Quo vadis USA - Ist die US-Außenpolitik auf dem Weg zu einer Pax Americana?

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Grundzüge der US- Außenpolitik

3. Die US- Außenpolitik nach dem 11. September 2001

4. Die neue Nationale Sicherheitsstrategie

5. Umsetzung der Bush- Doctrin am Beispiel des Iraks

6. Zusammenfassung und Schluss

Quellenangaben

1. Einleitung

Im Kontext der gegenwärtigen Irakkrise wird von verschiedenen Kommentatoren der Vorwurf erhoben, die USA streben eine weltweite Vormachtstellung an. Diese wird auch verschiedentlich Pax Americana genannt. Da in den vorliegenden Quellen keine eindeutige Definition gegeben wird, soll im Kontext dieser Arbeit die Pax Americana ad- hoc definiert werden als Expansion westlicher Werte unter dem Hegemon USA.

Dargelegt wurde dieser Anspruch der Bush- Administration in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie vom 20. September 2002. Besonders in Europa wurde dieses Dokument mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Denn eines unterstreicht die sogenannte Bush- Doktrin besonders; die Vereinigten Staaten von Amerika verfolgen die Idee eines „ausgeprägten amerikanischen Internationalismus“1.

Aus dem Strategiepapier ist zu entnehmen, welche Ziele die USA in Zukunft verfolgen und wohin sich die damit eng verbundene Welt(innen)politik bewegen soll. Um einzuschätzen, ob die USA eine Pax Americana anstreben, heißt es zuerst, sich mit den Grundzügen der amerikanischen Außenpolitik nach dem Ende des Ost- West- Konfliktes, vertraut zu machen. Dabei kann nur eine grobe Übersicht gegeben werden. Darauf folgend wird eine Neuorientierung der US- Außenpolitik unter der Bush- Administration betrachtet.

Besonderes Augenmerk soll dabei auf der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie liegen. In dieser werden die grundlegenden Ziele der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter der jetzigen Bush- Regierung, formuliert, sowie die Mittel zu deren Umsetzung. Es ist ein Entwurf, der den politischen Veränderungen in der Welt Rechnung tragen soll. Dabei beabsichtigen die USA das internationale System nach ihren Vorstellungen mitzugestalten, anstatt sich von diesem politisch lenken zu lassen. Dieses Strategiepapier erscheint in vielen Punkten eine Konsequenz aus den Ereignissen des 11. September 2001 zu sein. Die zentralen Ideen dieses Dokumentes wurden jedoch schon in den 90er Jahren entwickelt. Dabei dienten zwei ältere Dokumente als Vorlage. Deren Verfasser besetzten in der jetzigen amerikanischen Regierung Schlüsselpositionen. Der erste Anwendungsfall der Bush- Doctrin wird aller Voraussicht nach der Irak werden.

Dass die amerikanische Außenpolitik immer die Balance zwischen Unilateralismus und Multilateralismus hielt, hat sie unter anderem zu einer solch herausragenden Supermacht erhoben. Nun aber scheint der Multilateralismus unzweckmäßig geworden zu sein, verglichen mit dem neuen amerikanischen Pragmatismus.2 Das Weiße Haus praktiziert inzwischen fast ausschließlich einen selektiven Unilateralismus. Auch dies soll in dieser Hausarbeit beachtet werden.

Im Vorwort zur Nationalen Sicherheitsstrategie heißt es: „We cannot defend America and our friends by hoping for the best….History will judge harshly those who saw this coming danger but failed to act….The United States welcomes our responsibility to lead in this great mission.“3

Damit haben sich die USA eindeutig positioniert. Sie sind gewillt die Führungsrolle im Kampf gegen den Terrorismus zu übernehmen und die Welt nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Vieles spricht dafür, dass die USA auch dieses Jahrhundert prägen werden.

„We will extend the peace by encouraging free and open societies on every continent.” 3 Um dies zu verwirklichen, haben die Vereinigten Staaten verschiedene Strategien erarbeitet, die sie auch notfalls gegen den Rest der Staatengemeinschaft durchsetzen würden. Inwieweit sich die Welt auf dem Weg zu einer Pax Americana befindet, wird Gegenstand dieser Hausarbeit sein.

