Da sich die Konflikte in ihrer Qualität seit Ende des Kalten Krieges grundlegend geändert haben, bedarf es seitens der Vereinten Nationen auch neuer Methoden und Vorgehensweisen, um angemessen und effektiv darauf reagieren zu können. Aus diesem Grund haben sich friedensstiftende Peace – Keeping – Operationen im Laufe der Jahre gravierend verändert.
Der Ruf nach einem sog. „robusten“ Mandat bei Peace –Keeping – Operationen nimmt heute immer mehr zu. So mahnte der deutsche Außenminister Fischer in seiner Rede vor der 55. Generalversammlung am 14. September 2000, dass Friedenseinsätze ein robusteres Mandat bräuchten, sowie eine verbesserte personelle und materielle Ausstattung.1 Grund genug, um die Hintergründe dieser Forderungen zu durchleuchten und aufzuzeigen.
Zu vergessen ist an dieser Stelle auch nicht die Debatte um eine ständig verfügbare und schnell einsetzbare Interventionsgruppe, die speziell für solche Einsätze geschult werden sollte.
Sicherheitspolitisch und zum Schutz des Friedens besteht Bedarf an Militärischen Einsätzen, die humanitäre Maßnahmen begleiten. Schon der Generalsekretär der Vereinten Nationen erkannte in seiner Agenda für den Frieden, dass heutzutage die meisten Konflikte innerhalb von Staaten auftreten und eine besonders hohe Eskalationsdynamik in sich bergen.
Inhaltsverzeichnis
1. Aufbau und Einleitung
2. Ausgangslage der UNO: Neue Aufgabengebiete und Herausforderungen: Die „failed states“ nach Endes des Kalten Krieges
3. Das UN - Peace – Keeping
3.1 Die Entstehung des UN - Peace –Keeping
3.2 Traditionelles Peace – Keeping
3.2.1 Grundlegende Merkmale
3.2.2 Rechtliche Grundlagen und Voraussetzungen: Die Weiterentwicklung des Völkerrechts als ein wichtiges Element internationaler Sicherheit
4. Die Fortentwicklung des Peace - Keeping und der Instrumente seit Anfang der 90er Jahre
5. Der Einsatz der Vereinten Nationen in Somalia
5.1 Ein kurzer Überblick über die Vorgeschichte
5.2 UNOSOM I
5.3 UNITAF
5.4 UNOSOM II
5.4.1 Der Umfang des Mandats
5.4.1.1 Die militärische Komponente
5.4.1.2 Die zivile Komponente
5.4.2 Der Ablauf von UNOSOM II
5.5 Kritik an UNOSOM und am Vorgehen der UNO
5.6 Ausblick und Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Transformation und die Herausforderungen von UN-Friedensmissionen nach dem Kalten Krieg, wobei der Somalia-Einsatz als zentraler Präzedenzfall dient, um die Verschiebung von traditioneller Friedenssicherung hin zu robusten, erzwingenden Mandaten zu analysieren.
- Entwicklung des UN-Peace-Keeping seit 1990
- Charakterisierung von „failed states“ als neues Einsatzgebiet
- Analyse des Somalia-Konflikts (UNOSOM I, UNITAF, UNOSOM II)
- Problematik militärischer Interventionen ohne Waffenstillstand
- Grenzen der Neutralität und Souveränität in robusten Mandaten
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Grundlegende Merkmale
Beim sog. „Peace – Keeping“ handelt es sich theoretisch um eine friedliche Intervention einer dritten neutralen Partei zum Zwecke der Konfliktvorbeugung, Konflikteindämmung und bzw. oder Konfliktregelung. Die Blauhelme als neutrale, unparteiische Dritte hatten seit 1948 nunmehr die Aufgabe, einen Konflikt ohne militärische Mittel zu lösen und den Frieden ohne Anwendung militärischer Zwangsmaßnahmen wiederherzustellen.
„Statt peace-making, d.h. Friedensdurchsetzung, waren sie nun lediglich zum peace keeping, d.h. zur Friedenssicherung, aufgefordert. Konkret bedeutet dies: ausgehandelte Waffenstillstände zu überwachen, feindliche Parteien zu trennen, ein unbeabsichtigtes Wiederaufflammen von Kampfhandlungen zu verhindern, Verbindungsaufgaben zwischen den Konfliktparteien wahrzunehmen und so weit wie möglich Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten. Der Einsatz der Waffen wurde auf die Selbstverteidigung beschränkt.“ Für diesen Defensivauftrag sind sie nur leicht bewaffnet und müssen klar und ungetarnt als Blauhelm erkennbar sein.
