Der Systemwechsel in Polen 1989 stellte den ersten ausgehandelten in der Geschichte Osteuropas dar und entspricht dem von Huntington konzipierten Terminus des „transplacement“, indem die Demokratisierungsprozesse durch Verhandlungen zwischen der herrschenden Elite und einer Anti- System- Opposition zustande gekommen sind.
Staatliche Repräsentanten und Regimegegner, die im Falle Polens zu Beginn des Systemwechsels relativ stark gewesen waren, fanden sich zu Gesprächen am „Runden Tisch“ zusammen um über die politische Zukunft des Landes zu entscheiden.
An diesen Konsultationen waren zwei große Gruppen, zum einen die Regierungskoalition- die Blockparteien- zum anderen die freie Gewerkschaft der Solidarnosc, also der Regimeopposition, vertreten.
Diese beiden Grundströmungen sowie die Konfliktlinie der Genese der aus diesen Richtungen gegründeten Parteien und Allianzen sollte das Parteiensystem und das Verhalten der politischen Eliten in den 90er Jahren entscheidend beeinflussen.
Ziel dieser Arbeit ist es, sowohl das Wahl- als auch das Parteiensystem der Republik Polen nach dem Systemwechsel 1989 zu erläutern, sowie integrierend festzustellen in welcher Weise und in welchem Umfang das Wahlsystem, also die Frage nach der Transformation der Stimmenergebnisse in Mandate, Auswirkungen auf das Parteiensystem entfalten konnte.
Der Prozess der Ausbreitung und Durchsetzung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts kann im Falle Polens erst auf einen späteren Zeitpunkt datiert werden, daher setzt diese Arbeit bei den Sejm Wahlen 1991, den so genannten „Gründungswahlen“ an.
Das polnische Parteiensystem wurde neben dem Wahlsystem durch eine Vielzahl von Faktoren bestimmt, die sich teilweise aus institutionellen wie das Verfassungssystem und aus spezifisch polnischen Gegebenheiten und den daraus resultierenden Konfliktlinien zusammensetzen.
Da eine Klassifizierung des Parteiensystems für postkommunistische Gesellschaften anhand des Rechts- Links- Schemas kaum möglich ist , werde ich auch auf die Determinan-ten des polnischen Parteiensystems näher eingehen und versuchen zu illustrieren, wie groß deren jeweiliger Einfluss auf das Parteiensystem war und werde dabei den Focus vor allem auf das bei vier stattgefundenen freien Parlamentswahlen bis 2001 dreimal(!) modifizierte Wahlsystem richten.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Wahl- und Parteiensystem
a. Wahlgesetz und Sejmwahlen 1991
1. Wahlgesetz für den Sejm vom 28.6.1991
2. Sejm Wahlen vom 27.10.1991 und Entwicklung des Parteiensystems
b. Wahlgesetz und Sejmwahlen 1993
1. Wahlgesetz für den Sejm vom 28.5.1993
2. Sejm Wahlen vom 19.9.1993 und Folgen für das Parteiensystem
c. Sejm Wahlen vom 21.9.1997 und deren Konsequenzen auf das Parteiensystem
d. Wahlgesetz und Sejmwahlen 2001
1. Wahlgesetz für den Sejm vom 12.4.2001
2. Sejm Wahlen vom 23.9.2001 und Auswirkungen auf das Parteiensystem
III. Schluss
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist es, das Wahl- und Parteiensystem der Republik Polen nach dem Systemwechsel von 1989 zu analysieren, wobei insbesondere der Einfluss des Wahlsystems und dessen Transformation von Stimmen in Mandate auf das Parteiensystem untersucht wird.
- Transformation des polnischen Wahl- und Parteiensystems nach 1989
- Einfluss technischer Wahlsystem-Elemente auf die Parteienlandschaft
- Bedeutung von Sperrklauseln und Mandatsverrechnungsverfahren
- Wechselwirkungen zwischen Regierungsform (Verfassungsentwicklung) und Parteiensystem
- Fragmentierungstendenzen und politische Konfliktlinien (Cleavages)
Auszug aus dem Buch
1. Wahlgesetz für den Sejm vom 28.6. 1991
Im Jahre 1991 wurden in Polen die ersten freien Parlamentswahlen nach Ende der kommunistischen Herrschaft durchgeführt. Bei den 1989 stattgefundenen Wahlen zum Sejm war am „Runden Tisch“, dem ersten verhandelten Systemwechsel in Osteuropa, festgelegt worden, dass bei der Wahl zum Sejm 65 Prozent oder 299 der 460 Sitze von vornherein für die Vereinigte Polnische Arbeiterpartei, die PZPR, und ihre Bündnispartner reserviert gewesen waren. Das heißt, es wurden nur 35 Prozent der Sitze durch Wahlen vergeben, so dass diese nur als semi- kompetitiv bezeichnet werden können.
Dem neuen Wahlgesetz waren zum Teil heftige politische Auseinandersetzungen zwischen dem damaligen Staatspräsident, Lech Walesa, und dem Parlament vorausgegangen. Während der Präsident ein eher mehrheitsbildendes System aufgrund einer erhofften systemstabilisierenden Wirkung präferierte, wollte die Parlamentsmehrheit lieber ein Wahlgesetz, das den Wählerwillen spiegelbildlich im Parlament abbildet zum einen aus demokratietheoretischen Gründen und zum anderen weil sich die Parteien nicht über ihre tatsächliche Stärke innerhalb des Parteiensystems im Klaren waren. Schließlich setzte sich das Parlament durch: Für alle 460 Sejmmandate galt Verhältniswahl, während es zwei separate Mandatskontingente gab, die auf unterschiedlichen Stufen verrechnet wurden.
Demnach wurden 391 oder 85 Prozent der Mandate in 37 Wahlkreisen gewählt, während pro Wahlkreis zwischen 7 und 17 Mandate nach der Verrechnungsmethode Hare- Niemeyer vergeben wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in den polnischen Systemwechsel von 1989 und Darstellung der Zielsetzung, die Rolle des Wahlsystems für die Entwicklung des Parteiensystems zu untersuchen.
II. Wahl- und Parteiensystem: Detaillierte Analyse der vier Parlamentswahlen zwischen 1991 und 2001, inklusive der jeweiligen Wahlgesetze, der Sperrklauseln und der daraus resultierenden Folgen für die Parteienstruktur.
III. Schluss: Resümee über den begrenzten, aber variierenden Einfluss des Wahlsystems sowie die Bedeutung institutioneller Faktoren und gesellschaftlicher Konfliktlinien auf das polnische Parteiensystem.
Schlüsselwörter
Polen, Wahlsystem, Parteiensystem, Systemwechsel, Sejm, Parlamentswahlen, Transformation, Sperrklausel, Verhältniswahl, Regierungsform, Fragmentierung, politische Eliten, Konfliktlinien, Solidarnosc, SLD
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des Wahl- und Parteiensystems in Polen nach dem Systemwechsel von 1989 bis zum Jahr 2001.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Auswirkungen verschiedener Wahlsysteme, die Konsequenzen der Sperrklauseln, die Rolle der Regierungsform und die Fragmentierung des Parteiensystems.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es, zu analysieren, in welcher Weise und in welchem Umfang das jeweilige Wahlsystem und die Transformation von Stimmen in Mandate das polnische Parteiensystem beeinflusst haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der Wahlergebnisse, Wahlgesetze und der institutionellen Rahmenbedingungen der polnischen Demokratie im Transformationsprozess.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der vier Parlamentswahlen (1991, 1993, 1997, 2001), wobei jeweils das spezifische Wahlgesetz, das Ergebnis und dessen Auswirkungen auf das Parteiensystem detailliert betrachtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem das Wahlsystem, die Transformation, Fragmentierung, das Parteiensystem und die politischen Cleavages im postkommunistischen Polen.
Welche Bedeutung hatte der "Runde Tisch" für die politischen Parteien?
Der "Runde Tisch" legte die Basis für den Systemwechsel, wobei die Konfliktlinie zwischen der ehemaligen Regimeopposition (Solidarnosc) und den Nachfolgeparteien der Blockparteien die Parteienlandschaft der 90er Jahre maßgeblich prägte.
Warum war die Fragmentierung des Parteiensystems nach 1991 so extrem?
Die Fragmentierung war weniger primär durch das Wahlrecht bedingt, sondern resultierte stark aus dem Zersplitterungsprozess der politischen Eliten innerhalb des ehemaligen Solidarnosc-Lagers.
Inwiefern beeinflusste die "Kleine Verfassung" von 1992 die Regierungsbildung?
Die Kleine Verfassung war eine Übergangslösung zur Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Regierung und Staatspräsident, konnte jedoch die Konflikte über die Regierungsbildung nicht vollständig lösen.
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- Diplom Volkswirt; M.A. Jan Henkel (Author), 2003, Wahl- und Parteiensystem in der Republik Polen nach dem Systemwechsel von 1989, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54748