1 Krause/Irlenkaeuser/Schreer: Wohin gehen die USA? Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Bush-

Administration, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B48/2002

2 Stefan Fröhlich, Zwischen Multilateralismus und Unilateralismus. Eine Konstante amerikanischer

Außenpolitik, aus: Aus Politik und Zeitgeschichte B25/2002

3 The National Security Strategy of the United States of America, Seite 1

4 The National Security Strategy of the United States of America, Vorwort

2. Grundzüge der US- Amerikanischen Außenpolitik nach dem Kalten Krieg bis zum 11. September 2001

Am 31. Dezember 1991 löste sich die Sowjetunion auf und damit ging eine weltweite Auseinandersetzung, der sogenannte Kalte Krieg, zu Ende. Die USA waren die einzige Supermacht der Welt. Dies erforderte, die amerikanische Außenpolitik auf gänzlich neue Bedingungen einzustellen.

Der Ost- West- Konflikte währte fast vier Jahrzehnte und hatte seine Spuren im politischen Handeln, hinterlassen. Zu dieser Zeit verstanden sich die Vereinigten Staaten als hegemoniale Führung der freien Welt in Auseinandersetzung mit der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt. Das primäre Ziel der amerikanischen Außenpolitik; die Eindämmung und der Sieg über den Kommunismus, war weggefallen. Nun standen die USA vor der Aufgabe, ihre Außen- und damit auch ihre Weltpolitik neu zu gestalten. Doch der Zerfall des Sowjetreiches war niemals ernsthaft in Betracht gezogen worden.

„Unter den zahlreichen Szenarien, die in Washington für die verschiedenen Entwicklungen des Ost- West- Konfliktes erarbeitet worden waren, befand sich keines für den Fall des Sieges.“5

Nach mehr als vierzig Jahren des Gegensatzes zwischen Ost und West, wurde die Welt nicht mehr durch einen nuklearen Untergang bedroht. Im Umfeld des Präsidenten sprach man inzwischen von einer „neuen Weltordnung“. In dieser sollten die USA nach den Plänen des älteren Bush, eine zentrale Aufgabe übernehmen. Beruhen sollte diese Ordnung auch auf der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Also auf einem für die USA nützlichen Multilateralismus.

Der Präsident der USA und der amerikanische Außenminister James A. Baker III standen dem Multilateralismus nichtsdestoweniger reserviert gegenüber. Bestenfalls sollte er als Ergänzung dienen, jedoch nicht als zentrales Moment der Außenpolitik. Baker vertraute vielmehr auf den Bilateralismus. Denn damit ließen sich reale Sicherheiten zwischen den Vereinigten Staaten und anderen Ländern erzielen. Der amerikanischen Regierung widerstrebte eine allzu enge Einbindung in internationale Organisationen. Sie zog es laut Ernst- Otto Czempiel vor, flexibel zu bleiben.

In dieser neuen Situation begleitete der amerikanische Präsident die Auflösung der Sowjetunion sehr zurückhaltend und sachlich. „Ich wusste, dass dies nicht der Augenblick zu hämischen Bemerkungen über etwas war, was viele im Westen später als Niederlage Russlands ausgaben. So galt es denn, Vorsicht walten zu lassen. Deswegen äußerte ich in der kurzen, improvisierten Pressekonferenz im Oval Office zwar meine Freude, enthielt mich aber wohl überlegt jeder Häme.“6 Auch die deutsche Wiedervereinigung wurde von George Bush sr. freudig und maßvoll zur Kenntnis genommen.

Auch in der Frage des Nahost- Konfliktes verhielten sich die Vereinigten Staaten zurückhaltend. Bush sr. hatte sich entschieden multilateral vorzugehen. Denn er und Außenminister Baker erkannten, dass nur so Israelis und Palästinenser bewegt werden konnten, miteinander zu verhandeln. 7

Alsbald verließen die Vereinigten Staaten jedoch den Weg des Multilateralismus. Sie erhoben den Anspruch ihre politischen und wirtschaftlichen Ziele weltweit durchzusetzen. Als Leader of the free world beanspruchten sie die Rolle des “Weltpolizisten”. Dieser US- amerikanische Internationalismus spaltete sich in zwei Disziplinen:

Unter Präsident Bush sr. wurde das Konzept einer „neuen Weltordnung“ verfolgt, in der die USA eine zentrale Rolle besetzten. Die realpolitische Konsequenz daraus war ein Unilateralismus, der kaum mit

den Interessen seiner Partner abgestimmt wurde. Gegebenenfalls kooperierten die USA mit internationalen Institutionen; wie beim UN- Mandat im Zweiten Golfkrieg.