Die Aufgabe der Blauhelme, durch Dazwischentreten die Waffenruhe zu bewahren, hat die Agenda in erster Linie bestimmt. Daher auch der frühere Vorwurf, dass Konflikte nicht gelöst, sondern durch die statische Pufferfunktion der Blauhelme lediglich „eingefroren“ werden würden.
Außerdem soll eine Stationierung von Blauhelmen traditionell nur dann stattfinden, wenn ein stabiler Waffenstillstand im Einsatzgebiet vorausgesetzt werden kann.
Ein weiterer Aspekt traditioneller Peace - Keeping - Operationen ist ihr primär militärischer Charakter. Zwar ist dieser Militärcharakter kein ausschließlicher, zumal an Operationen wie ONUC, UNFICYP oder auch UNTEA bereits nicht - militärisches Personal beteiligt war, jedoch überwiegt die militärische Komponente noch. Weiterhin handelt es sich bei der Zusammensetzung von Peace - Keeping - Operationen um multinational zusammengestellte Einheiten. Die angehörigen Einheiten der Mitgliedsstaaten stehen unter dem Kommando der Vereinten Nationen und werden dadurch zu Organen der UNO.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Aufbau und Einleitung: Diese Einleitung erläutert den Wandel der Konflikte nach dem Kalten Krieg und die Notwendigkeit robusterer Mandate der Vereinten Nationen am Beispiel von Somalia.
2. Ausgangslage der UNO: Neue Aufgabengebiete und Herausforderungen: Die „failed states“ nach Endes des Kalten Krieges: Das Kapitel beschreibt das Entstehen innerstaatlicher Konflikte durch zerfallende Staatswesen nach dem Ende des Blockkonflikts und deren Kennzeichen.
3. Das UN - Peace – Keeping: Es wird der historische Kontext der Friedensoperationen und die Abgrenzung zum traditionellen Peace-Keeping erläutert.
4. Die Fortentwicklung des Peace - Keeping und der Instrumente seit Anfang der 90er Jahre: Hier wird der Wandel hin zu dynamischen Operationen der „zweiten Generation“ sowie die Diversifizierung der Aufgaben dargelegt.
5. Der Einsatz der Vereinten Nationen in Somalia: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Phasen von UNOSOM I, UNITAF und UNOSOM II, ihre zivilen und militärischen Komponenten sowie das Scheitern und die Kritik am Vorgehen der UNO.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Somalia, UNOSOM, UNITAF, Peace-Keeping, Peace-Enforcement, failed states, robustes Mandat, Friedenssicherung, Intervention, Souveränität, Nichteinmischungsgebot, Konfliktlösung, Krisenbewältigung, Blauhelme
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Transformation von UN-Friedensmissionen nach dem Ende des Kalten Krieges und analysiert, wie sich die Vereinten Nationen neuen Herausforderungen wie dem Konzept der "failed states" stellen mussten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die Entwicklung des traditionellen Peace-Keepings, die rechtlichen und politischen Grundlagen für robuste Einsätze und die spezifische Dynamik humanitärer Interventionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Gründe für die Weiterentwicklung des Peace-Keepings darzulegen und am Beispiel Somalia kritisch zu untersuchen, warum traditionelle Methoden bei internen Staatskrisen oft versagten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Fallstudienanalyse, die auf der Auswertung von Primärquellen (Resolutionen der UN), offiziellen Berichten und einer umfassenden literarischen Aufarbeitung internationaler Politik stützt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die theoretische Einordnung von Friedensoperationen, die Definition von "failed states" und die detaillierte chronologische Analyse der Somalia-Missionen (UNOSOM I, UNITAF, UNOSOM II).
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "robustes Mandat", "Friedenserzwingung", "failed states" und "Multidimensionalität" charakterisiert.
Warum wird Somalia als Meilenstein für die UNO bezeichnet?
Somalia gilt als Meilenstein, da hier erstmals die Grenzen des klassischen Peace-Keepings überschritten wurden und die Vereinten Nationen gezwungen waren, militärische Zwangsmaßnahmen zur Erzwingung humanitärer Hilfe einzusetzen.
Welche Hauptkritik äußert die Autorin am Vorgehen der UNO in Somalia?
Die Autorin kritisiert insbesondere das Fehlen einer klaren politischen Strategie, die überstürzte Planung ("trial and error") und die Tatsache, dass sich die UNO durch die Parteilichkeit in einem Bürgerkriegs-Szenario selbst zur Kriegspartei machte.
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- MA Ulrike Ziegler (Autor), 2000, Friedenssicherung vor neuen Aufgaben: Das UN-Peace-Keeping seit 1990 , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54765