Staat, Staatenbund, Bundesstaat? Was trifft den Kern der EU?

Abstract or Introduction

I Werdende Eltern wissen meist schon vor der Geburt Bescheid: Der Name des Kindes steht fest, bevor es das Licht der Welt erblickt. Doch was, wenn nicht klar ist, welches Wesen sie erschaffen haben? Wenn das Erzeugnis sich permanent wandelt und immer neue Formen annimmt? Die Initiatoren und Ideengeber der EU wussten Anfang der 50er Jahre noch nicht, was aus ihrem „Sprössling“ einst werden wird. Was ist die Europäische Union? Um das politische System zu charakterisieren und dem Gebilde „EU“ einen treffenden Namen zu geben, ist es unvermeidlich, sich die Organe und Institutionen des freiwilligen Zusammenschlusses von mittlerweile 25 Mitgliedstaaten anzuschauen. Der vorliegende Essay soll einen Beitrag dazu leisten, mit Hilfe des „Funktionalismus“ und des „Föderalismus“ zu erklären, was das Wesen der EU im integrationstheoretischen Sinn ausmacht.

II Die Unterzeichner des Pariser Vertrages von 1951, die erfolgreich die Montanunion auf den Weg brachten, legten nach eigener Formulierung mit der „... Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft, den ersten Grundstein für eine weitere und vertiefte Gemeinschaft unter Völkern ...“. Ungefähr 40 Jahre später, im Vertrag über die Europäische Union (EUV), unterzeichnet 1992 in Maastricht, sowie in der Präambel der Grundrechte-Charta der Europäischen Union vom Oktober 2000, bekräftigten die Mitgliedstaaten ihren Entschluss der Errichtung einer „... immer engeren Union der Völker Europas ...“.

Doch was ist die EU im politikwissenschaftlichen Sinn - bloß eine internationale Organisation oder bereits ein Staat?