5 Czempiel, Ernst- Otto: Weltordnung statt Eindämmung – Auf der Suche nach einem neuen Selbstverständnis

amerikanischer Außenpolitik, in: Dembinski/Rudolf/Wilzewski (Hrsg.): Amerikanische Weltpolitik nach dem

Ost- West- Konflikt, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden Baden 1994, Band 42

6 George Bush: Gutes kommt zu dem, der zu warten vermag, in: Appel, Reinhard (Hrsg.): Einheit die ich meine.

1990-2000, H+L Verlag, Köln 2000

7 Czempiel, Ernst- Otto: Die amerikanische Weltordnung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B48/2002

Damals wurde eine von Präsident Bush sr. zusammengebrachte Koalition mehrerer Staaten, durch den UN- Sicherheitsrat ermächtigt, gegen den Irak einzuschreiten, da dieser Kuwait überfallen hatte. Ähnlich verlief es im Krieg gegen Afghanistan im Jahr 2001/2002.

Die Hauptlast beim Golfkrieg trugen die USA. Die Hilfe der Vereinten Nationen war also, vom US- Standpunkt aus, nicht notwendig gewesen. Präsident Bush sr. hielt sich dennoch an die UN- Charta. Diese weist dem Sicherheitsrat das Gewaltmonopol zu. „Er blieb auch in der amerikanischen Tradition, die den außenpolitischen Alleingang immer vermieden, stets die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten gepflegt hatte.8

Zudem regte Bush sr. Verhandlungen über Rüstungskontrolle und wirtschaftliche Entwicklung an. Doch die Neue Weltordnung ging ihrem Ende entgegen. „Ihre Wirkung hat immerhin fast zehn Jahre angedauert, bevor sie, im Gleichschritt mit der Vernachlässigung des Multilateralismus und der Rückkehr zu traditionellen Formen der Konfliktbearbeitung, wieder zerfiel.“ 9

Die Idee des nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten; William J. Clinton war eine ähnliche. Er plädierte für einen Multilateralismus, demzufolge die USA sich im Rahmen der UNO partnerschaftlich organisieren- und zusammen mit der EU, die Aufgaben einer Weltpolizei übernehmen sollten. Auch Clinton hatte den Anspruch, amerikanische Wertvorstellungen in die Welt zu tragen und umzusetzen, nur wollte er dabei die Partnerstaaten mit in seine Vorhaben einbinden.

Auch begrüßten die USA die strukturverändernde Wirkung von Demokratisierung und Marktwirtschaft, die sie mit dem Multilateralismus in verschiedenen Ländern angestoßen hatten. Denn dies kam den Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten nach.

Doch „Die Vorzüge des Multilateralismus waren niemals so hoch geschätzt worden, dass sie den amerikanischen Führungsanspruch verkleinert oder gar verdeckt hätten“.10

1994, auf einer Nato-Tagung, kündigte Präsident Clinton den „hegemonialen Internationalismus“ auf. Doch dieses Vorhaben konnte er nicht in die Tat umsetzen.

Denn er wurde von den Republikanern auf die gewohnte Linie der US- Weltführungspolitik zurückbestimmt.

Clinton gab seinen Reformkurs auf und folgte fortan mehr oder weniger der von den Republikanern geforderten Betonung des militärischen Aspektes der US- Außenpolitik. Er setzte nunmehr auf die Anwendung von Gewalt, um politische Interessen durchzusetzen.

Beide Ideen; die Neue Weltordnung von George Bush dem Älteren und der Multilateralismus von Bill Clinton, galten Ende des letzten Jahrhunderts als ausgedient. Außenpolitisch konnte das Konzept einer Neuen Weltordnung nicht vermittelt werden. Zudem wurde es im eigenen Land nicht geschätzt. Gleichermaßen konnte man sich nicht über den Multilateralismus einigen.

Der Clinton gegenüber oppositionelle Kongress, stand zudem der UNO negativ gegenüber. Parallel dazu ergab sich 1994 in der US- Außenpolitik ein Trend zum Isolationismus. Verstärkt widmete man sich nun der Innenpolitik

Als George W. Bush jr. Präsident der USA wurde, hielt eine neue und doch sogleich alte Denkweise Einzug in die US- Amerikanische Politik.

Denn ein „auf die amerikanische Militärmacht gestützten Unilateralismus“ 11 hatte es bereits unter Ronald Reagan gegeben. Unter Präsident Bush jr. wurde dieser weitergeführt und ausgebaut. Dazu nahm Bush jr. einstige Reagan- Mitarbeiter in seine Regierungsmannschaft auf. Dies sind der Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Vizepräsident Richard Cheney und sein Stellvertreter Paul Wolfowitz. Sie bestimmenden auch heute maßgeblich die Politik des Weißen Hauses.

8 Czempiel, Ernst- Otto: Weltpolitik im Umbruch, Bonn 2002

9 siehe ebd

10 Czempiel, Ernst- Otto: Weltpolitik im Umbruch, Bonn 2002

11 siehe ebd.

