Staat, Staatenbund, Bundesstaat? Was trifft den Kern der EU?


Essay, 2005

6 Seiten, Note: 2,4


Leseprobe

Aufgabenstellung

Wie kann das politische System der EU begrifflich erfasst werden? Erläutern Sie ihre Überlegungen mit Hilfe der klassischen Integrationstheorien sowie politikwissenschaftlichen Konzepten (Staat, Gemeinschaft, etc.).

I Werdende Eltern wissen meist schon vor der Geburt Bescheid: Der Name des Kindes steht fest, bevor es das Licht der Welt erblickt. Doch was, wenn nicht klar ist, welches Wesen sie erschaffen haben? Wenn das Erzeugnis sich permanent wandelt und immer neue Formen annimmt? Die Initiatoren und Ideengeber der EU wussten Anfang der 50er Jahre noch nicht, was aus ihrem „Sprössling“ einst werden wird. Was ist die Europäische Union? Um das politische System zu charakterisieren und dem Gebilde „EU“ einen treffenden Namen zu geben, ist es unvermeidlich, sich die Organe und Institutionen des freiwilligen Zusammenschlusses von mittlerweile 25 Mitgliedstaaten anzuschauen. Der vorliegende Essay soll einen Beitrag dazu leisten, mit Hilfe des „Funktionalismus“ und des „Föderalismus“ zu erklären, was das Wesen der EU im integrationstheoretischen Sinn ausmacht.

II Die Unterzeichner des Pariser Vertrages von 1951, die erfolgreich die Montanunion auf den Weg brachten, legten nach eigener Formulierung mit der „... Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft, den ersten Grundstein für eine weitere und vertiefte Gemeinschaft unter Völkern ...“. Ungefähr 40 Jahre später, im Vertrag über die Europäische Union (EUV), unterzeichnet 1992 in Maastricht, sowie in der Präambel der Grundrechte-Charta der Europäischen Union vom Oktober 2000, bekräftigten die Mitgliedstaaten ihren Entschluss der Errichtung einer „... immer engeren Union der Völker Europas ...“.

Doch was ist die EU im politikwissenschaftlichen Sinn - bloß eine internationale Organisation oder bereits ein Staat? Erstere wird als eine durch „multilateralen völkerrechtlichen Vertrag geschaffene Staatenverbindung mit eigenen Organen und Kompetenzen verstanden, die sich als Ziel die Zusammenarbeit von mindestens zwei Staaten auf politischem [ ... ] Gebiet gesetzt hat“ (Woyke 1998). Nach dieser Definition ist die EU mindestens eine internationale Organisation: Sie basiert auf multilateralen völkerrechtlichen Verträgen (wie z. B. dem Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags

über die Europäische Union und der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften vom 26.01.2001), in denen sich mehr als zwei souveräne Staaten zusammengeschlossen haben, um auf politischem Gebiet, wie z. B. der Handels- oder Wirtschaftspolitik, zusammenzuarbeiten. Hierfür wurden eigene Organe mit ausgewiesenen, teils sogar ausschließlichen Kompetenzen, wie die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechnungshof geschaffen (Wessels 2004, 83 ff).

Um als Staat zu gelten sind nach Georg Jellinek drei konstituierende Elemente notwendig: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Das „Staatsgebiet“ der EU lässt sich sehr genau abgrenzen: Es umfasst die Gesamtheit der Territorien der Mitgliedstaaten. Doch schon beim zweiten Punkt, dem Staatsvolk, ist keine Eindeutigkeit gegeben, da die Europäische Union ihren Bürgern keine gemeinsame Staatsangehörigkeit (sei es nach dem Prinzip des ius soli oder des ius sanguinis) verleiht. Die einzelnen Mitgliedstaaten regeln selbst und eigenverantwortlich, wer ihre Staatsbürgerschaft erhält. Man könnte jedoch das „Staatsvolk“ der Europäischen Union als die Gesamtheit der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten fassen. Die Existenz einer „Staatsgewalt“ als hoheitliche Befehls- und Zwangsgewalt kann hinsichtlich der EU eindeutig negiert werden. Sie besitzt kein Gewaltmonopol, sondern muss sich der Organe und Institutionen der Mitgliedstaaten in der Ausübung und Durchsetzung der Staatsgewalt bedienen. Somit kann sie z. B. die Vertragsverletzungen der Mitgliedstaaten nicht effektiv ahnden. Die EU ist in ihrem jetzigen Stadium laut Gert Nicolaysen eine „Rechtsgemeinschaft, auch wenn sie kein Staat ist“ (Nicoalysen 2004, 110).

[...]

Ende der Leseprobe aus 6 Seiten

Details

Titel
Staat, Staatenbund, Bundesstaat? Was trifft den Kern der EU?
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut)
Veranstaltung
EU als politisches System
Note
2,4
Autor
Jahr
2005
Seiten
6
Katalognummer
V54768
ISBN (eBook)
9783638498906
ISBN (Buch)
9783656792246
Dateigröße
415 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Staat, Staatenbund, Bundesstaat, Kern, System
Arbeit zitieren
Tanja Prinz (Autor:in), 2005, Staat, Staatenbund, Bundesstaat? Was trifft den Kern der EU?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54768

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Staat, Staatenbund, Bundesstaat? Was trifft den Kern der EU?



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden