Ausreichende Anreize zur Rückkehr in Arbeit im SGB II?
Im neuen SGB II geht es im wesentlichen um die weniger großzügige Ausgestaltung und Zusammenlegung von bisheriger Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum neuen einheitlichen Arbeitslosengeld II (ALG II) gem. § 19 oder äquivalentem Sozialgeld gem. § 28 für Nichtarbeitsfähige in Höhe von monatlich 345 Euro/West bzw. 331 Euro/Ost mtl. und den damit einhergehenden Effekten für den Arbeitsmarkt, explizit der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen. Denn prinzipiell müssen infolge dieser Neuerung nun alle Empfänger der bisherigen Sozialhilfe, die mehr als drei Stunden täglich arbeiten können, dem Arbeitsmarkt auch zur Verfügung stehen - sofern sie das ALG II in Anspruch nehmen resp. nehmen wollen. Damit verbunden sind wesentlich strengere Zumutbarkeitsregeln gem. § 10 – im Vergleich zu denen des § 121 SGB III (im Falle des Bezugs von ALG I). Dies führt insgesamt dazu, dass sich durch die rigideren Anspruchsvoraussetzungen Leistungsempfänger mit geringerer Erwerbsneigung eventuell vom Arbeitsmarkt zurückziehen.
„Eine nie gekannte Kombination von Betreuung und Förderung“ , heißt es hochtönend von Wolfgang Clement in der Einleitung zur Informationsschrift des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), „Hartz IV- Menschen in Arbeit bringen“, die den Langzeitarbeitslosen nun zur Verfügung stünde und ganz neue Dimensionen eröffnen solle; allein die Zahl der Sozialhilfeempfänger sei [durch die organisatorische Zusammenlegung von Sozialhilfeempfängern und Langzeitarbeitslosen] um 90% gesunken - eine Kombination, die jedoch eigentlich nur Makulatur und begriffliche Kosmetik darstellt; denn die Zahl der registrierten Arbeitslosen stieg dadurch um etwa 420.000 bis 2005.
Inhaltsverzeichnis
- Die einheitliche Grundsicherung
- Zuständigkeiten von Bund und Länder
- Berechtigte
- Mehrbedarf
- Vermögenswerte, Freibeträge
- Einkommen, Nebenbeschäftigung
- Wiedereingliederung in Arbeit
- Mitwirkungspflichten
- Instrumente von Hartz IV
- Einfluss von „Ein-Euro-Jobs“ („Zusatzjobs\")
- Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten
- Sicherung des Lebensunterhaltes
- Anreizprobleme des Hartz-IV- Instrumentariums
- Kritische Lohnabstände
- Kombilöhne
- Leistungskürzungen bei mangelnder Kooperation
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Referat untersucht die Anreize zur Rückkehr in Arbeit im SGB II und analysiert, ob das Hartz-IV-Instrumentarium genügend Anreize bietet, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
- Die Einführung des SGB II und die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
- Die Zuständigkeiten von Bund und Ländern sowie die Rolle der Jobcenter
- Die Anreize zur Arbeitsaufnahme im SGB II und die damit verbundenen Probleme
- Die Auswirkungen des Hartz-IV-Instrumentariums auf den Arbeitsmarkt
- Die kritische Analyse der Anreizmechanismen und deren Effizienz
Zusammenfassung der Kapitel
Die einheitliche Grundsicherung
Dieses Kapitel beleuchtet die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) und erläutert die Auswirkungen dieser Neuerung auf den Arbeitsmarkt. Es werden die neuen Zumutbarkeitsregeln im Vergleich zu denen des ALG I sowie die gestiegenen Arbeitslosenzahlen diskutiert.
Zuständigkeiten von Bund und Länder
In diesem Kapitel werden die Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende dargestellt. Dabei wird die Rolle der Jobcenter sowie die Unterschiede zwischen dem Standardmodell und dem Optionsmodell erläutert.
Berechtigte
Dieses Kapitel definiert die Anspruchsberechtigten des ALG II und erläutert die Bedingungen für den Bezug des Arbeitslosengeldes II. Es wird die Rolle der Bedarfsgemeinschaft und die Anrechnung von Partnereinkommen sowie die Berücksichtigung von Kindern und Personen ohne festen Wohnsitz beleuchtet.
Mehrbedarf
Dieses Kapitel beschreibt den Mehrbedarf für bestimmte Personengruppen, wie beispielsweise werdende Mütter, Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern sowie behinderte und kranke Erwerbsfähige.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: SGB II, Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Grundsicherung, Anreize, Arbeitsmarkt, Wiedereingliederung, Jobcenter, Zumutbarkeitsregeln, Leistungskürzungen, Kombilöhne.
- Quote paper
- Uwe Lammers (Author), Alexander Stich (Author), 2005, Ausreichende Anreize zur Rückkehr in Arbeit im SBG II?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55010