Bush fand bei seinem Amtantritt eine relativ beruhigte Welt vor. Es gab für die Vereinigten Staaten keine relevante Außenpolitische Bedrohung; bis zu diesem Zeitpunkt nicht einmal vom Terrorismus. Dennoch wies die Bush- Administration darauf hin, dass es Gegner gab; man wisse nur nicht wer diese seien und wo sie sich befänden. Mit dieser vagen Aussage ließen sich innenpolitisch jedoch keine höheren Militärausgaben rechtfertigen. Aber gerade das strebte Bush jr., nach dem Vorbild Reagens, an. Zudem erteilte Bush jr. jeglichem Multilateralismus von Beginn an, eine Absage. Seine Politik trug die Handschrift des Unilateralismus. „From its first days, it has been looking for enemies and has made clear that it does not wish to be hobbled by multilateral agreements or alliances. These tendencies where clearly established before September 11.”12

John Burroughs, Direktor des Lawyers Committee on Nuclear Policy erarbeitete die Studie: Rule of Power or Rule of Law im April 2002. Aus dieser geht hervor, dass die USA unter der Bush-Administration internationale Verträge „verletzt, kompromittiert oder unterwandert“ hätten.

Dies gilt für das Kyoto- Protokoll zur Verringerung der Treibhausgasemissionen, der Atomtestsstopp (Comprehensive Test Ban Treaty), der Abrüstungsvertrag für Interkontinentalraketen (ABM- Vertrag), das Abkommen zur Errichtung des Internationalen Gerichtshofes, der Landminenbann (Ottawa- Vertrag) und die Biowaffenkonvention. Internationale Verträge sind demnach „nicht bindend, sondern jederzeit Amerikanischen Interessen unterzuordnen“.13

Eingeteilt wurde die Welt in Schwarz und Weiß. Für Grautöne gab es keinen Platz. Die Bush- Administration machte deutlich, war sie als nützlich oder als nachteilig empfand. Dementsprechend wurde Politik gemacht. Begriffe aus der Vergangenheit wurden wieder entdeckt und verwendet. So benutzte die Bush- Administration erneut Floskeln wie „Rogue States“. Unter diesem Begriff sollten „terroristische Staaten“ durch politische Etikettierung schon während der Zeit Clintons, isoliert werden. Später änderte die Clinton- Regierung dies, wegen des europäischen Widerstandes, zu „States of Concern“.

Zudem schien Bush jr. nicht daran interessiert Konflikte auf dieser Welt zu lösen, sondern eher diese für seine Interessen zu nutzten. Wie zum Beispiel in Nordkorea oder Taiwan. Doch besonders zeigte sich dieser Kurswechsel im Nahen Osten. Die blutigen Auseinandersetzungen, die unter Clintons Schlichtungsversuchen fast beigelegt wurden, flammten wieder auf. Die USA zogen sich ganz aus den Verhandlungen zurück. Der Irak hingegen wurde 2001 großflächig bombardiert. Bereits im Sommer 2001 soll George Bush jr. mit Richard Perle beschlossen haben, den Irak anzugreifen. Nur die passende Gelegenheit fehlte noch. Doch diese sollte sich bald auf tragische Weise ergeben.

„Angesichts des Erfahrungswertes, dass 90 Prozent der amerikanischen Außenpolitik innen politische Ursachen haben, wird man diesen Hintergrund im Auge behalten müssen, wenn man die Außenpolitik der Bush- Administration in den Monaten vor dem 11. September Revue passieren lässt.“14

3. Die US- Außenpolitik nach dem 11. September 2001

Die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington signalisierten der Welt, dass die Hoffnungen auf ein friedliches Zeitalter oder gar dem „Ende der Geschichte“15, trügerisch waren.

Die neue Aufgabe der USA als einzige Supermacht, bestand nicht in der Bekämpfung einer anderen Form von Gesellschaftsideologie, wie während des Kalten Krieges, sondern in der Bekämpfung der radikalen Ablehnung der eigenen Ideologie, im Namen einer- dazu missbrauchten- Religion.

