Um die Bandbreite der unterschiedlichen Partizipationsmethoden hinsichtlich ihrer spezifischen Merkmale und Einflussmöglichkeiten und zu analysieren, widmet sich die Arbeit anschließend den Instrumenten Bürgerantrag (Einwohnerantrag) und Planungszelle (Bürgergutachten). Abschließend fasst der letzte Abschnitt wesentliche Punkte der behandelten Materie zusammen und zieht daraus Schlussfolgerungen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Dem Bürgerentscheid zugängliche Angelegenheiten
- Sperrfristen
- Die Durchführung des Bürgerbegehrens
- Quorum
- Fristen
- Formale Vorraussetzungen
- Der Bürgerentscheid
- Abwendung des Bürgerentscheids
- Fristen und Verfahren
- Organisation und Informationspflicht
- Zustimmungsquorum
- Wirkung eines Bürgerentscheids
- Bürgerantrag/ Einwohnerantrag
- Formale Vorraussetzungen
- Entscheidung über den Antrag
- Planungszelle/ Bürgergutachten
- Verfahrensmerkmale
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitischer Ebene und beleuchtet den Einfluss der Bürgerschaft bei der Entscheidungsfindung unter Verwendung verschiedener Partizipationsverfahren. Der Fokus liegt dabei auf den Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, welche als zentrale Elemente der plebiszitären Demokratie auf kommunaler Ebene betrachtet werden.
- Direkte Einflussnahme der Bürger auf kommunalpolitische Entscheidungen durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Analyse der formalen und informellen Beteiligungsinstrumente wie Bürgerantrag/Einwohnerantrag und Planungszelle/Bürgergutachten
- Bewertung des Stellenwerts und der Effektivität der verschiedenen Partizipationsmethoden
- Bedeutung der Bürgerbeteiligung in Zeiten steigender Politikverdrossenheit und sinkenden Vertrauens in politische Institutionen
- Bewertung des Potenzials der direkten Demokratie zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Herausforderungen der heutigen Politik, die zu einem Vertrauensverlust der Bürger in politische Organe und einem Gefühl der Machtlosigkeit führen. Die Arbeit widmet sich anschließend den Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, die als bedeutende Instrumente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene fungieren.
Der zweite Abschnitt beleuchtet den Bürgerentscheid, seine rechtlichen Voraussetzungen und die damit verbundenen Verfahren. Hier werden wichtige Aspekte wie das Zustimmungsquorum, die Fristen und die Abwendung des Bürgerentscheids erläutert.
Der dritte Abschnitt beschäftigt sich mit dem Bürgerantrag/Einwohnerantrag, der den Bürgern die Möglichkeit gibt, Anliegen an die politischen Organe der Kommune zu richten.
Der vierte Abschnitt widmet sich der Planungszelle/Bürgergutachten, einem Instrument der partizipativen Entscheidungsfindung, das den Bürgern die Möglichkeit gibt, in Planungs- und Entscheidungsprozesse der Kommune eingebunden zu werden.
Der letzte Abschnitt fasst die wesentlichen Punkte der behandelten Materie zusammen und zieht Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Politikverdrossenheit, Bürgerantrag, Einwohnerantrag, Planungszelle, Bürgergutachten, Partizipationsverfahren, Entscheidungsfindung, Einfluss, Bürgerschaft, Verfahren, Quorum, Fristen, Abwendung, Zustimmungsquorum, Wirkung, Kommunalvertretung, Ratsbegehren.
- Arbeit zitieren
- Robert Matzdorf (Autor:in), 2006, Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitischer Ebene unter besonderer Berücksichtigung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54946
