.1.4.1 rechtliche Grundlagen
- 2.1.4.2 Aufbau des Finanzplans
- 2.1.4.3 Erläuterungen zu den Positionen des Finanzplans
- 2.1.5 Teilergebnis- und Teilfinanzpläne
- 3. Zusammenfassung
- 4. Literaturverzeichnis
- 5. Selbstständigkeitserklärung
- 6. Anlagen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit dem neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit der Gliederung des NKF-Haushalts in Ergebnis- und Finanzplan.
- Einführung des NKF und seine Bedeutung für die kommunale Finanzwirtschaft
- Aufbau und Struktur des Haushaltsplans im NKF
- Der Ergebnisplan: rechtliche Grundlagen, Aufbau und Erläuterungen zu den Positionen
- Der Finanzplan: rechtliche Grundlagen, Aufbau und Erläuterungen zu den Positionen
- Teilergebnis- und Teilfinanzpläne als Bestandteile des Haushaltsplans
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 bietet eine Einführung in das neue kommunale Finanzmanagement (NKF) und erläutert dessen Entstehung und Notwendigkeit. Die Arbeit beleuchtet die Unterschiede zwischen dem alten System der Verwaltungskameralistik und dem NKF. Kapitel 2 befasst sich mit dem neuen kommunalen Haushalt und dessen Unterteilung in Haushaltsplan und Jahresabschluss. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Haushaltsplan, der in diesem Kapitel im Detail analysiert wird. Kapitel 2.1.1 beschreibt den Aufbau des Haushaltsplans und die fünf Hauptbestandteile: Ergebnisplan, Finanzplan, Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne und ein Haushaltssicherungskonzept. Außerdem werden die Anlagen zum Haushaltsplan erläutert. Kapitel 2.1.2 befasst sich mit der mittelfristigen Planung im Rahmen des NKF. Die folgenden Unterkapitel 2.1.3 und 2.1.4 widmen sich dem Ergebnisplan und Finanzplan. Hier werden die rechtlichen Grundlagen, der Aufbau und Erläuterungen zu den einzelnen Positionen behandelt.
Schlüsselwörter
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF), Ergebnisplan, Finanzplan, Haushaltsplan, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindeordnung, Verwaltungskameralistik, doppelte Buchführung, kommunale Finanzwirtschaft.
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- Manuel Oyen (Author), 2006, Gliederung NKF Haushalte: Ergebnisplan und Finanzplan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54609