12 Calleo, David P.:Balancing America: Europe’s International Duties, in : Internationale Politik und Gesellschaft,

Friedrich Ebert Stiftung (Hrsg.), 1/2003

13 Carsten, Volkery: US- Außenpolitik: Ein gefährliches Dogma? In: Der Spiegel, 6.4.2002

14 Czempiel, Ernst- Otto: Weltpolitik im Umbruch, Bonn 2002 ff.

15 Francis Fukuyama, The End of History, in : National Interest, 1989

Der Terrorismus ist fast über Nacht Gegenstand der amerikanischen Innen- und Außenpolitik geworden. Der Kampf gegen den Terrorismus wurde quasi zum neuen organisatorischen Prinzip der amerikanischen Politik. Zwei ungleiche Gegner standen sich nunmehr gegenüber. Von nun an mussten die USA nach innen wie nach außen gegen einen neuen, schwer greifbaren Feind verteidigt werden. War der Kalte Krieg durch zwei Fronten, deren nukleares Patt sie in Schach hielt, gekennzeichnet, so bedeutete dies eine völlig neue Art von Krieg.

Hier gab es keine Armeen, die sich gegenüber standen; keine klaren Grenzen und Regeln. In diesem „grauen Krieg“16 war der Gegner nur vage bekannt und schwer aufzuspüren.

Entstanden war er unter anderem aus der Globalisierung. Denn diese führe tendenziell zur Privatisierung von Macht. Und Terrorismus sei nichts anderes als privatisierter Krieg, so Prof. Joseph Nye, Mitbegründer eines modernen Institutionalismus.

Nicht nur die Anschläge selbst sind das Ziel der Terroristen, sondern auch die Reaktionen des Staates. Die Sicherheitsberaterin Bushs, Condoleezza Rice, fragte nach dem 11. September: „How do you capitalize on these opportunities“?17 Die Antwort ließ nicht auf sich warten.

Nach den Terroranschlägen entstand ein temporärer Multilateralismus, da alle Akteure der amerikanischen Außenpolitik – das Weiße Haus, der Kongress, sowie das Außen- und Verteidigungsministerium- die Dringlichkeit einer Koalitionsbildung einsahen. Noch am Tag der Anschläge wandte sich die US- Regierung an die UN und an die NATO. Der UN- Sicherheitsrat und die Generalversammlung beschlossen bereits am 12. September 2001 entsprechende Resolutionen, und die NATO stellte, erstmals in ihrer Geschichte, den Bündnisfall fest. Zudem ernannten die USA unverzüglich einen UN- Botschafter und beglichen lange zurückgehaltene Beitragszahlungen durch das US- Finanzministerium.

Außerdem verständigte sich die Bush- Regierung darauf, dass Sicherheit nicht neu definiert werden müsse. Lediglich sei sie um eine neue Dimension zu erweitern- nämlich die der inneren Sicherheit. Somit wurde das Amt „Home Defense“ eingerichtet.

Für die meisten europäischen Staaten war eine Allianz zum Sturz des Talibanregimes in Afghanistan, nach den Terroranschlägen, selbstverständlich. Dennoch sollte dies nicht bedeuten, dass ein tiefergehendes Bündnis mit den USA entstanden wäre. Denn die geweckten Erwartungen der USA nach einem europäischen Weggefährten, wollten nicht alle Staaten in Europa erfüllen.

Zudem zeigten sich bald die alten transatlantischen Probleme wieder, die durch den 11. September nicht gelöst, sondern nur überlagert wurden.

Doch Washington verließ sich durchaus nicht allein auf Europa. Es suchte nach anderen Partnern im Kampf gegen den Terrorismus. So bildete es auch mit nichtverbündeten Staaten- wie Russland, China, Indien, Usbekistan und Pakistan- Allianzen.

Ohnehin setzten die USA von Anfang an auch auf den unilateralen Einsatz von militärischen Maßnahmen. Weiterhin trieben sie das Raketenprogramm sowie weitreichende Sicherheitsmaßnahmen gegen einen eventuellen Angriff mit sogenannten dirty bombs, voran.

„Schon immer dem Unilateralismus als der eigentlichen richtigen Strategie der USA verpflichtet, sah sich Bush durch das Attentat des 11. September zum Alleingang berufen. Die Machtmöglichkeiten Washingtons erstrahlten in hellem Licht. Es durfte nicht nur, es musste jetzt handeln. Mit der Bekämpfung des Terrorismus war der Weltführungsmacht eine ordnungspolitische Aufgabe zugefallen, die nur sie zu lösen vermochte. Washington fühlte sich vom Schicksal berufen, die Welt zu retten.“18

16 Kreft, Heinrich: Vom Kalten zum „Grauen Krieg“- Paradigmenwechsel in der amerikanischen Außenpolitik, in: Aus

Politik und Zeitgeschichte, B25/2002

17 Lemann, Nicolas: The Next World Order, in: The New Yorker vom 1.4.2002

18 Czempiel, Ernst- Otto: Weltpolitik im Umbruch, Bonn 2002

[...]